Demo in Oldenburg: Höheres Hartz IV gefordert

Demonstration in Oldenburg: Krach schlagen für höhere Hartz IV Regelsätze

Heute findet die bundesweite Demonstration für höhere Hartz IV Regelsätze in Oldenburg statt. Zu der Demo haben Gewerkschaften, linke Partien und Erwerbslosen Gruppen aufgerufen. Das Motto der Demo lautet: "Krach schlagen statt Kohldampf schieben". Die Organisatoren rufen dazu auf, Kochlöffel und Töpfe mitzubringen, um lautstark auf sich aufmerksam zu machen.

Die Demo beginnt um 13 Uhr auf dem Oldenburger Bahnhofsplatz. Im Zuge der "Milliardengeschenken an die Banken" müssten Hartz-IV-Empfänger mindestens 80 Euro im Monat mehr für Lebensmittel erhalten, heißt es im Aufruf der Organisatoren. Im Vorfeld der Demo sagte der Leiter der Paritätischen Forschungsstelle Rudolf Martens, "Fünf Euro mehr im Monat sind völlig ungenügend", um die allgemeinen Kostensteigerungen aufzufangen, müssten alleinstehende Erwachsenen mindestens 420 Euro im Monat an Regelleistungen erhalten. Die Bundesregierung plant im Zuge der Neuberechnungen allerdings nur einen Hartz-IV-Satz von 364 Euro. Die Steigerungen der ALG II Regelsätze hinken somit der allgemeinen Preisentwicklung in Deutschland deutlich hinterher, so der Experte.

Die Veranstalter rechnen mit einigen Hundert Teilnehmern. Allerdings ist davon auszugehen, dass zahlreiche Betroffene aufgrund von Geldmangel nicht an der Demo teilnehmen können. (sb, 10.10.2010)

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