Gegen Hartz IV:
ALG II Ratgeber und Hartz IV Tipps

Hier finden Sie wichtige Informationen und Nachrichten zum Arbeitslosengeld II. Ein unabhängiges Redaktionsteam stellt die Nachrichten und Ratgeberseiten zusammen. Wir möchten eine Art Gegenöffentlichkeit schaffen, damit Betroffene unabhängige Informationen kostenlos erhalten können.

Aktuelles

solidarisches grundeinkommen kritik 300x150 - Kritik am solidarischen Grundeinkommen als ABM
23. April 2018

Kritik am solidarischen Grundeinkommen als ABM

Hartz IV gehört abgeschafft und soll durch ein solidarisches Grundeinkommen ersetzt werden. Dies propagiert nicht nur der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD). Beim solidarischen Grundeinkommen sollen erwerbslose Hartz IV-Empfänger freiwillig gemeinnützige Tätigkeiten aufnehmen und dafür einen Mindestlohn erhalten. Die Frage ist jedoch, ob es Langzeitarbeitslosen tatsächlich hilft, wenn sie vom Staat beschäftigt werden. Hartz IV-Bescheid prüfen Statt Hartz IV das solidarische Grundeinkommen Die Idee ist, Langzeitarbeitslose nicht mehr länger einem Bewerbungsmarathon, Sanktionsdrohungen und der Bürokratiemühlen auszusetzen. Vielmehr sollen sie in kommunalen Bereichen beschäftigt werden und anstelle der bisherigen Hartz IV Leistung ein Grundeinkommen erhalten. Grundeinkommen erinnert an eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme Das Grundeinkommen erinnert dabei stark an ...
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tatsaechliche kdu 300x150 - Anerkannte und tatsächliche KdU in Hartz IV
23. April 2018

Anerkannte und tatsächliche KdU in Hartz IV

Auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Katja Kipping legte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales Zahlen der anerkannten und tatsächlichen Kosten der Unterkunft offen. Die Differenz der ausgezahlten Beträge und der tatsächlichen Kosten der Arbeitslosengeld II-Bezieher, liegt bei etwa 600 Mio. Euro. Hartz IV-Bescheid prüfen Anerkannte Kosten etwa 600 Mio. EUR unter tatsächlichen Die Abgeordnete der Linken Katja Kipping stellte im Februar diesen Jahres eine Anfrage an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hinsichtlich der bewilligten Kosten der Unterkunft. Aus der Antwort des Bundesministeriums sind die Zahlen der Statistik der Bundesagentur für Arbeit klar ersichtlich: 2015 betrug die Differenz zwischen anerkannt ausgezahlten und ...
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kinderarmut nimmt zu 300x150 - Kinderarmut nimmt weiter zu
20. April 2018

Kinderarmut nimmt weiter zu

So gut wie jedes siebte Kind unter 18 Jahren ist in Deutschland auf Hartz IV angewiesen. Bei Kindern unter drei Jahren sogar jedes sechste.  Im Jahr 2017 waren ca. 2,05 Millionen Kinder hiervon betroffen. Dies sind 5,2 Prozent mehr als im Vorjahr. Hartz IV-Bescheid prüfen Jung und arm – jedes siebte Kind ist auf Hartz IV angewiesen Jung und arm, hiervon sind immer mehr Kinder betroffen. Im Jahr 2017 war fast jedes siebte Kind unter 18 Jahren auf Hartz IV angewiesen. Vor ca. fünf Jahren war es noch jedes achte Kind. Diese Quote fällt bei den unter Dreijährigen noch höher aus. Hier war ...
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Familiennachzug 300x150 - Familiennachzug für Hartz IV-Bezieher verschärft
19. April 2018

Familiennachzug für Hartz IV-Bezieher verschärft

Bundesinnenminister Horst Seehofer nimmt sich dem Thema „Familiennachzug“ an. Insbesondere Hartz IV-Empfängern soll der Familiennachzug verwehrt werden. Hartz IV-Bescheid prüfen Nachzug nur noch für engste Angehörige Von rund 1,5 Millionen Flüchtlingen der letzten paar Jahre erhielten 200.000 einen subsidiären Schutz. Bei diesen Personen kann davon ausgegangen werden, dass sie bald in ihr Heimatland zurückkehren können. Aus diesem Grund wurde der Familiennachzug für diese Personengruppe ausgesetzt. Jedoch sollen die Betroffenen ab August dieses Jahres ihre Familienangehörigen wieder zu sich holen können. Die Anzahl der Angehörigen sollen hierbei auf 1.000 pro Monat begrenzt werden. Die Kriterien, die für den Nachzug erfüllt werden müssen, sind weiterhin ...
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Sachbearbeiterwechsel 300x150 - So funktioniert der Sachbearbeiterwechsel
19. April 2018

So funktioniert der Sachbearbeiterwechsel

Im besten Fall läuft der Kontakt mit Ihrem Sachbearbeiter konfliktfrei und reibungslos. Zur Lösung verfahrener Situationen, in denen sich Unstimmigkeiten nicht mehr anders beseitigen lassen, kann der Wechsel des Sachbearbeiters wahre Wunder bewirken. Wie ein solcher Wechselantrag funktioniert, lesen Sie hier. Antrag stellen Wann sollten Sie einen Sachbearbeiterwechsel in Betracht ziehen? Sind die Differenzen in der Zusammenarbeit so prägnant, dass selbst eine Dienstaufsichtsbeschwerde keine Besserung bewirkt hat, kann ein Sachbearbeiterwechsel beantragt werden. Dazu reichen Sie mittels des zugehörigen Antragsformulars einen Befangenheitsantrag nach §17 Abs. 1 des Zehnten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB X) ein. Für den Erfolg eines solchen Antrages muss einer der folgenden Punkte zutreffend ...
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stift biss 300x150 - Dann ist eine Dienstaufsichtsbeschwerde ratsam
18. April 2018

Dann ist eine Dienstaufsichtsbeschwerde ratsam

Art. 17 GG gewährt jedem Bürger das Recht, bei der zuständigen staatlichen Stelle eine Beschwerde – oder Bitte – einzulegen. Da es sich bei Sachbearbeitern des Jobcenters um Staatsbedienstete handelt, sind auch diese vom Beschwerderecht umfasst. Die Beschwerde kann nun auf gegen-hartz.de als PDF erstellt werden. In welchen Fällen diese Vorgehensweise zu empfehlen ist, erfahren Sie hier. Dienstaufsichtsbeschwerde einreichen Wann sollten Sie eine Dienstaufsichtsbeschwerde in Betracht ziehen? Bei nachhaltigen Problemen oder unprofessionellem Verhalten Ihres Sachbearbeiters können Sie von Ihrem grundrechtlich garantierten Beschwerderecht nach Art. 17 GG Gebrauch machen. Treten Probleme erstmalig auf, ist es trotzdem angebracht, vorerst mit milderen Mitteln eine Lösung zu ...
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Kritik sanktionen 300x150 - Hartz IV-Sanktionen in der Kritik
17. April 2018

Hartz IV-Sanktionen in der Kritik

Die Sanktionen, die im Hartz IV-System bei Versäumnissen und Pflichtverletzungen drohen, sind erneut in die Kritik geraten. Die Kürzungen seien zu hoch und die Maßnahmen würden das Ziel verfehlen, Leistungsbezieher zur Arbeitsaufnahme zu „motivieren“. Hartz IV-Bescheid prüfen Sanktionssystem im Überblick Arbeitslosengeld II-Leistungen können den Betroffenen in bestimmten Fällen bis zu einer Höhe von 100 % versagt werden. Die Auszahlung kann ab dem Folgemonat des Sanktionsgrundes komplett verweigert werden. Hat der Bezieher ein Meldeversäumnis bzw. einen Termin beim Jobcenter ohne wichtigen Grund erstmalig nicht wahrgenommen, werden die Leistungen in den folgenden drei Monaten um 10 % verringert. Bei schweren Pflichtverletzungen bzw. wiederholten Pflichtverletzungen innerhalb ...
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Rentensicherung 300x150 - Die wichtigste Aufgabe der Bundesregierung – Sicherung der Rente
17. April 2018

Die wichtigste Aufgabe der Bundesregierung – Sicherung der Rente

Das Meinungsforschungsinstitut Kantar Emnid stellte zwölf Regierungsaufgaben zur Bewertung. Die Umfrage fand unter 1002 repräsentativ ausgewählten Bundesbürgern statt. Die Deutschen halten die Sicherung der Rente für eines der wichtigsten Probleme im Land. Die Zuwanderung wird als nicht so vordringlich angesehen. Hartz IV-Bescheid prüfen 95 % sehen Rentensicherung als wichtigste Aufgabe Die Sicherung der Rente in nach Auffassung der Deutschen die wichtigste Aufgabe der neuen Bundesregierung. 95 Prozent der Deutschen finden, dass die große Koalition sich der Rentenentwicklung rasch annehmen muss. Erhöhung der Hartz-IV-Leistungen auf Platz 10 Auf dem zweiten Platz der Umfrage landete die Eindämmung der Einbruchskriminalität mit 91 Prozent.  Auch die Mietpreisbremse mit ...
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Urteile zu Hartz IV

Gerichtsgebäude
Urteile Hartz IV

Berliner Sozialgericht baut offene ALG II-Verfahren ab

Im Schnitt über 34.000 offene Verfahren warteten auch im Jahr 2017 am Sozialgericht Berlin (SG Berlin) auf eine Entscheidung. Doch die Zahlen sind rückläufig und die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs könnte weitere Entspannung bringen. Hartz IV-Bescheid prüfen Arbeitslosengeld II brachte bis zu 30.369 Verfahren im Jahr 2010 Für die Sozialgerichte bedeutete das Inkrafttreten der Arbeitslosengeld II-Gesetze im Jahr 2005 eine überproportionale Erhöhung der Verfahrenszahlen: Waren im Jahr 2005 noch knapp 5.000 Verfahren zum Arbeitslosengeld II beim Gericht eingegangen, so stieg die Zahl zur Hochzeit im Jahr 2010 auf 30.369. Dies berichtete der Pressesprecher des Gerichts, Marcus Howe. Seither sei das Fallaufkommen jedoch ...
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Kindergeld
Urteile Hartz IV

Keine Kindergeldverlängerung wegen Dienst bei Freiwilliger Feuerwehr

BFH: Dienst im Katastrophenschutz verzögert nicht Berufsausbildung Verpflichten sich junge Erwachsene zu einen mehrjährigen Dienst im Katastrophenschutz bei der Freiwilligen Feuerwehr, können ihre Eltern deshalb nicht über das 25. Lebensjahr des Kindes hinaus Kindergeld erhalten. Hartz IV-Bescheid prüfen Eine Verlängerung des Kindergeldanspruchs sehen die gesetzlichen Bestimmungen für die Dienste im Katastrophenschutz nicht vor, entschied der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Mittwoch, 18. April 2018 veröffentlichten Urteil (Az.: III R 8/17). Anderes gilt dagegen auch heute noch für einen freiwilligen Entwicklungsdienst. Geklagt hatte ein Vater aus dem Saarland, der von der Kindergeldkasse weiter Kindergeld-Zahlungen verlangte. Sein Sohn hatte ein Medizinstudium absolviert und ...
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Gerichtsgebäude
Urteile Hartz IV

Unterbrochener Hartz-IV-Leistungsbezug kann Erbe retten

LSG Hamburg: Erhaltenes Erbe gilt dann als Vermögen Steht einem Hartz-IV-Bezieher wegen des Todes eines Angehörigen ein Erbe zu, muss dieses nicht immer als anzurechnendes Einkommen mindernd berücksichtigt werden. Wurde der Leistungsbezug zwischen dem Erbfall und der Auszahlung des Erbes unterbrochen, gilt das Erbe bei erneuter Hartz-IV-Antragstellung als Vermögen, für das Vermögensfreibeträge geltend gemacht werden können, entschied das Landessozialgericht (LSG) Hamburg in einem kürzlich veröffentlichten Urteil vom 22. Februar 2018 (Az.: L 4 AS 194/17). Wegen grundsätzlicher Bedeutung ließen die Hamburger Richter die Revision zum Bundessozialgericht in Kassel zu. Hartz IV-Bescheid prüfen Im konkreten Fall hatte eine alleinerziehende Mutter mit der Geburt ihres ...
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Brille Jobcenter 300x150 - Bei Urteil zu Hartz IV-Sanktionen herrscht Stillstand
Urteile Hartz IV

Bei Urteil zu Hartz IV-Sanktionen herrscht Stillstand

Beim Thema Sanktionen herrscht im Bundesverfassungsgericht (BVerG) stillstand. Drei Monate ist es nun her, dass der Vorlagebeschluss vom  Sozialgericht Gotha zum Thema SGB II Sanktionen vorliegt. Zeit mal nachzuhaken. Hartz IV-Bescheid prüfen BVerG schiebt Sanktionsurteil weiter auf Über den Vorlagebeschluss vom Sozialgericht Gotha zu SBG II-Sanktionen wurde seit drei Monaten nicht entschieden.  Aus diesem Grund hat der Erwerbslosenverein „Tacheles e.V.“ eine öffentliche Sachstandsanfrage gestellt. Im Jahr 2017 haben die Sanktionen noch einmal zugenommen. Sanktionen schränken das Existenzminimum ein „Jede Sanktionen bedeute eine  nicht vertretbare Einschränkungen des Existenzminimums, alleine die Drohung mit den Sanktionen eröffnet Tor und Tür für prekärste Beschäftigungsverhältnisse und Existenzvernichtung der 60 % ...
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Regelleistungen 2018 auf einen Blick

Wir haben Ihnen eine detaillierte Liste mit allen Regelleistungen erstellt, um Ihnen einen Einblick in die ALG II-Regelleistungen zu geben.

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SELBSTVERSTÄNDNIS

Von der Arbeitsmarktreform sind Millionen von Menschen betroffen. Vieles ist im SGB II unklar und auf die individuellen Bedarfe des Einzelnen zu pauschal ausgelegt. Laut einiger Erhebungen, sollen nur rund 50 Prozent aller Bescheide der Jobcenter mindestens teilweise falsch und rechtswidrig sein. Das bedeutet für die Menschen oft tatsächliche Beschneidungen in Grundrechten und Ansprüchen.



Diese Plattform will daher denen eine Stimme geben, die kein Gehör finden, weil sie keine gesellschaftliche Lobby besitzen. Bezieher von Arbeitslosengeld II Leistungen werden nicht selten als "dumm" oder "faul" abgestempelt. Es reicht nicht, dass Leistungsberechtigte mit den täglichen Einschränkungen zu kämpfen haben- nein es sind auch die täglichen Anfeindungen in den Jobcentern, in der Schule, in der Familie oder auf der Straße. Neben aktuellen Informationen zur Rechtssprechung konzentrieren wir uns auch auf Einzelfälle, die zum Teil skandalös sind. Wir decken auf und helfen damit automatisch den Betroffenen. Denn wenn eine Öffentlichkeit hergestellt wurde, müssen die Ämter agieren. Sie bekommen dadurch Druck.

In unserem Forum leisten viele Freiwillige ehrenamtliche Hilfe. Sie können weiterhelfen und eine Art "Nachbarschaftliche Hife" bieten. Der Erfahrungsausstausch ist wichtig. Denn nur wer seine Rechte kennt, kann sich auch durchsetzen!