Hartz IV: Anstieg der Vergabe von Darlehen

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Da sich Arbeitsagenturen immer häufiger weigern, die Kosten für dringend notwenige Anschaffungen zu übernehmen, werden immer mehr zinslose Kredite an Hartz IV-Bezieher vergeben.

(13.07.2010) Die Anzahl der Vergabe von zinslosen Krediten an Hartz IV-Betroffene hat in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen. Im Jahr 2008 wurden noch 34,2 Millionen Euro für die Vergabe von Darlehen gewährt, im letzten Jahr 2009 waren es dann schon 43,2 Millionen Euro. Das ist eine Zunahme von 27 Prozent. Eine BA-Sprecherin wies Spekulationen ab, der Bedarf von ALG II-Beziehern hätte deutlich zugenommen. Die Zahlen würden darauf keinen Hinweis geben. Zudem wäre das sog. Schulstarterpaket aus "technischen Gründen" als Darlehen verrechnet worden. Aus diesem Grund seien die Zahlen vom letzten Jahr nicht eindeutig. Allerdings gebe es dennoch einen Anstieg der Vergabe von zinslosen Darlehen, da mittlerweile Klarheit darüber besteht, wann ein kostenloser "Kredit" an Hilfesuchende vergeben wird.

Aus der Praxis gibt es zu berichten, dass aufgrund einiger Urteile der Sozialgerichte und neuer Weisungen der Bundesagentur für Arbeit (BA) immer weniger für die Bewilligung der Grundausstattung ALG II-Beziehern zu gestanden wird. Statt dessen sind die Hartz IV Behörden dazu übergangen, zinslose Darlehen zu vergeben. Die gewährten Kredite müssen dann monatlich vom ALG II Regelsatz zurück bezahlt werden.

Zinslose Darlehen werden dann vergeben, wenn ein nachweislich "unabweisbaren Bedarf zur Absicherung des Lebensunterhalts" besteht. Oftmals werden die Darlehen erteilt, weil die Waschmaschine defekt ist oder die Betroffenen Energiekosten-Rückstände aufweisen. Auch dringend benötigte Bekleidung wird oftmals nur noch als Darlehen gewährt. Die gewährten Darlehen der Argen betragen im Durchschnitt 230 bis 250 Euro. (gr)

Hartz IV abschaffen?

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