Bürgergeld News

Abitur nachholen ohne Hartz IV Entscheidet sich ein Hartz IV-Empfänger mit Berufsausbildung dazu, sein Abitur nachzuholen, wechselt er gleichzeitig das Amt, das seinen Unterhalt sichert. Und gilt ab sofort als Schüler. ...

In Berlin Spandau will die CDU Hartz IV Bezieher als Jäger und Bewacher von als Jäger für Fahrrad-Diebe einsetzen Berlin. Ähnlich wie im brandenburgischen Königs-Wusterhausen, wo vor etwa 9 Jahren ...

Berliner Sozialgericht ist aufgrund zahlloser Hartz-IV-Klagen „an der Grenze der Belastbarkeit“ 12.01.2012 Im größten deutschen Sozialgericht hält die Klageflut weiterhin an. Die Präsidentin des Berliner Sozialgerichts, Sabine Schudoma, erklärt, dass noch im ...

Bundesagentur für Arbeit setzt auf „Maulkorb“, statt freier Berichterstattung. Erwerbslosen Forum Deutschland und Initiative gegen-hartz.de sehen durch neu geschaffenen Themendienst der BA objektive und journalistisch aufbereitete Berichterstattung in Gefahr Nürnberg – ...

Hartz IV Logik: Kinder dürfen weniger duschen als Erwachsene 23.09.2011 Die Berechnungsgrundlage für Hartz IV ist in fast allen Teilen absurd. Warum Kinder beispielsweise weniger Regelleistungen erhalten, als Erwachsene, konnte die Bundesregierung ...

Urteil: Eine Erbschaft wird auf den ALG II Bezug angerechnet, wenn die Erbschaft vor dem ALG II Bezug lag, jedoch erst während des Hartz IV Bezuges ausgezahlt wurde. Laut eines ...

TV Hinweis: Abgestempelt? Leben mit Hartz IV. Eine SWR- Reportage von Thomas Reutter und Sylvia Nagel Seit Monaten führt Werner F. einen verzweifelten Kampf um das Allernötigste: Der arbeitslose Kraftfahrer ...

Messerattacke in der Hartz IV Behörde Stralsund. Am letzten Freitag hat ein 35jähriger ALG II Bezieher in der Arge Bergen auf Rügen einen Sachbearbeiter angegriffen. Dabei verletzte der Mann den Mitarbeiter ...

Viele Unternehmen planen Hartz IV mit in die Lohngestaltung ein 24.01.2012 Laut einer wissenschaftlichen Studie der Hans-Böckler-Stiftung nutzen Unternehmen sogenannte Minijobs, um Personalkosten zu sparen. Leidtragende sind die Beschäftigten, die oftmals ihre ...

Kindergelderhöhung 2010: Bezieher vom Arbeitslosengeld II gehen mal wieder leer aus Zu Beginn des neuen Jahres 2010 steigen die Kindergeldsätze. Das Kindergeld wird um 20 Euro erhöht – also auf 184 ...

Hartz IV in der Krise. Forderungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes Die Weltwirtschaftskrise hat massive Auswirkungen auf den deutschen Arbeitsmarkt. Durch Kurzarbeit konnte ein rasanter Anstieg der Arbeitslosigkeit verhindert werden. Dennoch lag ...

Hartz IV Bescheide immer widersprechen Wie berichtet, ruft die Bürgerbeauftragte aus Schleswig-Holtstein, Birgit Wille-Handels, dazu auf, bei Bewilligungsbescheiden darauf zu achten, dass dieser mit einem Vorläufigkeitsvermerk versehen ist. Hintergrund dieser Empfehlung ...

Interne Weisung der Bundesagentur für Arbeit: Überprüfunganträge sollen abgelehnt werden Wie zu erwarten war, weist die Bundesagentur für Arbeit (BA) ihre Mitarbeiter in den Hartz IV Behörden an, die Überprüfungsanträge abzulehnen. ...

Viele Bezieher und Bezieherinnen von Arbeitslosengeld II (ALG II) brauchen dringend Geld und müssen sich zum kargen ALG II Regelsatz etwas dazu verdienen. Die Regelleistung von 359 EUR für Alleinstehende ...

Das Erwerbslosen Forum Deutschland droht der zukünftigen Bundesregierung mit rechtlichen Schritten, falls Ämter die Hartz IV-Mietzahlungen nicht mehr an die Mieter selbst auszahlen, sondern direkt an die Vermieter überweisen. Das Erwerbslosen ...

Erwerbslose besetzten Agentur für Arbeit in Esslingen: Sachbearbeiter vermitteln fast ausschließlich Betroffene in Leiharbeitsfirmen 24.02.2011 Bereits am vergangenen Montag haben etwa 50 Menschen die Agentur für Arbeit in Esslingen besetzt. Die ehemalige ...

Der Sozialverband VDK wartet eine regelrechte Klagewelle aufgrund der geplanten Erhöhung des Schonvermögens In den Koalitionsvereinbarungen haben sich Union und FDP auf eine Anhebung des Hartz IV Schonvermögen für die ...

Grünes Licht für Hartz-IV-Gesetz: Bundespräsident Wulff unterschreibt Neuregelungen 25.03.2011 Der Bundespräsident Christian Wulff (ehemals CDU) hat heute die umstrittenen Hartz IV-Gesetzesneuregelungen unterzeichnet. Damit sind die neuen Hartz IV Gesetze offiziell von höchster ...

Thilo Sarrazin: Sohn Richard bezieht Hartz IV 25.02.2011 Der Ex-Bundesbankchef und ehemalige Finanzsenator Berlins, Thilo Sarrazin (SPD), ist dafür bekannt mit bösen Sprüchen gegen Hartz IV Bezieher und Migranten zu hetzen. ...

Jeder zweite Berliner ALG II Bezieher muss Wohnkosten anteilig aus dem Hartz IV-Regelsatz bestreiten 29.09.2011 In Berlin muss jeder zweite Bezieher von Hartz IV Leistungen die Wohnkosten aus den Arbeitslosengeld II Regelleistungen ...

04.11.2011 Am Donnerstag den 3 November trafen sich erneut um rund zwanzig Unterstützer vor dem JobCenter in Zwickau um gegen das Hausverbot des Geschäftsführers Mario Müller zu protestieren, welches gegen Andreas ...

Hartz IV: Keine Kinder-Haftung für ALG II Antrag der Eltern 08.07.2011 Das Bundessozialgericht in Kassel schob der Kinderhaftung einen Riegel vor. Kinder, deren Eltern unrechtmäßig Hartz IV Leistungen für sie bezogen haben, ...

Schwimmlehrer für die Wüstevon Dietmar Brach Während die Wirtschaftskrise anhält, immer mehr Menschen in Arbeitslosigkeit, Hartz IV oder Kurzarbeit landen, boomt ein Wirtschaftszweig wie nie zuvor. Ich bezeichne diesen Wirtschaftszweig als ...

Neue Schulden des Staates lassen Reiche immer reicher werden Deutschlands Schuldenstand steigt weiter und weiter. Schon allein der Bund wird sich angesichts der Wirtschaftskrise etwa 100 Milliarden Euro borgen müssen, insgesamt ...

Von der Leyen hält an Ausbau des Kinderzuschlags fest oder 200.000 Kinder bald nicht mehr im Hartz IV-Bezug? 200.000 Kinder weniger in der Hartz IV Statistik? Einkommensschwache Familien, die allein wegen ...

Optionskommunen veruntreuten Gelder in Millionenhöhe 13.12.2011 Fünf von insgesamt 67 Optionskommunen veruntreuten in den letzten zwei Jahren Geld des Bundes. Die Schadenssumme soll rund 1,6 Millionen Euro betragen, so ein Bericht der ...

06.09.2011 Nirgends in Europa müssen so viele Menschen im Niedriglohnsektor arbeiten. Da hilft es auch nichts zu beschönigen, indem die Bundesregierung fortlaufend wiederholt, „Deutschland habe ein Jobwunder“. Die Frage ist nur ...

Franz Kafka und die Arge Koblenz Die folgende Geschichte ist keineswegs erfunden. Sie ist ein Beispiel wie der alltägliche Hartz IV Wahnsinn in den Argen abläuft. Wir haben bewusst den Namen ...

Sozialrichter: Neue Hartz IV Regelsätze halten einer Überprüfung nicht stand 21.03.2011 In der Veranstaltung von Einrichtungen der Evangelischen Kirche und des Diakonischen Werks Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, darunter das Berliner Arbeitslosenzentrum, kritisierten die Diakonie-Direktorin ...

Crash-Kurs: Hartz IV und Grundsicherung: Neuer VHS-Kurs ab 5. Mai 2011 in Bochum 26.04.2011 Hartz IV-Regelsatz und ein als diskriminierend empfundenes Gutschein-Bildungspäckchen, sind in aller Munde. Gleichzeitig sind zum 1. April neue ...

Hartz IV: Bundesagentur für Arbeit bügelt Fehler aus. Sanktionierte sollten tätig werden Das Bündnis für ein Sanktionsmoratorium begrüßt die überfällige Entscheidung der Bundesagentur für Arbeit (BA), Fälle von regelwidrig verhängten Hartz-IV-Sanktionen ...

Die zukünftige Bundesregierung plant die Kosten der Unterkunft (Mietkosten) sowie die Heiz- und Nebenkosten für Hartz IV Betroffene zu "pauschalisieren". Erwerbslosen Initiativen drohen mit Klagewellen Laut Rohfassung des Regierungsprogrammes von Union ...

Schutzschirm gegen Altersarmut statt Rente mit 67 "Die Volkssolidarität unterstützt die Forderung, die Rente mit 67 zurückzunehmen", erklärte der Präsident des Sozial- und Wohlfahrtsverbandes Volkssolidarität Prof. Gunnar Winkler am Dienstag. "Wir ...

Die Bundesregierung plant Pauschalierung der Hartz IV Unterkunftskosten Neben den Sozialverbänden läuft nun auch der Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen GdW Sturm gegen die Pläne der neuen Bundesregierung. Diese will die ...

Vorsicht vor unseriösen Jobangeboten per Email 20.01.2012 Seit einigen Wochen erhalten Internet-User Emails von bislang unbekannten Absendern, in denen „lukrative Arbeitsangebote“ versprochen werden. Als Ansprechpartner werden ausländische Firmen genannt. Um dem ...

Hartz IV-Träger muss Kosten für Nachhilfe übernehmen 08.02.2012 Im Rahmen des sogenannten Bildungspakets müssen die Kosten für Nachhilfestunden von Schülern in Ausnahmefällen vom Hartz IV-Träger übernommen werden. Dies entschied das Sozialgericht (SG) ...

Hartz IV: Unsichere Jobs durch Leiharbeit 16.06.2011 Die Flucht aus Hartz IV gelingt immer weniger Menschen. Laut einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung IAB der Bundesagentur für Arbeit, halten in ...

Mitarbeiter verzockt 250.000 Euro in Internetcasinos Ein Mitarbeiter der Agentur für Arbeit (AfA) in Konstanz wird verdächtigt, 250.000 Euro veruntreut zu haben. Nach Auskunft der Polizei ist der Verdächtige geständig und ...

Frank-Jürgen Weise, Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit (BA) warnt vor einem "Hartz IV Chaos" und dringt auf schnelle Neuregelungen Der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise drängt auf neue ...

Arbeitsbelastung in den ARGEn macht krankHartz IV Betroffene und Mitarbeiter bleiben auf der Strecke Am 14. Oktober 2009 fand im Gewerkschaftshaus eine Podiumsdiskussion mit den 5 braunschweiger Bundestagskandidaten zur Arbeitssituation in ...

Universität überprüft im Auftrag der Bundesregierung die Hartz IV-Regelsätze und berechnet diese neu 05.10.2011 Die Ruhr Universität in Bochum hat nach eigenen Angaben einen Auftrag von der Bundesregierung erhalten, um die Hartz ...

Weniger als Hartz IV: Piratenpartei fordert 440 Euro monatlich Bedingungsloses Grundeinkommen 27.03.2012 Die „Sozialpiraten“, eine Arbeitsgruppe der Piratenpartei, fordert ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) für jeden Bürger. Das hört sich auf den ...

Krank-Sein in den Zeiten von Hartz IV und ‘Gesundheitsreformen’: Leitfaden zur Rechtsansprüchen für Einkommensarme bei der gesundheitlichen Versorgung 31.05.2011 Ein neuer Leitfaden zur gesundheitlichen Versorgung bei Hartz IV ist erschienen. Inhalt sind ...

Datenschutz: Jobcenter Grevenbroich muss handeln 02.03.2011 Nachdem das Soziale Bündnis Jüchen e.V. den Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW eingeschaltet hat, wurde die Geschäftsleitung des Jobcenters Rhein-Kreis Neuss aufgefordert, entsprechende Maßnahmen zum ...

Mehrheit der Hartz-IV Haushalte nutzt keine GEZ-Befreiung 11.07.2011 Die meisten Hartz IV Bezieher nutzen die Befreiung von den GEZ-Gebühren der öffentlich-rechtlicher Radio und Fernsehanstalten nicht. Sozialverbände vermuten, dass vielen Anspruchsberechtigten die Antragstellung ...

OECD (DIW): Altersarmut in der Bundesrepublik Deutschland größer als Kinderarmut? Mit der Halbierung der Kinderarmut ist die Altersstruktur der Armutsraten auf den Kopf gestellt! 09.05.2011 Am 30 April 2011 veröffentlichte das Bremer ...

FDP-Vorschlag zum Arbeitslosengeld: Unsinnig und unverschämt 10.08.2011 Der Deutsche Gewerkschaftsbund lehnt den Vorschlag von FDP-Generalsekretär Lindner, das Arbeitslosengeld Eins für Ältere zu kürzen und den Niedriglohnsektor auszuweiten, kategorisch ab. „Der FDP-Vorschlag ist unsinnig ...

Hartz IV und die FDP Bei der hemmungs- und maßlosen Selbstbeweihräucherung, mit der Herr Westerwelle sich selbst und seine Partei am Sonntag zum Heilsbringer deutscher Familien erklärt, muss es jedem deutschen ...

Ratgeber Praktikum: Was tun, wenn man ein Praktikum begonnen hat. Bleibt der Arbeitslosengeld II Bezug bestehen?Was tun, wenn man ein Praktikum begonnen hat. Bleibt der ALG II Bezug bestehen? Durch ...

Die Phrase "Hartz IV" ist nach Ansicht des Sprachwissenschaftlers Horst Dieter Schlosser kein Unwort sondern Alltagssprache in Deutschland Die Phrase "Hartz IV" ist nach Ansicht des Sprachwissenschaftlers Horst Dieter Schlosser kein ...

Das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) fordert "Einstellungsgutscheine" für ALG II Bezieher Das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) fordert "Einstellungsgutscheine" für Hartz IV Betroffene, damit bei einer sog. Langzeitarbeitslosigkeit die Chancen ...

Das Bundesverfassungsgericht und die Hartz-IV-Regelsätzevon Gerhard Hallstein Selbst wenn das Bundesverfassungsgericht (BundesVerfG) im Frühjahr 2010 die Hartz-IV-Regelsätze für Kinder, Jugendliche und Erwachsene für verfassungswidrig erklären sollte, wäre das zwar ein politischer ...

Trotz Vollzeit Beschäftigung brauchen viele Leiharbeiter zusätzlich Hartz IV 09.02.2012 Mit den Hartz IV-Reformen der rot-grünen Bundesregierung kam es zu einem regelrechten Boom in der Leiharbeitsbranche. Viele Unternehmen begrüßen und nutzen diese ...

In einer Umfrage des Forsa Institutes erachten immerhin 48 Prozent der Bundesdeutschen den Hartz IV Regelsatz als zu niedrig angesetzt In einer Umfrage des Forsa Institutes erachten immerhin 48 Prozent der ...

Immer mehr Selbstständige müssen aufstockende Hartz IV Leistungen beantragen 19.10.2011 In Deutschland sind rund 4,25 Millionen Menschen, das ist etwa jeder zehnte Erwerbstätige, selbstständig tätig. Hiervon bezogen im März 2011 127.180 Leistungen ...

Hartz IV: Die Reform – Licht und Schatten. Die wichtigsten Änderungen in der Übersicht. 27.02.2011 Am 25. Februar 2011 haben Bundestag und Bundesrat das „Gesetz zur Entwicklung von Regelbedarfen und zur Änderung ...

BA-Vizechef Heinrich Alt fordert pauschale Hartz IV Leistungen 20.10.2011 Der stellvertretende Vorsitzende der Bundesagentur für Arbeit Heinrich Alt forderte in einem Interview mit der Zeitung "Rheinische Post (RP)", eine pauschale Regelung der ...

Riester-Rente wird nicht auf das Arbeitslosengeld II angerechnet 18.01.2012 Vermögen in Riester-Verträgen sowie Rücklagen in der betrieblichen Altersversorgung werde nicht auf Arbeitslosengeld II (Hartz IV) angerechnet, berichtet die Aktion „Finanzwissen für alle“ ...

DGB: Steuersenkungen sind das falsche Signal 07.11.2011 Die von der schwarz-gelben Bundesregierung am Wochenende beschlossenen Steuersenkungen werden nicht zu spürbaren Entlastungen bei unteren und mittleren Einkommen führen, prognostizierte Claus Matecki, DGB-Vorstandsmitglied, am ...

Auch in Österreich wird das Sozialsicherungssystem nach dem deutschen Vorbild Hartz IV umgestaltet. Erwerbslose wehren sich gegen die willkürliche Kürzungen und Sanktionen. 01.09.2011 Als „einen entscheidenden Schritt weiter“ in der österreichischen Sozialpolitik, ...

Teil II: Länger leben, trotz Hartz IV "Viva la Revolución!"von Joachim Weiss26.05.2011 Der zweite Teil von Länger leben, trotz Hartz IV. Allmählich griff die nächtliche Unruhe auf die Nachbarshäuser über. Lichter ...

22,8 Prozent der Kinder auf Hartz IV Leistungen angewiesen, weitere Kinder sind auf den sog. Kinderzuschlag angewiesenNach Angaben des Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) sind in Bochum 22,8 ...

Hartz IV Regelsatz Klage vor dem Bundesverfassungsgericht: Interview mit dem KlägerNachdem der einzige Kläger gegen den grundgesetzwidrigen Hartz IV-Eckregelsatz (Beschlussvorlage vom Hessischen Landessozialgericht: L 6 AS 336/07, Az BVerfG: 1 ...

Das Erwerbslosenforum Deutschland ruft zum "Wählen gehen" auf Ähnlich wie das gegen-hartz.de Portal ruft nun auch das politisch unabhängige Erwerbslosen Forum Deutschland (Elo) zum "Wählen gehen" auf. Wie es in einer ...

Wie wurden die Regelbedarfe von Erwachsenen, Kindern und Jugendlichen bei Hartz IV berechnet? 01.10.2011 In der aktuellen Debatte um die Hartz IV Regelleistungen von Kinder und Jugendlichen behauptet die Bundesregierung, die Regelbedarf ...

Der CDU-Politiker sagt bei steigender Erwerbslosigkeit erhebliche soziale Unruhen voraus Anlässlich einer Pressekonferenz zur Buchvorstellung „Als Kunde bezeichnet, als Bettler behandelt“ von Dr. Wolfgang Gern und Dr. Franz Segbers beim Diakonischen ...

Auch Bremer Hartz IV Betroffene dürfen fernsehen Bremen. Das Sozialgericht Bremen stärkt erneut die Rechte von Hartz IV-EmpfängerInnen: Fernseher gehört zum verfassungsrechtlich verbürgtem Anspruch auf das soziokulturelle Existenzminimum. Nach § 23 ...

Die Linke will einen in die Haushaltsverhandlungen einen Antrag zur Erhöhung der Hartz IV-Regelsätze auf 500 Euro einbringen Nachdem das Erwerbslosen Forum Deutschland und die gegen-hartz.de Redaktion kritisierten, die Forderungen nach ...

Das Jobcenter Jüchen handelt nach Ansicht des Sozialen Bündnisses Jüchen e.V. rechtswidrig. Mit Hilfe eines Gutachtens will die Hartz IV Behörde de Facto eine Absenkung der bisherigen Mietobergrenzen erreichen. 25.02.2011 Jüchen. In ...

Ein Kommentar zur Pressekonferenz des Jobcenter Frankfurt "Politischer Raubmord" von Joachim Weiss (www.gegen-stimmen.de) 10.06.2011 Was für eine jämmerliche Pressekonferenz des Frankfurter Jobcenters! Der völlig sinnlose und fahrlässig herbeigeführte Tod einer sozialhilfebedürftigen Frau ...

Spart sich das Unternehmen Amazon durch die Einrichtung einer Praktikumszeit Lohnkostenzahlungen auf Kosten des Steuerzahlers? Hartz IV Bezieher müssen zwei Wochen ohne Lohn arbeiten. 28.10.2011 Die Arbeitsagentur im Kreis Unna vermitteln derzeit ...

Hartz IV-Rechnen mit Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen (CDU) 08.10.2011 Kann die Bundesarbeitministerin die eigenen Hartz IV Statistiken nicht richtig zusammen rechnen, oder warum kommt es immer wieder zu Falschaussagen der ...

Sozialgericht Dortmund: Kosten der Unterkunft (KdU) Berechnung des Jobcenter Bochum nicht in Einklang mit der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts 10.11.2011 Wie das Sozialgericht Dortmund jetzt in einem „Hinweis“ an das Jobcenter Bochum feststellt, ...

DGB: Sozialticket ist Mogelpackung 16.07.2011 Als Mogelpackung hat der DGB die Einigung im VRR zum Sozialticket bezeichnet. "Was die Verkehrsbetriebe in den letzten Tagen gegen die Einführung des Sozialticket aufgeführt haben, ist ...

Nächstes Jahr steigen die Stromkosten: Weitere finanzielle Belastungen für Hartz IV-BetroffeneEnergie-Versorger verweigern zum Großteil einen Sozialtarif Die großen Energieversorger haben eine erneute Erhöhung der Strompreise für das kommenden Jahr 2010 angekündigt. ...