agenda 2020 150x120 - Agenda 2020 mit massiven Hartz IV Kürzungen
25. Juni 2015

Agenda 2020 mit massiven Hartz IV Kürzungen

Springer-Presse wirbt für Agenda 2020 mit massivem Abbau von Sozialleistungen und Arbeitnehmerrechten 10.09.2012 Seit einigen Wochen wirbt die Springer Presse (Bild, Welt…) für eine sogenannte Agenda 2020. Unter anderem fordern die Autoren ...
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kinderzimmer urteil 150x120 - Hartz IV: Ins Blaue hinein Sanktionen rechtswidrig
25. Juni 2015

Hartz IV: Ins Blaue hinein Sanktionen rechtswidrig

Jobcenter darf nicht ins Blaue sanktionierenJobcenter dürfen nicht „ins Blaue“ sanktionieren und müssen ihrer Amtsermittlungspflicht nachkommen. Das urteilte das Sozialgericht Leipzig ( S 25 AS 2496/12 ER). Demnach ist eine ...
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hartzlupe 150x120 - Eingliederungsvereinbarung ändern oder aufheben
25. Juni 2015

Eingliederungsvereinbarung ändern oder aufheben

Eine Eingliederungsvereinbarung (EinV) ändern, aufheben, anpassen, ersetzenVielfach besteht Unsicherheit, ob und wie eine bestehende Eingliederungsvereinbarung (EinV) abgeändert, ergänzt oder ersetzt werden kann. Grundsätzlich sind dabei die für Verwaltungsakte (§ 48 ...
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dequalifizierung jobcenter 150x106 - Jobcenter-Kurs: De-Qualifizierung von Akademikern?
25. Juni 2015

Jobcenter-Kurs: De-Qualifizierung von Akademikern?

Unsinniger gehts kaum: Veranstaltet ein Jobcenter De-Qualifizierungs-Kurse für Akademiker? Update 26.10.2012: Auf Anfrage bestätigte uns die Volkshochschule, dass es sich bei dem "De-Qualifizierungskurs" um einen verfrühten Aprilscherz handelt. Demnach wird dieser ...
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hartz4 150x150 - Erstmals über eine Million Hartz IV Sanktionen
25. Juni 2015

Erstmals über eine Million Hartz IV Sanktionen

Ursula von der Leyen: "Millionärin" der Hartz IV Sanktionen 12.11.2012 Erstmals wurden von den Jobcentern innerhalb von 12 Monaten mehr als eine Million Sanktionen neu festgestellt. Nach den heute veröffentlichten Daten der ...
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widerspruch sanktionen 150x120 - Hartz IV: 40 Prozent der Widersprüche erfolgreich
25. Juni 2015

Hartz IV: 40 Prozent der Widersprüche erfolgreich

40 Prozent der Widersprüche erfolgreich, aber nur sieben Prozent setzen sich zur Wehr 27.11.2012 Die Zahl der Hartz IV Sanktionen hat mittlerweile die Ein-Million-Marke überschritten. In den allermeisten Fällen werden die Leistungskürzungen ...
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heinrich alt schrittzaehler 150x150 - Alt verteidigt Hartz IV Schrittzähler-Aktion
25. Juni 2015

Alt verteidigt Hartz IV Schrittzähler-Aktion

BA-Chef Heinrich Alt verteidigt "Schrittzähler-Aktion" des Jobcenters Brandenburg 09.12.2012 Das Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit, Heinrich Alt, verteidigt die Schrittzähler-Aktion von älteren Hartz IV Beziehern in Brandenburg. Wer am meisten in ...
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0344e19b920b16e07 150x150 - Hartz IV: Jobcenter missachten Datenschutz
25. Juni 2015

Hartz IV: Jobcenter missachten Datenschutz

Linke: Datenschutz muss auch bei Hartz IV-Empfängern eingehalten werden 28.02.2012 Laut MdL Dr. Carolin Butterwegge, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, missachten viele Kommunen in NRW das informationelle Selbstbestimmungsrecht von Hartz IV-Beziehern. ...
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haftung kinder 150x120 - Kurzarbeitergeld teilweise Einkommen bei Hartz IV
25. Juni 2015

Kurzarbeitergeld teilweise Einkommen bei Hartz IV

Kurzarbeitergeld nur teilweise Einkommen bei Hartz IV 15.03.2012 Nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichts darf das Kurzarbeitergeld nur teilweise auf Hartz IV-Leistungen angerechnet werden. Damit gelten dieselben Bedingungen wie für anderes Einkommen (Az.: ...
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bildungspaket hartz4 kinder 150x112 - Hartz IV-Zuschuss für Kinder ein Flop
25. Juni 2015

Hartz IV-Zuschuss für Kinder ein Flop

Hartz IV-Zuschuss für Kinder ein Flop – oder wie eine Ministerin ihr Mutterherz öffnet 28.03.2012 Vor gut einem Jahr warb Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) noch voller Inbrunst für ihr hart ...
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0344e19b920b16e07 150x150 - Hartz IV: Das Recht auf einen Beistand
25. Juni 2015

Hartz IV: Das Recht auf einen Beistand

Das Recht auf Beistand in der Hartz-IV Behörde Bevollmächtigung und Beistand (§ 13 SGB X idF v. 11. Dezember 2008, s. Anhang; § 73 SGG) 06.04.2012 Das Recht, sich im Verwaltungsverfahren wie in ...
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dagegen 150x120 - Hartz IV Hungerstreik erfolgreich beendet
25. Juni 2015

Hartz IV Hungerstreik erfolgreich beendet

Michael E. beendet politischen Hungerstreik: Jobcenter lenkt ein 18.04.2012 Heute hat der 52jährige Hartz IV-Betroffene Michael E. seinen politischen Hungerstreik erfolgreich beendet. Wir berichteten darüber, dass das Jobcenter Herrn E. die kompletten ...
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bundesverfassungsgericht hartz iv 150x119 - Gericht: Hartz IV Regelsatz verfassungswidrig
25. Juni 2015

Gericht: Hartz IV Regelsatz verfassungswidrig

Hartz IV Regelsatz verfassungswidrig: Weg frei für Klärung vor dem Bundesverfassungsgericht 25.04.2012 Einen ersten Durchbruch konnten Kläger vor dem Sozialgericht Berlin erreichen. Die Richter urteilten, dass der derzeit bemessene Hartz IV Regelsatz ...
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hartz hetze 150x150 - Parteiübergreifender Aufruf gegen Hartz IV Strafen
25. Juni 2015

Parteiübergreifender Aufruf gegen Hartz IV Strafen

Gegen die entwürdigende Hartz IV Praxis 08.05.2012 Derzeit wird wieder verstärkt Stimmung gegen Hartz IV-Betroffene seitens der Politik und Medien betrieben. So schreibt beispielsweise die „Bild“ von „Drückebergern“ und andere Medien stimmen ...
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armutsgrenze hartz 150x106 - Seit Hartz IV-Reformen immer mehr Armut
25. Juni 2015

Seit Hartz IV-Reformen immer mehr Armut

Im EU-Vergleich Deutschland in Sachen Armut Spitzenreiter 25.05.2012 Rund 70 Prozent der Erwerbslosen in Deutschland müssen mit einem Einkommen unter der Armutsgrenze leben. Auch Nicht-Arbeitslose sind laut einer Untersuchung der Hans-Böckler-Stiftung immer ...
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hartz 4 system 150x150 - Hartz IV: Ohne Arme Bewerbungen schreiben?
25. Juni 2015

Hartz IV: Ohne Arme Bewerbungen schreiben?

Jobcenter sanktionierte Schwerbehinderte 16.06.2012 Eine Hartz-IV-Bezieherin aus dem Kreis Karlsruhe konnte aus gesundheitlichen Gründen keine Bewerbungen schreiben. Der Betroffenen wurde aufgrund einer schwerwiegenden Erkrankung der linke Unterarm amputiert. Auch der zweite verbliebene ...
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sigmar gabriel hartz4 150x136 - SPD: Gabriel gibt Fehler bei Hartz IV zu
25. Juni 2015

SPD: Gabriel gibt Fehler bei Hartz IV zu

02.07.2012 Erstmals hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Fehler bei den Hartz IV-Reformen eingeräumt. Die Ausweitung des Niedriglohnsektors durch die Agenda 2010 sei „falsch gewesen“. Sein Parteifreund und Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte ...
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148996 144x150 - Rekordhöhe der Hartz IV Sanktionen
25. Juni 2015

Rekordhöhe der Hartz IV Sanktionen

Sanktionen für Hartz IV-Empfänger erreichen in Berlin Rekordhöhe 13.07.2012 Berliner Hartz IV-Betroffene erhalten immer häufiger Sanktionen von den 12 Jobcentern der Hauptstadt. Angaben des Bremer Instituts für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) zufolge ...
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kaufkraftverlust hartz4 150x150 - Frisierte Arbeitsmarktzahlen für Erfolgsmeldungen
25. Juni 2015

Frisierte Arbeitsmarktzahlen für Erfolgsmeldungen

Immer mehr Menschen arbeiten in sogenannten atypischen Beschäftigungsverhältnissen 01.08.2012 Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden sei die Zahl der Beschäftigten in einem „Normalarbeitsverhältnis“ von 2010 auf 2011 um rund 610.000 Personen ...
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rechtswidrige rechtsfolgenbelehrung 150x123 - Hartz IV: Rechtswidrige Rechtsfolgenbelehrung?
25. Juni 2015

Hartz IV: Rechtswidrige Rechtsfolgenbelehrung?

Rechtswidrige Rechtsfolgenbelehrung bei Hartz IV? 20.08.2012 Angesichts der sich verdichtenden Hinweise, dass Sanktionen bei Hartz IV verfassungswidrig sind, stellt sich die Frage, ob damit die in den von den Jobcentern versendeten Einladungen, ...
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hartz iv deutschland 150x150 - Hartz IV: Kein Recht auf Existenzsicherung
25. Juni 2015

Hartz IV: Kein Recht auf Existenzsicherung

Umfrage: Das Recht auf Existenzsicherung wird nicht umgesetzt 11.09.2012 Bürokratische Regelungen und praktische Probleme verhindern in sehr vielen Fällen, dass Hartz-IV-Bezieher in den Job-Center wirksame Hilfe erfahren. Das verdeutlicht eine Befragung von ...
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bombenraeumung 150x111 - Behörde schickte Hartz IV-Bezieher ins Bombenfeld
25. Juni 2015

Behörde schickte Hartz IV-Bezieher ins Bombenfeld

Jobcenter schickte Hartz IV-Betroffene ins Bombenfeld 20.09.2012 Wie erst jetzt bekannt wurde, verpflichtete das Jobcenter in Plauen Hartz IV Bezieher im Plauener Hammerpark zu arbeiten, um dort das Unterholz zu entfernen. ...
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jobcenter mitarbeiterin 150x120 - Eine Jobcenter-Mitarbeiterin klagt Hartz IV an
25. Juni 2015

Eine Jobcenter-Mitarbeiterin klagt Hartz IV an

„Der Menschenabfall – Die Toten aus der Hartz IV-Maschine“: Eine Jobcenter-Mitarbeiterin klagt das Hartz IV System an 09.10.2012 Seit August 2005 bin ich Beschäftigte in der Hartz-IV-Maschine mit täglichem Kundenkontakt. Häufig schon ...
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steuerrueckzahlung hartz iv 150x132 - Hartz IV: Erhöhung der Übungsleiterpauschale
25. Juni 2015

Hartz IV: Erhöhung der Übungsleiterpauschale

Die Übungsleiterpauschale wird auf 200 Euro pro Monat erhöht 25.10.2012 Das Bundeskabinett hat am Mittwoch beschlossen, die gesetzlichen Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement zu verbessern. Hintergrund ist eine Entbürokratisierung des Gemeinnützigkeitsrechts zugunsten ...
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