kinder 150x119 - Elterngeld = staatliche Geburtenkontrolle?
25. Juni 2015

Elterngeld = staatliche Geburtenkontrolle?

Eine weitere Sparmaßnahme im Sinne von Hartz IV: weniger Kinder von Armen dafür mehr von Reichen.Ein Leserbeitrag von Falko Lincke "Die Familienpolitik steht vor der Herausforderung, Paaren die Familiengründung zu erleichtern, ...
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25. Juni 2015

Kinder als Spielball bei Hartz IV

Erst am 1. August 2006 gab es zahlreiche Einschränkungen und Kürzungen für Arbeitslosengeld Zwei (ALG II) Betroffene. Nun stellte, wie berichtet (link), die CDU ein neues Arbeitspapier vor, in dem ...
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cdumerkel - SPD Politiker: Zweifel an der Hartz IV Politik
25. Juni 2015

SPD Politiker: Zweifel an der Hartz IV Politik

Eine neue Unterschichten- Diskussion ist entfacht. Seit den neusten Kürzungs- Vorschlägen einer CDU Arbeitsgruppe haben nun Parteiübergreifend Politiker erkannt, dass die Probleme nicht per Gesetz zu händeln sind. Kritik in ...
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25. Juni 2015

Beibehaltung des Brutto- Prinzips bei Sozialhilfe

Die heutigen Bundestagsentscheidungen sind zu begrüßenDie heutigen Entscheidungen (18.10.06) sind zu begrüßen. " Das erklärte der Bundesgeschäftsführer der Volkssolidarität, Dr. Bernd Niederland, am Mittwoch in Berlin zu Entscheidungen des Bundestags-Ausschuss ...
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25. Juni 2015

Hartz IV Empfänger im Hungerstreik

Ein Hartz IV Empfänger protestiert mit einem Hungerstreik gegen die Vergabe von 1 Euro JobsJörg Rogall kämpft wegen illegaler Vergabe von Ein-Euro-Jobs im Landkreis AurichAurich. Seit den DGB-Demonstrationen – am ...
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25. Juni 2015

Panasonic- Betriebsrat gewinnt vor Gericht

Am 07. September 2006 hatte der erste Verhandlungstermin der Kündigungsschutzklage von 135 Panasonicmitarbeitern stattgefunden. Damals meinte schon der Personalchef von Panasonic, Dürr, dass die Transfergesellschaft angeblich die einzigste Chance für ...
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25. Juni 2015

WASG Berlin gegen „Weiter so!“

Landesparteitag der WASG gegen "Weiter so" in Berliner Politik. Mindestbedingungen für Zusammenschluss benannt Der Landesparteitag der Berliner WASG hat am Sonnabend in Berlin-Kreuzberg mit großer Mehrheit einen Leitantrag verabschiedet. Darin werden ...
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25. Juni 2015

CDU: Lockerung des Kündigungsschutzes angekündigt

Pofallas neuer Plan: Abgrenzung zur SPD durch "Felxibilisierung des Arbeitsmarktes" Der CDU Gerneralsekritär Ronald Poffala hat vor, sich wieder mehr für die Belange der Arbeitgeber zu engagieren, um dadurch einen größeren ...
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25. Juni 2015

Studiengebühren: Boykott an der Uni Hamburg

Boykott an Hamburger Uni beschlossen Die Vollversammlung aller Studierenden der Uni Hamburg hat am 16. November mit ueberwaeltigender Mehrheit die Teilnahme am Boykott der allgemeinen Studiengebuehren beschlossen. Von den etwa tausend ...
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25. Juni 2015

Hartz IV: Prozesskosten bei Klagen

Dafür, dass Rechtsprechung möglich wird, bedarf es eines ungehinderten Zugangs zu den Gerichten. Für Geringverdiener/innen und Langzeitarbeitslose bzw. für arme Leute gibt es deshalb die Prozesskostenhilfe. Nun wollen CDU/FDP-regierte Bundesländer ...
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25. Juni 2015

Amnesty International beklagt Politik der Angst

Amnesty International (AI) legt neuen Jahresbericht vor. Auch Deutschland findet Erwähnung in dem Bericht. Vorallem wird davor gewarnt, eine Politik der Angst zu schüren."Angst ist eine treibende Kraft der Weltpolitik ...
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schwarzbuchhartz4 150x150 - Das Hartz IV Schwarzbuch
25. Juni 2015

Das Hartz IV Schwarzbuch

Schwarzbuch Hartz IV. Sozialer Angriff und Widerst Schwarzbuch Hartz4. Sozialer Angriff und Widerstand –Eine Zwischenbilanz Die Agenda 2010 und die verschiedenen Hartz-Gesetze stellen eine neue Dimension des sozialen Angriffs in der BRD ...
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25. Juni 2015

WASG: Aktion vor Borchardt ein Erfolg

Die Wahlalternative Arbeit & Soziale Gerechtigkeit (WASG) zog es heute vor das Nobelrestaurant "Borchardt" in Berlin. Im Zuge des Berliner Wahlkampfes hatte die Partei dazu aufgerufen, aus Protest an den ...
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25. Juni 2015

Hartz IV: Angleichung droht zu scheitern

Das Diakonische Werk kritisiert die Empfehlungen des Ausschusses für Arbeit und Sozialpolitik sowie des Finanz- und des Gesundheitsausschusses und fordert eine Angleichung der Regelsätze (analog zur Regelleistung für Arbeitssuchende – ...
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25. Juni 2015

PDS. Linkspartei kritisiert CDU Hartz IV- Pläne

Neue Vorschläge der Union richten sich nur gegen Rentenansprüche und Autos von Arbeitslosen, aber nicht gegen Arbeitslosigkeit, so die PDS. Linkspartei Zu den heute veröffentlichten Plänen der Union, weitere Einschränkungen für ...
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25. Juni 2015

Hartz IV: Komplettes internes CDU Arbeitspapier

Im Vorfeld der in der kommenden Woche anstehenden Koalitionsberatungen über eine "Hartz-IV" verlangt die CDU weitere weitere radikale Verschärfung und Sanktionen gegen Erwerbslose. Gewerkschaften, SPD, Sozialiniativen und Linksfraktion üben Kritik ...
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25. Juni 2015

Hartz IV: Unterschichtendebatte

Unterschichtdebatte kommt zur rechten Zeit Nichts geht mehr besser, sondern nur ganz anders; DGB muss das Thema in den Mittelpunkt der Großdemonstrationen am 21. Oktober rücken Bonn. Die von der Friedrich-Ebert-Stiftung in ...
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25. Juni 2015

Erwerbsloseninitiativen rufen zur Anti Hartz Demo

Grossdemonstrationen gegen die "Stiefeltreterpolitik". Bündnis von sozialen Bewegungen (Bündnis 3. Juni) ruft zur massiven Teilnahme an den Großdemonstrationen des DGB am Samstag auf Unter dem Motto: ‚Das geht nur ganz anders! ...
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cdu 150x106 - Berlin: SPD & PDS schützen Großindustrie
25. Juni 2015

Berlin: SPD & PDS schützen Großindustrie

WASG BERLIN: Koalitionäre schonen die Großindustrie und schröpfen Mieter und Mittelstand Zur "Haushaltsstrategie der Koalition", wie sie im "Koalitionsverhandlungs-Info Nr. 5" der Linkspartei.PDS niedergelegt ist, erklärt WASG-Landesvorstandsmitglied Gerhard Maierhöfer: Harald Wolf und ...
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25. Juni 2015

Konstantin Wecker: Lieber unabhängig denken!

Essay zu Hartz IV, Prekariat und Arbeitslosigkeit:"Abhängiges Prekariat" Lieber unabhängig denken als auf solche Worthülsen der Politiker reinfallenvon Konstantin Wecker, Politik hinter den Schlagzeilen Da haben sie sich wieder was ganz ...
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25. Juni 2015

OSB verurteilt Hartz IV Sanktionshysterie

Das Offene soziale Bündnis OSB verurteilt unberechtigte Sanktionshysterie gegenüber Hartz IV Empfängern Nach einer Übersicht des Deutschen Landkreistages (DLT) wurden im ersten Halbjahr 2006 bei nur einem Prozent der als ...
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25. Juni 2015

Hamburg: Bettelmarsch gegen Armut & Hartz IV

In Hamburg fand zum fünften Mal der Bettelmarsch statt. Ein Zeichen gegen soziale Kälte & Armut 300 Menschen waren bei dem diesjährigen Bettelmarsch zusammen gekommen, um gegen die wachsende Kälte und ...
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25. Juni 2015

DGB: Der 3. Arbeitsmarkt ist gefordert

Der Ruf nach einem Ausbau des so genannten dritten Arbeitsmarktes wird lauter. Gemeinsam mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) forderten Arbeiterwohlfahrt, Paritätischer Wohlfahrtsverband und das Diakonische Werk der EKD am Freitag ...
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25. Juni 2015

ALG II Leifaden- Neue Auflage: Endlich da!

Ein Lesetipp für die Praxis mit Hartz IV: Der aktuelle ALG II Leitfaden ist erscheinen!Der brandaktuelle Ratgeber beinhaltet 20-monatige "Hartz IV-Erfahrung" aus Beratungs- und Schulungspraxis. Er ist auf dem Stand ...
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