26.06.2015

Arm trotz Arbeit und dann Hartz IV

"Bedürftig trotz Arbeit" – Arbeitnehmerkammer legt Armutsbericht 2006 vor"Wer arbeitet, der sollte genug Geld haben, um sich und seine Familie zu ernähren" – so eine gängige Vorstellung. Ein Irrtum: Für ...
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26.06.2015

Elterngeld: Wenn der Stichtag zur Plage wird

Stichtag 1 Januar 2007: Das neue Elterngeld löst das bisherige Erziehungsgeld abGrundsätzlich bedeutet dies, wenn ein Kind am 31.12.2006 um 23.59 Uhr geboren wird, dann greift das bisherige "Erziehungsgeld"- ab ...
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26.06.2015

DGB: Ja zur ALG I Verlängerung- dann aber richtig!

Der DGB wendet sich aktuell an den CDU Parteitag in DresdenDer Deutsche Gewerkschaft Bund (DGB) wendet sich mit einem Flyer an die Deligierten des CDU Parteitages in Dresden. Der DGB ...
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26.06.2015

Aus zwei mach eins: PDS.Linkspartei & WASG

Das Zusammengehen der Wahlalternative Arbeit & Soziale Gerechtigekeit (WASG) und der PDS nähert sich mit großen Schritten Die PDS. Linkspartei will eine Fusion mit der WASG. Als Ergebnis soll vorerst ein ...
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26.06.2015

Rüttgers erwartet Mehrheit bei ALG I Vorschlägen

NRW Ministerpräsident Jürgen Rüttgers erwartet beim CDU Parteitag eine Mehrheit für seine Hartz IV Vorschläge In der kommenden Woche findet der CDU- Parteitag in Dresden statt. Mit Spannung wird die Abstimmung ...
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26.06.2015

Hartz IV: Bundespräsident Köhler und ALG I Reform

Bundespräsident Manfred Köhler schaltet sich in die ALG I Debatte ein. Merkel äußert KritikDie Kritik um den Reform- Vorstoß des NRW- Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU) beim Arbeitslosengeld I (ALG I) ...
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Hartz IV: Heftige Kritik an der Verwaltungspraxis
27.06.2015

Hartz IV: Heftige Kritik an der Verwaltungspraxis

Tacheles: BSG: Hartz IV nicht verfassungswidrig, aber heftige Kritik an der VerwaltungspraxisNach dem siebten Senat vor zwei Wochen entschied heute auch der elfte Senat des BSG erstmals über Hartz IV. ...
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26.06.2015

Hartz IV: Enttäuschung über ALG II Entscheidungen

Wohlfahrtsverbände schockiert: Enttäuschende Entscheidungen für ALG-II-Bezieher "Die Volkssolidarität hält die heutigen Entscheidungen des Bundessozialgerichtes zum Arbeitslosengeld II (ALG II) für enttäuschend. Das betrifft sowohl die Ablehnung eines höheren Regelsatzes für das ...
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26.06.2015

Hartz IV Reform verfassungsgemäß

Hartz IV-Armut ist verfassungsgemäß. Wut und Fassungslosigkeit unter den Erwerbsloseninitiativen Kassel. Mit der Entscheidung des BsozG haben die Kassler Richter entschieden, dass die Regelsätze von Hartz IV verfassungsmäßig nicht zu ...
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26.06.2015

Hartz IV: Kontoauszüge nur ausnahmsweise

Arge Bochum. Kontoauszüge nur ausnahmsweiseWie die Grundsatzabteilung der ARGE Bochum heute auf Anfrage mitteilte, soll die Vorlage von Kontoauszügen der Hartz IV-Betroffenen ausser bei der Erstantragsstellung nur in begründeten Einzelfällen ...
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25.06.2015

Hartz IV: Widerspruch gegen die Arge Bochum

Widerspruch nach PlanBochum – Der Streit zwischen der "Arbeitsgemeinschaft für die Grundsicherung Arbeitsuchender" (ARGE) und Sozialberatungsstellen um die zulässige Höhe von Heizkosten für Langzeitarbeitslose geht in die nächste Runde. Nachdem ...
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HARTZ IV – Die Saat der Verzweiflung?
25.06.2015

HARTZ IV – Die Saat der Verzweiflung?

Wenn in der Stadt der Menschenrechte die Menschenrechte mit Füßen getreten werdenNürnberg: Der 06.10.2006, ein Tag vor seinem 43. Geburtstag, wird für Thomas M. der schreckliche Höhepunkt eines bisher schon ...
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20.02.2011

CDU weiterhin bei Hartz IV gespalten

Keine Einigung beim ALG IDie CDU ist sich noch immer nicht einig in Frage, welche Veränderungen bei der Hartz IV "Reform" durchgeführt werden soll. Kernstreitpunkt ist noch immer der Vorschlag ...
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20.02.2011

Hartz IV: Die Not macht erfinderisch

Die Not zum Dieb macht erfinderisch !Steigende Preise durch schleichende Inflation, die Raffgier von Elementarveredlern, überfüllte Pfandleihhäuser und die daraus entstandene Not der betroffenen Menschen, lassen die Spirale der Neuentdeckung ...
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26.06.2015

WASG Berlin: Mindestbedingungen bei Fusion

Redler für verbindliche Mindestbedingungen für FusionZur Zukunft einer neuen linken Partei in Deutschland nach dem WASG-Bundesparteitag erklärt Lucy Redler, neu gewähltes Mitglied des Bundesvorstands der WASG: Der WASG-Bundesparteitag hat weitere Schritte ...
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27.06.2015

Überflüssige: Staatsbürgerschaft überflüssig

Köln: Unter dem Motto "Staatsbürgerschaften sind überflüssig" haben 20 "Überflüssige" am Freitag, den 17. November das Ausländeramt im Bezirksrathaus Köln-Kalk aufgesucht, um dort ihre Pässe zurückzugeben. Die maskierten AktivistInnen richteten sich ...
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20.02.2011

Hartz IV Aktion: Weihnachten für Alle

In Aurich werden Anträge zur "Weihnachtsbeihilfe" verteiltIn Aurich nehmen Erwerbslose die Streichung der ALG II Weihnachtshilfe nicht hin und starteten eine Aktion unter dem Titel. "Weihnachten für Alle". In Aurich ...
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Hartz IV- Umfrage: Wieviel bleibt an Weihnachten?
20.02.2011

Hartz IV- Umfrage: Wieviel bleibt an Weihnachten?

Umfrage des Erwerbslosen- ForumNachdem das hessische Landessozialgericht festgestellt hat, dass im Regelsatz das Weihnachtsfest enthalten ist möchten wir eine Umfrage starten wie viel Geld denn tatsächlich für das Weihnachtsfest zur ...
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20.02.2011

Studiengebühren: Boykott bald Bundesweit

Studieren nur noch für Reiche? ASB: Studiengebuehrenboykott wird laenderuebergreifend organisiert.Gemeinsame Pressemitteilung des Aktionsbuendnis gegen Studiengebuehren (ABS) und der bundesweiten Boykottbewegung. Rund 100 aktive Studierende aus ASten und Basisgruppen aus dem gesamten ...
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Hartz IV: Kein Weihnachten für Erwerbslose
20.02.2011

Hartz IV: Kein Weihnachten für Erwerbslose

Weihnachten fällt aus oder wie die Gesellschaft am Tag christlichen Nächstenliebe keine Nächstenliebe praktiziert. Das Hessisches Landessozialgericht stellt fest: Kein Zuschlag für ALG II Empfänger/innen zu Weihnachten Das hessische Landessozialgericht hat ...
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26.06.2015

DGB: Der 3. Arbeitsmarkt ist gefordert

Der Ruf nach einem Ausbau des so genannten dritten Arbeitsmarktes wird lauter. Gemeinsam mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) forderten Arbeiterwohlfahrt, Paritätischer Wohlfahrtsverband und das Diakonische Werk der EKD am Freitag ...
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26.06.2015

Studiengebühren: Boykott an der Uni Hamburg

Boykott an Hamburger Uni beschlossen Die Vollversammlung aller Studierenden der Uni Hamburg hat am 16. November mit ueberwaeltigender Mehrheit die Teilnahme am Boykott der allgemeinen Studiengebuehren beschlossen. Von den etwa tausend ...
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Sollen Hartz IV Empfänger keine Kinder bekommen?
20.02.2011

Sollen Hartz IV Empfänger keine Kinder bekommen?

Die Grünen im sächsischen Landtag in Dresden wollen ein kostenloses Verhütungsprogramm für Hartz 4 Empfängerinnen fördern. Nach dem das sozial ungerechte Elterngeld von der Bundesregierung beschlossen wurde, wagen die Grünen ...
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20.02.2011

WASG: Millionäre werden bei Steuern geschont

NRW: Millionäre werden geschontSo genannte Einkommensmillionäre werden von den Finanzämtern geschont. Der Bundesrechnungshof hat die Finanzminister heftig kritisiert: "Der Fiskus prüfe im Schnitt jährlich nur 15 Prozent dieser Millionäre. Zwischen ...
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