Hartz IV ist angezählt!

Hartz IV ist angezählt! Hartz4-Plattform glaubt an endgültiges Kippen des Hartz IV-Gesetzes durch Gerichts-Erfolg für Verfassungswidrigkeit der 347 Euro

„Das ist nun wirklich „ein guter Tag für alle Arbeitslosen““, erklärt Brigitte Vallenthin, Sprecherin der Hartz IV-Plattform Wiesbaden. „Dieser ersten Schritt der Verfassungsrichter zur Entlarvung von Hartz IV als Verstoß gegen das Grundgesetz ist eine Ermutigung, dass auch unsere Klage gegen den 347 €-Regelsatz, erfolgreich sein wird,“ so die Vorsitzende des Arbeitslosenvereins, die derzeit eine Musterklage gegen den Hartz IV-Regelsatz führt. „Ich hoffe im Interesse von Millionen leidvoll Betroffenen, dass sich dieses Verfahren nicht auch über zwei Jahre durch die Gerichtsinstanzen schleppen wird, ehe uns die höchsten Bundesrichter seinen Verstoß gegen den Artikel 1 des Grundgesetzes, die Menschenwürde, bestätigen werden und damit die so genannte Reform eines SPD-Kanzlers – der sich mittlerweile selbst mit gutem Job gen Osten aus dem Staube gemacht hat – endgültig gekippt ist.“ (Hartz IV Plattform, 20.12.07)

Hartz IV abschaffen?

Loading ... Loading ...