Bürgergeld News

In der Schweiz gibt es, laut dem Rentenexperten und Rechtsanwalt Peter Knöppel, am 3. März 2024 eine Volksbefragung über die Einführung einer 13. Monatsrente. Spricht sich dabei eine Mehrheit für ...

In der Diskussion um das Bürgergeld werden von politischer Seite, aber auch in den Medien immer wieder Zahlen genannt, die vermeintlich belegen sollen, dass die Regelleistungen zu hoch sind. Da ...

Im März 2024 ändert sich für Rentner einiges: Der Zusatzbeitrag erhöht sich; der neue Rentenwert wird bekannt gegeben; Geburtsjahrgänge können erstmals in Rente gehen. Die Mehrwertsteuer steigt von sieben auf ...

Die Renten für Ost- und Westdeutsche werden gleich gestellt. Das gilt allerdings nach wie vor nicht für die Anrechnung des Wehrdienstes. So bekommt jemand, der seinen Wehrdienst im Westen geleistet ...

Der Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zeigt sich optimistisch hinsichtlich einer deutlichen Rentenerhöhung im Jahr 2024. In einem aktuellen Interview prognostiziert er, dass die Renten zum 1. Juli dieses Jahres stärker ...

Die Münchnerin Nina Eichner hatte das nicht erwartet: Die Bearbeitung ihres Wohngeldantrags zieht sich schon 21 Monate hin, wie sie durch eine Mitteilung des Sozialreferats erfahren hat. Der Fall der ...

Frau P trennt sich von Ihrem Partner und ist seitdem alleinerziehend und auf Bürgergeld angewiesen. Der Wohnungsmarkt ist hart und mit Kind und Kegel findet sich so schnell einfach nichts. ...

Leistungsberechtigte haben beim Bürgergeld einen Anspruch darauf, dass die Jobcenter “angemessene Kosten” der Wohnung übernehmen. Wenn Miete und Heizung diese “Angemessenheit” überschreiten, dann müssen die Leistungsberechtigten den Rest vom Regelsatz ...

Das Jobcenter Norden des Landkreis Aurich fordert eine Leistungsbezieherin auf, zu einem Termin im Jobcenter zu erscheinen, obwohl die Betroffene aufgrund einer schweren Erkrankung bereits in einem Hospiz ihren letzten ...

Wer eine geringe Rente bekommt, hat keinen Anspruch auf Bürgergeld. Dennoch müssen diese Bedürftigen nicht auf staatliche Sozialleistungen verzichten. Statt des Bürgergeldes können arme Rentner Grundsicherung beantragen. Diese ist im ...

Hartz IV war berüchtigt dafür, dass Missverständnisse sehr schnell zum Kürzen der Bezüge führten, während die Jobcenter im Umgang mit eigenen Fehlern sehr großzügig umgingen. Kooperation auf Augenhöhe? Eine “Kooperation auf ...

Wenn ihr Anspruch auf Bürgergeld endet oder sich mindert, obwohl das Jobcenter einen höheren Betrag vereinbart hatte, gibt es einen sogenannten Aufhebungsbescheid. Das kann daran liegen, dass Sie mehr Geld ...

Bürgergeld, Rente und Kinderzuschlag werden in diesem Februar später ausgezahlt als in den Jahren zuvor. Das liegt nicht an politischen Entscheidungen oder bürokratischen Problemen, sondern daran, dass 2024 ein Schaltjahr ...

Im Juni hat der Bundestag ein Gesetz verabschiedet, das Verbesserungen für eine bisher benachteiligte Gruppe von Erwerbsminderungsrentnern vorsieht. Was ändert sich ab 2024 konkret und für wen gelten die neuen ...

Der Bürgergeldbonus in Höhe von 75 Euro anrechnungsfrei pro Monat kann jetzt noch beantragt werden. Allerdings ist Eile geboten, da die Gesetzesänderungen, die u.a. im März unterzeichnet werden sollen, in ...

Wer nach einer Diät viele Kilos verloren oder stark zugenommen hat, muss sich neue Kleidung kaufen. Wer Bürgergeld bezieht, kann sich diese Neuanschaffungen aber nicht leisten. Kleidung nach einer deutlichen Gewichtsabnahme ...

Das Hartz IV System stand unter schärfster Kritik durch Sozialverbände und Menschenrechtsorganisationen. Diesen zufolge verletzte Hartz IV die Menschenwürde und brach mit dem Sozialstaat, hätte Menschen nicht nachhaltig in qualifizierte ...

Im Februar ändert sich einiges bei der Rente. Wegen des Schaltjahres wird die Rente zu einem anderen Datum überwiesen. Bei der Erwerbsminderungsrente läuft die alte Regelung der Berufsunfähigkeit mit dem ...

Der Verein Tacheles e.V. vertritt die Interessen Einkommensschwacher. Er begrüßt generell das Vierte Bürokratieentlastungsgesetz, das unnötige Bürokratie beseitigen soll. Dieses müsse aber auch im Sozialrecht stattfinden. Dazu schlägt der Verein ...

Wer Sozialleistungen (z.B. Bürgergeld oder Wohngeld) beantragt hat, hat im Prinzip sofort Anspruch auf das Geld. In der Praxis lässt sich das Amt aber Zeit, den Antrag zu bearbeiten. Wenn ...

Die Besteuerung der an sich steuerfreien Rente betrifft viele Rentenberechtigte. Rechtsanwalt und Rentenberater Peter Knöppel macht darauf aufmerksam, dass nicht nur eine Handvoll, sondern möglicherweise mehrere hunderttausend bis Millionen Rentnerinnen ...

Zahnbehandlungen sind sehr schnell sehr teuer und für Menschen, die am Existenzminimum leben, (also mit Bürgergeld auskommen müssen), dann unerschwinglich. Welche Kosten beim Zahnarzt und welchen Zahnersatz müssen die Betroffenen ...

Die Bundesregierung bemüht für die Rechtfertigung des totalen Entzugs des Existenzminimums von Bürgergeld-Beziehenden das Konstrukt eines “autonom handelnden Totalverweigerers”. Dadurch soll ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts so interpretiert werden, dass es ...

Zum Jahresbeginn 2024 erhöhten gesetzliche Krankenkassen ihre Beiträge. Rentner müssen dies aber erst im März bezahlen. Zusatzbeitrag ist ab März fällig Der Zusatzbeitrag bei den gesetzlichen Krankenkassen für Rentner für das laufende ...

Am 1.7.2024 sollen die Renten erhöht werden. Betroffene warten darauf, zu erfahren, wie hoch die diesjährigen Rentenwerte ausfallen. Da sich die Löhne 2023 gut entwickelten, gibt es Grund zur Hoffnung. ...

Wer eine teilweise oder volle Erwerbsminderungsrente bezieht, dem wird Hinzuverdienst auf die Rente angerechnet und von dieser abgezogen. Gilt dies auch für private Vorsorge, für Lebensversicherungen, eine Berufsunfähigkeitsversicherung, eine Riester-Rente ...

Vor allem in den Städten stehen immer weniger Wohnungen für Bürgergeld- und Sozialhilfe- Empfänger zur Verfügung. Denn auch bei bestehenden Mietverhältnissen steigen die Mietkosten. Viele Mieter befürchten bei einer Mieterhöhung ...

Depressionen, Zwangs- und Angststörungen, Störungen durch Suchtkrankheiten, auch Psychosen und dissoziales Verhalten – psychische Erkrankungen sind immer häufiger der Grund dafür, eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit zu beziehen. Psychische Erkrankungen und besonders ...

Die Postbank verwaltet Pfändungsschutzkonten (P-Konten) nicht so, wie es rechtlich vorgeschrieben ist. Durch rechtswidrig gesperrte Konten oder zu spät eingerichtete Freibeträge schlittern Betroffene in persönliche Katastrophen. Das jedenfalls berichtet die ...

Bürgergeld lässt sich auch für einen Monat beantragen, um so einen Heizkostenzuschuss zu bekommen, wenn sie eine horrende Nachzahlung der Heizkosten nicht aus eigener Tasche stemmmen können. Antrag muss im selben ...

Wer eine Erwerbsminderungsrente bezieht, darf sich ab dem 1.7.2024 über eine deutliche Erhöhung der monatlichen Zahlungen freuen. Dies regelt das Rentenanpassungs- und Erwerbsminderungsrenten-Bestandsverbesserungsgesetz. Viele Betroffene fragen sich, ob sie einen ...

Bei Anspruch auf Sozialleistungen und mindestestens 33 Jahren Grundrentenzeiten, die für den Grundrentenzuschlag nötig sind, wird im Monat weniger Einkommen auf diese Leistungen angerechnet. Viele Berechtigte kennen diesen Anspruch nicht ...

Zum Jahresbeginn wurden der Kinderzuschlag und der Kinderfreibetrag erhöht. Ab 2024 können einkommensschwache Familien bis zu 292 Euro Kinderzuschlag erhalten. Zuvor waren es maximal 250 Euro pro Monat und Kind. ...

Unionspolitiker machen derzeit ständig neue Vorschläge, um soziale Leistungen abzuschaffen. Rainer Schlegel, CDU-Mitglied und oberster Sozialrichter, mischt dabei jetzt mit. Er will Bürgergeld-Bezieher noch härter sanktionieren, die beitragsfreie Krankenversicherung von ...

Die “Neue Richtervereinigung”, ein Zusammenschluss von Juristen, hat “gravierende verfassungsrechtliche Bedenken gegen die beabsichtigte Einführung einer den gesamten Regelbedarf umfassenden Leistungsminderung (vormals: Sanktion)” im Bürgergeld. Was halten die Juristen für bedenklich? Die ...

Was muss eine Demokratie aushalten können? Inwieweit muss es erträglich sein, wenn Menschen fordern, dass Menschen, die von Armut betroffen sind, kein Recht auf das Existenzminimum haben? Eine Petition auf ...

Der Wirtschaftsexperte Prof. Bernd Raffelhüschen schlägt ein noch härteres Modell beim Bürgergeld vor: Wer arbeitslos ist und in Bürgergeld rutscht, solle nur noch Gutscheine erhalten, wenn er nicht arbeiten gehe. ...

Generell werden Zeiten mit Arbeitslosengeld I in die Rente einbezogen. Was viele aber nicht wissen: Beziehen Sie Arbeistlosengeld in den zwei Jahren vor einem möglichen Rentenantritt für besonders langjährig Versicherte ...

Finanzminister Christian Lindner (FDP) will eine höhere Grenze, bis zu der beim Bürgergeld ein Zuverdienst möglich sein soll, ohne dass dieser angerechnet wird. Damit zitiert er eine der Bundesregierung vorliegende ...

Wer Bürgergeld oder das Arbeitslosengeld bezieht, ist gegenüber den Jobcentern (bzw. der Agentur für Arbeit) verpflichtet, Änderungen der Verhältnisse und Lebenssituationen mitzuteilen. Häufig sehen sich Leistungsberechtigte jedoch dem Vorwurf des Betrugs ...

Wer Sozialleistungen wie Bürgergeld oder Sozialhilfe bezieht, kennt oft nicht alle seine Rechte oder stellt erst nach der Widerspruchsfrist fest, dass etwas im Bescheid falsch ist. Was bleibt? Der Überprüfungsantrag ...

Die Düsseldorfer Tabelle berechnet Leitwerte, um angemessenen Unterhalt zu ermitteln. Sie ist kein Gesetz, doch sämtliche Oberlandesgerichte nutzen sie zur Orientiertung, um angemessen über Kindesunterhalt zu urteilen. Ab Januar gilt die ...

In diesem Jahr werden eine Menge Menschen in Deutschland einen Antrag auf Altersrente stellen, und darunter sind viele, die vorzeitig in den Ruhestand gehen. Dafür müssen sie allerdings oft einen ...

Ab dem 1. Januar 2023 können ältere Arbeitnehmer unbegrenzt zu ihrer Rente hinzuverdienen, ohne dass ihre Altersrente gekürzt wird. In einem Interview mit dem SPIEGEL erläutert der renommierte Sozialrichter Stephan ...

Wenn Sie vom Arbeitgeber ihre Jahresmeldung für das Vorjahr erhalten, dann sollten Sie prüfen, ob die Angaben korrekt sind. Falsche Informationen können der Altersrente schaden. Ist der Name richtig geschrieben? Es ...

Der Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hatte unlängst angekündigt, im Jahr 2025 keine weiteren Anpassungen bei der Höhe der Bürgergeld-Regelleistungen vorzunehmen. Das aber ist nicht möglich, es sei denn die Gesetze ...

Das definierte “sozialrechtliche Existenzminimum” ist bei Zwangsvollstreckung und beim Errechnen von Sozialleistungen von erheblicher Bedeutung. Generell darf nämlich nur soviel gepfändet werden, dass dem Schuldner ein Existenzminimum gewahrt bleibt. Wer bescheinigt ...

Betriebskosten werden laut dem Spiegel der Bundesländer berechnet – oder nach validen Daten aus anderen Quellen. In Nordrhein-Westfalen lag der als angemessen angesehene Betriebskostenpreis am 01.01.2023 bei 2,35 Euro pro ...

Durch die Wohngeld-Reform sind rund zwei Millionen Haushalte berechtigt, diese staaatliche Unterstützung der Wohnkosten zu erhalten. Doch die Bürokratie ist darauf nicht vorbereitet. Die Anträge werden in der Regel nicht digital ...

Für Rentner und Rentnerinnen bringt der Februar Neuerungen. So ändern sich die Zuzahlungen für Medikamente sowie die Abschläge bei der Rente. Zudem rückt das Ende für die Rente wegen teilweiser ...

Wer in Altersrente geht oder eine Rente wegen Erwerbsminderung bezieht, der oder die müssen ebenso wie andere Bürger Steuern und Abgaben zahlen. Manche Rentnerinnen und Rentner werden doppelt besteuert. Wer ...

Der Grundfreibetrag auf Erwerbseinkommen von Schülern/ Azubis/Studentenjobs/FSJler/… unter 25 Jahren steigt von 520€ auf 538€. Dies scheint zumindest noch nicht in allen Jobcentern angekommen zu sein. Viele Jugendliche und junge Erwachsene ...

Zum 1. Juli dieses Jahres soll die Rente erneut erhöht werden. Wie hoch die Rentenerhöhung ausfallen wird, hängt unter anderem von der aktuellen Lohnentwicklung und dem Nettolohnindex des Jahres 2023 ...

Finanzminister Christian Lindner (FDP) will eine Nullrunde beim Bürgergeld durchsetzen. Entgegen dem bestehenden Gesetz will die FDP das Bürgergeld 2025 nicht erhöhen. Der gesetzlich festgelegte Schlüssel ist jedoch verfassungsrechtlich bindend. ...

Ein provokanter Flyer in Form einer Kündigung der aktuell immer wieder verteilt wird, stammt von LibertyRising, nach einer Einordnung von Belltower einer Gruppe von Anarchokapitalisten, die einen merkwürdigen Freiheitsbegriff vertreten: “Freiheit ...

Der Mindestlohn ist zum 1. Januar 2024 minimal von 12€/Std auf 12,41€/Std gestiegen. Dadurch hat sich auch die an den Mindestlohn gekoppelte Geringfügigkeitsgrenze auf 538€ erhöht. Aber Vorsicht: Für einige ...

Das Gesetz, nach dem es möglich ist, Bürgergeld-Bedürftigen das Existenzminimum vollständig für zwei Monate entziehen, soll nur zwei Jahre gelten. Das sieht eine Neufassung vor. Entzug des Regelbedarfs Wörtlich heißt es ...

Die Seemannskasse bietet für Seeleute in der Übergangsphase nach Beendigung ihrer Tätigkeit bis zum Beginn der Rente in der gesetzlichen Rentenversicherung ein Unterstützungsgeld. Neu sind die Hinterbliebenenleistungen, die gesondert beantragt ...

Ab Januar 2024 müssen viele Rentnerinnen und Rentner Kürzungen oder gar Streichungen ihrer Renten hinnehmen. Betroffen sind nicht nur einzelne, sondern Millionen Rentnerinnen und Rentner. Wir hatten berichtet, dass im ...

Wie kann es sein, dass der alleinverdienende Altenpflegehelfer für 3 Tage mehr Arbeit nur 20€ mehr in der Tasche hat? Oder 2 Tage weniger Arbeit 0€ Verlust bedeuten? Grund dafür ...

Wenn Leistungen nach dem SGB II (Bürgergeld) beantragt werden, kommt es nicht selten vor, dass das Jobcenter zunächst einen vorläufigen Bewilligungsbescheid nach § 7 SGB II schickt. Das bedeutet, dass ...

Die Berliner Jobcenter üben sich derzeit in Imagepflege. 350 Großplakate in Berlin mit “lustigen” -bisweilen unfreiwillig verhöhnenden- Slogans sollen die Behörden in ein menschenfreundliches Licht rücken. Den Entzug des Existenzminimums ...

Für Rentnerinnen und Rentner bedeuten die kommenden Monate eine Reihe weiterer Veränderungen im Bereich der Rente. Rechtsanwalt und Rentenexperte Peter Knöppel aus Halle gibt einen umfassenden Überblick über 15 Neuerungen, ...

Wenn Sie Bürgergeld erhalten, müssen Sie sich beim Jobcenter abmelden, falls Sie nicht mehr als bedürftig gelten (wegen Job oder Mehrverdient) und ebenso zeitweise, wenn Sie Urlaub nehmen oder familiär ...

Das Problem kennen fast alle Eltern: Kinder kommen aus der Schule und stellen Fragen zu Themen, die für sie genauso schwierig sind wie für die Eltern. Besonders schwierig wird dies, ...

Unterkunftskosten müssten auch bei Nichtrückgabe der Wohnung gezahlt werden, nämlich dann, wenn der Bürgergeldbezieher weiterhin in der Wohnung wohnt und das Jobcenter keinen Ersatz zur Verfügung gestellt hat. Denn ein Widerspruch ...

Die jährliche Nachzahlung beim Strom ist nicht die Ausnahme, sondern die Regel. Dies gilt besonders wegen der steigenden Strompreise. Welche Möglichkeiten haben Menschen, die Bürgergeld beziehen? Fehlende Rücklagen Der Strom ist bei ...

Die Teuerung macht sich vor allem bei den Stromanbietern bemerkbar. Geringverdiener oder Bezieher von Sozialhilfe sind die Leidtragenden. Viele denken deshalb über einen Anbieterwechsel nach. Das kann Abhilfe schaffen, birgt ...

Die Nahtlosigkeitsregelung Sozialrecht ist eine wichtige Ausnahme beim Bezug von Arbeitslosengeld 1 für Menschen, die aufgrund von Erwerbsminderung nicht mehr in der Lage sind, mindestens 3 Stunden pro Tag zu ...

Die Grundrente wird ab Januar 2024 für viele Betroffene drastisch gekürzt oder sogar komplett gestrichen. Betroffen sind Millionen Menschen in Deutschland. Rente um 60 Euro gekürzt Der Rentenexperte und Rechtsanwalt Peter ...

Als Arbeitnehmer erhalten Sie jährlich vom Arbeitgeber eine Kopie der Jahresmeldung. Diese Jahresmeldung sollten Sie erstens aufbewahren und zweitens prüfen. Fehlangaben des Arbeitgebers können dazu führen, dass sie weniger Rente ...

So verändert die Erwerbslosigkeit die Psyche Menschen, die eine längere Zeit auf Sozialleistungen wie Bürgergeld angewiesen sind, verändern grundlegend ihre Persönlichkeit. Der verursachte psychische Schaden scheint höher zu sein, als bislang ...

Konflikte zwischen Bürgergeld-Beziehern und den Jobcenter sind an der Tagesordnung. In München soll eine Schlichtungsstelle helfen, solche Konflikte zu lösen. Tätige der Schlichtungsstelle und des Jobcenters München berichten im Interview ...

Die Anfragen von verärgerten Rentenempfängern häufen sich. Viele beklagen sich über eine niedrigere Rentenauszahlung ab Januar 2024 im Vergleich zum Vormonat. Rentenexperte und Rechtsanwalt Peter Knöppel aus Halle ist der ...

Die Deutsche Rentenversicherung informiert: “Das Rentenalter wird schrittweise angehoben. Für alle, die 1964 oder später geboren sind, liegt das Renteneintrittsalter auch nach 35 Beitragsjahren bei 67 Jahren. Sie können die ...