26.06.2015

Hartz IV: Kontoauszüge nur ausnahmsweise

Arge Bochum. Kontoauszüge nur ausnahmsweiseWie die Grundsatzabteilung der ARGE Bochum heute auf Anfrage mitteilte, soll die Vorlage von Kontoauszügen der Hartz IV-Betroffenen ausser bei der Erstantragsstellung nur in begründeten Einzelfällen ...
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25.06.2015

Hartz IV: Widerspruch gegen die Arge Bochum

Widerspruch nach PlanBochum – Der Streit zwischen der "Arbeitsgemeinschaft für die Grundsicherung Arbeitsuchender" (ARGE) und Sozialberatungsstellen um die zulässige Höhe von Heizkosten für Langzeitarbeitslose geht in die nächste Runde. Nachdem ...
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HARTZ IV – Die Saat der Verzweiflung?
25.06.2015

HARTZ IV – Die Saat der Verzweiflung?

Wenn in der Stadt der Menschenrechte die Menschenrechte mit Füßen getreten werdenNürnberg: Der 06.10.2006, ein Tag vor seinem 43. Geburtstag, wird für Thomas M. der schreckliche Höhepunkt eines bisher schon ...
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20.02.2011

CDU weiterhin bei Hartz IV gespalten

Keine Einigung beim ALG IDie CDU ist sich noch immer nicht einig in Frage, welche Veränderungen bei der Hartz IV "Reform" durchgeführt werden soll. Kernstreitpunkt ist noch immer der Vorschlag ...
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20.02.2011

Hartz IV: Die Not macht erfinderisch

Die Not zum Dieb macht erfinderisch !Steigende Preise durch schleichende Inflation, die Raffgier von Elementarveredlern, überfüllte Pfandleihhäuser und die daraus entstandene Not der betroffenen Menschen, lassen die Spirale der Neuentdeckung ...
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26.06.2015

WASG Berlin: Mindestbedingungen bei Fusion

Redler für verbindliche Mindestbedingungen für FusionZur Zukunft einer neuen linken Partei in Deutschland nach dem WASG-Bundesparteitag erklärt Lucy Redler, neu gewähltes Mitglied des Bundesvorstands der WASG: Der WASG-Bundesparteitag hat weitere Schritte ...
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27.06.2015

Überflüssige: Staatsbürgerschaft überflüssig

Köln: Unter dem Motto "Staatsbürgerschaften sind überflüssig" haben 20 "Überflüssige" am Freitag, den 17. November das Ausländeramt im Bezirksrathaus Köln-Kalk aufgesucht, um dort ihre Pässe zurückzugeben. Die maskierten AktivistInnen richteten sich ...
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20.02.2011

Hartz IV Aktion: Weihnachten für Alle

In Aurich werden Anträge zur "Weihnachtsbeihilfe" verteiltIn Aurich nehmen Erwerbslose die Streichung der ALG II Weihnachtshilfe nicht hin und starteten eine Aktion unter dem Titel. "Weihnachten für Alle". In Aurich ...
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Hartz IV- Umfrage: Wieviel bleibt an Weihnachten?
20.02.2011

Hartz IV- Umfrage: Wieviel bleibt an Weihnachten?

Umfrage des Erwerbslosen- ForumNachdem das hessische Landessozialgericht festgestellt hat, dass im Regelsatz das Weihnachtsfest enthalten ist möchten wir eine Umfrage starten wie viel Geld denn tatsächlich für das Weihnachtsfest zur ...
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20.02.2011

Studiengebühren: Boykott bald Bundesweit

Studieren nur noch für Reiche? ASB: Studiengebuehrenboykott wird laenderuebergreifend organisiert.Gemeinsame Pressemitteilung des Aktionsbuendnis gegen Studiengebuehren (ABS) und der bundesweiten Boykottbewegung. Rund 100 aktive Studierende aus ASten und Basisgruppen aus dem gesamten ...
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Hartz IV: Kein Weihnachten für Erwerbslose
20.02.2011

Hartz IV: Kein Weihnachten für Erwerbslose

Weihnachten fällt aus oder wie die Gesellschaft am Tag christlichen Nächstenliebe keine Nächstenliebe praktiziert. Das Hessisches Landessozialgericht stellt fest: Kein Zuschlag für ALG II Empfänger/innen zu Weihnachten Das hessische Landessozialgericht hat ...
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26.06.2015

DGB: Der 3. Arbeitsmarkt ist gefordert

Der Ruf nach einem Ausbau des so genannten dritten Arbeitsmarktes wird lauter. Gemeinsam mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) forderten Arbeiterwohlfahrt, Paritätischer Wohlfahrtsverband und das Diakonische Werk der EKD am Freitag ...
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26.06.2015

Studiengebühren: Boykott an der Uni Hamburg

Boykott an Hamburger Uni beschlossen Die Vollversammlung aller Studierenden der Uni Hamburg hat am 16. November mit ueberwaeltigender Mehrheit die Teilnahme am Boykott der allgemeinen Studiengebuehren beschlossen. Von den etwa tausend ...
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Sollen Hartz IV Empfänger keine Kinder bekommen?
20.02.2011

Sollen Hartz IV Empfänger keine Kinder bekommen?

Die Grünen im sächsischen Landtag in Dresden wollen ein kostenloses Verhütungsprogramm für Hartz 4 Empfängerinnen fördern. Nach dem das sozial ungerechte Elterngeld von der Bundesregierung beschlossen wurde, wagen die Grünen ...
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20.02.2011

WASG: Millionäre werden bei Steuern geschont

NRW: Millionäre werden geschontSo genannte Einkommensmillionäre werden von den Finanzämtern geschont. Der Bundesrechnungshof hat die Finanzminister heftig kritisiert: "Der Fiskus prüfe im Schnitt jährlich nur 15 Prozent dieser Millionäre. Zwischen ...
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26.06.2015

Rechnungshof: Erhebliche Mängel bei Hartz IV

Rechnungshof stellt erhebliche Mängel bei Hartz-IV-Umsetzung fest Berlin: (hib/VOM) Der Bundesrechnungshof hat bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV) erhebliche Mängel festgestellt. Diese hätten vor allem den Bezug von Leistungen, die ...
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26.06.2015

Beschluss der EU- Dienstleistungsrichtlinien

Dienstleistungsrichtlinie im EU-Parlament beschlossenAm 11. Februar 2006 fanden riesige Demonstrationen gegen die EU-Dienstleistungsrichtlinie (auch bekannt als Bolkestein-Richtlinie) in Berlin und Strasbourg statt. Umso erstaunlicher ist, dass der heutige Beschluß durch ...
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26.06.2015

Hartz plus statt Hartz IV: Neuer Wegweiser?

Hartz plus oder Hartz 4,5,6? Dr. Klaus-Uwe Gerhardt sagt, Hartz plus muss her und damit ein grundlegender Wechsel im Umdenken in unserer Gesellschaft. Hartz IV ist in einer Sackgasse. Neue Vorschläge ...
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27.06.2015

Hartz IV: Müntefering will ALG I Debatte maßregeln

Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) will erneut die CDU für die Arbeitslosengeld I (ALG I) Debatte maßregeln. Jürgen Rüttgers (CDU) brachte die Debatte ins Rollen: Längeres ALG I, wenn man auch länger ...
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20.02.2011

Gesundheitsreform: Pflege braucht mehr Solidarität

Gesundheitsreform: Pflege braucht mehr und nicht weniger Solidarität"Der Fehler der Gesundheitsreform, d. h. der Bruch mit dem Solidarprinzip, sollte bei der Pflegeversicherung nicht wiederholt werden. Zukunftsanforderungen in der Pflege können ...
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26.06.2015

Althaus und TAZ in Symbiose bei Grundeinkommen

Der wunderbare Verkauf der Idee "Bedingungsloses Grundeinkommen" durch TAZ und Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU). Ein Kommentar der "Nachdenkseiten". Weniger als bei Hartz IV und mehr für Unternehmen. Das Bürgergeld im ...
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26.06.2015

Miet- Nebenkosten werden immer höher

Der Deutsche Mieterbund (DMB) informiert: Der Betriebskostenspiegel. Erster bundesweiter Betriebskostenspiegel vorgelegt: Im Durchschnitt 2,44 Euro/qm monatlich für die "zweite Miete" "Im Durchschnitt zahlen Deutschlands Mieter für ihre Wohnung 2,44 Euro pro ...
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27.06.2015

Hartz IV: Zwangsumzug oder Untermieter

Neues Hartz IV Urteil aus Hessen: Ist die Wohnung zu groß, müssen Untermieter aufgenommen werden.Massen- WGs speziell für ALG II Empfänger? So könnte in ein paar Jahren die Zukunft von ...
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27.06.2015

Änderung an der Gesundheitsreform gefordert

SoVD und Volkssolidarität fordern Änderungen der Gesundheitsreform SoVD und Volkssolidarität erwarten, dass die schwerwiegenden Bedenken, die bei den Anhörungen zur Gesundheitsreform vorgetragen wurden, bei den parlamentarischen Beratungen berücksichtigt werden. Dazu ...
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