Heinrich Alt mit der „Sauren Gurke“ ausgezeichnet
25. Juni 2015

Heinrich Alt mit der „Sauren Gurke“ ausgezeichnet

BA-Vorstand gewinnt den Preis für „Beleidigung, Ausgrenzung oder weitere Verschlechterung der sozialen Lage der Erwerbslosen“ 05.03.2014 Die gewerkschaftliche Arbeitslosengruppe im DGB Kreisverband Bonn / Rhein-Sieg verleiht Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für ...
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Von Hoeneß bis Hartz IV: Deutschland einig Gier
25. Juni 2015

Von Hoeneß bis Hartz IV: Deutschland einig Gier

Von Hoeneß bis Hartz IV: Deutschland – einig Gier-Land Ein Kommentar über einen „Sozialschmarotzer“ von Hartz4-Plattform-Sprecherin Brigitte Vallenthin 19.03.2014 „Wir müssen weiter machen, was wir von Uli gelernt haben“ – meint Pep ...
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Jobcenter & Leiharbeit Hand in Hand
25. Juni 2015

Jobcenter & Leiharbeit Hand in Hand

Scharfe Kritik an Leiharbeitsmesse von Jobcenter und Arbeitsagentur 04.04.2014 Am vergangen Mittwoch fand in Worms eine Zeitarbeitsmesse statt, zu der Erwerbslose von Jobcenter und Arbeitsagentur eingeladen wurden. Hans Herbert Rolvien, Vorsitzender der ...
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Politisch gewollte Armut?
25. Juni 2015

Politisch gewollte Armut?

Berthold Bronisz: Nach dem in Köln-Ehrenfeld wieder ein weiteres Geschäftsmodell auf dem Rücken unter Armut leidender Menschen etabliert wird, stellt sich die Frage, ob die Armut nicht tatsächlich politisch gewollt ...
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Hartz IV: Keine pauschale Umzug Ablehnung
25. Juni 2015

Hartz IV: Keine pauschale Umzug Ablehnung

Pauschaler Verweis des Jobcenters auf Selbsthilfe bei Umzug ist rechtswidrigWerden Hartz IV-Bezieher dazu aufgefordert, ihre Unterkunftskosten durch einen Umzug zu senken, können die Umzugskosten nach vorheriger Zusicherung gemäß § 22 ...
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Hartz IV: Jobcenter verweigern ALG II Anträge
25. Juni 2015

Hartz IV: Jobcenter verweigern ALG II Anträge

Leistungsberechtigten wird in einigen Jobcenter die Aushändigung oder Annahme von Hartz IV-Neuanträgen verweigert 20.05.2014 Immer wieder erreichen unsere Redaktion Berichte von Antragstellern, nach denen Hartz IV-Neuanträge vom Jobcenter nicht angenommen werden. Zudem ...
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Jobcenter schikaniert kranke Hartz IV Betroffene
25. Juni 2015

Jobcenter schikaniert kranke Hartz IV Betroffene

Ungerechtfertigte Sanktionen gegen kranke Frau 03.06.2014 Das Hamburger Jobcenter strich einer Frau, die aufgrund einer Krankheit arbeitsunfähig wurde, die Leistung. Die 45-Jährige hatte sich geweigert ihren Arzt von der Schweigepflicht zu ...
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BA wollte Führerschein-Finanzierung unterbinden
25. Juni 2015

BA wollte Führerschein-Finanzierung unterbinden

BA-Mitarbeiter setzte sich über interne Weisungen hinweg und finanzierte jungen Arbeitslosen den Führerschein. Daraufhin zerrte ihn die Bundesagentur für Arbeit vors Gericht 16.07.2013 Ein 64-jährige Oberamtsrat hatte in seiner Funktion als Bereichsleiter ...
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Hartz IV Antrag soll verständlicher werden
25. Juni 2015

Hartz IV Antrag soll verständlicher werden

Neuer Hartz IV Antrag soll leichter auszufüllen sein 22.07.2013 Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat eine Generalüberholung der Arbeitslosengeld II-Anträge angekündigt. Der Hartz IV Antrag soll leichter auszufüllen sein, da Begrifflichkeiten verständlicher ...
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Dramatischer Anstieg der Wohnungslosigkeit
25. Juni 2015

Dramatischer Anstieg der Wohnungslosigkeit

Immer mehr Menschen können sich die Miete nicht mehr leisten 07.08.2013 Im vergangenen Jahr waren 284.000 Menschen in Deutschland wohnungslos. Damit stieg die Zahl im Vergleich zu 2010 um 15 Prozent. Das ...
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Ohne Trick: 3,8 Millionen Menschen arbeitslos
25. Juni 2015

Ohne Trick: 3,8 Millionen Menschen arbeitslos

3,8 Millionen Arbeitslose – Zeit zu handeln statt zu tricksen29.08.2013 Schlechte Meldungen kann die Bundesregierung nicht gebrauchen. Deshalb bleibt sie dabei, die Arbeitslosenzahlen schön zu rechnen. Arbeitslose, die krank sind, einen ...
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Erneut Hartz IV-Klagerekord
25. Juni 2015

Erneut Hartz IV-Klagerekord

Noch nie wurden so viele Widersprüche und Klagen eingereicht 14.09.2013 Bereits kurz nach Beginn der sogenannten Hartz IV-Arbeitsmarktreformen begann eine riesige Klagewelle an den deutschen Sozialgerichten. Diese Welle hält trotz aller Versuche ...
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Hartz IV: Mutter friert mit Baby ohne Heizung
25. Juni 2015

Hartz IV: Mutter friert mit Baby ohne Heizung

Mittlerweile wurde das Gas abgestellt weil Jobcenter nicht zahlen will 30.09.2013 Eine 21-jährige Frau aus Goch in Nordrhein-Westfalen sitzt derzeit mit ihrem vier Monate alten Baby und dem Vater des Kindes im ...
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Verfassungsbeschwerde: Hartz IV für EU-Bürger
25. Juni 2015

Verfassungsbeschwerde: Hartz IV für EU-Bürger

Verfassungsbeschwerde soll „Hartz IV“ für EU-Bürger sichern 15.10.2013 Das deutsche Sozialrecht sieht vor, dass EU-Bürger, die sich in Deutschland zur Arbeitssuche aufhalten keine „Hartz IV“ Leistungen beziehen dürfen. Ob diese Gesetzeslage verfassungs- ...
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Keine Hartz IV Trendwende
25. Juni 2015

Keine Hartz IV Trendwende

Wenn die Bundesagentur für Arbeit von einer Trendwende spricht, sollte Obacht erste Bürgerpflicht sein 29.10.2013 Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hatte sich vermutlich bewusst die Bildzeitung als Multiplikator ausgesucht, um die sogenannte ...
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Veranstaltungen mit Dissidentin Inge Hannemann
25. Juni 2015

Veranstaltungen mit Dissidentin Inge Hannemann

Jobcenter-Dissidentin Inge Hannemann on Tour 16.07.2013 Inge Hannemann hat als Mitarbeiterin des Jobcenters Hamburg die „Hartz IV-Gesetze“ und ihre Umsetzung durch die Jobcenter scharf kritisiert – und wurde von ihrem Arbeitgeber dafür ...
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Hohe Mieten treiben Menschen in die Armut
25. Juni 2015

Hohe Mieten treiben Menschen in die Armut

Mieten steigen explosionsartig und treiben die Menschen in bittere Armut 22.07.2013 In vielen großen Städten sind die Mieten so hoch, dass einkommensschwache Familien dadurch weniger Geld als die staatliche Grundsicherung (Hartz IV) ...
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Gesprächsverweigerung durch Jobcenter rechtswidrig
25. Juni 2015

Gesprächsverweigerung durch Jobcenter rechtswidrig

Jobcenter müssen ihrer Beratungspflicht nachkommenWie der Rechtsanwalt Jan Häussler mitteilt, hat das Sozialgericht Duisburg in einer Kostenentscheidung vom 2. August 2013 entschieden, dass es gegen die Beratungspflicht einer Behörde gem. ...
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Hartz IV: Die miesen Medientricks der BA
25. Juni 2015

Hartz IV: Die miesen Medientricks der BA

Medientrick Hartz IV: Aus Menschen werden Fälle: So suggeriert die Bundesagentur für Arbeit in ihrem Themendienst für Journalisten hohe Vermittlungszahlen, die es aber in Wahrheit so überhaupt nicht gibt 29.08.2013 In den ...
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Hartz IV-Mehrbedarf bei krankhaftem Untergewicht
25. Juni 2015

Hartz IV-Mehrbedarf bei krankhaftem Untergewicht

Bei krankhaftem Untergewicht Mehrbedarf beim Jobcenter geltend machenBei krankhaftem Untergewicht kann ein Mehrbedarf beim Jobcenter geltend gemacht werden. Das entschied das Sozialgericht (SG) Gießen (Aktenzeichen: 22 AS 866/11 WA). Zuvor ...
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Ehrenamt wird für Hartz IV-Bezieherin zum Nachteil
25. Juni 2015

Ehrenamt wird für Hartz IV-Bezieherin zum Nachteil

Jobcenter verrechnet Entschädigung für Ehrenamt mit Hartz IV-Regelsatz 02.10.2013 Eine 30-jährige Hartz IV-Bezieherin wollte sich ehrenamtlich engagieren und verpflichtete sich zum Bundesfreiwilligendienst (BFD). Dafür sollte die Mutter zweier Kinder eine Aufwandsentschädigung in ...
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Datenschutzverstoß beim Weiterbewilligungsantrag
25. Juni 2015

Datenschutzverstoß beim Weiterbewilligungsantrag

Neuer ALG II-Weiterbewilligungsantrag verstößt gegen Bundesdatenschutzgesetz 15.10.2013 Zum Ende des Jahres werden wieder viele ALG II-Leistungsempfänger einen Weiterbewilligungsantrag stellen. Dafür hat Bundesagentur für Arbeit (BA) seit August 2013 ein neues Formular. Der ...
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Darmstadt: soziale Gerechtigkeit in Südhessen?
25. Juni 2015

Darmstadt: soziale Gerechtigkeit in Südhessen?

Lesermeinung: Soziale Gerechtigkeit in Südhessen? 29.10.2013 Dass die sozial Schwachen in den Köpfen unserer Regierungen – sei es national , regional oder kommunal – keine Rolle mehr spielen, ist den meisten von ...
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Hartz IV: Kein Geld für Demonstrationen
25. Juni 2015

Hartz IV: Kein Geld für Demonstrationen

LSG NRW: Regelbedarf enthält bereits Betrag für Teilnahme an Demonstrationen 17.07.2013 Das Jobcenter muss Hartz IV-Beziehern kein zusätzliches Geld für die Teilnahme an Demonstrationen zahlen. Das entschied das Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen. Demnach ...
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