Lockdown: Warum lasst ihr die Hartz IV abhängigen Familien im Stich?
06.01.2021

Lockdown: Warum lasst ihr die Hartz IV abhängigen Familien im Stich?

Der Paritätische Gesamtverband fordert aufgrund der Verlängerung und Verschärfung des Lockdowns eine Soforthilfe für einkommensschwache Familien, die auf Hartz IV Leistungen angewiesen sind. Demnach sollten die Grundsicherungsleistungen um 100 Euro ...
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Hartz IV: Sanktionen wegen verpasstem Jobcenter-Telefontermin?
04.01.2021

Hartz IV: Sanktionen wegen verpasstem Jobcenter-Telefontermin?

Bundesregierung: Keine Sanktionen wegen verpasstem Jobcenter-Telefontermin Die Kontaktbeschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie haben dazu geführt, dass die Jobcenter überwiegend von Präsenzterminen auf Telefontermine umgestiegen sind. Einen Telefontermin nicht wahrzunehmen, hat jedoch andere ...
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Weniger Anspruch als bei Hartz IV trotz Arbeitslosengeld-1 Anspruch
04.01.2021

Weniger Anspruch als bei Hartz IV trotz Arbeitslosengeld-1 Anspruch

Armutslücke: Trotz eines Arbeitslosengeld 1 Anspruch fallen die meisten Bezieher unter das Existenzminimum Wie eine kleine Anfrage der Linken an die Bundesregierung zu Tage brachte, fallen die meisten Arbeitslosengeld-1 Bezieher unter ...
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Wohngeld steigt erneut ab 2021 - Alternative zu Hartz IV mit Kindergeld plus Kinderzuschlag
01.01.2021

Wohngeld steigt erneut ab 2021 – Alternative zu Hartz IV mit Kindergeld plus Kinderzuschlag

Zum ersten Januar 2021 wird das Wohngeld erhöht. Damit tritt die 2. Wohngeldnovelle in Kraft. Rund 1 Million Wohngeld-Bezieher profitieren von der Anpassung. Ein Zwei-Personen-Haushalt kann mit einer durchschnittlichen Wohngeld-Erhöhung ...
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Diakonie stellt lebensnahe Hartz IV-Regelleistungen vor
31.12.2020

Diakonie stellt lebensnahe Hartz IV-Regelleistungen vor

Zum Jahreswechsel steigen die Regelleistungen bei Hartz IV. Sozialverbände, Kirchen und Erwerbslosengruppen kritisieren die Anpassungen als “unzureichend” und lebensfern. Die Diakonie Deutschland fordert, die Berechnungsmethode für die Regelsätze in der Grundsicherung grundlegend ...
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Grundeinkommen statt Hartz IV - Linke stellte neues Konzept vor
29.12.2020

Grundeinkommen statt Hartz IV – Linke stellte neues Konzept vor

Das bedingungslose Grundeinkommen wird über viele Parteigrenzen hinweg kontrovers diskutiert. Die Corona-Krise zeigt, dass neue Konzepte unbedingt von Nöten sind, da mittlerweile viele Menschen um ihre Existenz fürchten. Die Bundesarbeitsgemeinschaft ...
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Hartz IV Weihnachtsbeihilfe abhungern?
17.05.2012

Hartz IV Weihnachtsbeihilfe abhungern?

Weihnachtsbeihilfe vom Regelsatz abhungern – Leipziger ARGE Chef verhöhnt Arbeitslose Zu den Verlautbarungen in der Presseerklärung Nr. 230 des Geschäftsführers der ARGE Leipzig, Dr. Andreas Zehr vom 3.12.2007, erklärt der Sprecher ...
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3 Jahre und 10 Monate Gefängnis für Hartz IV Betrug
28.12.2020

3 Jahre und 10 Monate Gefängnis für Hartz IV Betrug

Bei Hartz IV gilt ein Schonvermögen. Wer dieses zugestandene Vermögen überschreitet und das dem Jobcenter nicht mitteilt, begeht laut Gesetz Sozialbetrug. So erging es einem Ehepaar aus Osnabrück. Bevor ein Hartz ...
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Auszahlungskalender Hartz IV 2021
27.12.2020

Auszahlungskalender Hartz IV 2021

Wann werden die Hartz IV Leistungen ausgezahlt? Hartz IV (Arbeitslosengeld II) Leistungen werden durch die Jobcenter immer im Monat vor dem eigentlichen Anspruch überwiesen. Meistens geschieht dies 1-3 Tage vor dem ...
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Frieren in der Schuldenfalle – Hartz IV Alltag
26.10.2016

Frieren in der Schuldenfalle – Hartz IV Alltag

Frieren in der Schuldenfalle – Ein Fallbericht Ulrike B aus Isenburg lebt, laut der “Frankfurter Neuen Presse”, ohne Heizung. Ihr Energieversorger stellte die Heizung ab und trägt in ihrer Wohnung einen ...
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Irreführende Schufa-Drohung rechtswidrig
26.06.2015

Irreführende Schufa-Drohung rechtswidrig

BGH: Mit Schufa-Drohung müssen bestimmte Hinweise einhergehen In seinem Urteil vom 19. März (Aktenzeichen: I ZR 157/13) hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine Regelung zum Androhen von Schufa-Einträgen in Mahnschreiben festgelegt. Demnach ...
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Hartz IV Zwangsverrentung rechtmäßig
21.06.2015

Hartz IV Zwangsverrentung rechtmäßig

Bundessozialgericht: Jobcenter darf Zwangsverrentung von Hartz IV-Beziehern durchsetzen Hartz IV-Bezieher, die keine Aussicht auf einen Job mehr haben, fordert das Jobcenter häufig auf, vorzeitig in Rente zu gehen. Das bedeutet für ...
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27.06.2015

Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt

16.05.2012 Im § 15 des SGB II ist die Eingliederungsvereinbarung geregelt. Wörtlich heißt es dort: “Die Agentur für Arbeit soll im Einvernehmen mit dem kommunalen Träger mit jeder erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person ...
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Fehlende Mietbescheinigung kein Sanktionsgrund
27.04.2015

Fehlende Mietbescheinigung kein Sanktionsgrund

Keine Leistungskürzungen wenn Mietbescheinigung nicht vorgelegt wird 11.04.2013 Dass auch Hartz-IV-Bezieher ein Recht auf Intimität und Datenschutz haben, hat sich nun auch in Kassel herum gesprochen. Das Jobcenter Kassel teilte nunmehr mit, ...
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27.04.2015

Hartz IV & Weihnachten

Adventskranz, Weihnachtsbaum, Geschenke für alle Lieben, festliches Essen: Weihnachten ist kein billiger Spaß. Im Budget von Hartz IV-Empfängern ist für derartige Extra-Ausgaben kein Platz. 345 Euro stehen nach Hartz IV ...
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25.05.2015

Hartz IV: Altersvorsorge unpfändbar

Altersvorsorge auch für Hartz IV-Empfänger DGB: Altersvorsorge auch für Hartz IV-Empfänger unpfändbar: Vielen Hartz-IV-Empfängern ist es möglich, einen weitaus höheren Teil der eigenen Altersvorsorge zu schützen, als es die Freibeträge im SGB ...
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Experimentierkasten Hartz IV
26.05.2015

Experimentierkasten Hartz IV

Experimentierkasten Hartz IV Ein-Euro-Jobs gleich Zwangsarbeit!? von Michael Schumacher Dieser Beitrag baut auf dem Beitrag „Experiments in Terror“ auf, welcher zur Vorab Lektüre empfohlen wird. Grundfrage Bedeutet die Aufnahme eines Ein-Euro-Jobs unter der Androhung ...
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26.05.2015

Verweigerung einer Eingliederungsvereinbarung

Achtung: Dieser Artikel bezieht sich auf ein Urteil aus dem Jahre 2006! Der Autorin ist hier leider ein Fehler unterlaufen, den wir hiermit entschuldigen! Die Weigerung eines Leistungsberechtigten, eine Eingliederungsvereinbarung beim ...
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Faktische Hartz IV Kürzung
11.06.2015

Faktische Hartz IV Kürzung

Nach Berechnungen der Berliner Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen werden nach der Anpassung der Sätze zum 1.1.2016 Hartz-IV-Bezieher/innen faktisch weniger zum Leben haben als noch 2005 beim Start des HartzIV-Systems. Einschließlich der bevorstehenden ...
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Erfahrungen mit Hartz IV Sanktionen können bei der Diskussion vor dem Bundesverfassungsgericht eine Rolle spielen
03.04.2019

Erfahrungen mit Hartz IV Sanktionen können bei der Diskussion vor dem Bundesverfassungsgericht eine Rolle spielen

Tacheles e.V. erstellt Onlineumfrage zur bevorstehenden Anhörung beim Bundesverfassungsgericht bezüglich der Sanktionen im SGB II. Erfahrungen der Betroffenen spielen wichtige Rolle Am 15. Januar findet nun die langersehnte Anhörung vor dem Bundesverfassungsgericht ...
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Ab Januar 2021 kommt die Grundrente statt Aufstocken mit Hartz IV
14.11.2020

Ab Januar 2021 kommt die Grundrente statt Aufstocken mit Hartz IV

Zum 01.01.2021 wird die Grundrente eingeführt, die anstatt bisheriger Aufstockung der Altersrente mit Hartz IV für Millionen Senioren gezahlt werden soll. Grundrente soll Aufstockung mit Hartz IV ersetzen Immer mehr Menschen sind ...
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Hartz IV Bezieher bei Digitalisierung abgehängt
22.12.2020

Hartz IV Bezieher bei Digitalisierung abgehängt

Aufgrund der Corona-Pandemie wurden viele gesellschaftliche Bereiche in die digitale Sphäre verschoben. Doch dafür sind ausgebaute Netze und leistungsfähige Endgeräte nötig. Obdachlose, Hartz IV-Empfänger und Menschen in Altersarmut werden dabei ...
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Kein Weihnachtsbaum für Hartz IV Betroffene - es sei nicht "bedarfsrelevant"
22.12.2020

Kein Weihnachtsbaum für Hartz IV Betroffene – es sei nicht “bedarfsrelevant”

Aufgrund der Corona-Krise sind in diesem Jahr Weihnachtsbäume im Vergleich zum Vorjahr teurer geworden. Was viele nicht wissen: Der Posten “Schnittblumen und Zimmerpflanzen” wurde aus dem Hartz IV-Regelsatz gestrichen. Erst ...
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870.000 Kinder von Alleinerziehenden wachsen in Hartz IV auf
21.12.2020

870.000 Kinder von Alleinerziehenden wachsen in Hartz IV auf

Die Zahl der Kinder getrennt lebender Eltern, die von Hartz IV betroffen sind, ist in den letzten Jahren gesunken. Doch noch immer wachsen 870.000 Kinder und Jugendliche in 530.000 Haushalten ...
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