Bertelsmann-Studie: Noch ärmer als mit Hartz IV
25. Juni 2015

Bertelsmann-Studie: Noch ärmer als mit Hartz IV

Bertelsmann: Arme Familie ohne „Hartz IV“ oft ärmer als arme Familie mit „Hartz IV“ 24.07.2013 Eine Studie im Auftrag der Bertelsmann Stiftung zum „Wohnungsangebot für arme Familien in Großstädten“ (im folgenden ...
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Steinbrück wieder mal glanzvoll
25. Juni 2015

Steinbrück wieder mal glanzvoll

Der SPD-Kanzlerkandidat zur Kritik an seinem Kollegen Norbert Lammert / von Holdger Platta 08.08.2013 Wer von einem Fettnäpfchen ins andere tritt, hinterlässt zumeist eine glänzende Fußspur. – Mit dieser Erkenntnis haben ...
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Reich durch Hartz IV?
25. Juni 2015

Reich durch Hartz IV?

Leserartikel: Angebliches "Enthüllungsbuch": Reich durch Hartz IV 02.09.2013 "Ich beglückwünsche Sie (wie auch alle Hartz-4-Empfänger und Aufstocker einschl. mich selbst) zu Ihrem neuen Reichtum", den Sie durch Hartz IV erworben haben sollen. ...
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Armut unter Schwarz-Gelb stark gestiegen
25. Juni 2015

Armut unter Schwarz-Gelb stark gestiegen

Zahl der von Armut bedrohten Menschen unter schwarz-gelber Regierung deutlich gestiegen 18.09.2013 Die Zahl der von Armut bedrohten Menschen ist in Deutschland seit Antritt der schwarz-gelben Regierung deutlich gestiegen. Das berichtet die ...
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Hartz IV: Jobcenter fährt neuerdings Mercedes
25. Juni 2015

Hartz IV: Jobcenter fährt neuerdings Mercedes

Das Jobcenter Pinneberg fährt neuerdings Mercedes-Kombi 04.10.2013 Während Millionen von Hartz IV Betroffenen am Ende des Monats nicht wissen, wie sie sich und ihre Kinder von dem geringen Regelsatz ernähren können, wird ...
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Hartz IV-Behörde verlangt für Zeitreise Nachweis
25. Juni 2015

Hartz IV-Behörde verlangt für Zeitreise Nachweis

Sind Reisen zurück in die Vergangenheit strafbar? Und wie werden diese Zeitreisen finanziert? Diese Frage muss nun das Sozialgericht Düsseldorf klären 18.10.2013 Mit einem echten Klamauk muss sich derzeit das Sozialgericht Düsseldorf ...
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Erstausstattung für Auszubildende
25. Juni 2015

Erstausstattung für Auszubildende

Rechtsanwalt Jan Häußler: Erstausstattung für AuszubildendeWer erstmals einen eigenen Haushalt begründet, hat einen Anspruch auf Erstausstattung für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten (§ 24 Abs. 3 Nr. 1 SGB II). Auszubildende ...
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Jobcenter: Hartz IV Bezieher sollen Möbel verkaufen
25. Juni 2015

Jobcenter: Hartz IV Bezieher sollen Möbel verkaufen

Neuer Jobcenter Ratgeber: Kein Fleisch mehr essen, Leitungswasser trinken und Möbel verkaufen 18.07.2013 Vegetarier werden und kein Fleisch mehr essen, weniger heizen und im Winter frieren oder Möbelstücke verkaufen und auf dem ...
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Hartz IV reicht nicht für die Miete
25. Juni 2015

Hartz IV reicht nicht für die Miete

Kommunen sparen in Millionenhöhe bei den Unterkunftskosten 26.07.2013 Im letzten Jahr mussten Haushalte, die auf Hartz IV-Leistungen angewiesen sind, rund 630 Millionen Euro für die Unterkunftskosten von den Regelleistungen zahlen. An ...
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Meinungsfreiheit: Behörden-Kritik erlaubt
25. Juni 2015

Meinungsfreiheit: Behörden-Kritik erlaubt

Strafrechtliche Verurteilung wegen Kritik an Ausländerbehörde verstößt gegen Recht auf Meinungsfreiheit Laut Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) müssen Strafgerichte bei der Beurteilung von Kritik an ...
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Einkünfte verschwiegen: Kein Hartz IV
25. Juni 2015

Einkünfte verschwiegen: Kein Hartz IV

Urteil: Verschweigen von Einkünften erhöht Anforderungen an Glaubhaftmachung 03.09.2013 Für Hartz IV-Bezieher, die bereits einmal Einnahmen verschwiegen haben, bestehen im Falle erneuter oder anhaltender Bedürftigkeit besondere Anforderungen diese nachzuweisen. Das entschied das ...
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Hartz IV-Behörde fordert Abbruch der Ausbildung
25. Juni 2015

Hartz IV-Behörde fordert Abbruch der Ausbildung

Jobcenter verweigert Hartz IV-Aufstockung für Auszubildende 18.09.2013 Mit einem geradezu absurden Fall wird sich demnächst das Sozialgericht (SG) Dortmund beschäftigen müssen. Das Jobcenter des Kreises Siegen-Wittgenstein verlangt von einer Auszubildenden, ihre Ausbildung ...
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Jobcenter: Faule Ausrede beim Widerspruchsbescheid
25. Juni 2015

Jobcenter: Faule Ausrede beim Widerspruchsbescheid

Eine faule Ausrede in Form eines Widerspruchsbescheid bekam ein "Kunde" des Jobcenters Köln, nach dem er über seinen Anwalt einen Widerspruch gegen eine zu Unrecht erlassene Sanktion eingelegt hatte. 04.10.2013 Der "Kunde" ...
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Bundessozialgericht kippt WAV-Berlin
25. Juni 2015

Bundessozialgericht kippt WAV-Berlin

Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 17. Oktober 2013 die WAV Berlin für Empfänger von Leistungen nach dem SGB XII für unwirksam erklärt und damit in diesem Bereich verworfen. 18.10.2013 Voraussetzung für ...
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Eingliederungsvereinbarung: Kein Mitspracherrecht?
25. Juni 2015

Eingliederungsvereinbarung: Kein Mitspracherrecht?

Jobcenter Köln verweigert Mitspracherecht bei Eingliederungsvereinbarung 31.10.2013 Das Jobcenter Köln verweigert jetzt offiziell das Mitspracherecht bei Eingliederungsvereinbarungen. Voran gegangen war ein über Monate dauerender Streit des Jobcenters Köln Süd mit einem "Kunden". ...
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Aufstocker kommen selten von Hartz IV weg
25. Juni 2015

Aufstocker kommen selten von Hartz IV weg

1,3 Millionen Menschen beziehen aufstockende Hartz IV Leistungen. Nur die wenigsten kommen aus Hartz IV raus. 18.07.2013 Laut einer Berechnung des Arbeitsmarktforschungsinstituts IAB beziehen derzeit rund 1,3 Millionen Menschen aufstockende Hartz IV ...
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Materielles Elend plus prima Qualifikation
25. Juni 2015

Materielles Elend plus prima Qualifikation

Materielles Elend plus prima Qualifikation: Zur neoliberalen Propaganda mithilfe des „Bildungs“-Begriffs von Holdger Platta 28.07.2013 In Göttingen kursiert seit längerer Zeit ein Witz: wenn man in ein Taxi steige, solle man den ...
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Immer mehr Beschäftigte haben einen Zweitjob
25. Juni 2015

Immer mehr Beschäftigte haben einen Zweitjob

Niedriglohnsektor verdrängt existenzsichernde Vollzeitbeschäftigungsverhältnisse 13.08.2013 Immer mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben einen Zweitjob. Das geht aus einer Antwort der Bundesagentur für Arbeit auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann (LINKE) hervor, wie ...
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Hartz IV Regelsatz soll um 9 Euro ab 2014 steigen
25. Juni 2015

Hartz IV Regelsatz soll um 9 Euro ab 2014 steigen

Kabinett berät am Mittwoch über Anhebung des Regelsatzes 03.09.2013 Die Bundesregierung plant den Hartz IV Regelsatz für einen Erwachsenen ab 2014 um neun Euro anzuheben. Das berichtet das Boulevardblatt „Bild“ und beruft ...
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SPD: Hartz IV Sanktionen sind notwendig
25. Juni 2015

SPD: Hartz IV Sanktionen sind notwendig

Unser Mitstreiter, Berthold Bronisz, war in der letzten Wahlarena zu Gast, um dort dem Kandidaten der SPD für das Bundeskanzleramt, Peer Steinbrück, eine für unter der SGB II-Knute leidenden Menschen ...
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Kein Hartz IV-Mehrbedarf in der Stillzeit
25. Juni 2015

Kein Hartz IV-Mehrbedarf in der Stillzeit

Urteil: Stillende Mütter haben keinen Anspruch auf Mehrbedarf 21.10.2013 Stillende Mütter haben keinen Anspruch auf einen Hartz IV-Mehrbedarf aufgrund einer aufwendigeren Ernährung. Das entschied der 6. Senat des Hessischen Landessozialgerichts. Während Schwangeren ...
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Die wahren Arbeitslosenzahlen
25. Juni 2015

Die wahren Arbeitslosenzahlen

Bundesregierung und Bundesagentur für Arbeit schummeln weiter bei den Arbeitsmarktzahlen 01.11.2013 Es gibt sie wieder, die „guten Nachrichten“ aus dem Hause der Bundesagentur für Arbeit. Jeden Monat aufs Neue werden die Menschen ...
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P-Konto darf nicht mehr kosten
25. Juni 2015

P-Konto darf nicht mehr kosten

Bundesgerichtshof stärkt Rechte beim P-Konto: P-Konten dürfen nicht mehr als normale Konten kosten 20.07.2013 Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Rechte beim Pfändungsschutzkonto (P-Konto) gestärkt. Demnach dürfen Banken keine höheren Gebühren für ein ...
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Hartz IV: Zusicherung der Unterkunftskosten
25. Juni 2015

Hartz IV: Zusicherung der Unterkunftskosten

Kein Anspruch auf Zusicherung zur Übernahme der Unterkunftskosten: Erst Wohnung suchen, dann Antrag auf Zusicherung zur Übernahme der Umzugs- und Unterkunftskosten stellen 29.07.2013 Es besteht kein Anspruch auf Zusicherung zur Übernahme der ...
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