facebook hartz4 150x120 - Hartz IV: Facebook-Schnüffeln für Jobcenter tabu
25. Juni 2015

Hartz IV: Facebook-Schnüffeln für Jobcenter tabu

Datenschutzbeauftragter: Jobcenter dürfen nicht bei Facebook Informationen über Hartz IV-Bezieher sammeln 23.03.2012 Der hessische Datenschutzbeauftragte Michael Ronellenfitsch sagte während der Vorstellung des 40. Tätigkeitsberichts in Wiesbaden, Behördenmitarbeiter der Jobcenter sollten Hartz-IV-Bezieher in ...
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bundesverfassungsgericht hartz iv 150x119 - Hartz IV-Bildungspaket vorm Verfassungsgericht
25. Juni 2015

Hartz IV-Bildungspaket vorm Verfassungsgericht

Landessozialgericht NRW macht den Weg frei für eine Entscheidung der Karlsruher Richter am Bundesverfassungsgericht 01.04.2012 Bereits am 24. Januar diesen Jahres hatte Hartz 4-Plattform-Sprecherin Brigitte Vallenthin beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die Verfassungsbeschwerde im ...
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hartz iv zwang 150x91 - Hartz IV Betroffene auf dem Sklavenmarkt
25. Juni 2015

Hartz IV Betroffene auf dem Sklavenmarkt

Hessische Erwerbslose werden beim „Aktionstag 50plus“ vorgeführt 11.04.2012 In einem Interview mit der „Jungen Welt“ berichtet Rainer W. Monzheimer, Vorsitzender der Wiesbadener Initiative für soziale Gerechtigkeit, von einem schier unglaublichen Aktionstag der ...
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eingliederungsvereinbarung schwindel 150x120 - Eingliederungsvereinbarungs-Schwindel bei Hartz IV
25. Juni 2015

Eingliederungsvereinbarungs-Schwindel bei Hartz IV

Der Schwindel mit den Eingliederungsvereinbarungen bei Hartz IV 24.04.2012 Mit Hartz IV wurde auch das Instrument der „Eingliederungsvereinbarungen“ eingeführt. Grundlage dieser Regelung ist der § 2 sowie der § 15 des SGB ...
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banner platzhalter gh 300x150 - Hessischer Aktionstag: eine Richtigstellung
25. Juni 2015

Hessischer Aktionstag: eine Richtigstellung

Die Erklärung des Jobcenters Bad Schwalbach zur Absage des lokalen „Hessischen Aktionstages“bedarf einer Richtigstellung. 29.04.2012 Die „neuen beruflichen Perspektiven“, für Langzeitarbeitslose über 50 Jahre, hätten über die geladenen Zeitarbeitsfirmen bestenfalls in den ...
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hartz4 bundesrat 150x115 - Hartz IV: EU Ausländer erhalten weiter ALG-II
25. Juni 2015

Hartz IV: EU Ausländer erhalten weiter ALG-II

EU-Ausländer erhalten zunächst weiter Arbeitslosengeld II: Leistungsausschluss durch Jobcenter ist rechtswidrig 15.05.2012 Der von Deutschland gegen das Europäische Fürsorgeabkommen (EFA) erklärte Vorbehalt ist rechtlich wirkungslos. Der Vorbehalt sollte nahezu alle in Deutschland ...
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alfredkroll 150x120 - Hartz IV: Bestattungskosten nur nach Prüfung
25. Juni 2015

Hartz IV: Bestattungskosten nur nach Prüfung

Hartz IV: Bestattungskosten werden nur nach Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen übernommen 01.06.2012 Beantragt ein Hartz IV-Betroffener die Kostenübernahme für die Beerdigung eines Verwandten, zu dessen Bestattung er verpflichtet ist, muss er einen Fragenkatalog, ...
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tafeln deutschland 150x122 - 20 Jahre Tafeln: Kein Grund zum Feiern
25. Juni 2015

20 Jahre Tafeln: Kein Grund zum Feiern

Armut bekämpfen statt Armut lindern 20.06.2012 Im Jahr 2013 wird es seit zwanzig Jahren Lebensmitteltafeln in Deutschland geben. Dies ist kein Grund zum Feiern, denn der „Erfolg“ der Tafeln ist lediglich die ...
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haraldthome 150x120 - Tacheles steigt aus BAG-PLESA aus
25. Juni 2015

Tacheles steigt aus BAG-PLESA aus

Bundesnetzwerk von Erwerbslosen vor dem Aus? 05.07.2012 In einem offenen Brief hat der Erwerbslosenverein Tacheles e.V. aus Wuppertal seinen sofortigen Austritt aus dem Bundesweiten Netzwerk „BAG-PLESA“ erklärt. Im Frühjahr 2009 war Tacheles ...
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bundesverfassungsgericht ueberlange verfahren 150x119 - Asylbewerber: Vorerst Leistungen in Hartz IV Höhe
25. Juni 2015

Asylbewerber: Vorerst Leistungen in Hartz IV Höhe

Das Bundesverfassungsgericht hat heute in seinem Urteil verkündet, dass die existenzsichernden Sozialleistungen für Asylberwerber nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) gegen die bundesdeutsche Verfassung verstoßen. Bis der Gesetzgeber eine Neuregelung geschaffen hat, ...
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unrecht hartz4 150x150 - Gemeindebund fordert neue Hartz IV Reform
25. Juni 2015

Gemeindebund fordert neue Hartz IV Reform

Deutscher Städte- und Gemeindebund will Sozialleistungen von Kommission prüfen lassen 08.08.2012 Die Kommunen wollen den Sozialstaat auf den Prüfstand stellen. Da sie sich dabei die Hartz-IV-Reformen zum Vorbild nehmen, dürfte klar sein, ...
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banner platzhalter gh 300x150 - Neue Hartz IV-Bescheide in Brandenburg
25. Juni 2015

Neue Hartz IV-Bescheide in Brandenburg

Neue Hartz IV-Bescheide sollen Klageflut mindern 27.08.2012 Das Land Brandenburg will künftig verständlichere Hartz-IV-Bescheide herausgeben. Zudem sollen die neuen Bescheide nach Angaben der Landesregierung „möglichst keinen Anlassen geben, um eine Verfahren vor ...
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hartz berechnung 150x150 - BSG-Urteil: Hartz IV-Berechnung verfassungskonform
25. Juni 2015

BSG-Urteil: Hartz IV-Berechnung verfassungskonform

Bundessozialgericht sieht erneut keine Verfassungswidrigkeit bei den Hartz IV Regelleistungen 26.09.2012 Die Hartz IV Berechnungsgrundlage ist nach Auffassung des Bundessozialgerichts (BSG) in Kassel nicht verfassungswidrig. Nach Ansicht des Gerichts gehören die Ausgaben ...
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buergerkonto 150x111 - Bürgerkonto: Guthaben-Konto für Alle
25. Juni 2015

Bürgerkonto: Guthaben-Konto für Alle

Sparkasse richtet nach langer Kritik Bürgerkonto für Alle ein 16.10.2012 Immer wieder haben Bezieher von Hartz IV-Leistungen oder verschuldeten Haushalte das Problem, ein Konto bei einer Bank zu bekommen. Oft werden zudem ...
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stromabschaltung familien 150x106 - Wieder vier Todesopfer nach Stromabschaltung
25. Juni 2015

Wieder vier Todesopfer nach Stromabschaltung

02.11.2012 Immer häufiger können sich verarmte Haushalte die hohen Stromkosten nicht mehr leisten. Die Folge ist eine Stromabschaltung, wenn laufenden Kosten nicht mehr bezahlt werden können. Die Sozialgerichte urteilten unlängst, dass ...
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arge 150x150 - Halbwahrheiten des BA-Chefs Berlin-Brandenburg
25. Juni 2015

Halbwahrheiten des BA-Chefs Berlin-Brandenburg

Die Halbwahrheiten des BA-Chefs Berlin-Brandenburg in Springers Blatt "B.Z." 18.11.2012 Der Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit, Dieter Wagon, beantwortete Fragen der B.Z. zur Nichtausschöpfung der Eingliederungsmittel durch ...
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armutsbericht spd 150x120 - Heuchelei: SPD-Kritik am gefälschten Armutsbericht
25. Juni 2015

Heuchelei: SPD-Kritik am gefälschten Armutsbericht

Warum die SPD-Kritik am verfälschten Armutsbericht als Heuchelei bezeichnet werden kann 02.12.2012 Wie berichtet hat die schwarz-gelbe Bundesregierung den aktuellen Armutsbericht an den entscheidenden Stellen verfälscht und zahlreiche Passagen sogar komplett gestrichen. ...
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banner platzhalter gh 300x150 - Hartz IV: Ein-Euro-Jobs unter der Lupe?
25. Juni 2015

Hartz IV: Ein-Euro-Jobs unter der Lupe?

Bundesregierung: Ein-Euro-Jobs unter der Lupe? 15.02.2012 Auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/8083) zum Hartz IV Thema Ein-Euro-Jobs stellte die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/8374) fest, dass es weiteren Verbesserungsbedarf ...
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hartz4 sozial 150x90 - Zwangsuntersuchungen bei Hartz IV
25. Juni 2015

Zwangsuntersuchungen bei Hartz IV

Zwangsuntersuchungen bei Hartz IV sind Angriff auf Selbstbestimmungsrecht 08.03.2012 Nach mehreren Nachfragen der Linken-Abgeordneten Katja Kipping hat die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage (BT-Drs. 17/8846) zugegeben, dass Bezieherinnen und ...
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durchsetzung hartz4 recht 150x106 - Hartz IV: Möglichkeiten zur Rechtsdurchsetzung
25. Juni 2015

Hartz IV: Möglichkeiten zur Rechtsdurchsetzung

Möglichkeiten der Durchsetzung des eigenen Rechts gegenüber dem Jobcenter 24.03.2012 Der Alltag im Umgang der Leistungsträger mit Hartz IV-Beziehern ist geprägt von Ungerechtigkeiten, rechtswidrigen Bescheiden oder Versagen von zustehenden Leistungen. Der kleine ...
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bildungspaket schule 150x150 - Hartz IV Bildungspaket verhindert Schulessen
25. Juni 2015

Hartz IV Bildungspaket verhindert Schulessen

Unbegründete Freude der Bundearbeitsministerin über den angeblichen Erfolg des Bildungspaketes 01.04.2012 Es ist schön, dass Bundesarbeitsministerin Frau von der Leyen sich freut, dass das Bildungspaket so gut ankommt. Leider nur bei ihr ...
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biildzeitung1 150x150 - Bildzeitung hetzt gegen Hartz IV-Bezieher
25. Juni 2015

Bildzeitung hetzt gegen Hartz IV-Bezieher

Bild hetzt gegen Hartz IV-Bezieher und verdreht erneut Tatsachen 12.04.2012 „Hartz-IV-Sauerei: Noch nie wurde so viel geschummelt und getrickst!“ lautete die gestrige Überschrift des Boulevardblattes Bild. In der Berichterstattung ging es um ...
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hartz iv statistik 150x94 - Trotz Arbeitslosengeld auf Hartz IV angewiesen
25. Juni 2015

Trotz Arbeitslosengeld auf Hartz IV angewiesen

Jeder zehnte Arbeitslosengeld-I-Bezieher benötigt zusätzlich Hartz IV 24.04.2012 Viele Bezieher des Arbeitslosengeldes Eins benötigen zusätzliche Hartz IV-Leistungen, weil die Arbeitslosengeldzahlungen der Bundesagentur für Arbeit nicht ausreichen, um den Lebensunterhalt zu sichern. ...
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stromsperre 150x147 - Bei Hartz IV oder Rente droht Stromsperre
25. Juni 2015

Bei Hartz IV oder Rente droht Stromsperre

Viele Haushalte können sich die steigenden Strompreise nicht mehr leisten 29.04.2012 Immer mehr Menschen können die teuren Stromrechnungen nicht mehr bezahlen. Ganz besonders betroffen: Rentner und Bezieher von Hartz IV Leistungen. Allein ...
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