Bürgergeld News

Erwerbsloseninitiativen kritisieren das Solidarische Grundeinkommen: Alter Wein aus neuen Schläuchen statt Abschaffung von Hartz IV Lange Zeit wurde das Projekt „Solidarisches Grundeinkommen statt Hartz IV“ in Berlin angekündigt. Im August diesen ...

Teilhabeleistungen kommen wegen absurder bürokratischer Hürden nicht bei den Familien an, Tacheles fordert das Geld direkt an die Familien auszuzahlen. Zum 1. August 2019 sind Änderungen beim sogenannten Bildungs- und Teilhabepacket ...

Nach Hartz IV: Trotz Job müssen 40 Prozent weiter aufstocken Das oberste Ziel der Jobcenter ist, Hartz IV Beziehende in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Das funktioniert hier und da oder eben ...

Fast die Hälfte aller Hartz IV Sanktionsbescheide rechtswidrig Wer die Vorgaben der Jobcenter nicht einhält, wird mit Hartz IV Sanktionen belegt. Obwohl das Existentminimum dabei massiv unterschritten wird, werden Tausenden Leistungen ...

Darf das Einkommen der Kinder angerechnet werden? Ein häufiger Fehler in den Hartz IV Bescheiden ist, dass das Einkommen der Kinder an den Regelbedarf der Eltern angerechnet wird. Ist das korrekt? ...

Große Panne bei den Hartz IV-Auszahlungen: Geld erst verspätet überwiesen Eine größere Panne des Jobcenters Kreis Steinfurt hat dazu geführt, dass knapp 17.000 Berechtigte keine Hartz IV Zahlungen am Monatsanfang erhalten ...

Sachbearbeiter beim Jobcenter wechseln Nicht selten erleben Hartz IV Bezieher Drangsalierungen und Anfeindungen seitens der Jobcenter-Sachbearbeiter. In begründeten Fällen muss das nicht hingenommen werden. Eine Möglichkeit ist, den zuständigen Mitarbeiter zu ...

Ab sofort nur noch 3-wöchige Sperrzeiten beim Arbeitslosengeld 1 Die Bundesagentur für Arbeit reagiert auf ein aktuelles Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) und verhängt keine Sperrzeiten für Arbeitslosengeld 1 Empfänger, die länger ...

Jobcenter will Bilder zum Beweis einer Bedarfsgemeinschaft Die Rechtsanwaltsgesellschaft “rightmart” berichtet von einem Fall, der erstaunen lässt. Ein Jobcenter will eine temporäre Hartz IV-Bedarfsgemeinschaft nur dann anerkennen, wenn der Leistungsberechtigte immer ...

Hartz IV kein Synonym für Arbeitslosigkeit Nur jeder 3. Hartz IV Bezieher ist laut offizieller Statistik “arbeitslos”. Das ergab eine Auswertung der Daten von Seiten der Bundesagentur für Arbeit (BA). Demnach ...

Die häufigsten Fehler der Sachbearbeiter in den Jobcentern Es ist kein Geheimnis, dass eine Vielzahl der Hartz IV Bescheide falsch und rechtswidrig sind. Daher ist es immer empfehlenswert nicht nur Erstbescheide, ...

Der ehemalige Dortmunder Jobcenter-Chef Neukirchen-Füsers kritisiert Hartz IV Kritik am Hartz IV System wird von Zeit zu Zeit immer mal wieder auch aus dem inneren des Systems geäußert. Frank Neukirchen-Füsers war ...

Diskriminierung in den Jobcentern: Bundesregierung sieht trotz Notwendigkeit keinen Handlungsbedarf Laut einer repräsentativen Umfrage werden Hartz IV Bezieher in den Jobcentern und Arbeitsagenturen diskriminiert. Trotz eindeutiger Ergebnisse sieht die Bundesregierung keinen ...

Offizielle Arbeitslosen-Statistik der BA bildet nicht die Realität ab Die Bundesagentur für Arbeit (BA) vermeldet rund 2,22 Millionen Arbeitslose (Zahl von Juni 2019). Doch die oberste Erwerbslosenbehörde verschweigt kontinuierlich die wahren ...

Fast 6,6 Millarden Euro verschlingt das Hartz IV System für die Verwaltung Jedes Jahr werden Rekordsummen für die Verwaltung im Hartz IV System ausgegeben. Und jedes Jahr sprengen die Verwaltungskosten das ...

Kommentar: Ein Instrument der Wirtschaftsföredrung zu Lasten von Hartz IV Beziehern? Seit dem Jahresbeginn 2019 ist das Teilhabechancengesetz (THCG) in Kraft. Die gesetzliche Grundlage ist im SGB II in den Paragraphen ...

Repräsentative Bevölkerungsumfrage: Viel Ablehnung gegenüber Hartz IV Beziehern Mit Sendungen wie “Hartz und herzlich” bei RTL2 werden Vorurteile geschürrt und bedient. Wer sich mit Doku-Soaps beschäftigt, weiß, dass Szenen generell vom ...

Unterschied zwischen Vermögen und Einkommen im SGB II In Urteilen und Ratgebern werden immer wieder zwei unterschiedliche Begriffe verwandt, die relevant in vielen Fragen des Leistungsbezuges von Hartz IV sind: Einkommen ...

Statt Warteschleife werden Anrufer mit einer Bandansage abgewiesen Auf der Website des Jobcenters wird geworben: „Das Service-Center ist der direkte Draht zum Job-Center Essen. Wer die Rufnummer 0201 / 88 56 ...

Regelbedarfe reichen nicht aus, um Schulbuchkosten zu decken Hartz IV und einkommensschwache Haushalte belasten die zum Teil hohen Gebühren und Anschaffungskosten für den Schulbesuch ihrer Kinder. Obwohl das Bundessozialgericht in zwei ...

Eingliederungsverträge oft ungenau und fehlerhaft Jobcenter schließen mit Hartz IV Beziehenden eine sogenannte Eingliederungsvereinbarung. In dieser werden Vermittlungsbemühungen von Seiten der Leistungsbezieher und dem Jobcenter in einem Gespräch vor Ort vereinbart ...

Begründung der Verfassungswidrigkeit von Einschränkungen des Existenzminimums durch das Zweite Sozialgesetzbuch (Sanktionen nach § 31 SGB-II) auf Basis des Urteils des Bundesverfassungsgerichts von Dipl.-Ing. Ulrich Engelke Vorbemerkungen: Für die Richtigkeit und ...

Mietnebenkostenvorauszahlungen bei Arbeitslosengeld II Es gibt zwei Verfahrensweisen zur Anrechnung von Rückerstattung aus Mietnebenkostenvorauszahlungen. Grundvoraussetzung ist, dass man in dem Monat, in dem man die Rückerstattung seiner Mietnebenkostenvorauszahlungen erhalten hat, auch ...

Erfolg: Nach Petition und Intervention der Linken: BA stellt Jobbörse um Die Bundesagentur für Arbeit hat auf die Kritik in den Medien und nach Intervention der Franktion “Die Linke” reagiert und ...

Erzieherin verschuldet sich durch das Jobcenter Täglich ereignen sich fatale Jobcenter-Fehler, die Hartz IV Bezieher in existenzielle Not bringen. Eine Aufstockerin soll insgesamt 4000 EUR zurückzahlen, weil die Behörde zu viel ...

In Hamburg ist die Arbeitslosen Telefonberatung in Not Die Beratung von erwerbslosen Menschen ist den Verwaltungen schon immer ein Dorn im Auge. Das ist deshalb so, weil Hartz IV Beziehende durch ...

Wenn Sie als Hartz IV-Leistungsbezieher ohne Genehmigung vom Jobcenter verreisen, drohen Ihnen die Streichung der Leistungen sowie eine Anzeige wegen Betrugs. So ging es einem Pärchen in der Uckermark. Die ...

Neue Studie: Angst vor dem Abstieg durch Roboter – dennoch bewerten die meisten Menschen den Wegfall ihres Arbeitsplatzes negativer, wenn dieser durch einen Menschen ersetzt würde Laut Wissenschaftlern der Technischen Universität ...

172.000 Erwerbslose bekamen keine Arbeitslosengeld-Leistungen Für viele Menschen in Deutschland greift der Schutz der Arbeitslosenversicherung nicht. Laut einer Statistik der Bundesagentur für Arbeit bekommt in Deutschland jeder 5. Arbeitslose keine Leistungen. ...

Stadt und Land München zahlt mehr Hartz IV Bundesweit gelten einheitlich pauschalisierte Hartz IV Regelsätze – mit Ausnahme der Stadt und Region München. Hier gibt es höhere Regelbedarfe. Doch warum ist ...

Fallstricke bei der Krankenversicherung im ALG II Bezug Im Grundsatz sind Hartz IV Bezieher bei den gesetzlichen Krankenkassen pflichtversichert. Das Jobcenter ist verpflichtet, die Kosten in tatsächlicher Höhe für die Krankenversicherung ...

Private Versicherung gegen Hartz IV: Viel heiße Luft oder eine Alternative? Die Digitalisierung und Automatisierung von Arbeitsprozessen schreitet voran. Gerade in der Industrie werden menschliche Arbeitskräfte immer weiter wegrationalisiert. So sind ...

Bundesagentur für Arbeit weitet Online-Service aus Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat sich digitalisiert. Ab sofort können Anträge und Mitteilungen über die Seite der BA gestellt werden. Was bedeutet das für ...

Neue Regeln bei BAföG-Förderungen ab August 2019 Bei der Berufsausbildungsförderung (BaföG) gelten ab August 2019 neue Regeln. Insbesondere werden die Bedarfssätze sowie die Einkommensfreibeträge in drei Stufen angehoben. Neu sind auch ...

Änderungen beim Bildungspaket – Kommt das Geld an? Zum 1. August 2019 treten Änderungen bei dem sogenannten „Bildungs- und Teilhabepaket“ (BuT) in Kraft, wonach Kinder und Jugendliche aus einkommensarmen Haushalten etwas ...

Vegessene oder unterschlagene Angaben beim Hartz IV Antrag Ob und mit welchen Konsequenzen man rechnen muss, wenn man Einkommen und/oder Vermögen verschweigt, hängt davon ab, ob ein Schaden (unberechtigter ALG II-Bezug) ...

Jobcenter verweigert schwerkranker Frau Umzugskosten Es kann sich lohnen, sich zu wehren und nicht alles als gegeben anzusehen, wie der aktuelle Hartz IV Fall zeigt. Einer schwer kranken Gelsenkirchenerin wurden die ...

Hartz IV-Falle Unterhaltsvermutung bei Zusammenleben in einer Wohngemeinschaft mit Angehörigen Wohnen Verwandte zusammen, schließt das Jobcenter automatisch daraus, dass eine Haushaltsgemeinschaft besteht und ein gemeinsames Wirtschaften besteht. Doch so einfach ist das ...

Deutliche Verbesserungen für Kinder und Jugendliche bei den Teilhabeleistungen ab sofort Ab dem 1. August 2019 sollen im Rahmen des Bildungs-und Teilhabe-Gesetzes die Leistungen für Kinder im Hartz IV Bezug steigen. ...

Rente in Deutschland: Viele Menschen im Rentenalter leben unterhalb der Armutsgrenze Die aktuellen Zahlen zur Rentenhöhe sind erschienen und diese sind erschreckend. Jede zweite gesetzliche Rente in Deutschland liegt zum Teil ...

Umfrage zeigte: Hartz IV fördert Angst vor Armut und Abstieg Die Agenda 2010 hatte vor allem eine Aufgabe: Die Angst vor Arbeitslosigkeit zu schüren. Angst und Schuldübertragung sind die wichtigsten Elemente ...

Zuschüsse für Verhütung bei Hartz IV? Der Hartz IV Satz sieht Verhütungsmittel nicht explizit vor, allerdings sollen die die Kosten dafür als Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt erfasst sein. Ein Witz, ...

Vorsicht Falle für ALG II Bezieher Manche Konstellationen können für Bezieher von Hartz IV zur Falle werden. So auch bei der Kostenerstattung der Einzugsrenovierung durch Mietverzicht. Vielfach ist es üblich, dass der ...

LSG Nordrhein-Westfalen: Anrechnung des Einkommens eines unverheirateten Partners bei Hartz IV ist dann unzulässig, wenn der gegenseitige Einstandswille nicht vorhanden ist. Das Jobcenter hatte unterstellt, dass automatisch eine Bedarfsgemeinschaft besteht, ...

Bundesagentur für Arbeit: Jobcenter sollen Kontoauszüge für 6 Monate von Hartz IV Beziehenden fordern Es häufen sich Meldungen, wonach verschiedene Jobcenter es als zulässig ansehen, bei Erst- und Weiterbewilligungsanträgen Kontoauszüge der ...

15 Bestände begleiten Hartz IV Beziehende Bei Meldeterminen im Jobcenter ist es immer ratsam, einen Beistand mitzunehmen. Dieser kann später zum Beispiel als Zeuge agieren, seelischen sowie fachlichen Beistand leisten und ...

Ungeschreddert und für Jeden zugänglich: Jobcenter entsorgt öffentlich Hartz IV Dokumente ihrer Kunden Haufenweise Papiere mit sensiblen Daten der Leistungsberechtigten entsorgte das Jobcenter Gütersloh im Papiermüll. Die Tonnen sind für alle ...

Jobcenter bedroht Hartz IV Bezieher mit dem Jugendamt Einige Jobcenter lassen nichts unversucht Hartz IV Beziehende zu drangsalieren, zu bedrohen oder gar – wie in diesem Fall – einzuschüchtern. Das Jobcenter ...

Schleppend angelaufen und Sanktionen drohen In Berlin läuft derzeit das “Solidarische Grundeinkommen” an. Wir berichteten. Ein etwas ähnliches Projekt hatte die Bundesregierung im Rahmen des Teilhabechancengesetz Anfang des Jahres gestartet. Es ...

Eine Jobcenter-Maßnahme mit Jobgarantie – davon träumen viele Hartz IV-Betroffene. Und wenn es dann noch um eine gute Stelle in der Berliner Verwaltung geht, ist das Glück perfekt. Mit dieser ...

Die Mieten steigen vor allem in den Großstädten. Wer über nur ein geringes Einkommen verfügt oder Hartz IV bezieht, hat das Nachsehen. Steigen die Mietkosten, will das Jobcenter zur Senkung ...

Jetzt ist es offiziell: Die Schere zwischen arm und reich geht in Deutschland immer weiter auf. Viele Hartz IV-Bezieher merken das am eigenen Leib. Wer einmal in der Armutsfalle steckt, ...

Rechtswidrige Sanktionen gegen alleierziehende Mutter: Jobcenter ignoriert gerichtlich bestellten Betreuer Innerhalb kürzester Zeit sanktionierte das Jobcenter Vorpommern-Greifswald Nord eine alleinerziehende Mutter. Daraus folgte eine erhebliche existenzielle Not für die Mutter und ...

Weil seine Familie trotz Hartz IV Bescheid kein Geld bekam, weigerte sich ein Familienvater das Jobcenter zu verlassen Beinahe täglich ereignen sich dramatische Szenen in Deutschlands Jobcentern. So auch im Juni ...

ALG II Vorschuss vom Jobcenter an der Supermarktkasse In Notsituationen können Hartz IV Bezieher einen Vorschuss bekommen. Bisher konnte Bargeld in den Jobcentern am Schalter abgeholt werden. Damit ist seit April ...

Neue Ausnahmeregel in Hamburg führte zu weniger Zwangsumzügen Die Kaltmieten in den Großstädten wie Berlin, Hamburg oder München steigen in den letzten Jahren durch Spekulationen im Immobiliensektor kontinuierlich an. Immer weniger ...

Schwerkranker soll eingeschränkt erwerbstätig sein Manche Behörden haben offenbar nichts besseres zutun, als Willkür walten zu lassen. So offenbar auch in diesem Fall. Ein schwer erkrankter Mann (60) wird in den ...

“Solidarisches Grundeinkommen” – die Auferstehung der ABM in Berlin Im Jahre 2012 wurde das Förderinstrument “Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen” (kurz ABM) abgeschafft, nun wird es unter dem Namen “Solidarisches Grundeinkommen” wiederbelebt. Aufpoliert und für ...

Linken Politikerin: Arbeitslosenzahlen werden massiv geschönt” Die Arbeitsmarktexpertin der Linken, Sabine Zimmermann, erhebt schwere Vorwürfe gegen die Bundesagentur für Arbeit (BA). Die Bundesbehörde würde die Erwerbslosenquote schönen. Allein 50.000 Hartz IV ...

Kein Geld um in den Urlaub zu reisen: Häufig Alleinerziehende betroffen Die heiße Jahrezeit hat begonnen. Die meisten Deutschen haben ihren Urlaub bereits geplant und fahren oder fliegen in den nächsten ...

Schlampigkeit der Behörde bringt Mann vor Gericht Von einem „grotesken Wirrwarr“ wurde unlängst vor dem Amtsgericht Stendal gesprochen. Ein 43-jähriger Mann wurde beschuldigt, “Hartz IV-Betrug” begangen zu haben. Beim Prozess zeigte ...

Pilotprojekt startet in Berlin: Statt Hartz IV Grundeinkommen mit Job In Berlin beginnt ein erstes Modellprojekt, um Hartz IV zu überwinden. Der Senat will bis zu 1000 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze schaffen. Die ...

VG Berlin: Duldung muss aber noch mindestens ein Jahr gelten Ausländer ohne Aufenthaltserlaubnis können mit einer sogenannten Ausbildungsduldung Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein haben. Voraussetzung hierfür ist, dass die Ausbildungsduldung noch mindestens ...

Hartz IV müsse verändert werden, so die aktuelle Forderung des Hamburger Jobcenter-Chef In den Reihen der Politik, der Betroffenen, der Richterschaft, Wissenschaft und in den Jobcentern selbst rumort es. Hartz IV ...

Neue Studie: “Die Angst vor Stigmatisierung hindert Menschen daran, Transferleistungen in Anspruch zu nehmen” Laut einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) nehmen Hundertausende in Deutschland Sozialleistungen wie Hartz IV ...

Flexibilität wird bestraft: Jobcenter streicht alle Leistungen und unterstellt eine Bedarfsgemeinschaft Nina C. (Name geändert) versteht die Welt nicht mehr. Weil sie ehrlich ist und gesteht, dass sie pendeln muss und ...

Spürbarer Anstieg der Arbeitslosigkeit erwartet Nach Ansicht der Bundesbank wird die Arbeitslosigkeit im zweiten Quartal 2019 steigen. Unter anderem stützt sich die Bundesbank auf Frühindikatoren des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung ...

Bayrisches Familiengeld: Einigung im Streit um Anrechnung auf Hartz IV In Bayern erhalten alle Eltern seit dem 1. September 2018 das sogenannte Familiengeld. Laut bayrischer Landesregierung sollen alle Eltern unabhängig vom ...

Um Kosten zu sparen, werden junge Lehrer vielerorts in den Sommerferien in die Arbeitslosigkeit geschickt Nachdem wir erstmals im Jahre 2015 über diese Posse berichteten, gelobten viele Bundesländer Besserung. In den ...

Regelleistungen bei Hartz IV – Das ist ihr Anspruch! Die Leistungsberechnung bei Hartz IV funktioniert wie eine Waage: In die eine Waagschale fällt Ihr Bedarf; also in der Regel das, was ...

Kindergeld wird erhöht – aber nicht für Hartz IV Bezieher Ab dem 1. Juli 2019 wird das Kindergeld erhöht. Kinder in Familien, deren Eltern von Hartz IV Leistungen abhängig sind, gehen ...

Gesetzesänderung: Midijobber dürfen mehr verdienen und zahlen weniger Beiträge Wer bis zu 850 EUR, aber mehr als 450 EUR im Monat verdient, gilt als sogenannter Midijobber. Ab 1. Juli 2019 können ...

Drehtür-Effekt: Vermittlung in miese Arbeitsverhältnisse Die Arbeit der Jobcenter bemisst sich am Erfolg. Der scheint allerdings sehr dünn zu sein, wenn man die Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Fraktion ...

Pfändungsfreigrenzen steigen ab Juli 2019 Die Pfändungsfreigrenzen steigen ab Juli 2019. Das bedeutet, dass Schuldner, die von einer Pfändung betroffen sind, mehr Geld für ihren Lebensunterhalt behalten dürfen. Das gilt es ...

Hartz IV Antrag unmöglich gemacht: Jobcenter fordert immer wieder neue Unterlagen Eigentlich hatte die Bundesagentur für Arbeit schon vor längerer Zeit versprochen, dass die Beantragung von Hartz IV vereinfacht werden sollte. ...