Hartz IV: Wie die BA Milliarden verplempert
27. Juni 2015

Hartz IV: Wie die BA Milliarden verplempert

Wie die Bundesagentur für Arbeit Kosten “erwirtschaftet” und dabei Milliarden verplempertVon Joachim Weiss 07.05.2011 Im Dezember 2010 berichteten wir mehrfach über die rechtswidrige Praxis vieler Jobcenter, die Heizkosten bei Hartz IV um ...
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Mehr aufgedeckte Betrugsfälle bei Hartz IV?
27. Juni 2015

Mehr aufgedeckte Betrugsfälle bei Hartz IV?

Mehr Hartz IV-Betrugfälle? Minimaler Anstieg um 0,16 Prozent im Vergleich zum Vorjahr Laut eines Zeitungsberichtes seien im ersten Halbjahr 2009 mehr Missbrauchsfälle durch die zuständigen Jobcenter bei Hartz IV aufgedeckt und ...
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Hinweise zur Hartz IV Verfassungsbeschwerde
27. Juni 2015

Hinweise zur Hartz IV Verfassungsbeschwerde

Hinweise zur anhängigen Verfassungsbeschwerde/ Vorlagebeschlüsse der Hartz IV Regelsätze Nachdem im Jahr 2007 die erste Verfassungsbeschwerde zu den Regelleistungen des SGB II – Grundsicherung für Arbeitsuchende nicht zur Entscheidung angenommen ...
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Ex-FDP Bundesminister ruft zur Wahl der LINKEN auf
27. Juni 2015

Ex-FDP Bundesminister ruft zur Wahl der LINKEN auf

Der ehemalige FDP-Bildungsminister Rainer Ortleb ruft zur Wahl der Partei "Die Linke" auf Kurz vor der Bundestagswahl ruft der ehemalige FDP Politiker und Bildungsminister a.D. Rainer Ortleb zur Wahl der Linken ...
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Missbraucht Minden Hartz IV-Leistungen?
27. Juni 2015

Missbraucht Minden Hartz IV-Leistungen?

Die Bundesregierung gibt und die Kommune nimmt es wieder? Missbraucht Minden „Hartz IV“-Leistungen des Bundes? Die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Prekäre Lebenslagen als Dachverband unabhängiger Erwerbslosen- und Sozialberatungsinitiativen kritisiert das Vorhaben der Stadt ...
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Einmalzahlung bei Wohngeld
27. Juni 2015

Einmalzahlung bei Wohngeld

Einmalzahlung bei Wohngeld: Viele Wohngeld-Berechtigte warten noch immer auf die Einmalzahlung Wohngeldempfänger erhalten zur Entlastung von den sprunghaft gestiegenen Energiekosten im Frühjahr 2009 eine Einmalzahlung. Ein-Personen-Haushalte erhalten einmalig 100 Euro, Zwei-Personen-Haushalte ...
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Hartz IV: Volle Übernahme von PKV Kosten
27. Juni 2015

Hartz IV: Volle Übernahme von PKV Kosten

Hartz IV – Empfänger haben ein Anrecht auf die volle Übernahme ihrer Beiträge für die private Krankenversicherung (PKV) im Basistarif Das Sozialgericht Gelsenkirchen entschied, wie heute bekannt wurde, am 02 ...
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Hartz IV unter einer schwarz-gelben Regierung
27. Juni 2015

Hartz IV unter einer schwarz-gelben Regierung

Die Wahl ist gelaufen, es folgen vier Jahre schwarz-gelbe Bundesregierung: Was erwartet uns? Zuerst: Wir wissen es nicht. Aber die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt, wobei es hier aber keinerlei Anhaltspunkte dafür ...
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Hartz IV: Keine Pauschalierung von Wohnungskosten
27. Juni 2015

Hartz IV: Keine Pauschalierung von Wohnungskosten

Höhere Richtwerte bei Hartz-IV-Beziehern und Sozialrentnern notwendig 20.09.2011 Die Linke Fraktion im Regionalverband Saarbrücken hat sich klar und deutlich gegen jegliche Versuche gewandt, die Wohnkosten von Sozialleistungsbeziehern pauschalieren zu wollen. Solche Pauschalen, ...
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Hartz IV: Kredit von Eltern nicht immer Einkommen
27. Juni 2015

Hartz IV: Kredit von Eltern nicht immer Einkommen

Zwei neue Urteile zu elterlichen Darlehen und Geldschenkungen bei gleichzeitigem Hartz IV-Bezug 21.12.2011 Wenn Eltern ihren erwachsenen Kindern, die Hartz IV-Leistungen beziehen, regelmäßig ein monatliches Darlehen zur Verfügung stellen, darf dieser Betrag ...
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Entsetzen über Pläne der Bundesregierung
27. Juni 2015

Entsetzen über Pläne der Bundesregierung

Ruhrmieter reagieren mit Entsetzen auf Pläne der Berliner Koalition "Mit Entsetzen" reagiert das Mieterforum Ruhr auf die aus den schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen bekannt gewordenen Pläne zur Verschlechterung des Mietrechts, der Sozialgesetzgebung und ...
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ALG I-Bezieher mit höchsten Medikamentenverbrauch
27. Juni 2015

ALG I-Bezieher mit höchsten Medikamentenverbrauch

Krankenkasse: Erwerbslosigkeit lässt Medikamentenverbrauch ansteigen 27.07.2011 Laut einer Auswertung der Techniker-Krankenkasse (TK) werden Arbeitslosen im Vergleich zu Berufstätigen erheblich mehr Medikamente ärztlich verordnet. Demnach wurden im Schnitt an 254 Tagen im Jahre ...
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Solidarität: Strafbefehl gegen Scharf-Links.de
27. Juni 2015

Solidarität: Strafbefehl gegen Scharf-Links.de

Staatsanwaltschaft erlässt gegen das Internet Portal “scharf-links.de” einen Strafbefehl in Höhe von 12.000 Euro Laut einer Pressemeldung von “scharf-links” hat der Präsident des Oberlandesgerichts Düsseldorf eine Verleumdungsklage gegen Herausgeberin des Portals ...
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Hartz IV: Kindergeld und Zuverdienst
27. Juni 2015

Hartz IV: Kindergeld und Zuverdienst

Hartz IV Ratgeber KindergeldBis zum 15. Geburtstag gilt ein Kind als nicht Erwerbsfähig und erhält Sozialgeld (§ 7 Abs. 1 Nr. 1 und § 28 Abs. 1 Nr. 1 SGB II). Kindergeld ...
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Arge verweigerte Hartz IV Betroffenen Beistand
27. Juni 2015

Arge verweigerte Hartz IV Betroffenen Beistand

Dienstleistungszentrum Neumünster verwehrt junger Mutter den Beistand Neumünster. Einer unter fünfundzwanzigjährigen Mutter eines einjährigen Babys wurde am letzten Freitag im Dienstleistungszentrum Neumünster (DLZ) anlässlich eines Termins der Beistand verwehrt. Arne Düring ...
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Hartz IV: Jobcenter stoppt Amazon Subvention
27. Juni 2015

Hartz IV: Jobcenter stoppt Amazon Subvention

Das Jobcenter Kreis Unna stellt Amazon Subvention für das Weihnachtsgeschäft ein 12.11.2011 Das Jobcenter Kreis Unna hatte Hartz IV Betroffene sowie Bezieher des Arbeitslosengeld Eins an den Internetversandhändler Amazon vermittelt. Bis zu ...
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Menschen mit geringem Einkommen sterben früher
27. Juni 2015

Menschen mit geringem Einkommen sterben früher

Die Lebenserwartung von Geringverdienern ist deutlich gesunken 12.12.2011 Die Lebenserwartung von Geringverdienern ist entgegen dem allgemeinen Trend in Deutschland deutlich gesunken. Während andere Altersstatistiken belegen, dass die Lebenserwartung steigt, sinkt sie bei ...
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Offener Brief eines Hartz IV Empfängers
27. Juni 2015

Offener Brief eines Hartz IV Empfängers

Offener Brief an die Bundesagentur für Arbeit von einem Hartz IV Empfänger Sehr geehrte Damen und Herren, ich schreibe diesen Brief weil ich dann das Gefühl habe, besser gehört zu werden. ...
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Hohe Erfolgsquote von Hartz IV Widersprüchen
27. Juni 2015

Hohe Erfolgsquote von Hartz IV Widersprüchen

Widersprüche bei Hartz IV Bescheiden häufig für Betroffene erfolgreichBundesagentur für Arbeit räumt Qualifikationsdefizite ein Im Jahr 2009 war rund jeder dritte Widerspruch gegen gegen einen sogenannte Hartz-IV Bescheid erfolgreich. Von Januar ...
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Hartz IV: Jobcenter nimmt Omas Geschenke weg
27. Juni 2015

Hartz IV: Jobcenter nimmt Omas Geschenke weg

Müssen nicht-zweckbestimmte Geldgeschenke an Geburtstagen von Verwandten an Kinder grundsätzlich als Einkommen angerechnet werden? Darüber wird das Bundessozialgericht in Kassel am kommenden Dienstag entscheiden. 21.08.2011 Kinder in sogenannten Hartz IV Familien haben ...
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Hartz IV Überprüfungsanträge noch möglich
27. Juni 2015

Hartz IV Überprüfungsanträge noch möglich

Hartz IV Überprüfungsanträge immer noch möglichHartz4-Plattform-Kritik: Ablehnungs-Bescheide der Ämter leugnen wahrheitswidrigweiterhin die Überprüfung des Bundesverfassungsgerichts bezüglich Hartz IV insgesamt “Es ist ein Skandal, dass die Bundesregierung und ihre ausführende Verwaltung glaubt, ...
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BA: Hartz IV Jubel-Journalismus für die Presse
27. Juni 2015

BA: Hartz IV Jubel-Journalismus für die Presse

Die Bundesagentur für Arbeit möchte in Zukunft die Berichterstattung in den Medien steuern und bietet ab November diesen Jahres komplett aufbereitete Artikel für die Print- und Online Presse an. Doch ...
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Verhöhnte Bremer FDP Politiker Hartz IV-Bezieher?
27. Juni 2015

Verhöhnte Bremer FDP Politiker Hartz IV-Bezieher?

Verhöhnte Bremer FDP Politiker Hartz IV-Bezieher? Verhöhnte der Bremer FDP Abgeordnete Oliver Möllenstädt Frauen, die auf Hartz IV Leistungen angewiesen sind? Laut der aktuellen Ausgabe der Bildzeitung soll sich der FDP ...
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