Hartz IV News

Institut der deutschen Wirtschaft (IW) warnt vor einer Anhebung der Hartz IV Regelsätze Gestern verhandelte das Bundesverfassungsgericht zum Ersten Mal über die Festsetzung der Hartz IV Regelleistungen. Alles deutet daraufhin, dass ...

Jobcenter bedrohen Schüler in Vorladungen mit Hartz IV Leistungskürzungen 04.03.2011 Neuerdings erhalten Schüler der 9. Klasse sanktionsbedrohte Vorladungen von den Hartz IV Behörden (Jobcenter). Teilweise behindern diese Termine sogar die Schulpflicht, wie ...

DGB Studie: Die Hartz IV Regelsätze widersprechen den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes 05.09.2011 Zwei wissenschaftliche Studien im Auftrag des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) haben ermittelt, dass die (Neu-) Berechnungen der Hartz IV Regelsätze einer ...

Duisburg benötigt Wahlhelfer und wirbt Hartz IV Betroffene an Für die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen sucht die Stadt Duisburg händeringend sog. Wahlhelfer. Insgesamt benötigt die Stadt 3000 Wahlhelfer. Bislang konnten jedoch gerade ...

Der Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge warnt vor der "Agenda 2020" und ein verschärftes Hartz IV SystemWerden die Unternehmen und Besserverdiener nicht an dem Schuldenbetrag entscheident beteiligt, sind Sozialkürzungen unausweichlich Ist die Bundestagswahl ...

SPD verteidigt "im Grundsatz" die Arbeitsmarktreform Hartz IV Trotz aller Kritik von Seiten der Gewerkschaften und Sozialverbände verteidigt die SPD Spitze die Agenda 2010 und damit die Arbeitsmarktreform Hartz IV. Nach ...

Regierung enthüllt wahres Ausmaß der Kinderarmut 19.05.2011 "Die Bundesregierung hat das wahre Ausmaß der Kinderarmut in Deutschland enthüllt. Die von ihr bestätigten Daten beweisen, dass alle Berichte, wonach die Kinderarmut in nur ...

IAB: Rückgang der offenen Stellen konzentriert sich auf Westdeutschland Im zweiten Quartal 2009 gab es in Deutschland 897.000 offene Stellen, berichtet das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Das waren 230.000 ...

Aus der Hartz IV Praxis (von Dieter Carstensen) Ich lebe in einer Kleinstadt im südlichen NRW, hier kennt man sich, im Ortskern leben ca. 8000 Menschen. Für mich sind Hartz IV ...

Teil III: Länger leben, trotz Hartz IV Einer flog über das Kuckucksnest…von Joachim Weiss 30.05.2011 Der 3. Teil von "Länger leben, trotz Hartz IV". Um eine Gefahr für Leib und Leben abzuwenden, ...

Mit Hartz-IV-Bashing durch’s Sommerloch 01.07.2011 Schwachsinnige Sozialreportagen haben bei dem Bertelsmann-Sender RTL nicht nur im Sommerloch, sondern ganzjährig Hoch-Konjunktur. Das jüngste Beispiel dafür liefert eine verlogene Reportage über eine Münchner Hartz-IV Familie ...

Tatort Jobcenter: „Erschießung anscheinend unproblematisch“ 27.05.2011 Die Media-Watch Organisation "der braune mob e.V." zeigte sich bestürzt über den Vorfall im Jobcenter Frankfurt am Main, die Erschießung einer Schwarzen Deutschen durch Polizeibeamte, die ...

Bundesagentur für Arbeit verweigert Arbeitslosengeld II Beziehern Grundfreibetrag bei einmaligem Erwerbseinkommen 31.07.2011 In der neuen Weisung der Bundesagentur für Arbeit (BA) zu § 11 SGB II (vom 20 Juli 2011) weist die ...

Landessozialgericht bestätigt: höhere Unterkunftskosten für Hartz IV-Empfänger (Bremen) Die BAgIS muss Arbeitslosengeld II – Empfängern höhere Mietkosten als bisher gewähren. Nach Einführung des neuen Wohngeldgesetz (WoGG) ab dem ersten ...

Hartz IV Empfänger können sich bei der Krankenkasse von weiteren Zuzahlungen (§ 61 SGB V) zu Medikamenten, Heil- und Hilfsmitteln, Krankenhauskosten etc. befreien lassen, wenn sie die Belastungsgrenze erreicht haben ...

SPD: Erneuter Fraktionsantrag für eine Abwrackprämie auch bei Hartz IV Bezug Für den Gesetzesentwurf zur Verlängerung der sogenannten Abwrackprämie hat die SPD in den Änderungswünschen eingearbeitet, das nun auch Hartz IV ...

Stimmen nach Hartz IV Wohnpauschalen werden lauter Das Thema Pauschalen bei den Hartz IV- Unterkunftskosten spitzt sich weiter zu, denn seitens des Deutsche Städte- und Gemeindebundes werden nun ebenfalls Stimmen nach ...

BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt fordert pauschale Hartz IV Leistungen und die Einführung einer Bagatellgrenze bei Klagen an den Sozialgerichten 16.12.2011 Das Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit (BA) Heinrich Alt spricht sich für eine ...

Erstattungsansprüche des Jobcenters an andere Leistungsträger 28.03.2011 Zu Erstattungsansprüchen des Jobcenters an andere Leistungsträger (§§ 102 ff SGB X) wird es regelmäßig nur dann kommen, wenn das Jobcenter rückwirkend unzuständig geworden ...

Recht auf Datenschutz bei Hartz IV: Familie verklagt Jobcenter wegen Weitergabe von Sozialdaten an Dritte 16.01.2012 Das Bundessozialgericht in Kassel wird am 25. Januar 2012 in Sachen Einhalten des Datenschutzes bei Hartz ...

Hartz IV Bildungspaket besteht Praxistest nicht 03.10.2011 Die Thüringer Sozialverbände kritisieren das von der Bundesregierung eingeführte Bildungspaket für Kinder aus Hartz IV Familien und Geringverdienern. In der Praxis sei die Beantragung zu ...

Jobcenter bedrohen Eltern mit Leistungsentzug aufgrund rückwirkender Bildungspaket-Anträge 05.08.2011 Eltern, die rückwirkend vom 1. Januar bis 31. März 2011 Leistungen des sogenannten Hartz IV Bildungspakets beantragten, wurden in der Vergangenheit immer wieder ...

Die Halbwahrheiten des BA-Chefs Berlin-Brandenburg in Springers Blatt "B.Z." 18.11.2012 Der Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit, Dieter Wagon, beantwortete Fragen der B.Z. zur Nichtausschöpfung der Eingliederungsmittel durch ...

KOALITION WIRFT BEI GESUNDHEIT SOLIDARITÄT ÜBER BORD „Die Einführung eines Prämiensystems ab 2011 ist ein Systembruch mit dem Solidarsystem der gesetzlichen Krankenversicherung“, kritisierte der Präsident des Sozial- und Wohlfahrtsverbandes Volkssolidarität Prof. ...