Diätenerhöhung an Renten anpassen

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Ein Leserbrief zum Thema Diäten Erhöhung der Bundestagsabgeordneten

Seit nunmehr 10 Jahren sind die Reallöhne in Deutschland nicht mehr gestiegen. Und was macht die "Große Koalition" im Berliner Reichstag? Sie erhöht sich mal eben die Abgeordneten-Diäten für zwei Jahre um sage und schreibe 9,4%. Das kann ich nur als politische und soziale Instinktlosigkeit bezeichnen. Zum Vergleich: Unsere Rentner bekamen dieses Jahr eine Erhöhung von lächerlichen 0,54%.

Deshalb müssten gerade die Abgeordneten-Diäten an die Rentenerhöhungen gekoppelt werden. Dann würden die Renten auch wieder wesentlich stärker steigen als bisher. Bei über 600 Abgeordneten frage ich mich allerdings, ob wir uns auf Dauer aufgrund der hohen Staatsverschuldung so viel überbezahlte Abgeordnete überhaupt noch leisten können? In Tschechien verdient z. B. ein Abgeordneter nur € 1.500 pro Monat. Wäre es da nicht angebracht, wie in der Wirtschaft durchaus üblich, das Berliner Parlament nach Prag out zu sourcen, um die Abgeordneten-Diäten auf das tschechische Niveau drücken zu können? Im Übrigen sehe ich nicht ein, warum ein Abgeordneter so viel wie ein Bürgermeister einer Stadt mit 50-100.000 Einwohnern verdienen soll. Ein normaler Abgeordneter trägt absolut keine so hohe politische Verantwortung wie ein Bürgermeister. Ein normaler Abgeordneter beugt sich doch im Normalfall als Parteisoldat immer dem Fraktionszwang und plappert in Wahlkämpfen doch nur das gebetsmühlenartig nach, was ihm seine Partei vorgegeben hat. Ein Leserbrief von Roland Klose aus Bad Fredeburg, 09.11.07