Hamburg: Weihnachten mit Hartz IV
26. Juni 2015

Hamburg: Weihnachten mit Hartz IV

In Hamburg protestieren ALG II EmpfängerInnen mit einer ungewöhnlichen Aktion: Sie verkleideten sich als eine Art "Arge Prüfdienst" und machten so auf Sanktionierungen der ARGE aufmerksam Ein abgehalfteter Weihnachtsbaum ohne Tannennadeln ...
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Hartz IV: Offener Brief an die Diakonie
26. Juni 2015

Hartz IV: Offener Brief an die Diakonie

Offener Brief an Herrn Schreyer, Diakoniewerk Mühlheim Nürnberg: Nicht zum ersten Mal macht die Diakonie negativ auf sich aufmerksam. War es beim letzten Mal der damalige Diakoniepräsident, der die Realitäten ignorierend ...
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CDU Jürgen Rüttgers: Taschenspieler aus NRW
26. Juni 2015

CDU Jürgen Rüttgers: Taschenspieler aus NRW

Die Tricks von Taschenspielern beruhen auf einer Täuschung ihrer Zuschauer. Ihr Zauberkunststück besteht darin, dass sie die Aufmerksamkeit des Publikums mit Reden und Gesten auf Nebensächlichkeiten lenken, damit es nicht ...
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Hartz IV: Wer zahlt den Zahnersatz
26. Juni 2015

Hartz IV: Wer zahlt den Zahnersatz

Achtung bei Zahnersatz. Krankenkasse begleichen nur die Regelversorgung Wer Arbeitslosengeld II bezieht und Zahnärtzlich versorgt werden muss, kann davon ausgehen, dass die Allgemeinen Krankenkassen eine Regelversorgung im vollen Umfang begleichen. Dennoch ...
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Gesundheitsreform löst Probleme nicht
26. Juni 2015

Gesundheitsreform löst Probleme nicht

Nach Ansicht des Verbandes "Volkssolidarität", löst die Gesundheitsreform die Probleme nichtEine Reform, die vor allem mit höheren Belastungen für Versicherte und Patienten beginnt, ist Ausdruck einer verfehlten Politik. Sie stellt ...
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Hartz IV: Es bleibt dabei, GEZ befreit!
26. Juni 2015

Hartz IV: Es bleibt dabei, GEZ befreit!

Trotz "Abfederungszuschlag" bleiben Arbeitslosengeld II Empfänger von den GEZ Gebühren der Öffentlich Rechtlichen Anstalten befreit Das Berliner Verwaltungsgericht schob nun der Gebühren- Einzugszentrale (GEZ) einen Riegel vor die Wohnungstür von ALG ...
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DGB: Sofortiger Umzugsstopp für ALG II Empfänger
26. Juni 2015

DGB: Sofortiger Umzugsstopp für ALG II Empfänger

Der DGB-Bezirk NRW hat heute auf einer städtebaupolitischen Tagung in Bochum den sofortigen Stopp der Umzüge von Empfängern des Arbeitslosengeldes II gefordert und eine Änderung der entsprechenden gesetzlichen Grundlagen vorgeschlagen. "Die ...
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Hartz IV: Keine Sanktion ohne Aufhebung
26. Juni 2015

Hartz IV: Keine Sanktion ohne Aufhebung

Urteil: Kürzung von Hartz IV-Leistungen wegen Meldeversäumnis ohne Aufhebung des Bewilligungsbescheids ist rechtswidrigHartz IV-Bezieher haben Anspruch auf sozialgerichtlichen Eilrechtsschutz, wenn das Jobcenter Sanktionen in Form von Leistungskürzungen aufgrund von Meldeversäumnissen ...
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Hartz IV: Zuspitzung bei Hartz IV Hungerstreiker
26. Juni 2015

Hartz IV: Zuspitzung bei Hartz IV Hungerstreiker

Dramatische Zuspitzung: Rüdiger S. aus Osterode trinkt nach 3 Wochen Hungerstreik nicht mehr Rüdiger S. aus Osterode verweigert aus Protest seit 3 Wochen die Nahrungsaufnahme. Seit dem hat sich nicht viel ...
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Hartz IV: Entschädigung für Ein-Euro Job
26. Juni 2015

Hartz IV: Entschädigung für Ein-Euro Job

Entschädigungen für erzwungene Ein-Euro-JobsDer erwerbslose Soziologe Thomas Meese (36) aus Hamburg hatte vom August 2005 bis Juni 2006 an zwei Instituten der Universität Hamburg einen so genannten Ein-Euro-Job. Nun klagt ...
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Testament eines Hartz IV Empfängers
26. Juni 2015

Testament eines Hartz IV Empfängers

Wieviel Würde braucht der Mensch- oder das Testament eines Hartz IV`lers. Eine Geschichte von H.-J. Graf(H.-J. Graf schrieb erschütternd lebensnahe Kurzgeschichte über ein Hartz IV Opfer) Es ist ein lauer, angenehmer ...
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Bei Hartz IV zählt Glücksspielgewinn als Einkommen
26. Juni 2015

Bei Hartz IV zählt Glücksspielgewinn als Einkommen

Urteil: Doppeltes Glück für Hartz IV-Bezieher wegen fehlerhaftem Bescheid des Jobcenters 26.06.2014 Hartz IV-Betroffene, die in einem Glücksspiel gewinnen, haben meist nicht viel von ihrem Gewinn, da dieser auf die Regelleistung angerechnet ...
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Studiengebühren: Student freigesprochen
26. Juni 2015

Studiengebühren: Student freigesprochen

Presseerklärung des Bündnisses für Politik- und Meinungsfreiheit zur Einstellung des Frankfurter Strafprozessverfahrens gegen einen Studenten Das Bündnis für Politik- und Meinungsfreiheit begrüßt die Einstellung des Gerichtsverfahrens gegen einen Physikstudenten vor dem ...
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DGB für Neuordnung von Niedriglohn-Jobs
26. Juni 2015

DGB für Neuordnung von Niedriglohn-Jobs

DGB für Neuordnung von Niedriglohn-Jobs Der DGB ist offen für die Pläne der SPD zur Einführung von Steuergutschriften für Niedrigverdiener. Nicht die Ausweitung sondern die Neuordnung des Niedriglohnsektors müsse oberste Priorität ...
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Hartz IV: Bundestag beschließt Unterhaltskosten
26. Juni 2015

Hartz IV: Bundestag beschließt Unterhaltskosten

400 Millionen Euro mehr zum Vorjahr bei den Hartz 4 Unterhaltskosten Heute wurde es im Berliner Bundestag beschlossen. Der Bund zahlt 4,3 Milliarden Euro an die Länder für den Unterhalt von ...
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FDP: Keine Ansiedlung von Hartz IV Empfängern?
26. Juni 2015

FDP: Keine Ansiedlung von Hartz IV Empfängern?

Hessisches Wetter ködert lieber jahrelang Besserverdienende mit jeweils 1000 EUR pro Kind. Hessisches Wetter ködert lieber jahrelang Besserverdienende mit jeweils 1000 EUR pro Kind Wetter/Bonn. Für einen Skandal sorgte im hessischen ...
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Hartz IV: Wenn das Jobcenter die Miete nicht zahlt
26. Juni 2015

Hartz IV: Wenn das Jobcenter die Miete nicht zahlt

Urteil: Wohnungskündigung wegen Mietverzug durch Jobcenter ist unzulässigEine Wohnungskündigung und die Aufforderung zur Herausgabe der Wohnung durch den Vermieter sind rechtswidrig, wenn der Grund ausbleibende Mietzahlungen durch das Jobcenter sind. ...
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Streik bei Bosch/Siemens weitet sich aus
26. Juni 2015

Streik bei Bosch/Siemens weitet sich aus

Tore des Bosch-Siemens-Hausgerätewerks in Berlin-Spandau rund um die Uhr mit Streik­posten besetztvon Daniel Behruzi/ Junge Welt Es ist 1.00 Uhr, in der Nacht zum Donnerstag. Normalerweise ist um diese Zeit am ...
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Hartz IV: Clearingstelle im JobCenter Pankow
26. Juni 2015

Hartz IV: Clearingstelle im JobCenter Pankow

Piratenfraktion setzt Clearingstelle im JobCenter Pankow durch19.09.2014 Das JobCenter Pankow wird eine Clearingstelle bekommen. Das hat die Piratenfraktion in der BVV Pankow nach langer Überzeugungsarbeit in den anderen Fraktionen bewirkt. Wir ...
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Einfachere Hartz IV-Gesetze gefordert
26. Juni 2015

Einfachere Hartz IV-Gesetze gefordert

Jobcenter und Kommunen fordern eine Vereinfachung der Hartz IV-Gesetze und mehr Spielraum bei der Einzelfallbeurteilung 19.06.2014 Immer mehr Klagen wegen Hartz IV-Sanktionen werden zugunsten der Leistungsberechtigten entschieden. Das ergab eine Auswertung des ...
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Verweigerung einer Eingliederungsvereinbarung
26. Juni 2015

Verweigerung einer Eingliederungsvereinbarung

Achtung: Dieser Artikel bezieht sich auf ein Urteil aus dem Jahre 2006! Der Autorin ist hier leider ein Fehler unterlaufen, den wir hiermit entschuldigen! Die Weigerung eines Leistungsberechtigten, eine Eingliederungsvereinbarung ...
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Hartz IV: LSG kippt KDU Göttingen
26. Juni 2015

Hartz IV: LSG kippt KDU Göttingen

15.10.2014 Das vom Landkreis Göttingen für die Stadt Göttingen angewendete Gutachten zur Ermittlung von angemessenen Unterkunftskosten für Bezieher von Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II („Hartz IV“) hält einer rechtlichen Überprüfung nicht ...
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Hartz IV Klageflut überhäuft Sozialgerichte
26. Juni 2015

Hartz IV Klageflut überhäuft Sozialgerichte

Die Hartz IV Klageflut überhäuft die Brandenburgischen Sozialgerichte. Die Klageflut aufgrund der Arbeitsmarktreform Hartz IV macht auch nicht vor den Brandenburgischen Sozialgerichten halt. Immer mehr Klagen werden eingereicht und die ...
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Hartz IV: Höhe der Tagessätze begrenzt
26. Juni 2015

Hartz IV: Höhe der Tagessätze begrenzt

Der Tagessatz einer Geldstrafe bei einer Verurteilung bei Hartz IV Beziehern 08.09.2014 Im vorliegenden Fall verurteilte das Amtsgericht Hannoversch Münden einen Bezieher von Arbeitslosengeld II Leistungen (Hartz 4) zu einer Geldstrafe. Das ...
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