Hartz IV Urteil: Hausverbot wg."Arschgemeinschaft"
26.06.2015

Hartz IV Urteil: Hausverbot wg.”Arschgemeinschaft”

Hausverbot wegen aufgehängter Zettel mit beleidigendem Inhalt wie etwa – Arschgemeinschaft – an Wänden der ARGE ist rechtmäßig Zettel an den Wänden der von der Bundesagentur für Arbeit eingerichteten Arbeitsgemeinschaft (ARGE) ...
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26.06.2015

Studiengebühren in Schleswig- Holstein passè

Die Frage nach den Studiengebühren wurde erfolgreich verschoben. Bis 2010 vorerst keine Studiengebühren Gute Neuigkeiten im Bildungssektor. Die Studiengebühren sind vorerst bis 2010 in dem Bundesland Schleswig- Holstein vom Tisch. Dort ...
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Hartz IV: Ist Aurich die Stadt der sozialen Kälte?
26.06.2015

Hartz IV: Ist Aurich die Stadt der sozialen Kälte?

Um es vorwegzunehmen, NEIN! Auch lässt sich die Arbeitsloseninitiative Aurich e.V. nicht in irgendeine linke politische Ecke drängen, so wie fälschlicher Weise in einem Pressebericht der Ostfriesischen Nachrichten berichtet wurde. ...
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26.06.2015

Teil- Hartz IV für Studierende und Auszubildende

Neuerung ab dem 1.1.2007: Die Betroffenen müssen rechtzeitig (spätestens am 2. Januar) mündlich ihre Ansprüche anmelden. Der dann ausgehändigte ALG II – Antrag ist nachträglich zügig einzureichen. Ab dem 1. Januar ...
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26.06.2015

Hartz IV: Klassenfahrtskosten werden bezahlt

Der Verband Deutscher Schullandheime weist darauf hin, dass die Kosten für Schullandheimaufenthalte, Klassenfahrten sowie Schulfahrten bei Erhalt von Leistungen nach Hartz IV (Arbeitslosengeld II: ALG II) zusätzlich zur Regelleistung übernommen ...
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26.06.2015

WASG: Arroganz und Zynismus in Berlin

Arroganz der Macht und demokratisch-sozialistischer Zynismus beherrschen Berlin Zum Verkauf von 880 Wohnungen aus dem Bestand der Berliner Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land erklärt das WASG-Landesvorstandsmitglied Michael Prütz: Die rasante Entlarvung der Arroganz ...
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26.06.2015

Volkssolidarität unterstützt DGB-Vorschlag zum ALG

Hartz 4: Die Volkssolidarität unterstützt DGB-Vorschlag zum Arbeitslosengeld I (ALG I) "Der DGB-Vorschlag, für die Anspruchsdauer auf Arbeitslosengeld I das Alter besser zu berücksichtigen, ist zu begrüßen. Die vorgeschlagene Regelung könnte ...
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26.06.2015

Zuviel bezahltes ALG II muss zurück gegeben werden

Hartz IV Empfänger dürfen überhöhte ALG II Zahlungen nicht behalten auch wenn die Bundesagentur für Arbeit für den Berechnungsfehler schuld ist. So entschied schon vor längerer Zeit das Hessische Landessozialgericht in ...
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Hartz IV & zu hohe Stromkosten: Was man tun kann
26.06.2015

Hartz IV & zu hohe Stromkosten: Was man tun kann

Ratgeber Stromkosten: Wie man sich gegen zu hohe Strom- und Gaskosten erfolgreich wehrt Aufgrund neuer Urteile vieler Landgerichte, Oberlandesgerichte und des Bundesgerichtshofes kann man sich heute mit etwas Arbeitsaufwand dauerhaft gegen ...
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26.06.2015

Rente: Angleichung Rentenwert Ost gefordert

Sozialverbände und Gewerkschaften für Angleichung Rentenwert Ost Eine stufenweise und steuerfinanzierte Angleichung des Rentenwertes Ost an den Rentenwert West innerhalb der nächsten zehn Jahre fordern die Volkssolidarität, der Sozialverband Deutschland (SoVD) ...
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26.06.2015

CDU Jürgen Rüttgers: Taschenspieler aus NRW

Die Tricks von Taschenspielern beruhen auf einer Täuschung ihrer Zuschauer. Ihr Zauberkunststück besteht darin, dass sie die Aufmerksamkeit des Publikums mit Reden und Gesten auf Nebensächlichkeiten lenken, damit es nicht ...
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Studiengebühren: Studenten stürmten Arbeitsagentur
26.06.2015

Studiengebühren: Studenten stürmten Arbeitsagentur

Knapp 1500 SchülerInnen und Studierende haben bei einer Demonstration durch die Frankfurter Innenstadt anlässlich des "global action days for education" das Arbeitsamt Frankfurt besucht. Zahlreiche konnten das Gebäude stürmen, einige ...
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26.06.2015

Hartz IV: Nicht mehr ALG II bei 58er Regelung

Kassel: Kein höheres Arbeitslosengeld II, wenn man unter die 58 er Regelung fällt. Raus aus der Statistik aber kein höheres ALG II. Dies bedeutet kurz umschrieben die sog. 58 Regelung. Das ...
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26.06.2015

ALG II: Durchbruch am Arbeitsmarkt?

Ein Euro Jobber und "58- Regelung" raus aus der Statistik. Realität auf dem ArbeitsmarktDie große Koalition hat die Oktober- Arbeitsmarktdaten "heftig abgefeiert". Arbeitsminister Müntefering etwa sprach von einem "wichtigen Etappensieg". ...
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Grüne: Weniger Hartz IV mehr Grundeinkommen
26.06.2015

Grüne: Weniger Hartz IV mehr Grundeinkommen

Die Partei Bündnis 90 /Die Grünen wollen mehr soziale Gerechtigkeit. Bedingungsloses Grundeinkommen statt Hartz IV soll das Ziel seinHatten die Grünen ihr soziales Gewissen vergessen? Auf dem diesjährigen Bundes- Parteitag ...
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26.06.2015

Roland Koch: Mehr Sanktionen bei Hartz IV

Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) will mehr Sanktionen bei Hartz IV. Keine "Generalrevison bei Hartz IV" Man könnte meinen, der Ruf nach Sanktionen für ALG II Empfänger/innen könnte so langsam verhallen. ...
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26.06.2015

Linkspartei fordert Weihnachtsgeld bei Hartz IV

Linkspartei. PDS fordert Weihnachtsbeihilfe für Arbeitslosengeld II Empfänger/innen. Mindestforderung: 40 Euro Berlin, Bundestag: Es gibt keine Weihnachtshilfe für Hartz IV Empfänger/innen- das ist die gesellschaftliche Realität kurz vor Weihnachten. Während Menschen, ...
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Osterode: Hartz IV Empfänger im Hungerstreik
26.06.2015

Osterode: Hartz IV Empfänger im Hungerstreik

Inhumane Zwangsverwertung des Hauses soll einen Hartz IV Empfänger aus dem Haus treiben. Schikanen der Arge bringen Rüdiger S. zum Hungerstreik Wie die Linkszeitung (LZ) heute (01.12.06) berichtet, befindet sich ein ...
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26.06.2015

ALG II Weihnachtstränen

Weihnachtstränen! Sie sagen "Übertreibung" ? Nein ganz bestimmt nicht. Viele viele Kinder und allein stehende Elternteile werden dieses Weihnachten auch Tränen verlieren. Denn was kann schlimmer sein, als den eigenen ...
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26.06.2015

Berlin: Offener Brief an Klaus Wowereit

Hartz 4: Offener Brief an Berlins Bürgermeister Herrn Klaus Wowereit Sehr geehrter Herr Wowereit!Eigentlich waren Sie mir, trotz Ihrer Zugehörigkeit in der SPD noch recht sympathisch. Schon Ihre außergewöhnliche Art, mit ...
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26.06.2015

Geringere Arbeitslosenzahlen ist Scheinentlastung

Scheinentlastung des Arbeitsmarkts über Niedriglohnsektor nicht zukunftsfähig Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen für den Monat November erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion PDS.Linkspartei Sabine Dirlich: Der Rückgang der Arbeitslosenzahlen ist unbestreitbar, und ...
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26.06.2015

Hartz IV: Bundestag beschließt Unterhaltskosten

400 Millionen Euro mehr zum Vorjahr bei den Hartz 4 Unterhaltskosten Heute wurde es im Berliner Bundestag beschlossen. Der Bund zahlt 4,3 Milliarden Euro an die Länder für den Unterhalt von ...
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25.06.2015

Abschreckende Wirkung von Studiengebühren deutlich

Folgen der Studiengebühren Den kürzlichen Bericht des statistischen Bundesamtes, aus dem ein Rückgang der StudienanfängerInnenzahlen in der Bundesrepublik um 3,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr zu erfahren ist, nimmt das ABS zum ...
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25.06.2015

Umbennung der Hartz IV Reform. Es bleibt was ist.

Politiker fordern eine Umbennung der sog. Hartz IV Reform und wollen von Peter Hartz nichts mehr wissen Es ist kein gutes Licht, dass der Namensgeber zur Zeit auf die "Hartz IV ...
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