Auszahlungskalender Hartz IV 2021
27.12.2020

Auszahlungskalender Hartz IV 2021

Wann werden die Hartz IV Leistungen ausgezahlt? Hartz IV (Arbeitslosengeld II) Leistungen werden durch die Jobcenter immer im Monat vor dem eigentlichen Anspruch überwiesen. Meistens geschieht dies 1-3 Tage vor dem ...
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Frieren in der Schuldenfalle – Hartz IV Alltag
26.10.2016

Frieren in der Schuldenfalle – Hartz IV Alltag

Frieren in der Schuldenfalle – Ein Fallbericht Ulrike B aus Isenburg lebt, laut der “Frankfurter Neuen Presse”, ohne Heizung. Ihr Energieversorger stellte die Heizung ab und trägt in ihrer Wohnung einen ...
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Irreführende Schufa-Drohung rechtswidrig
26.06.2015

Irreführende Schufa-Drohung rechtswidrig

BGH: Mit Schufa-Drohung müssen bestimmte Hinweise einhergehen In seinem Urteil vom 19. März (Aktenzeichen: I ZR 157/13) hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine Regelung zum Androhen von Schufa-Einträgen in Mahnschreiben festgelegt. Demnach ...
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Hartz IV Zwangsverrentung rechtmäßig
21.06.2015

Hartz IV Zwangsverrentung rechtmäßig

Bundessozialgericht: Jobcenter darf Zwangsverrentung von Hartz IV-Beziehern durchsetzen Hartz IV-Bezieher, die keine Aussicht auf einen Job mehr haben, fordert das Jobcenter häufig auf, vorzeitig in Rente zu gehen. Das bedeutet für ...
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27.06.2015

Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt

16.05.2012 Im § 15 des SGB II ist die Eingliederungsvereinbarung geregelt. Wörtlich heißt es dort: “Die Agentur für Arbeit soll im Einvernehmen mit dem kommunalen Träger mit jeder erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person ...
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Fehlende Mietbescheinigung kein Sanktionsgrund
27.04.2015

Fehlende Mietbescheinigung kein Sanktionsgrund

Keine Leistungskürzungen wenn Mietbescheinigung nicht vorgelegt wird 11.04.2013 Dass auch Hartz-IV-Bezieher ein Recht auf Intimität und Datenschutz haben, hat sich nun auch in Kassel herum gesprochen. Das Jobcenter Kassel teilte nunmehr mit, ...
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27.04.2015

Hartz IV & Weihnachten

Adventskranz, Weihnachtsbaum, Geschenke für alle Lieben, festliches Essen: Weihnachten ist kein billiger Spaß. Im Budget von Hartz IV-Empfängern ist für derartige Extra-Ausgaben kein Platz. 345 Euro stehen nach Hartz IV ...
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25.05.2015

Hartz IV: Altersvorsorge unpfändbar

Altersvorsorge auch für Hartz IV-Empfänger DGB: Altersvorsorge auch für Hartz IV-Empfänger unpfändbar: Vielen Hartz-IV-Empfängern ist es möglich, einen weitaus höheren Teil der eigenen Altersvorsorge zu schützen, als es die Freibeträge im SGB ...
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Experimentierkasten Hartz IV
26.05.2015

Experimentierkasten Hartz IV

Experimentierkasten Hartz IV Ein-Euro-Jobs gleich Zwangsarbeit!? von Michael Schumacher Dieser Beitrag baut auf dem Beitrag „Experiments in Terror“ auf, welcher zur Vorab Lektüre empfohlen wird. Grundfrage Bedeutet die Aufnahme eines Ein-Euro-Jobs unter der Androhung ...
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26.05.2015

Verweigerung einer Eingliederungsvereinbarung

Achtung: Dieser Artikel bezieht sich auf ein Urteil aus dem Jahre 2006! Der Autorin ist hier leider ein Fehler unterlaufen, den wir hiermit entschuldigen! Die Weigerung eines Leistungsberechtigten, eine Eingliederungsvereinbarung beim ...
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Faktische Hartz IV Kürzung
11.06.2015

Faktische Hartz IV Kürzung

Nach Berechnungen der Berliner Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen werden nach der Anpassung der Sätze zum 1.1.2016 Hartz-IV-Bezieher/innen faktisch weniger zum Leben haben als noch 2005 beim Start des HartzIV-Systems. Einschließlich der bevorstehenden ...
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Erfahrungen mit Hartz IV Sanktionen können bei der Diskussion vor dem Bundesverfassungsgericht eine Rolle spielen
03.04.2019

Erfahrungen mit Hartz IV Sanktionen können bei der Diskussion vor dem Bundesverfassungsgericht eine Rolle spielen

Tacheles e.V. erstellt Onlineumfrage zur bevorstehenden Anhörung beim Bundesverfassungsgericht bezüglich der Sanktionen im SGB II. Erfahrungen der Betroffenen spielen wichtige Rolle Am 15. Januar findet nun die langersehnte Anhörung vor dem Bundesverfassungsgericht ...
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Ab Januar 2021 kommt die Grundrente statt Aufstocken mit Hartz IV
14.11.2020

Ab Januar 2021 kommt die Grundrente statt Aufstocken mit Hartz IV

Zum 01.01.2021 wird die Grundrente eingeführt, die anstatt bisheriger Aufstockung der Altersrente mit Hartz IV für Millionen Senioren gezahlt werden soll. Grundrente soll Aufstockung mit Hartz IV ersetzen Immer mehr Menschen sind ...
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Hartz IV Bezieher bei Digitalisierung abgehängt
22.12.2020

Hartz IV Bezieher bei Digitalisierung abgehängt

Aufgrund der Corona-Pandemie wurden viele gesellschaftliche Bereiche in die digitale Sphäre verschoben. Doch dafür sind ausgebaute Netze und leistungsfähige Endgeräte nötig. Obdachlose, Hartz IV-Empfänger und Menschen in Altersarmut werden dabei ...
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Kein Weihnachtsbaum für Hartz IV Betroffene - es sei nicht "bedarfsrelevant"
22.12.2020

Kein Weihnachtsbaum für Hartz IV Betroffene – es sei nicht “bedarfsrelevant”

Aufgrund der Corona-Krise sind in diesem Jahr Weihnachtsbäume im Vergleich zum Vorjahr teurer geworden. Was viele nicht wissen: Der Posten “Schnittblumen und Zimmerpflanzen” wurde aus dem Hartz IV-Regelsatz gestrichen. Erst ...
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870.000 Kinder von Alleinerziehenden wachsen in Hartz IV auf
21.12.2020

870.000 Kinder von Alleinerziehenden wachsen in Hartz IV auf

Die Zahl der Kinder getrennt lebender Eltern, die von Hartz IV betroffen sind, ist in den letzten Jahren gesunken. Doch noch immer wachsen 870.000 Kinder und Jugendliche in 530.000 Haushalten ...
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Hartz IV: Der Bundestag lehnte eine Corona-Sonderzahlung für ALG-II Bezieher ab
20.12.2020

Hartz IV: Der Bundestag lehnte eine Corona-Sonderzahlung für ALG-II Bezieher ab

Die Ärmsten sind am stärksten durch die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie betroffen. Sozialverbände, Tafeln und Gewerkschaften fordern daher seit Wochen zumindest eine einmalige Sonderzahlung für Betroffene. Die Linke hat einen ...
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17 Jahre Hartz 4 - Hartz-IV ist noch immer Armut per Gesetz!
19.12.2020

17 Jahre Hartz 4 – Hartz-IV ist noch immer Armut per Gesetz!

Vor genau 17 Jahren, am 19. Dezember 2003 stimmte der Vermittlungsausschuss des Deutschen Bundestages über die Hartz Gesetze ab. Noch am gleichen Tag wurden die Hartz-Gesetze verabschiedet. Bis heute gelten ...
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Hartz IV: Im Corona-Lockdown bei geschlossenen Schulen und Kitas allein gelassen
17.12.2020

Hartz IV: Im Corona-Lockdown bei geschlossenen Schulen und Kitas allein gelassen

Seit gestern sind die Schulen und Kitas wieder geschlossen. Die Kinder müssen zuhause betreut werden. Erwerbstätige bekommen dafür Unterstützung vom Staat, nicht aber Betroffene von Hartz IV. Harter Corona-Lockdown bis Januar Vom ...
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Hartz IV: Jobcenter-Termine trotz hartem Lockdown
16.12.2020

Hartz IV: Jobcenter-Termine trotz hartem Lockdown

Anders als beim ersten “harten” Lockdown im Frühjahr diesen Jahres, bleiben die Jobcenter wie alle anderen Behörden geöffnet. Wie die Erwerbsloseninitiative “Basta” in Berlin meldet, laden die Leistungsträger trotz Corona-Beschränkungen ...
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Trotz Hartz IV Anhebung - ALG II-Regelleistungen reichen nicht für Strom
16.12.2020

Trotz Hartz IV Anhebung – ALG II-Regelleistungen reichen nicht für Strom

Seit Jahren findet bei den Regelleistungen eine Unterdeckung bei den Stromkosten statt. Die Folge: Hartz IV Bezieher müssen draufzahlen. Viele Betroffene geraten in die Stromschuldenfalle. Der Hartz-IV-Regelsatz für Energie reicht nicht ...
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Jobcenter: 100 Prozent Hartz IV "Sanktion" gegen ein Baby
14.12.2020

Jobcenter: 100 Prozent Hartz IV “Sanktion” gegen ein Baby

Die Kölner Erwerbsloseninitiative “Die Keas” berichten von einem schwerwiegenden Fall von Jobcenter-Bürokratie. Einem Baby wurden Hartz IV Leistungen verweigert. Das Baby konnte nicht dafür. Es konnte nicht ahnen, dass seine Existenz, ...
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Verbraucherzentralen fordern: Strom- und Gassperren aussetzen!
14.12.2020

Verbraucherzentralen fordern: Strom- und Gassperren aussetzen!

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) fordert ein Moratorium für Energiesperren Immer mehr Haushalte können sich die steigenden Energiekosten nicht mehr leisten. Eine Auswertung zeigte zudem, dass die Regelleistungen bei Hartz IV nicht ...
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Hartz IV Corona-Zuschlag abgelehnt - aber 600 Euro für Bundestagsmitarbeiter
06.12.2020

Hartz IV Corona-Zuschlag abgelehnt – aber 600 Euro für Bundestagsmitarbeiter

Für die insgesamt 4500 Mitarbeiter der Bundestagsabgeorneten soll es im Dezember einen sogenannten Corona-Bonus von bis zu 600 Euro (Auszubildende: 200 Euro) geben. Dieser soll zudem Steuerfrei sein. Der Grund ...
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