Hartz IV: Nur mit Begründung KDU-Kürzung
28. Juni 2015

Hartz IV: Nur mit Begründung KDU-Kürzung

Hartz IV: Kürzung der Unterkunftskosten nur mit schlüssiger Begründung Das Sozialgericht Gießen urteilte: Die Kosten der Unterkunft können nur dann gekürzt werden, wenn ein schlüssiges Konzept zur Feststellung der Angemessenheit der ...
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Hartz IV Leistungen bei Kontopfändung in Gefahr
28. Juni 2015

Hartz IV Leistungen bei Kontopfändung in Gefahr

Jahreswechsel: Existenzminimum bei Kontopfändung in Gefahr 16.11.2011 Verschuldete Hartz IV Haushalte könnten zum Jahreswechsel in schwerwiegende finanzielle Schwierigkeiten geraten. Werden gepfändete Konten nicht bis zum Ende diesen Jahres in ein Pfändungssicheres Konto ...
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Hartz IV bekämpft Arbeitslose
28. Juni 2015

Hartz IV bekämpft Arbeitslose

Die salbungsvollen Versprechen von mehr Beschäftigung haben sich auch nach fünf Jahren nicht erfüllt. Landessprecher der Linken in NRW zieht Bilanz über Hartz IV Die salbungsvollen Versprechen von mehr Beschäftigung haben ...
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Hartz IV: Verbesserungen für ALG II Bezieher
28. Juni 2015

Hartz IV: Verbesserungen für ALG II Bezieher

FDP und Union einigen sich auf eine Anhebung des Schonvermögens bei Hartz IVDer Freibetrag bei den Zuverdiensten soll angehoben werden, selbst genutzes Wohneigentum soll nicht mehr als verwertbares Vermögen gelten. In ...
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Hartz IV: BMAS und die Integrationsquote K2
28. Juni 2015

Hartz IV: BMAS und die Integrationsquote K2

K2, der Gipfel: BMAS will offenbar keine existenzsichernde geförderte Beschäftigung!? 02.09.2011 Die Operationalisierung (Messbarmachung) der Integrationsquote unter Fach- und Rechtsaufsicht des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) lässt kaum einen Zweifel: ...
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Hartz IV: Linke kritisiert Jobcenter-Reform
28. Juni 2015

Hartz IV: Linke kritisiert Jobcenter-Reform

DIE LINKE: Bund und Kommunen zuständig für Langzeitarbeitslose. ARGE-Struktur müssen prinzipiell erhalten und grundsaniert werden, so die Linke. Als im Kern schädlich hat DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband die Vorstellung des ...
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Merkel fordert eine Anpassung der Hartz IV Sätze?
28. Juni 2015

Merkel fordert eine Anpassung der Hartz IV Sätze?

Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht sich für eine "Anpassung der Hartz IV Regelsätze für Kinder" ein Sind ALG II Bezieher selbst schuld an der Arbeitslosigkeit? Die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach sich ...
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BA: Mehr Sanktionen bei Hartz IV
28. Juni 2015

BA: Mehr Sanktionen bei Hartz IV

30.10.2011 Laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins „Focus“ will die Bundesagentur für Arbeit (BA) weitaus mehr Sanktionen gegenüber Hartz IV Beziehern aussprechen, als dies in den Vorjahren bereits der Fall war. Laut ...
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Hartz IV: Erreichbarkeits-Anordnung geändert
28. Juni 2015

Hartz IV: Erreichbarkeits-Anordnung geändert

Die Erreichbarkeitsanordnung wurde geändert: Die strikte Residenzpflicht in den ersten 3 Monaten der Arbeitslosigkeit fällt wegDie Erreichbarkeitsanordnung wurde geändert: Die strikte Residenzpflicht in den ersten 3 Monaten der Arbeitslosigkeit fällt ...
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Hartz IV Zuverdienst-Grenze schreckt ab
28. Juni 2015

Hartz IV Zuverdienst-Grenze schreckt ab

Hartz IV Zuverdienst-Grenze schreckt ab 01.10.2011 Die Zuverdienst-Regelungen bei Hartz IV schrecken Betroffene eher ab, einen 400 Euro Job anzunehmen. Im Gegensatz dazu nehmen immer mehr Menschen einen Mini-Minijob bis zu 160 ...
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Hartz IV: BSG kippt Duisburger Mietobergrenze
28. Juni 2015

Hartz IV: BSG kippt Duisburger Mietobergrenze

Bundessozialgericht kippt Duisburger Mietobergrenze 21.12.2011 Das Bundessozialgericht hat in der Verhandlung vom 20. Dezember 11 eine interessante Entscheidung getroffen. Es ging hierbei um das "schlüssige Konzept" der Stadt Duisburg, welches von Sozialgericht ...
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PKV: Bundesagentur missachtet Hartz IV Urteil
28. Juni 2015

PKV: Bundesagentur missachtet Hartz IV Urteil

03.03.2011 Rechtsanwalt Markus Klinder: Bundesagentur für Arbeit lässt tausende privat krankenversicherte Hartz IV- Bezieher auf Schulden sitzen und missachtet die Vorgaben des Bundessozialgerichts. Obwohl das Bundessozialgericht am 18 Januar 2011 – Az.: ...
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Steuerstufenmodell: Unsolidarische Umverteilung
28. Juni 2015

Steuerstufenmodell: Unsolidarische Umverteilung

Attac verurteilt scharf die Pläne von CDU/CSU und FDP, einen Stufentarif bei der Einkommensteuer einzuführen Scharf verurteilt Attac die Pläne von schwarz/gelb, einen Stufentarif bei der Einkommensteuer einzuführen. "Damit soll die ...
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Viele können sich den Arztbesuch nicht leisten
28. Juni 2015

Viele können sich den Arztbesuch nicht leisten

Viele Arme Menschen können sich nicht einmal einen Arztbesuch nicht leisten 29.06.2011 In Deutschland leben Menschen, die sich aufgrund ihrer Armut einen Arztbesuch nicht leisten können. Laut einer hannoverschen Sozialstudie ist die ...
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Anrechnung von Kindergelderhöhung bei Hartz IV
28. Juni 2015

Anrechnung von Kindergelderhöhung bei Hartz IV

Tacheles e.V.: Anrechnung von Kindergelderhöhung im Hartz IV-BereichDer Erwerbslosenverein Tacheles e.V.Die Anrechnung der Kindergelderhöhung im ALG II – Bereich ist rechtmäßig, sie stellt aber einen verwaltungstechnischen Supergau des Arbeitsministeriums dar. ...
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Hartz IV: Amazon Skandal weitet sich aus
28. Juni 2015

Hartz IV: Amazon Skandal weitet sich aus

Amazon-Mitarbeiter berichten über schwerwiegende Abzocke und schlimmen Arbeitsbedingungen 21.11.2011 In zwei Artikeln (1,2) berichteten wir bereits über die Geschäftspraktiken des Internetgiganten Amazon. Nachdem wir, das Erwerbslosen Forum und zahlreiche weitere Medien berichteten, ...
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Soziologe: Neue Front gegen Hartz IV Bezieher
28. Juni 2015

Soziologe: Neue Front gegen Hartz IV Bezieher

Deutschlands Eliten wollen unter sich bleiben und machen mobil gegen Hartz IV Betroffene. Die sog. Eliten und Wohlhabenden machen Front gegen Hartz IV Bezieher, dass jedenfalls behauptet der Soziologe Prof. Dr. ...
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Neuregelung beim Kindergeld ab 2012
28. Juni 2015

Neuregelung beim Kindergeld ab 2012

Neue Regelungen beim Kindergeld ab 2012 30.10.2011 Nach bisherigem Recht erhielten Eltern für ihre volljährigen Kinder kein Kindergeld (§ 2 Abs. 2 Sätze 2 bis 10 BKGG) beziehungsweise keinen Kinderfreibetrag (§ 32 ...
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Hartz IV: Aktion gegen Hausverbote von Beiständen
28. Juni 2015

Hartz IV: Aktion gegen Hausverbote von Beiständen

Aktion vor dem Jobcenter gegen Hausverbote von Erwerbslosen-Aktivisten 13.10.2011 Letzte Woche fand vor dem JobCenter in Zwickau von 9.30 bis 11.30 Uhr das turnusmäßige Verteilen von Info-Flyern für Hartz IV- Berechtigte statt. ...
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Sippenhaft für Hartz IV Empfänger
28. Juni 2015

Sippenhaft für Hartz IV Empfänger

Sippenhaft für Hartz IV Empfängervon Peter Weinberger Der Grundgedanke der Arge und der Optimismus der "Beruf Bildung Zukunft" (BBZ) mögen miteinander einher gehen, doch das Ergebnis dieser Zusammenarbeit dürfte dem Steuerzahler ...
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IAB zieht positive Hartz IV Bilanz
28. Juni 2015

IAB zieht positive Hartz IV Bilanz

IAB zieht positive Hartz IV Bilanz Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) zieht eine positive Bilanz der Arbeitsmarktreform Hartz IV. In Berlin stellte der IAB-Direktor, Joachim Möller, die Ergebnisse vor. ...
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Hartz IV: Leipzig zahlt zu geringe Mietkosten
28. Juni 2015

Hartz IV: Leipzig zahlt zu geringe Mietkosten

Hartz IV: Leipzig zahlt seit Jahren zu geringe Mietkosten 24.04.2011 Laut einem Bericht der Leipziger Volkszeitung (LVZ) zahlt die Stadt Leipzig seit Jahren zu geringe Kosten der Unterkunft (KdU) für Hartz-IV-Bezieher. Vor ...
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Rasanter Anstieg der Arbeitslosigkeit befürchtet
28. Juni 2015

Rasanter Anstieg der Arbeitslosigkeit befürchtet

Gewerkschaft IG Metall warnt vor Massenentlassungen in der deutschen Industrie Noch immer glauben die Meisten, die Wirtschaftskrise wäre überwunden. Doch mit Maßnahmen wie der Kurzarbeit konnten größere Entlassungswellen vermieden werden. Noch ...
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Sozialverband fordert Hartz IV Klage
28. Juni 2015

Sozialverband fordert Hartz IV Klage

Sozialverband fordert Hartz IV Klage 16.07.2011 Der Sozialverband Deutschland SoVD fordert die rot-grüne Landesregierung von Nordrhein-Westfalen auf, eine Normenkontrollklage gegen die unzureichende und falsche Berechnung der Hartz IV Regelleistungen einzureichen. Schließlich habe ...
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