Bürgergeld News

Schleppend angelaufen und Sanktionen drohen In Berlin läuft derzeit das “Solidarische Grundeinkommen” an. Wir berichteten. Ein etwas ähnliches Projekt hatte die Bundesregierung im Rahmen des Teilhabechancengesetz Anfang des Jahres gestartet. Es ...

Eine Jobcenter-Maßnahme mit Jobgarantie – davon träumen viele Hartz IV-Betroffene. Und wenn es dann noch um eine gute Stelle in der Berliner Verwaltung geht, ist das Glück perfekt. Mit dieser ...

Die Mieten steigen vor allem in den Großstädten. Wer über nur ein geringes Einkommen verfügt oder Hartz IV bezieht, hat das Nachsehen. Steigen die Mietkosten, will das Jobcenter zur Senkung ...

Jetzt ist es offiziell: Die Schere zwischen arm und reich geht in Deutschland immer weiter auf. Viele Hartz IV-Bezieher merken das am eigenen Leib. Wer einmal in der Armutsfalle steckt, ...

Rechtswidrige Sanktionen gegen alleierziehende Mutter: Jobcenter ignoriert gerichtlich bestellten Betreuer Innerhalb kürzester Zeit sanktionierte das Jobcenter Vorpommern-Greifswald Nord eine alleinerziehende Mutter. Daraus folgte eine erhebliche existenzielle Not für die Mutter und ...

Weil seine Familie trotz Hartz IV Bescheid kein Geld bekam, weigerte sich ein Familienvater das Jobcenter zu verlassen Beinahe täglich ereignen sich dramatische Szenen in Deutschlands Jobcentern. So auch im Juni ...

ALG II Vorschuss vom Jobcenter an der Supermarktkasse In Notsituationen können Hartz IV Bezieher einen Vorschuss bekommen. Bisher konnte Bargeld in den Jobcentern am Schalter abgeholt werden. Damit ist seit April ...

Neue Ausnahmeregel in Hamburg führte zu weniger Zwangsumzügen Die Kaltmieten in den Großstädten wie Berlin, Hamburg oder München steigen in den letzten Jahren durch Spekulationen im Immobiliensektor kontinuierlich an. Immer weniger ...

Schwerkranker soll eingeschränkt erwerbstätig sein Manche Behörden haben offenbar nichts besseres zutun, als Willkür walten zu lassen. So offenbar auch in diesem Fall. Ein schwer erkrankter Mann (60) wird in den ...

“Solidarisches Grundeinkommen” – die Auferstehung der ABM in Berlin Im Jahre 2012 wurde das Förderinstrument “Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen” (kurz ABM) abgeschafft, nun wird es unter dem Namen “Solidarisches Grundeinkommen” wiederbelebt. Aufpoliert und für ...

Linken Politikerin: Arbeitslosenzahlen werden massiv geschönt” Die Arbeitsmarktexpertin der Linken, Sabine Zimmermann, erhebt schwere Vorwürfe gegen die Bundesagentur für Arbeit (BA). Die Bundesbehörde würde die Erwerbslosenquote schönen. Allein 50.000 Hartz IV ...

Kein Geld um in den Urlaub zu reisen: Häufig Alleinerziehende betroffen Die heiße Jahrezeit hat begonnen. Die meisten Deutschen haben ihren Urlaub bereits geplant und fahren oder fliegen in den nächsten ...

Schlampigkeit der Behörde bringt Mann vor Gericht Von einem „grotesken Wirrwarr“ wurde unlängst vor dem Amtsgericht Stendal gesprochen. Ein 43-jähriger Mann wurde beschuldigt, “Hartz IV-Betrug” begangen zu haben. Beim Prozess zeigte ...

Pilotprojekt startet in Berlin: Statt Hartz IV Grundeinkommen mit Job In Berlin beginnt ein erstes Modellprojekt, um Hartz IV zu überwinden. Der Senat will bis zu 1000 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze schaffen. Die ...

VG Berlin: Duldung muss aber noch mindestens ein Jahr gelten Ausländer ohne Aufenthaltserlaubnis können mit einer sogenannten Ausbildungsduldung Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein haben. Voraussetzung hierfür ist, dass die Ausbildungsduldung noch mindestens ...

Hartz IV müsse verändert werden, so die aktuelle Forderung des Hamburger Jobcenter-Chef In den Reihen der Politik, der Betroffenen, der Richterschaft, Wissenschaft und in den Jobcentern selbst rumort es. Hartz IV ...

Neue Studie: “Die Angst vor Stigmatisierung hindert Menschen daran, Transferleistungen in Anspruch zu nehmen” Laut einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) nehmen Hundertausende in Deutschland Sozialleistungen wie Hartz IV ...

Flexibilität wird bestraft: Jobcenter streicht alle Leistungen und unterstellt eine Bedarfsgemeinschaft Nina C. (Name geändert) versteht die Welt nicht mehr. Weil sie ehrlich ist und gesteht, dass sie pendeln muss und ...

Spürbarer Anstieg der Arbeitslosigkeit erwartet Nach Ansicht der Bundesbank wird die Arbeitslosigkeit im zweiten Quartal 2019 steigen. Unter anderem stützt sich die Bundesbank auf Frühindikatoren des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung ...

Bayrisches Familiengeld: Einigung im Streit um Anrechnung auf Hartz IV In Bayern erhalten alle Eltern seit dem 1. September 2018 das sogenannte Familiengeld. Laut bayrischer Landesregierung sollen alle Eltern unabhängig vom ...

Um Kosten zu sparen, werden junge Lehrer vielerorts in den Sommerferien in die Arbeitslosigkeit geschickt Nachdem wir erstmals im Jahre 2015 über diese Posse berichteten, gelobten viele Bundesländer Besserung. In den ...

Regelleistungen bei Hartz IV – Das ist ihr Anspruch! Die Leistungsberechnung bei Hartz IV funktioniert wie eine Waage: In die eine Waagschale fällt Ihr Bedarf; also in der Regel das, was ...

Kindergeld wird erhöht – aber nicht für Hartz IV Bezieher Ab dem 1. Juli 2019 wird das Kindergeld erhöht. Kinder in Familien, deren Eltern von Hartz IV Leistungen abhängig sind, gehen ...

Gesetzesänderung: Midijobber dürfen mehr verdienen und zahlen weniger Beiträge Wer bis zu 850 EUR, aber mehr als 450 EUR im Monat verdient, gilt als sogenannter Midijobber. Ab 1. Juli 2019 können ...

Drehtür-Effekt: Vermittlung in miese Arbeitsverhältnisse Die Arbeit der Jobcenter bemisst sich am Erfolg. Der scheint allerdings sehr dünn zu sein, wenn man die Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Fraktion ...

Pfändungsfreigrenzen steigen ab Juli 2019 Die Pfändungsfreigrenzen steigen ab Juli 2019. Das bedeutet, dass Schuldner, die von einer Pfändung betroffen sind, mehr Geld für ihren Lebensunterhalt behalten dürfen. Das gilt es ...

Hartz IV Antrag unmöglich gemacht: Jobcenter fordert immer wieder neue Unterlagen Eigentlich hatte die Bundesagentur für Arbeit schon vor längerer Zeit versprochen, dass die Beantragung von Hartz IV vereinfacht werden sollte. ...

Mahnverfahren und Vollstreckungen gegen Hartz IV Beziehende Rund sechs Millionen Mahnverfahren haben bundesweit die Jobcenter gegen Hartz IV Beziehende eingeleitet. Das ergeht aus einer kleinen Anfrage an die Bundesregierung. Zwar habe ...

Musterschreiben gegen Unterstellung Verantwortungs- und Einstehgemeinschaft Wer von Hartz IV Leistungen leben muss, muss sich auch darüber Gedanken machen, wie man kostengünstger wohnen kann. Denn die Mieten steigen allerorts und es ...

Durch Mehrarbeit weniger Geld Eine neue Studie des Kölner Instituts für Wirtschaft (IW) offenbart ein großes Dilema der Steuerpolitik. Wer Geringverdiener ist, arbeitet oft am Rande des Hartz IV-Niveaus. Denn für ...

Jobcenter müssen Kosten für Schulbücher zahlen Nach dem Sommer fängt ein neues Schuljahr an. Für Eltern bedeutet dies, für ihre Kinder Schulranzen sowie Schreib-, Rechen- und Zeichenmaterialien für den Schulunterricht zu ...

Berliner Notunterkunft entwendet Ventilator Derzeit steigen die Temperaturen in Deutschland. Teilweise werden bis zu 30 Grad Celsius am Tag gemessen. Ein Hartz IV Leistungsberechtigter wollte sich etwas Kühle verschaffen und schaltete ...

Immer mehr erfolgreiche Widersprüche und Klagen gegen falsche Hartz IV Bescheide In Hamburg, aber auch bundesweit, steigen die Zahlen der Widersprüche und Klagen gegen Hartz IV Bescheide. Das ergb eine kleine ...

Verdrängung von regulärer Arbeit und Ausbeutung: Immer weniger Ein-Euro-Jobs Immer seltener vermitteln Jobcenter sogenannte Ein-Euro-Jobs. Gab es im Jahre 2006 noch 836.333 vergebene Ein-Euro-Jobs, waren es zuletzt im Jahre 2018 nur ...

Schlechte Vermittlungsarbeit der Jobcenter Jobcenter haben die Hauptaufgabe, Hartz IV Beziehende in den Arbeitsmarkt zu intergrieren. Sie sollen durch geförderte Kurse und Weiterbildungsmaßnahmen erreichen, dass die Erwerbslosigkeit durchbrochen wird. Doch die ...

Widerspruch gegen einen Bescheid und Antrag auf Anordnung beziehungsweise Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung Schätzungen gehen davon aus, dass rund 50 Prozent der Hartz IV Bescheide zum Nachteil des Leistungsbrechtigten rechtswidrig sind. ...

Stadt Essen erstellt Angemessenheitsrichtlinien für Heizkosten Die Stadt Essen hat angekündigt, die Heizkosten für Hartz IV Beziehende nicht mehr in tatsächlicher Höhe übernehmen zu wollen, wenn ein gewisser Betrag überschritten sei. ...

Die Eingliederungsvereinbarung bei Hartz IV kann auch nützlich sein Mit der Eingliederungsvereinbarung (EGV, §15 SGB II) versuchen Jobcenter oftmals Hartz IV Beziehende unter Druck zu setzen. Aber wer sich wehrt, kann ...

Vor allem Kinder von alleierziehendem Elternteil betroffen Laut Angaben der Bundesagentur für Arbeit sind rund 1,95 Millionen Kinder in Deutschland auf Hartz IV Zahlungen angewiesen. Obwohl die Zahlen weiterhin hoch sind, ...

Untätigkeitsklage bei Hartz IV mit Mustervorlage Nicht selten werden Entscheidungen seitens des Jobcenters über Monate nicht gefällt. Für Hartz IV Beziehende sind das unhaltbare Zustände. Wir zeigen, wann und wie man ...

Hartz IV ohne Strafen- aber mit Jobs im öffentlichen Bereich Am kommenden Samstag (1.Juli) startet erstmals das Pilotprojket “Solidarisches Grundeinkommen” in Berlin. Das Projekt soll aufzeigen, dass auch Alternativen zu Hartz ...

Jedes Jahr werden Hartz IV Familien 5 Millarden Euro Kindergeld vorenthalten Die Sozialexpertin Sabine Zimmermann (Die Linke) rechnet es vor: Bekämen Familien, die auf Hartz IV angewiesen sind Kindergeld, müsste der ...

Über sechs Jahre reagierte das Jobcenter nicht auf Widersprüche eines Hartz IV Leistungsberechtigten. Nun hat das Sozialgericht Neuruppin perse der klagenden Seite den strittigen Geldbetrag zugesprochen. Wer kennt das nicht, ...

Behörde verschickt Briefe an die Mutter eines Verstorbenen Obwohl ein Hartz IV Leistungsberechtigter bereits im vergangenen Jahr verstarb, verschickte das Jobcenter weiterhin Briefe. Die Mutter des Verstorbenen hat bereits 30 versucht ...

Überprüfungsantrag nach verstrichener Widerspruchsfrist Ist ein Hartz IV Bescheid fehlerhaft, aber die Widerspruchsfrist ist nach einem Monat ungenutzt verstrichen, kann ein Überrprüfungsantrag Abhilfe schaffen. Nach der Frist wird nämlich der Bescheid ...

Ehemalige Jobcenter-Mitarbeiterin packt aus Immer wieder kommt es vor, dass Menschen die Seiten und Sichtweisen wechseln. So auch Susanne W. aus Duisburg. Mit Hartz IV hat die ehemalige Jobcenter-Mitarbeiterin ihre eigenen ...

Stadt gibt kostenlos Hygienartikel wie Damenbinden und Tampons aus Frauen haben im Allgemeinen einen höheren Hygienbedarf als Männer. Dennoch sind geradeeinmal 16,11 EUR im monatlichen Hartz IV Regelbedarf vorgesehen. Davon müssen ...

Weniger Leistungsmissbrauchsfälle im Vergleich zum Vorjahr Im Gegensatz zur momentanen Berichterstattung werden immer weniger Verfahren gegen Hartz IV Bezieher wegen vorsätzlichen oder versehentlichen Leistungsmissbrauch eingeleitet. Das berichtet die Bundesagentur für Arbeit ...

Arme können nicht in Würde leben. Dafür sorgt seit 14 Jahren das Unrechtssystem Hartz IV. Doch eine neue Studie des Max-Planck-Instituts zeigt, dass die Auswirkungen von Armut noch viel weiter ...

Trotz Einhalten der Mietkostengrenze stellt sich das Jobcenter quer Der tägliche Überlebenskampf zermürbt Hartz IV Betroffene. So auch Kerstin Neumann. Sie ist seit einigen Jahren auf Arbeitslosengeld II Zahlungen angewiesen. 2017 ...

Sanktionen trotz Fehler des Jobcenters Michael S. aus Huckarde staunte nicht schlecht, als er einen Brief vom Jobcenter öffnete. Der Brief war jedoch nicht an ihn gerichtet. In dem Brief wurde ...

Durch das Teilhabechancengesetz soll Leistungsberechtigten eigentlich mehr Förderung zustehen. Zu Beginn des Jahres trat es in Kraft. Allerdings erhalten fast 60 % weniger Hartz IV-Bezieher Förderungen, als noch im vergangenen ...

Urlaubsanspruch bei Hartz IV Die großen Sommerferien stehen vor der Tür. Die meisten Menschen planen ihren Urlaub im voraus. Doch dürfen auch Hartz IV Beziehende in den Urlaub? Wie lange gilt ...

Sachbearbeiterwechsel im Jobcenter Nicht selten werden Hartz IV Beziehende in Jobcentern drangsaliert. Neben den zum Teil rechtswidrigen Auslegungen üben manche (nicht Alle!) Sachbearbeiter sich in Willkür. Wer zu viele Fragen stellt ...

Wer arbeiten gehen kann und Geld vom Jobcenter bekommt, muss fürs Jobcenter erreichbar sein. Sonst drohen Sanktionen und Rückforderungen. Das wissen die meisten Erwerbslosen aus leidvoller Erfahrung. Doch der Teufel ...

Weniger Wohngeld, weil Student Lebensmittel bei der Tafel abholt Weil ein junger Mann zur Tafel geht, wurde ihm das Wohngeld deutlich gekürzt. Per Bescheid wurden die Lebensmittel mit 2892 Euro als ...

Mal wieder werden Hartz IV Beziehende als Trottel der Nation dargestellt. Die Leistungsberechtigten würden ständig Alkohol trinken, zur Kriminalität neigen und keine Lust zum Arbeiten haben. Dieses Bild wird derzeit ...

Zahreiche Sozialverbände fordern die schnelle Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen Fördern, Fordern und Strafen- das soll die Erfolgsmaxime der Bundesagentur für Arbeit sein, die jeden Tag Menschen im Hartz IV System drangsaliert. Drangsalieren ...

Da das Jobcenter die Angemessenheitsgrenze nicht dem tatsächlichen Wohnmarkt anpasst, müssen viele Hartz IV-Bezieher die Differenz aus der eigenen Tasche stemmen. Diese Differenz beträgt über eine halbe Milliarde Euro jährlich. Ablehnung ...

Ex-Jobcenter-Mitarbeiterin reicht Petition gegen Datenhandel der BA ein „Stellen Sie sich vor, mit Ihren vertraulichen Bewerbungsunterlagen wird ohne ihr Einverständnis Handel betrieben. Sie werden an Drittparteien verkauft. Zum Festpreis für drei ...

Die Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit gehört zu den größten Jobportalen Deutschlands. Das Jobcenter verweist Arbeitslose und Arbeitssuchende nur allzu gerne auf die dort gelisteten Stellenangebote. Wie SWR-Reporter kürzlich aufdeckten, ...

Vor Hartz IV schützen: Verwertungsausschluss bei Lebensversicherungen Es gibt Möglichkeiten die Lebensversicherung vor dem Zugriff des Jobcenters zu schützen. Die Jobcenter fordern nicht selten vor dem Bezug von Hartz IV diese ...

Höhere Mietzuschüsse zeigen Wirkung In Berlin wurden 2018 die Mietzuschüsse für Hartz IV Beziehende und andere Sozialleistungsbezieher deutlich erhöht. Nach Angaben des rot-rot-grünen Senats konnten rund 31.000 Menschen von den Verbesserungen ...

Ein Sozialexperte vergleicht die neue österreichische Sozialhilfe mit dem deutschen Hartz IV. Er möchte damit keinesfalls aufzeigen, welchem Land es besser geht. Vielmehr stellt die deutsche Grundsicherung ein System für ...

Jetzt einen Computer oder Tablet beantragen! In den Schulen sind digitale Geräte mittlerweile Standard im Unterricht. Auch außerhalb des Unterrichts, beispielsweise im Nachhilfekurs, für Hausaufgaben, zur Eigenrecherche oder Arbeitsgemeinschaften, benötigen Schüler ...

In den letzten 10 Jahren ist die Zahl der Kinder, die in Pflegefamilien untergebracht sind, stetig gestiegen. Wie eine Antwort der Bundesregierung nun ergab, stammt der Großteil der Kinder aus ...

Arbeitslosengeld I und II Auszahlungen im Notfall im Supermarkt In bestimmten Lebenslagen kann es erforderlich sein, einen Hartz IV-Vorschuss zu beantragen. Derzeit müssen Leistungsberechtigte dafür in das nächstgelegende Jobcenter gehen. Nun ...

Nachdem ein Mann aufgrund eines Schlaganfalls auf einen Rollstuhl angewiesen ist, sieht dieser sich gezwungen, seine Dachgeschosswohnung zu verlassen. Das Jobcenter weigert sich allerdings sowohl die Miete als auch die ...

Die Erfolgsmeldungen am Arbeitsmarkt sagen rein gar nichts über die Armut in Deutschland aus. Eine Verblendung, die Die Linke als hoch problematisch darstellt. Arm trotz Vollzeitjob Immer wieder heißt es, dass sich ...

Neue Forderung: Minimum 1100 EURO Arbeitslosengeld Die Linken-Parteichefin Katja Kipping tritt für eine deutliche Anhebung des Arbeitslosengeldes ein. So begründete die Politikerin gegenüber der Funke Mediengruppe ihre Forderung: „Das Arbeitslosengeld I ...

Hier den Arbeitslosengeld II Antrag online stellen Einen Antrag auf Hartz IV zu stellen, ist für viele Menschen eine hoch emotionale und belastende Situation- vor allem wenn es das erste Mal ...

Jobcenter Rhein-Neckar zahlt nicht für Schulangebot zur Lernförderung Eltern von Schulkindern sind mit Kosten für Schulessen, Klassenfahrten oder Nachhilfeunterricht konfrontiert. Das ist Alltag. Doch viele Eltern, die von Hartz IV Leistungen ...

Trotz Krebs-Diagnose und Folgeerscheinungen der Operation, erfährt eine Hartz IV-Bezieherin keinerlei Unterstützung vom Jobcenter. Hartz IV als Folge einer Krankheit Die heute 41-jährige hatte ein gutes Leben. Sie hatte einen festen Job ...

Zeugenbefragungen im Auftrag des Sozialgerichts? Wie wir berichteten, führte das Jobcenter Ostprignitz-Ruppin Zeugenbefragungen in der Nachbarschaft einer Mutter durch und maßte sich dabei polizeiliches Vorgehen an. Nun relativierte der Chef der ...

Obwohl es armen Kindern helfen soll, trifft das „Starke-Familien-Gesetz“ nicht auf Hartz IV-Familien zu. Gesetz soll vor Hartz IV schützen Obwohl viele Eltern arbeiten, reicht das Geld für ein Leben mit Kindern ...