WASG: Berlin oder das Palaver der Avantgarde
26. Juni 2015

WASG: Berlin oder das Palaver der Avantgarde

Akte WASG: Am 3.November gründet sich im "Sprengel-Eck" der Regionalrat des Netzwerkes Linke Opposition (NLO) in Berlinvon Daniel Neun Berlin, Mitte: Um die recht spannenden, nicht wirklich skandalösen, aber schon merkwürdigen ...
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Volkssolidarität: Recht auf Arbeit ins Grundgesetz
26. Juni 2015

Volkssolidarität: Recht auf Arbeit ins Grundgesetz

Vor Pflicht zur Arbeit Recht auf Arbeit ins Grundgesetz"Vor der Pflicht zur Arbeit müsste ein Recht auf Arbeit in das Grundgesetz aufgenommen werden." Das erklärte der Bundesgeschäftsführer der Volkssolidarität, Dr. ...
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Alleinerziehend: Oft Fehler beim Hartz IV-Bescheid
26. Juni 2015

Alleinerziehend: Oft Fehler beim Hartz IV-Bescheid

Häufig fehlerhafte Hartz IV-Bescheide bei Alleinerziehenden1,4 Millionen Mütter sind in Deutschland alleinerziehend. Viele von ihnen sind in Teil- oder Vollzeit berufstätig, um ihren Kindern ein einigermaßen normales Leben ermöglichen zu ...
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Unicef: Kinder in Deutschland leben schlecht
26. Juni 2015

Unicef: Kinder in Deutschland leben schlecht

Deutschland nur Mittelmaß. Internationaler UNICEF-Bericht zur Situation der Kinder in Industrieländern / Nikotin- und Alkoholmissbrauch unter deutschen Jugendlichen besorgniserregend Die erste internationale Vergleichsstudie zur Situation der Kinder in Industriestaaten zeichnet für ...
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Konjunkturpaket gilt nicht für Hartz IV-Empfänger
26. Juni 2015

Konjunkturpaket gilt nicht für Hartz IV-Empfänger

Konjunkturpaket gilt nicht für Hartz IV-Empfänger. Keine Abwrackprämie bei ALG II Bezug Im Rahmen des Konjunkturpaketes wurde u.a. auch die sog. Abwrack-Prämie eingeführt. So sollen Menschen, die ihr altes Auto verschrotten, ...
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Bei Abfindung nach Jobverlust kein Hartz IV
26. Juni 2015

Bei Abfindung nach Jobverlust kein Hartz IV

Eine verspätete Abfindung nach einer Kündigung durch den Arbeitgeber gilt als Einkommen und ist somit anrechenbar. Somit wird die Abfindung auf das Arbeitslosengeld II angerechnet, entschied das Bundessozialgericht in Kassel. ...
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Jobcenter-Mitarbeiter veruntreut Obdachlosen-Geld
26. Juni 2015

Jobcenter-Mitarbeiter veruntreut Obdachlosen-Geld

Urteil: Bewährungsstrafe für Jobcenter-Mitarbeiterin, die sich am Geld Obdachloser bereicherte 03.12.2014 Eine Mitarbeiterin des Jobcenters Krefeld musste sich am Dienstag wegen gewerbsmäßiger Untreue vor Gericht verantworten. Die Frau hatte 75.000 Euro, die ...
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Hartz IV trotz Arbeit: Die Zukunft?
26. Juni 2015

Hartz IV trotz Arbeit: Die Zukunft?

Während zahlreiche Politiker einen gesetzlichen Mindestlohn ablehnen, steigt die Zahl der Arbeitnehmer die trotz Job einen Hartz IV Antrag stellen Gut eine Million weniger Arbeitslose als im Vorjahr, das besagt die ...
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Hartz IV: Für Jugendliche kein Fremdwort
26. Juni 2015

Hartz IV: Für Jugendliche kein Fremdwort

Jeder 3. Jugendliche erlebt Arbeitslosigkeit in der eigenen Familie Erwerbslosigkeit und die Probleme, die damit einhergehen, erleben 38 Prozent der Jugendlichen in Deutschland. Das Problem der Erwerbslosigkeit kennen die Jugendlichen hautnah ...
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Hartz: Lebensversicherung wird nicht angerechnet
26. Juni 2015

Hartz: Lebensversicherung wird nicht angerechnet

Hartz IV: Kapitallebensversicherung darf nicht als verwertbares Vermögen angerechnet werden Leipzig. Das Sozialgericht Leipzig hat in seinem Urteil vom 14.02.2007 (S 6 AS 283/05) entschieden, dass eine Kapitallebensversicherung, die erst zu ...
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BA will Hartz IV Bezieher bei Facebook beobachten
26. Juni 2015

BA will Hartz IV Bezieher bei Facebook beobachten

Skandal: BA lässt Tool zum Ausspähen von Erwerbslosen im Internet entwickelnDie Bundesagentur für Arbeit (BA) will zukünftig die Aktivitäten von Erwerbslosen auf Social Media Plattformen wie Facebook verstärkt ausspionieren. Das ...
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Zwangsvorführung von Hartz IV Beziehern?
26. Juni 2015

Zwangsvorführung von Hartz IV Beziehern?

21.01.2015 „Hartz IV Bezieher sollen zwangsweise vorgeführt werden, um den Arbeitsverschleiß bei Zalando in Erfurt zu decken“, schreiben Erwerbslose in einem anonymen Schreiben der Ostthüringer Zeitung. Inhalt des Vorwurfs ist eine ...
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WASG: Aktion vor Borchardt ein Erfolg
26. Juni 2015

WASG: Aktion vor Borchardt ein Erfolg

Die Wahlalternative Arbeit & Soziale Gerechtigkeit (WASG) zog es heute vor das Nobelrestaurant "Borchardt" in Berlin. Im Zuge des Berliner Wahlkampfes hatte die Partei dazu aufgerufen, aus Protest an den ...
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Hartz IV: Weiterbildung Lama führen
26. Juni 2015

Hartz IV: Weiterbildung Lama führen

Schlechte Betreuung in den Jobcentern 17.03.2015 In der aktuellen Folge der Reportagereihe „Team Wallraff“ von RTL wurde am Mittwoch Abend auf die desaströsen Zustände in deutschen Jobcentern aufmerksam gemacht. Demnach sind die ...
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Glos (CSU) hetzt weiter gegen Hartz IV Empfänger
26. Juni 2015

Glos (CSU) hetzt weiter gegen Hartz IV Empfänger

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) kann es nicht lassen und hetzt in der Wochenzeitung "Supper Illu". Glos: "Wer ALG II will, soll arbeiten!" Bundeswirtschaftsminister Michael Glos gab der "Biltz Illu" ein Interview, ...
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Hartz IV: Hundehaftpflicht anrechenbar
26. Juni 2015

Hartz IV: Hundehaftpflicht anrechenbar

Urteil: Hundehaftpflichtversicherungen sind bei der Hartz IV Leistungsberechnung zu berücksichtigenEinen Erfolg konnte eine Hundebesitzerin, die auf Hartz IV Leistungen angewiesen ist, vor Gericht erringen. "Beiträge zu den Hundehaftpflichtversicherungen sind bei ...
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Koalitionsstreit um Hartz IV Kinderregelsätze
26. Juni 2015

Koalitionsstreit um Hartz IV Kinderregelsätze

Der Wahlkampf zwischen den Koalitionspartnern ist entfacht: Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) attackiert Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU). Von der Leyen hatte gefordert den Hartz IV Kinderregelsatz neu zu berechnen Noch ...
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Doch Hartz IV-Anspruch für EU-Bürger
26. Juni 2015

Doch Hartz IV-Anspruch für EU-Bürger

SG Dortmund: Arbeitssuchender EU-Zuwanderer hat trotz aktueller EuGH-Entscheidung Anspruch auf Hartz IV 02.12.2014 Arbeitsuchende EU-Zuwanderer können weiterhin im Rahmen des sozialgerichtlichen einstweiligen Rechtsschutzes Hartz IV zugesprochen bekommen. So der Beschluss des Sozialgerichts ...
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Keine Kontoauszüge, keine Hartz IV Leistungen?
26. Juni 2015

Keine Kontoauszüge, keine Hartz IV Leistungen?

Feststellungsklage wird verhandelt: Keine Hartz IV Leistungen bei verweigerten Kontoauszügen? 11.03.2015 Am 17. März verhandelt das Sozialgericht in Koblenz darüber, ob eine Leistungseinstellung wegen nicht Vorlage der Kontoauszüge rechtmäßig ist. Zwar hat ...
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80 Euro weniger Hartz IV für Behinderte
26. Juni 2015

80 Euro weniger Hartz IV für Behinderte

Nahes verweigert behinderten Menschen vollen Hartz IV-Regelsatz 17.03.2015 Seit der Neugestaltung der Regelbedarfsstufen im Jahr 2011 erhalten Menschen mit Behinderung, die von Angehörigen betreut werden, nur noch 80 Prozent der Grundsicherung von ...
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Analyse 10 Jahre Hartz IV: Eine Katastrophe!
26. Juni 2015

Analyse 10 Jahre Hartz IV: Eine Katastrophe!

Wachsender Niedriglohnsektor und Zunahme prekärer Beschäftigungsverhältnisse sind Folgen der Hartz IV-Reform 17.11.2014 Der Politologe Christoph Butterwegge zieht nach zehn Jahren Hartz IV Bilanz. Sein Fazit: Die Hartz IV-Reform war ein Reinfall. Gesunkene ...
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Mehr Hartz IV Sanktionen als Integrationen
26. Juni 2015

Mehr Hartz IV Sanktionen als Integrationen

Sanktionen um zu sparen? Jobcenter strafen mehr als bei der Jobsuche zu helfenImmer mehr Bezieher von Hartz IV Leistungen werden mit Sanktionen belegt. Und das, obwohl die Zahl der Leistungsberechtigten ...
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Hartz IV: Bundeswehr Werbung geht nun doch weiter
26. Juni 2015

Hartz IV: Bundeswehr Werbung geht nun doch weiter

Bundeswehr-Werbung bei Arbeitsagentur soll weiter gehen Köln.(pr-sozial) Die vorläufige Einstellung der Werbeveranstaltungen in der Kölner Arbeitsagentur sollen unter veränderten Rahmenbedingungen weiter gehen. Dies berichtete der "Kölner Stadtanzeiger" in seiner heutigen ...
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Extra Studiengebühren für ausländische Studenten
26. Juni 2015

Extra Studiengebühren für ausländische Studenten

Studiengebühren: Zusätzliche Schikane für internationale StudierendeBonn. Seit diesem Sommersemester müssen alle Studierenden an der Universität Bonn 500 Euro Studiengebühren bezahlen. Jetzt haben sich Rektorat und Verwaltung noch eine zusätzliche ...
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