Hartz IV: Ständiger Rechtsbruch durch die Arge
28.06.2015

Hartz IV: Ständiger Rechtsbruch durch die Arge

Ständiger systematischer Rechtsbruch durch ARGE und Stadt Bochum. Wiederholt wurde öffentlich unwidersprochen von vorsätzlichem rechtswidrigem Verhalten der ARGE Bochum und der Stadtverwaltung berichtet (1). Die Stadtverwaltung scheint das kalt zu lassen. ...
Weiterlesen
Hartz IV Betrug in Kassel?
28.06.2015

Hartz IV Betrug in Kassel?

Hartz IV Betrug in Kassel? Die Linke will einen Strafantrag gegen den Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel (SPD) stellen. Die die Linke will den Kasseler Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel (SPD) wegen ...
Weiterlesen
So sieht die Hartz IV Realität aus
28.06.2015

So sieht die Hartz IV Realität aus

So sieht die Realität im deutschen Sozialstaat aus! (16.06.2010) So sieht die tatsächliche Realität in unserem "Sozialstaat" aus. Die Hartz IV Regelleistung unserer Bedarfsgemeinschaft beträgt monatlich 1148 Euro. (alleinerziehende Mutter ,drei ...
Weiterlesen
Hartz IV: AU kein wichtiger Grund für Nichtmeldung
28.06.2015

Hartz IV: AU kein wichtiger Grund für Nichtmeldung

Hartz IV: AU kein wichtiger Grund für Nichtmeldung: Bundessozialgericht watscht Arbeitslose ab: Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist kein Grund für eine Nichtmeldung. (10.11.2010) Am gestrigen Tag, dem 9. November 2010, hat das Bundessozialgericht (BSG) ...
Weiterlesen
Zwickau verbietet Information von ALG II Empfänger
28.06.2015

Zwickau verbietet Information von ALG II Empfänger

Stadt Zwickau verbietet Information von ALG II Empfängern. Wie dem Verein Verein Gegenwind e.V. mit Schreiben vom 2. September 2010 durch das Liegenschafts-und Hochbauamt der Stadt Zwickau mitgeteilt wurde, ist es ...
Weiterlesen
Hartz IV: Nachträglicher Schulabschluss gefordert
28.06.2015

Hartz IV: Nachträglicher Schulabschluss gefordert

Hartz-IV: Nachträglicher Schulabschluss ohne Leistungseinbußen gefordert 03.02.2011 Auch ALG II-Empfänger sollen künftig die Möglichkeit haben ihren Schulabschluss in Vollzeit nachzuholen. Bisher verloren Hartz IV Empfängern ihren Leistungsanspruch, wenn sie tagsüber zur Schule ...
Weiterlesen
Bundesregierung plant Ausweitung von Zeitverträgen
28.06.2015

Bundesregierung plant Ausweitung von Zeitverträgen

Bundesregierung plant eine Ausweitung der befristeten Arbeitsverträge (Zeitverträge). Der DGB Vorsitzende Michael Sommer kritisiert dieses Vorhaben als ein Ausweiten der "Prekarisierung von Arbeit". Der Vorsitzende des Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), Michael Sommer ...
Weiterlesen
Hartz IV Bezieher sollen Pflegekräfte werden
28.06.2015

Hartz IV Bezieher sollen Pflegekräfte werden

Hartz IV Bezieher sollen Pflegekräfte werden. (06.09.2010) Nach dem Willen der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sollen Hartz IV Betroffene zukünftig als Pflegekräfte ausgebildet werden. Damit widersprach die Kanzlerin die Ansicht, dass ...
Weiterlesen
Kein Recht auf Bildung bei Hartz IV?
28.06.2015

Kein Recht auf Bildung bei Hartz IV?

16 Jährige Hartz IV Betroffene zur Vollzeitarbeit gedrängt: Statt weiterbildene Schule oder Ausbildung: "Sie sollte noch nicht einmal eine Ausbildung machen, sondern sofort Vollzeit arbeiten gehen." (31.07.2010) Ich kann die in ...
Weiterlesen
Hartz IV: Arge zerstört Bedarfsgemeinschaft
28.06.2015

Hartz IV: Arge zerstört Bedarfsgemeinschaft

ARGE Krefeld zerstört Bedarfsgemeinschaft. Eine Frau, 56 Jahre alt, Bezieherin einer Hinterbliebenenrente in Höhe von über 900 €, lebt mit Ihrem Lebensgefährten der von Alg II (Hartz IV) abhängig ist, zusammen, ...
Weiterlesen
Bundespräsident kritisiert Hartz IV Debatte
28.06.2015

Bundespräsident kritisiert Hartz IV Debatte

Bundespräsident Horst Köhler kritisiert Westerwelles Hartz IV Debatte Der Bundespräsident Horst Köhler kritisiert die vom Außenminister Guido Westerwelle (FDP) angefachte Hartz IV Debatte. Im Magazin "Focus Online" sagte Köhler: "Eine Sozialstaatsdiskussion, ...
Weiterlesen
DIE LINKE: Hartz IV ist grundgesetzwidrig
28.06.2015

DIE LINKE: Hartz IV ist grundgesetzwidrig

DIE LINKE: Hartz IV ist grundgesetzwidrig Hoch erfreut, aber keineswegs überrascht, hat sich die Fraktion DIE LINKE zur festgestellten Verfassungswidrigkeit des HARTZ-IV-Gesetzes geäußert. Besonders wichtig sei es, so Manfred Klasen, stellvertretender ...
Weiterlesen
Krankenkassen werden vorerst gerettet
28.06.2015

Krankenkassen werden vorerst gerettet

Die beiden angeschlagenen Krankenkassen "City BKK" und GBK werden vom Verbund der Betriebskrankenkassen (BKK) vorerst gerettet. Beiden Kassen drohte bei einer Insolvenz die Schließung. Diese Situation macht deutlich, wie es ...
Weiterlesen
Hartz IV: Anstieg der Vergabe von Darlehen
28.06.2015

Hartz IV: Anstieg der Vergabe von Darlehen

Da sich Arbeitsagenturen immer häufiger weigern, die Kosten für dringend notwenige Anschaffungen zu übernehmen, werden immer mehr zinslose Kredite an Hartz IV-Bezieher vergeben. (13.07.2010) Die Anzahl der Vergabe von zinslosen Krediten ...
Weiterlesen
Bereichert sich die AWO an Hartz IV Betroffene?
28.06.2015

Bereichert sich die AWO an Hartz IV Betroffene?

Bereichert sich die AWO Service GmbH Neumünster an Hartz-IV Bezieher, die einen Ein-Euro-Job ausüben? Bereichert sich die AWO Service GmbH Neumünster an Hartz-IV Bezieher, die einen Ein-Euro-Job ausüben? In einem Radiobeitrag ...
Weiterlesen
Verschleppte Verfahren verstoßen gegen Verfassung
28.06.2015

Verschleppte Verfahren verstoßen gegen Verfassung

Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen überlange Verfahrensdauer beim Sozialgericht Der 1958 geborene Beschwerdeführer war selbständig tätig und nicht krankenversichert. Seine finanzielle Situation war schwierig. Am 3. Mai 2005 erlitt er einen ...
Weiterlesen
Hartz IV Klagewelle wegen Zusatzbeiträgen?
28.06.2015

Hartz IV Klagewelle wegen Zusatzbeiträgen?

Die Bundesagentur für Arbeit befürchtet eine Klagewelle aufgrund der Zusatzbeiträge der Krankenkassen. (14.06.2010) Die Bundesagentur für Arbeit befürchtet eine neue Hartz IV- Klagewelle aufgrund der von einzelnen Krankenkassen geforderten Zusatzbeiträgen. Laut ...
Weiterlesen
Weniger Eingliederungsmittel bei Hartz IV
28.06.2015

Weniger Eingliederungsmittel bei Hartz IV

Eingliederungsmittel bei Hartz IV 2011: 6,9 bis 34,4 Prozent weniger als noch 2010 30.12.2010 Für das Haushaltsjahr 2011 werden den Jobcentern vom Bund 1,540 Milliarden Euro (24,8%) weniger Ausgabemittel für „Leistungen zur ...
Weiterlesen
BA: Kein Datenschutz bei Hartz IV?
28.06.2015

BA: Kein Datenschutz bei Hartz IV?

Bundesagentur für Arbeit will Datenschutz von Hartz IV Beziehern außer Kraft setzen. (24.06.2010) Die Bundesagentur für Arbeit (BA) plant augenscheinlich den Datenschutz von Hartz IV Betroffenen außer Kraft zu setzen. So ...
Weiterlesen
Falschmeldung über Hartz IV-Leistungskürzungen
28.06.2015

Falschmeldung über Hartz IV-Leistungskürzungen

In den Verlautbarungen der Bundesregierung zu den Etat-Kürzungen bei Hartz IV werden falsche Zahlen veröffentlicht. (18.09.2010) In den Verlautbarungen der Bundesregierung zu den Etat-Kürzungen bei Hartz IV werden falsche Zahlen veröffentlicht. ...
Weiterlesen
Hartz IV: Volle Übernahme der PKV Beiträge
28.06.2015

Hartz IV: Volle Übernahme der PKV Beiträge

Das Bundessozialgericht urteilte: Jobcenter müssen die vollen PKV-Beiträge von Hartz IV Beziehern zahlen. Betroffene sollten gegen ihren aktuellen Beischeid Widerspruch einlegen und zurückliegende Bescheide per Überprüfungsantrag anfechten. 19.01.2011 Hartz IV Beziehern, die ...
Weiterlesen
Hartz IV: Falsche Zahlen von Westerwelle
28.06.2015

Hartz IV: Falsche Zahlen von Westerwelle

Falsche Zahlen bei Diskussion um Hartz IV. Hat Guido Westerwelle in der sog. "Hartz IV Debatte" bewußt gelogen? Wie die „Leipziger Volkszeitung“ berichtet, läge die Vermutung nahe, dass FDP-Chef Guido Westerwelle ...
Weiterlesen
CDU: Heiner Geißler kritisiert Hartz IV scharf
28.06.2015

CDU: Heiner Geißler kritisiert Hartz IV scharf

CDU Politiker Heiner Geißler: Hartz IV ist eine staatliche Missachtung der Menschen In die aktuelle Debatte um die Hartz IV Arbeitsmarktreform meldet sich nun auch der ehemalige CDU Generalsekretär Heiner Geißler ...
Weiterlesen
Hartz IV: Abzocke Service Nummern der Argen
28.06.2015

Hartz IV: Abzocke Service Nummern der Argen

Der Petitionsausschuss NRW billigt Abzocke durch Hartz IV Behörden. Seit ihrer Gründung, hat die Hartz IV-Behörde "ARGE Rhein-Kreis Neuss" sogenannte Service-nummern eingerichtet, die für den Anrufer mit 3,9 Cent pro ...
Weiterlesen