Hartz IV Mieter werden verdrängt
28.06.2015

Hartz IV Mieter werden verdrängt

Hartz IV: Mieter werden aus Kreuzberg verdrängt. (14.09.2010) In Berlin-Kreuzberg werden die Mieten immer höher. Nun müssen Hartz IV Bezieher aus dem Gebäudekomplex in der Fanny-Hensel-Siedlung ausziehen. Auch Proteste brachten kein ...
Weiterlesen
63 Prozent sind gegen Hartz IV Kürzungen
28.06.2015

63 Prozent sind gegen Hartz IV Kürzungen

Mehrheit für einen höheren Spitzensteuersatz Laut ZDF Politbarometer erwarten die Deutschen keine sozial gerechten Sparmaßnahmen. Die Mehrheit der Befragten spricht sich für einen für höheren Spitzensteuersatz aus.(04.06.2010) Die Umfragewerte sind für ...
Weiterlesen
Hartz IV Dekadenz Gelager in der Bundesagentur?
28.06.2015

Hartz IV Dekadenz Gelager in der Bundesagentur?

Überbezahlte Jobs in der Bundesagentur für Arbeit? In einem Gutachten bemängelt der Bundesrechnungshof Luxus-Vergütungen und interne Jobvergaben ohne öffentliche Ausschreibung. Während Hartz IV Bezieher kaum über die Runden kommen, wurden offenbar ...
Weiterlesen
Hartz IV: Linken-Chef Gysi empört über Grüne
28.06.2015

Hartz IV: Linken-Chef Gysi empört über Grüne

Hartz IV-Abstimmung im Bundesrat Gysi: Grüne zeigen sich unverantwortlichDer Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, zeigte sich angesichts der bevorstehenden Abstimmung zu den Hartz IV Reformen im Bundesrat empört über ...
Weiterlesen
28.06.2015

An alle Sparfuchs Politiker

An alle "Sparfuchs-Politiker": Sparen – Los geht’s!von Almut Rosebrock, Aktionsbündnis "Gerne leben mit Kindern" (22.06.2010) Das Zauberwort heißt „Rabatt“. Wir kennen es bereits aus der Gesundheitspolitik, wo Sie gerade beschlossen haben, ...
Weiterlesen
28.06.2015

Die Realität von Hartz IV

Die Realität von Hartz IV (13.09.2010) Es ist nicht mehr zu fassen was in diesem Land abgeht und man kann diese ewigen Hetzparolen gegen Hartz-IV-Empfänger nicht mehr ertragen. Man kann es ...
Weiterlesen
28.06.2015

Unternehmer fordern Abschaffung von Hartz IV

Der "Bund Katholischer Unternehmer" fordert eine Abkehr von den aktuellen Hartz IV Regelungen und plädiert für ein "Aktivierendes Grundeinkommen". Der "Bund Katholischer Unternehmer" fordert eine Abkehr von den aktuellen Hartz IV ...
Weiterlesen
Hartz IV: Massive Hetze gegen ALG II-Bezieher
28.06.2015

Hartz IV: Massive Hetze gegen ALG II-Bezieher

Hartz IV: Hetze gegen ALG II-Bezieher hat massiv zugenommen Die Hetze gegen ALG II-Bezieher hat seit Antritt der neuen Bundesregierung massiv zugenommen und seit das Bundesverfassungsgericht seinen Termin zur Verkündung in ...
Weiterlesen
BA-Chef Alt für Hartz IV Wohnkostenpauschale
28.06.2015

BA-Chef Alt für Hartz IV Wohnkostenpauschale

Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Heinrich Alt plädiert für eine Wohnkostenpauschale bei Hartz IV.Ginge es nach dem Willen des BA-Chefs Heinrich Alt, so würde eine "Hartz IV Wohnkostenpauschale" eingeführt ...
Weiterlesen
28.06.2015

Hartz IV: Millionen an Private Jobvermittler

Private Jobvermittler streichen Millionen an Subventionen ein Laut der Samstagsausgabe der "Freien Presse" werden immer mehr Hartz IV Betroffene von privaten Jobvermittlern betreut – was angesichts der hohen Arbeitslosenzahl auf den ...
Weiterlesen
DGB: Schlechte Chancen mit der Zeitarbeit
28.06.2015

DGB: Schlechte Chancen mit der Zeitarbeit

DGB: Schlechte Chancen mit der Zeitarbeit. Nicht jeder Job ist zumutbar 16.01.2011 Viele Menschen, die auf Jobsuche sind, erhoffen sich durch eine Stelle bei einer Zeitarbeitsfirma eine Brücke zum Ersten Arbeitsmarkt zu ...
Weiterlesen
28.06.2015

Hartz IV: Rentenansprüche auch bei ALG I

Rentenansprüche auch bei Arbeitslosengeld I Wer von Arbeitslosigkeit betroffen ist, durchlebt häufig eine recht schwierige Zeit – daher erscheint es schon ein wenig beruhigend, wenn die Deutsche Rentenversicherung aktuell informiert, dass ...
Weiterlesen
Rentenbeitrag wird nicht gesenkt
28.06.2015

Rentenbeitrag wird nicht gesenkt

Die Rentenbeiträge werden aufgrund der Hartz IV Kürzungen im Bereich der Rentenbeiträge nicht gesenkt. (21.07.2010) Zunächst versprach die Bundesregierung die Rentenbeiträge für Arbeitnehmer zu senken. Die Senkung war für 2014 angedacht. ...
Weiterlesen
Hartz IV: Zwang zum Wechsel in die GKV?
28.06.2015

Hartz IV: Zwang zum Wechsel in die GKV?

Hartz IV Bezieher, die in einer privaten Krankenversicherung versichert sind, sollen zum Wechsel in gesetzliche Krankenkassen "gezwungen" werden. Laut Medieninformationen sollen Hartz IV Bezieher, die privat Krankenversichert sind, zukünftig zum Wechsel ...
Weiterlesen
Hartz IV: Schon wieder Sanktionen gegen Schwangere
28.06.2015

Hartz IV: Schon wieder Sanktionen gegen Schwangere

Braunschweig ist leider kein Einzelfall: Auch weiteren schwangeren Frauen wurden die Hartz IV Regelleistungen auf Null Euro gekürzt. 19.01.2011 Nachdem öffentlich bekannt wurde, dass das Jobcenter in Braunschweig die Hartz IV Bezüge ...
Weiterlesen
Weitere Nullrunde bei den Renten
28.06.2015

Weitere Nullrunde bei den Renten

Bundesregierung plant weitere Nullrunden bei den Renten Wie nicht anders zu erwarten war, plant die Bundesregierung weitere Nullrunden bei den Renten. Nullrunden bedeutet, dass es keine Anpassung und damit keine Erhöhung ...
Weiterlesen
Hartz IV: Linke klagt gegen Vermittlungsverfahren
28.06.2015

Hartz IV: Linke klagt gegen Vermittlungsverfahren

Hartz IV: Linke klagt gegen Vermittlungsverfahren 05.01.2011 An dem Vermittlungsverfahren in Sachen Hartz IV werden alle Parteien beteiligt, nur nicht die Linke. Die Partei hat nun eine einstweilige Verfügung beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, ...
Weiterlesen
Hartz IV: Lehrer kritisieren Leyens Bildungspaket
28.06.2015

Hartz IV: Lehrer kritisieren Leyens Bildungspaket

Lehrerverband kritisiert Leyens Hartz IV Bildungspaket für Kinder Kritik am Hartz IV Bildungspaket: Der Vorsitzende des Deutschen Philologenverbandes (DPhV), Heinz-Peter Meidinger, kritisierte das geplante Hartz IV Bildungspaket der Bundesregierung für Kinder. ...
Weiterlesen
280.000 falsche Hartz IV-Bescheide in 2009
28.06.2015

280.000 falsche Hartz IV-Bescheide in 2009

280.000 falsche Hartz-IV-Bescheide in 2009 Angesichts der neuesten Meldungen ist es ratsam, sich den eigenen Hartz-IV-Bescheid etwas genauer anzusehen – denn auf die Behörden ist hier offenbar kein 100-prozentiger Verlass. So ...
Weiterlesen
28.06.2015

FDP-Politiker diffamiert Hartz IV Betroffene

Christian Lindner: "Keine Anreize schaffen, übers Kinderkriegen Geld verdienen" Im Zusammenhang mit dem gefällten Urteil zu den Hartz IV-Regelsätzen warnte der FDP-Politiker Martin Lindner davor, "Barzuwendungen" den betroffenen Erwerbslosen-Familien zu kommen ...
Weiterlesen
Hartz IV Gespräche ohne Ergebnis
28.06.2015

Hartz IV Gespräche ohne Ergebnis

Hartz IV Gespräche ohne Ergebnis: Hartz IV Regelsatz bleibt weiterhin strittigster Verhandlungspunkt 07.01.2011 Wie erwartet wurde heute keine Einigung in der Länderkammer zwischen Opposition und Bundesregierung in Sachen Hartz IV erzielt. Die ...
Weiterlesen
28.06.2015

Hartz IV: Unions Schelte für Guido Westerwelle

Die Koalition wankt: Unionspolitiker verschärfen ihre Kritik aufgrund Westerwelles Hartz IV Ausbrüche Kommt die Koalition ins Wanken? Zahlreiche Unions- Politiker verschärfen ihre Kritik an Vizekanzler und FDP-Chef Guido Westwelle. Der Grund: ...
Weiterlesen
Die Linke: Hüh oder hott bei Hartz IV?
28.06.2015

Die Linke: Hüh oder hott bei Hartz IV?

Was denn nun, liebe Linke? Hüh oder hott bei Hartz IV?von Dieter Carstensen 23.12.2010 Die Partei Die Linke wurde bei der Besetzung des Hartz IV Vermittlungsausschusses entgegen aller demokratischen Gepflogenheiten übergangen, die ...
Weiterlesen
Niedriglöhne und Hartz IV: Sozialer Brennstoff
28.06.2015

Niedriglöhne und Hartz IV: Sozialer Brennstoff

Der Sozialverband VDK warnt: Weil immer mehr Menschen Hartz IV Leistungen beziehen und im Niedriglohnsektor arbeiten, entsteht zukünftig ein sozialer Brennstoff Der Sozialverband VDK warnt: Weil immer mehr Menschen Hartz IV ...
Weiterlesen
Hartz IV: ALG II Bescheide ab 2011 rechtswidrig
28.06.2015

Hartz IV: ALG II Bescheide ab 2011 rechtswidrig

Rechtsgrundlage für Hartz-Bescheide ab 1 Januar 2011 verfassungwidrig. ALG II Empfänger sollten nach Ansicht des Deutschen Gewerkschaftsbundes Widerspruch einlegen. 22.12.2010 Der Bundesrat hat am 17 Dezember die neuen Hartz-IV-Sätze abgelehnt. Das heißt ...
Weiterlesen
28.06.2015

Elterngeld bei Hartz IV soll abgeschafft werden

Die Bundesregierung plant das Elterngeld bei Hartz IV abzuschaffen. Weitreichende Kürzungen und Änderungen bei Hartz IV stehen offenbar zur Disposition. Neben der Einführung der Bürgerarbeit sowie der Pauschalisierung der Wohnkosten plant ...
Weiterlesen
Hartz IV: SPD "verkauft" ALG II-Bezieher
28.06.2015

Hartz IV: SPD “verkauft” ALG II-Bezieher

Hartz IV: SPD "verkauft" ALG II-Bezieher – keine Gesetzesblockade, keine Verfassungsbeschwerde. Wie Welt Online heute meldet, will die SPD das Gesetz zu den Änderungen des SGB II und damit auch den ...
Weiterlesen
Wohngeld soll um 40 Prozent gekürzt werden
28.06.2015

Wohngeld soll um 40 Prozent gekürzt werden

Die Bundesregierung plant das Wohngeld ab 2011 um 40 Prozent zu streichen. Damit wird die Anzahl der Hartz IV Betroffenen weiter ansteigen. (02.07.2010) Laut Informationen des Mieterbundes plant die schwarz-gelbe Koalition ...
Weiterlesen
Versicherte sollen Behandlungskosten selbst zahlen
28.06.2015

Versicherte sollen Behandlungskosten selbst zahlen

Werden Gesetzlich Versicherte zukünftig an den Arztkosten beteiligt? (06.08.2010) Nach Informationen des Magazins "Heilpraxisnet.de" sollen zukünftig Versicherte an den Arztkosten beteiligt werden. Die Bundesregierung plane diesen Schritt zu Beginn des nächsten ...
Weiterlesen
Stopp der Hartz IV Härtefallregelung
28.06.2015

Stopp der Hartz IV Härtefallregelung

Gesetzliche Härtefallregelung zu Hartz IV zu Recht vorläufig gestoppt "Der Stopp des Gesetzentwurfs zur Einführung einer Härtefallregelung zu Hartz IV stellt einen Sieg der Vernunft dar", so die Präsidentin des Deutschen ...
Weiterlesen
Hartz IV Einigung erst im Februar 2011?
28.06.2015

Hartz IV Einigung erst im Februar 2011?

Hartz IV Einigung erst im Februar 2011? Alle Zeichen deuten derzeit darauf hin, dass eine Einigung über die Hartz IV Gesetzesänderungen erst kommenden Jahr erzielt wird. Hintergrund der Verschiebung ist die ...
Weiterlesen
Abmahnung: Axel Springer AG mahnt Bildblog ab
28.06.2015

Abmahnung: Axel Springer AG mahnt Bildblog ab

Die Axel Springer AG mahnt erstmals den Bildzeitungs-kritischen Blog "Bildblog" ab Erstmals seit Bestehen des Bildblogs geht die Axel Springer AG juristisch gegen den kritischen Blog vor. In der vorletzten Woche ...
Weiterlesen
28.06.2015

Hartz IV Heizkosten fallen nicht weg

Keine Streichung der Übernahme von Heizkosten im SGB II. (09.06.2010) Um es vorweg zu nehmen, die Heizkosten bei Hartz IV werden auch weiterhin von den zuständigen Argen übernommen. Im Zuge des ...
Weiterlesen
28.06.2015

Hartz IV-Card ist staatliche Bildungs-Diktatur

Hartz4 Plattform: "Hartz IV-Card ist staatliche Bildungs-Diktatur". Von der Leyens Planspiele sind ein Verstoß gegen die individuelle Freiheit und eine Manifestierung des Missbrauchs-Vorurteils gegenüber Hartz IV-Eltern. (13.08.2010) „Mal ganz abgesehen von ...
Weiterlesen
Jeder zweite Erwerbslose von Armut bedroht
28.06.2015

Jeder zweite Erwerbslose von Armut bedroht

Jeder zweite Erwerbslose von Armut bedroht (27.08.2010) Obwohl die Konjunktur langsam wieder anzieht und die Arbeitslosenzahlen den niedrigsten Stand seit Jahren erreicht haben, sind in Deutschland immer mehr Menschen von Armut ...
Weiterlesen
Wenige Geringverdiener stocken mit Hartz IV auf
28.06.2015

Wenige Geringverdiener stocken mit Hartz IV auf

Etwa eine halbe Millionen Beschäftigte stocken nicht mit Hartz-IV Leistungen auf, obwohl sie viel zu wenig verdienen Die SPD nahe Hans-Böckler Stiftung veröffentlichte eine wissenschaftliche Forschungsarbeit, aus der hervor geht, dass ...
Weiterlesen
28.06.2015

Hartz IV: Neue Regelung für privat Versicherte

Neue Regelung für privat Versicherte im Arbeitslosengeld II-Bezug 16.02.2011 Die Jobcenter müssen die Beiträge privat krankenversicherter Hartz-IV-Empfänger bis zur Höhe des Basistarifs voll erstatten. Das hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel in ...
Weiterlesen
Hartz IV: Erstattung von überzahltes Kindergeld?
28.06.2015

Hartz IV: Erstattung von überzahltes Kindergeld?

Muss überzahltes Kindergeld von Hartz IV-Eltern erstattet werden? Zum 1. Januar 2010 sind die Beträge für das Kindergeld angehoben worden. Diese Anhebung soll in vielen Fällen von den ARGEn nicht berücksichtigt ...
Weiterlesen
Hartz IV: Sich wehren gegen Behördenwillkür
28.06.2015

Hartz IV: Sich wehren gegen Behördenwillkür

Behördenwillkür! Sich wehren hilft. (20.07.2010) Rheinland-Pfalz. Das eine junge Frau schwanger wird, ist nichts außergewöhnliches. Außergewöhnlich ist aber das Verhalten einer ARGE in Rheinland-Pfalz. Anfang Mai 2010 meldet sich die junge ...
Weiterlesen
Studie zum Hartz IV Alltag
28.06.2015

Studie zum Hartz IV Alltag

Hartz IV Studie: Unmenschliches Verhalten der Arge. Bedrückende Studie zum Hartz IV-Alltag: Thomas Wagner, Dozent an der Fachhochschlue Düsseldorf im Fachbereich Sozial- und Kulturwissenschaften hat mit den Studenten die Praxis ...
Weiterlesen
28.06.2015

Verhörmethoden in Hartz IV Behörden?

Verhör-Methoden in Hartz IV-Verwaltungen sind Menschenrechtsverletzungen im Verantwortungsbereich von Bundesarbeitsministerin von der Leyen. Hartz4-Plattform Sprecherin packt aus: systematische Verächtlich-Machung, Willkür, Schikane Erste Text-Vorveröffentlichungen aus „Ich bin dann mal Hartz IV“. (20.08.2010) ...
Weiterlesen
28.06.2015

Hartz IV: Übernahme Tagesausflug Schule

Kosten für einen Tagesausflug, sofern diese als Vorbereitung für eine Klassenfahrt dienen, müssen für Schüler in Hartz IV Bedarfsgemeinschaften übernommen werden. (16.08.2010) Die Kosten für einen Tagesausflug, sofern diese als Vorbereitung ...
Weiterlesen
28.06.2015

Hartz IV Bezieher in Beiräte der Jobcenter berufen

DIE LINKE: Arbeitslose in Beiräte der Jobcenter berufen Die Fraktion der Linken im Regionalverband Saarbrücken hat sich dafür ausgesprochen, langzeitarbeitslose Hartz-IV-Bezieherinnen und Bezieher in die Beiräte der Jobcenter zu berufen. Es ...
Weiterlesen
Hartz IV Gutachten: 631 Euro ALG II Regelsatz
28.06.2015

Hartz IV Gutachten: 631 Euro ALG II Regelsatz

Gutachten stellt fest: Der ALG II Regelsatz müsste auf 631 Euro angehoben werden In Bezug auf das Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes hat der Gutachter des Hartz-IV-Hauptklägers, Familie Thomas Kallay, die Hartz-IV-Regelsätze nun ...
Weiterlesen
Mehr Hartz IV Missbrauch im letzten Jahr?
28.06.2015

Mehr Hartz IV Missbrauch im letzten Jahr?

Gab es im letzten Jahr mehr Hartz IV-Missbrauchsfälle? Gerade jetzt, einige Tage vor dem Urteil beim Bundesverfassungsgericht zu den Hartz IV Regelsätzen, kommen anscheinend einigen Mainstream-Medien solche Meldungen gerade recht. Wie ...
Weiterlesen
Hartz IV Urteil: Enttäuschung und Überraschung
28.06.2015

Hartz IV Urteil: Enttäuschung und Überraschung

Rechtsanwalt Klinder: Das Hartz IV – Urteil des Bundesverfassungsgericht: Enttäuschung und ÜberraschungDas Hartz IV – Urteil des Bundesverfassungsgericht: Enttäuschung und Überraschung. Nein, ein Triumph war das für die Kläger sicherlich ...
Weiterlesen
Demonstrationen gegen das Sparpaket
28.06.2015

Demonstrationen gegen das Sparpaket

Für das kommende Wochenende rufen Gewerkschaften, linke Parteien, Attac und soziale Initiativen zu bundesweiten Demonstration auf. Die Demonstrationen dürften sich als Protestdemonstrationen gegen das geplante Sparpaket der Bundesregierung entwickeln. (10.06.2010) Für ...
Weiterlesen
Warum von Hartz IV Betroffene nicht demonstrieren
28.06.2015

Warum von Hartz IV Betroffene nicht demonstrieren

Warum von Hartz IV Betroffene nicht auf die Straße gehen und zu "Wutbürgern" werden?Ein Kommentar von Dieter Carstensen 03.01.2011 Wer sich diese Frage stellt und sie massenhaft als “Wutbürger” auf den Straßen ...
Weiterlesen
Klagewelle gegen Hartz IV im Saarland
28.06.2015

Klagewelle gegen Hartz IV im Saarland

Klagewelle gegen Hartz IV im Saarland.Im kleinsten Bundesland Deutschlands, dem Saarland, werden laut Informationen des Saarländischen Rundfunks immer mehr Klagen gegen Hartz IV eingereicht. So habe sich die Anzahl der ...
Weiterlesen
Bundesrat: Hartz IV-Härtefallregelung beschlossen
28.06.2015

Bundesrat: Hartz IV-Härtefallregelung beschlossen

Die Hartz-IV- Härtefallregelung passiert den Bundesrat. Nur wenige Betroffene werden einen Anspruch darauf haben. (08.05.2010) Wie erwartet passierte am Freitag die neue Hartz IV Härtefallregelung des Bundesrat. Zukünftig haben Arebeitslosengeld II ...
Weiterlesen
28.06.2015

Demo in Oldenburg: Höheres Hartz IV gefordert

Demonstration in Oldenburg: Krach schlagen für höhere Hartz IV Regelsätze Heute findet die bundesweite Demonstration für höhere Hartz IV Regelsätze in Oldenburg statt. Zu der Demo haben Gewerkschaften, linke Partien und ...
Weiterlesen
28.06.2015

Mieterbund: Abschiebung von Hartz IV Beziehern

Deutscher Mieterbund: Hartz IV Bezieher sollen "abgeschoben" werden. (27.07.2010) Heftig kritisiert der Deutsche Mieterbund die neuerlichen Pläne der Bundesregierung bei Hartz IV. Der Mieterbund befürchtet eine systematische "Abschiebung" von Arbeitslosengeld II ...
Weiterlesen
28.06.2015

Hartz IV: Erstattung nach Heizkostenspiegel

Hartz IV: Erstattung nach Heizkostenspiegel Celle. Jahrelang hat der Landkreis Celle als Leistungsträger für die Kosten der Unterkunft versucht, mit einem unzulänglichen Heizkostenberechnungsprogramm zu arbeiten. Nach einer grundsätzlichen Entscheidung des Bundessozialgericht ...
Weiterlesen
Hartz IV Nullrunde: Keine Anpassung vom Regelsatz
28.06.2015

Hartz IV Nullrunde: Keine Anpassung vom Regelsatz

Der Arbeitslosengeld II Regelsatz wird nicht angeglichen: Seit Einführung der Hartz IV Reform sind die Regelsätze faktisch um fünf Prozent gesunken. (01.07.2010) Weder die Renten noch die Hartz IV- Regelsätze für ...
Weiterlesen
Durch Wohngeldkürzungen in die Hartz IV Falle
28.06.2015

Durch Wohngeldkürzungen in die Hartz IV Falle

Der Deutsche Mieterbund kritisiert die Wohngeldkürzung der Bundesregierung. Viele müssen dann zusätzliche Hartz IV Leistungen beantragen. (14.07.2010) Der Deutsche Mieterbund hat die bevorstehenden Wohngeld-Kürzungen scharf kritisiert. Es sei zu befürchten, dass ...
Weiterlesen
28.06.2015

Kauder will härteres Vorgehen bei Hartz IV

Der Franktionsvorsitzende der CDU/CSU Volker Kauder fordert ein "härteres Vorgehen" bei Hartz IV Der Franktionsvorsitzende der CDU/CSU Volker Kauder fordert ein "härteres Vorgehen" bei Hartz IV. So verlangt der Unions-Chef eine ...
Weiterlesen
28.06.2015

Schärfere Hartz IV Sanktionen rechtswidrig

Bundesrichter: Schärfere Sanktionen gegen junge Erwachsene Hartz IV Bezieher sind rechtswidrig (21.07.2010) Nach Ansicht des Bundesrichters Prof. Uwe Berlit verstoßen die schärferen Sanktionregeln gegen junge Hartz IV Bezieher (U25) gegen die ...
Weiterlesen
Politiker: Keine Böller für Hartz IV Bezieher
28.06.2015

Politiker: Keine Böller für Hartz IV Bezieher

Politiker: Keine Böller für Hartz IV Bezieher 31.12.2010 Bevor das Jahr zu Ende geht, müssen sich noch einmal Regierungspolitiker abfällig über Hartz IV Bezieher äußern. Laut einem Bericht der „BZ“ forderte die ...
Weiterlesen
Hartz IV Reform ohne Nennung von Zahlen?
28.06.2015

Hartz IV Reform ohne Nennung von Zahlen?

Vorstellung der Hartz IV Reform ohne konkrete Zahlen? (20.09.2010) Seit Wochen sind die von der schwarz-gelben Regierungskoalition geplanten möglichen Änderungen beim Hartz IV in der Diskussion. Nachdem das Bundesverfassungsgericht bereits im ...
Weiterlesen
28.06.2015

Erstes Urteil bei Hartz IV Härtefallregelung

Sozialgericht urteilt zum ersten Mal richtungsweisend über die Härtefallregelung des BVerfG bei privat Versicherten Hartz IV – Beziehern Sozialgericht Chemnitz : private Krankenversicherungsbeiträge von Hartz IV – Beziehern sind nach dem ...
Weiterlesen
28.06.2015

Hartz IV Erhöhung nicht zum Jahresanfang 2011

Hartz-IV Anhebung wohl doch nicht zum Jahresbeginn Die geplante 5 Euro Erhöhung des Hartz IV Regelsatzes für Erwachsene zum Jahresanfang 2011 wird nach Aussagen der Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ...
Weiterlesen
Hartz IV: Ständiger Rechtsbruch durch die Arge
28.06.2015

Hartz IV: Ständiger Rechtsbruch durch die Arge

Ständiger systematischer Rechtsbruch durch ARGE und Stadt Bochum. Wiederholt wurde öffentlich unwidersprochen von vorsätzlichem rechtswidrigem Verhalten der ARGE Bochum und der Stadtverwaltung berichtet (1). Die Stadtverwaltung scheint das kalt zu lassen. ...
Weiterlesen
Hartz IV Betrug in Kassel?
28.06.2015

Hartz IV Betrug in Kassel?

Hartz IV Betrug in Kassel? Die Linke will einen Strafantrag gegen den Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel (SPD) stellen. Die die Linke will den Kasseler Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel (SPD) wegen ...
Weiterlesen
28.06.2015

So sieht die Hartz IV Realität aus

So sieht die Realität im deutschen Sozialstaat aus! (16.06.2010) So sieht die tatsächliche Realität in unserem "Sozialstaat" aus. Die Hartz IV Regelleistung unserer Bedarfsgemeinschaft beträgt monatlich 1148 Euro. (alleinerziehende Mutter ,drei ...
Weiterlesen
Hartz IV: AU kein wichtiger Grund für Nichtmeldung
28.06.2015

Hartz IV: AU kein wichtiger Grund für Nichtmeldung

Hartz IV: AU kein wichtiger Grund für Nichtmeldung: Bundessozialgericht watscht Arbeitslose ab: Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist kein Grund für eine Nichtmeldung. (10.11.2010) Am gestrigen Tag, dem 9. November 2010, hat das Bundessozialgericht (BSG) ...
Weiterlesen
28.06.2015

Zwickau verbietet Information von ALG II Empfänger

Stadt Zwickau verbietet Information von ALG II Empfängern. Wie dem Verein Verein Gegenwind e.V. mit Schreiben vom 2. September 2010 durch das Liegenschafts-und Hochbauamt der Stadt Zwickau mitgeteilt wurde, ist es ...
Weiterlesen
28.06.2015

Hartz IV: Nachträglicher Schulabschluss gefordert

Hartz-IV: Nachträglicher Schulabschluss ohne Leistungseinbußen gefordert 03.02.2011 Auch ALG II-Empfänger sollen künftig die Möglichkeit haben ihren Schulabschluss in Vollzeit nachzuholen. Bisher verloren Hartz IV Empfängern ihren Leistungsanspruch, wenn sie tagsüber zur Schule ...
Weiterlesen
28.06.2015

Bundesregierung plant Ausweitung von Zeitverträgen

Bundesregierung plant eine Ausweitung der befristeten Arbeitsverträge (Zeitverträge). Der DGB Vorsitzende Michael Sommer kritisiert dieses Vorhaben als ein Ausweiten der "Prekarisierung von Arbeit". Der Vorsitzende des Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), Michael Sommer ...
Weiterlesen
28.06.2015

Hartz IV Bezieher sollen Pflegekräfte werden

Hartz IV Bezieher sollen Pflegekräfte werden. (06.09.2010) Nach dem Willen der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sollen Hartz IV Betroffene zukünftig als Pflegekräfte ausgebildet werden. Damit widersprach die Kanzlerin die Ansicht, dass ...
Weiterlesen
28.06.2015

Kein Recht auf Bildung bei Hartz IV?

16 Jährige Hartz IV Betroffene zur Vollzeitarbeit gedrängt: Statt weiterbildene Schule oder Ausbildung: "Sie sollte noch nicht einmal eine Ausbildung machen, sondern sofort Vollzeit arbeiten gehen." (31.07.2010) Ich kann die in ...
Weiterlesen
Hartz IV: Arge zerstört Bedarfsgemeinschaft
28.06.2015

Hartz IV: Arge zerstört Bedarfsgemeinschaft

ARGE Krefeld zerstört Bedarfsgemeinschaft. Eine Frau, 56 Jahre alt, Bezieherin einer Hinterbliebenenrente in Höhe von über 900 €, lebt mit Ihrem Lebensgefährten der von Alg II (Hartz IV) abhängig ist, zusammen, ...
Weiterlesen
Bundespräsident kritisiert Hartz IV Debatte
28.06.2015

Bundespräsident kritisiert Hartz IV Debatte

Bundespräsident Horst Köhler kritisiert Westerwelles Hartz IV Debatte Der Bundespräsident Horst Köhler kritisiert die vom Außenminister Guido Westerwelle (FDP) angefachte Hartz IV Debatte. Im Magazin "Focus Online" sagte Köhler: "Eine Sozialstaatsdiskussion, ...
Weiterlesen
28.06.2015

DIE LINKE: Hartz IV ist grundgesetzwidrig

DIE LINKE: Hartz IV ist grundgesetzwidrig Hoch erfreut, aber keineswegs überrascht, hat sich die Fraktion DIE LINKE zur festgestellten Verfassungswidrigkeit des HARTZ-IV-Gesetzes geäußert. Besonders wichtig sei es, so Manfred Klasen, stellvertretender ...
Weiterlesen
28.06.2015

Krankenkassen werden vorerst gerettet

Die beiden angeschlagenen Krankenkassen "City BKK" und GBK werden vom Verbund der Betriebskrankenkassen (BKK) vorerst gerettet. Beiden Kassen drohte bei einer Insolvenz die Schließung. Diese Situation macht deutlich, wie es ...
Weiterlesen
28.06.2015

Hartz IV: Anstieg der Vergabe von Darlehen

Da sich Arbeitsagenturen immer häufiger weigern, die Kosten für dringend notwenige Anschaffungen zu übernehmen, werden immer mehr zinslose Kredite an Hartz IV-Bezieher vergeben. (13.07.2010) Die Anzahl der Vergabe von zinslosen Krediten ...
Weiterlesen