Bürgergeld News

Hartz-IV: Tabubrüche der Union werden auf keinen Fall hingenommenWohlfahrtsverbände und Presseorgane sollen endlich aus ihrem "Dornröschenschlaf" erwachen Am 28 März sickerten bereits Absichten zur Absenkung der Leistungshöhe durch. Angesichts der ausufernden ...

ALG II Mehrbedarf bei Laktoseintoleranz Dass bei einer Laktoseintoleranz der Lebensmitteleinkauf deutlich teurer wird, ist unstrittig. Strittig war in vielen Fällen, ob betroffene ALG II Empfänger bei den Hartz IV Leistungen ...

Skandalöse Thesenpapiere des CDU- nahen Studentenverbands RCDS: Renter und Hartz IV Empfänger sollen nur ein halbes Stimmrecht bei Wahlen erhalten Gottfried Ludewig ist nicht irgendein RCDS Mitglied, der sich zu skandalösen ...

Peter Hartz, der Erfinder der sogenannten Hartz-Reformen arbeitet wieder an Arbeitsmarktreformen. Erwerbslosengruppen zeigen sich entsetzt Peter Hartz, der Erfinder der Hartz IV Gesetze und ehemaliger VW-Topmanager, arbeitet seit einigen Monaten im ...

Zur Renten Anpassung: Riesterfaktor ganz streichen "Bei der Rentenanpassung zum 1. Juli handelt es sich keineswegs um ein besonderes Geschenk an die Älteren", erklärte der Präsident des Sozial- und Wohlfahrtsverbandes Volkssolidarität, ...

Die Selektion von Menschen nach ökonomischer Verwertbarkeit wird nun offenbar Handlungsmaxime der Behörden der Arbeitsverwaltung. Wie aus einem internen Papier der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) Köln hervorgeht, sollen künftig nur noch diejenigen ...

Hartz IV alimentiert die Menschen ganz gut? Offener Brief an Offener Brief an Dr. Rita Knobel-Ulrich aufgrund der Aussagen bei der TV Sendung "Anne Will" in der ARD Sehr geehrte Frau ...

Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) spricht sich für ein Schulessengeld bei ALG II Familien aus Saarbrücken. Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) spricht sich für die Einführung eines Schulessengeld für ...

800 Studierende ziehen durch Frankfurter Innenstadt. Spontane Proteste am Vorabend des Gerichtsurteils Frankfurt. Nachdem es heute an den beiden größten Frankfurter Hochschulen zu Vollversammlungen gekommen war, zogen rund 800 Studierenden spontan ...

Sanktionen gegen Hartz-IV-Beziehende – Erfahrungen, Analysen, Schlußfolgerungen Hier stellen wir, die Initiative Förderverein Netzwerk Selbsthilfe e.V, die Ergebnisse dreier Befragungen vor, welche die Auswirkungen der Sanktionspraxis nach § 31 SGB II ...

Keine Beratungshilfe für Widerspruchsverfahren gegen ARGE Als Reaktion auf den Artikel: "Hartz IV Rechtsberatung muss für 10 Euro erfolgen! Rechtsanwälte sind verpflichtet, Hartz IV -Empfänger für 10 Euro zu beraten." muss ...

22 Prozent mehr für Gas. Die Ratsfraktion der Partei "Die Linke" protestiert gegen Gaspreiserhöhung Hannover. Die Ankündigung der Stadtwerke, die Gaspreise in Hannover um 22% zu erhöhen, stößt auf harsche Kritik ...

Ratgeber zu Unterhalt und Kindergeld Kindergeld oder Unterhalt sind Einkommen. Deshalb gilt auch hierfür der Absetzbetrag von 30 Euro je Erwachsenen in der ALG II Bedarfsgemeinschaft. Auch bei Eltern ohne Einkommen ...

Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner fordert schnelle Verbesserungen für Hartz IV Empfänger Berlin. Die Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner (Die Linke) fordert eine schnelle finanzielle Aufbesserung des Hartz IV Regelsatzes. Knake-Werner sagte gegenüber dem Springer ...

Auto und Alg II – Autos mit bis zu 102 PS dürfen gefahren werden! Wer Arbeitslosengeld II bezieht muss sein Auto nicht verkaufen, wenn es sich um ein angemessenes Modell ...

Die SPD lehnt eine perspektivische Koalition im bayrischen Landtag mit der Partei DIE LINKE ab. Einzug der Linken in Bayern wahrscheinlich München. In Bayern stehen die Landtagswahlen vor der Tür. Jahrzehntelang ...

VDK: Rentner nicht schuld an Finanzkrise. Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland Mascher weist Forderungen nach Rentenkürzung scharf zurück Als "ungeheuerlich" bezeichnete die Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, Ulrike Mascher, den Vorschlag ...

Zuschlag für ehemalige ALG-I-Bezieher (§ 19, § 24) wird gewährt!Es wird definiert, dass der Zuschlag für ehemalige Bezieher von Arbeitslosengeld I (ALG I) nach § 24 nicht Teil des Arbeitslosengeld ...

Optimierungsgesetzt Hartz-IV ein weiterer Schritt zum Ausbau der Verfolgungsbetreuung. Nach den Plänen der Bundesregierung sollen zukünftig Arbeitslose schon vor Erhalt von Leistungen auf ihre Arbeitswilligkeit durch Trainingsmaßnahmen und 1 Euro-Jobs ...

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) will ALG II Empfänger als "Fahrgast- Service- Kraft" sehen Ganz neue Vorschläge zur sog. Hartz IV Reform kommen erneut vom Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD), dieser möchte ALG ...

Die Berliner Kampagne gegen Hartz IV deckte auf: Eine Frau sollte eine Eingliederungsvereinbarung unterschreiben, in der sie gezwungen werden sollte, dem “Gewerbe der Prostitution” nachzugehen Die Berliner Kampagne gegen Hartz ...

Die Bedingungen werden sich aufgrund der "Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente" im kommenden Jahr für Hartz IV Betroffene entscheidend verschlimmern. Die Bedingungen werden sich aufgrund der "Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente" (Instrumentenreform) im ...

Eine Hartz-IV-Geschädigte in Wiesbaden konnte von ihrem kärglichen Regelsatz eine Ordnungswidrigkeitsstrafe von 32 Euro nicht bezahlen. Nun muss sie nach einem langen Instanzenweg von 2005 bis 2008 dafür ins Gefängnis. ...

Computerspielen als Stressbewältigung – die Gefahr einer pathologischen Entwicklung In einer Untersuchung des Zentrums für empirische pädagogische Forschung (zepf) der Universität Koblenz-Landau, Campus Landau, wurde der Frage nachgegangen, welche Funktion das ...

Von einem schwer Asthma erkrankten ALG II Empfänger forderte die Arge eine sogenannte "Bettlägerigkeitsbescheinigung" Der Betroffene muss nicht schlecht gestaunt haben; die zuständige Behörde in Bad Godesberg forderte von einem schwerkranken ...

Stadt Duisburg gewährt »weltweite Verbreitung von Hetze« gegen Hartz IV- Bezieher Offizielles Forum von Hartz IV- und Sozialamtsbehörden verunglimpft Hartz IV Betroffene. Erwerbslosen Forum Deutschland und das Hannoverische Nachrichtenportal »gegen-hartz.de« fordern ...

Auflistung der neuen ALG II Regelsätze Wie bereits gemeldet werden sich die Arbeitslosengeld II (ALG II) Regesätze zum ersten Juli 2008 leicht anheben, bzw. die Regelsätze werden angepasst. Hieraus ergibt sich ...

Die Stadt Duisburg reagierte auf die scharfe Kritik des Erwerbslosenforums Deutschland sowie der gegen-hartz.de Redaktion. Duisburg. Herr Kopatschek, Leiter des Referats für Kommunikation der Stadt Duisburg, hat auf die gemeinsame Presseerklärung ...

LINKE: Angemessene Wohnkosten in voller Höhe übernehmen. 5,50 Euro pro Quadratmeter in Saarbrücken und 5,00 Euro im Umland Als grundsätzlich positiv hat DIE LINKE Kreisverband Saarbrücken die Neufestsetzung der Übernahme von ...

Altersarmut & Hartz IV Immer mehr ältere Menschen rutschen in die Altersarmut ab und sind von Hartz IV abhängig Eine neue Studie des deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) belegt: Immer mehr Menschen sind mit ...

Der Arge-Trick: Die Heizkostennachzahlung bei Bezug von Wohngeld und Kinderzuschlag müssen selbst begleichen werden. Viele Menschen ergreifen die Chance, das Wohngeld und den Kinderzuschlag zu beantragen, um endlich aus der ...

Fabelhaftes aus deutschen Hartz IV Argen Teil III Liebe Erdmenschen eine seltsame Macht beflügelt das Sozialderzernat meiner hochmodernen Stadt. Irdische Zeit 29.April 2008, 5.30 Uhr…. ruhelos- hab ich schlecht geschlafen. Kein ...

Das Bundeswirtschaftsministerium fordert das sogenannte Workfare Modell und erntet damit heftige Kritik Wie wir bereits berichteten, fordert das CSU geführte Bundeswirtschaftsministerium nicht vergütete Bürgerarbeit für Hartz IV Betroffene. Nach dem amerikanischen ...

Zehntausende Jobs sind in Gefahr, wenn der Ölpreis weiter ansteigt. Kommt eine neue Welle der Massenarbeitslosigkeit auf uns zu? Man merkt es überall; Die Menschen klagen über zu hohe Spritpreise an ...

Hartz IV: Bundestag lehnt ALG II Erhöhung ab Wie nicht anders zu vermuten war lehnte der Bundestag den Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen sowie der Linken ab. Dagegen stimmten die ...

Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer will Kindern aus Hartz IV Familien ein kostenloses Mittagessen in Ganztagseinrichtungen ermöglichen Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) will Kindern aus Hartz IV Familien ein kostenloses Mittagessen ...

Kinder haben Anspruch auf Extra-Leistungen für die Schule. Widerspruch und gerichtliches Verfahrenvon Erwin Denzler M.A., Dozent für Arbeits- und Sozialrecht Nach der Veröffentlichung des Musterantrages Ende Juni 2008 wurde uns von ...

Klammheimliche Kürzungenabsichten der Hartz IV Regelsätze schockieren Erwerbslosen-Gruppen Die Bundesregierung hat gestern das sogenannte Familienleistungsgesetz auf den Weg gebracht, dass nach Ansicht des Erwerbslosen Forums Deutschland eine heimliche Senkung der Hartz-IV ...

Das Konzept "Hartz IV light" führt bisweilen zu heftigen Kontroversen innerhalb der LINKEN Berlin. Die Linke zeigt sich in den letzten Wochen uneins, wie die gemeinsame Position zu den Hartz IV- ...

Die Grünen fordern zum Jahreswechsel einen höheren Arbeitslosengeld II Regelsatz Neben Kurt Beck (SPD), der Linken, den Gewerkschaften und sozialen Verbänden fordert nun auch die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen ...

Hartz IV: Kein Pauschalabzug für Warmwasser, nur was im Regelsatz des ALG II enthalten ist darf abgezogen werden. In dem nun veröffentlichten Beschluß des Bundessozialgerichtes vom 27. Feb. 2008, AZ: B ...

Hartz IV soll durch Workfare ersetzt werden Die Bundesregierung plant offenbar, Hartz IV durch Workfare zu ersetzen. Workfare heißt soviel wie: Sozialleistungen gegen Arbeit, d.h. nur wer arbeitet soll auch Sozialleistungen ...

Der katholische Caritasverband fordert einen eigenständigen Hartz IV Satz für Kinder Der katholische Caritasverband fordert einen eigenständigen Hartz IV Regelsatz für Kinder. Der Präsident der Caritas, Peter Neher sagte gegenüber der ...

Landesweiter Aktionstag für die Hartz IV Sozialberatung in NRWAm kommenden Dienstag, dem 20. Mai, bleiben viele Sozialberatungsstellen und Arbeitslosenzentren geschlossen. Die Sozialberatung für Arbeitslose und Einkommensschwache wird an diesem Tag ...

Eine Mindestrente 800 Euro fordert die Partei DIE LINKE Für eine gesetzlich geregelte Rente, die monatlich mindestens 800 Euro beträgt, hat sich die partei DIE LINKE ausgesprochen. Eigend dafür wurde ein ...

Das Verwaltungsgericht Münster urteilte: Auch Empfänger des Arbeitslosengeld II müssen für bestimmte Hunderassen die erhöhte Hundesteuer entrichten Das Verwaltungsgericht Münster urteilte heute: Auch Empfänger des Arbeitslosengeld II (ALG II) müssen für ...

Tausende Hartz IV Betroffene warten vergeblich auf ihre Sozialleistungen. Schuld daran ist mal wieder die BA Software "A2LL" Schon vor einiger Zeit warnte das Erwerbslosenforum Deutschland (ELO) vor einer möglichen Panne ...

Spannende Aktionstage gegen ARGE Zeiten & Hartz IV Gesetze! – »Zahltag« XXL in Köln. Auch im diesen Jahr finden zahlreiche Aktionen in Köln statt. Vom 01. – 05. Dezember treffen sich ...

LINKE fordern Armutsbericht für den Regionalverband. Umfassende Armutsbetrachtung ist Grundlage für sachgerechtes Handeln! Saarbrücken. Für den Kreisverband die Linke Saabrücken hat die Erstellung eines integrierten Armuts- und Sozialberichts für den Regionalverband ...

Kinderzuschlag statt ergänzendes Arbeitslosengeld IIDer Kinderzuschlag ist für Eltern vorgesehen, die zwar mit eigenem Einkommen ihren (elterlichen) Bedarf abdecken, jedoch ohne den Kinderzuschlag wegen des Bedarfs der Kinder Anspruch auf ...

Das Bundessozialgericht (BSG) Kassel rügt die Vorgaben der Argen für den "angemessenen Wohnraum" und fordert klare Regelungen "Klare Regelungen sollen geschaffen werden", so rügt das Bundessozialgericht in Kassel am 7. November ...

DIE UNTERSCHICHT SIE haben vergessen,Dass es uns gibt.Mit kleinen Wünschen drin.Mal wieder ins Kino gehn,Verreisen, schwimmen,Schlemmen und tanzen.Woll´n nicht immer Abseits steh´nVom Leben des Genusses, Vorm GanzenDreh´n die Taschen, ob nochEuros ...

Die Redaktion gegen-hartz.de unterstützt folgende Petition, die von Matthias Schulz eingereicht wurde. Arbeitslosengeld II: Kindergeld und Unterhaltszahlungen für KinderEingereicht durch: Matthias Schulz am Dienstag, 28. März 2006 Der Petent fordert eine ...

Das Leben mit Hartz IV. Ein Lebens- und LeidenberichtAlso ich möchte mal sagen, daß es ein schweres Leben schon mit dem Harz IV ist. Ich habe seit 3 Jahren ungefähr ...

Verlust des Arbeitsplatzes gleich Verlust der Staatsbürgerrechte?Aus einem Schreiben an die ARGE zu den sogenannten "Eingliederungsvereinbarungen", die man AlGII-Empfänger unterzeichen mußIch soll mich verpflichten „Bitte beachten Sie, dass für einen Aufenthalt ...

Hartz IV: Jetzt Ausgaben für das nächste Schuljahr beantragen Tacheles e.V. hat einen Musterantrag mit ausführlichen Hinweisen veröffentlicht, mit dem Hartz-IV-Bezieher die notwendigen Ausgaben für ihre Schulkinder fürs nächste Schuljahr beantragen ...

Aus der BA Wissensdatenbank: Anrechnung von Vollverpflegung bei ALG IIIm Zuge der neuen Alg II-V (in Kraft seit 01.Januar 2008) wurde u. a. auch eine Bagatellgrenze bei der Anrechnung von ...

Für die Hartz 4 Emfänger, die in einer Bedarfsgemeinschaft (BG) leben, wird der Arbeitslosengeld 2 (ALG-II) Anspruch zusammen ermittelt. Dem gesamten Anspruch aller Personen wird das vorhandene Einkommen und Vermögen ...

Hartz IV: Die Bundesagentur für Arbeit und Soziales hat neue Handlungsanweisungen zum SGB II herausgegeben.Die Bundesagentur für Arbeit und Soziales hat neue Handlungsanweisungen zum SGB II herausgegeben. Dabei handelt es ...

SPD zeigt sich uneins bei der Erwerbsminderungsrente. Der SPD-Fraktionsvorsitzenden Peter Struck will die Folgen der Rente mit 67 abmildern. Der Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) will an der Renten Reform "nicht ...

Am 12.07.06 fand vor dem Amtsgericht Tiergarten in Berlin ein Prozess gegen Michael Kronawitter statt, der zusammen mit der sozial/politischen Gruppe den "Überflüssigen" im Herbst 2004 die Berliner AWO-Zentrale besetzt ...

Arbeitslosengeld II Empfänger zahlen weiterhin bei Arzneien zu Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel urteilte heute, dass Patienten, die von Hartz IV betroffen sind, weiterhin bei Medikamenten zuzahlen müssen. Ein Betroffener aus ...

Hartz IV-Bezieher gewinnen häufig Gerichtsverfahren wegen Sanktionen 16.06.2014 Hartz IV-Beziehern, die einen Termin beim Jobcenter versäumen oder sich angeblich weigern eine Maßnahme zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt anzutreten, drohen Sanktionen in Form ...

Die gegen-hartz.de Redaktion startet ein neues Hartz IV Forum Seit diesem Samstag ist unser neues Forum offiziell gestartet. Das Forum ist unter der Adresse forum.hartz.info und demnächst auch unter www.hartz.info erreichbar. ...

REKORDSTAND: Optionskommune Wiesbaden vermittelte 41,6 Prozent Erwerbslose in reguläre Beschäftigung auf dem 1. Arbeitsmarkt von Anna Fleischer Wer kennt das nicht; es ist Jahresende und man fühlt sich so richtig ausgepowert. ...

Mehrwertsteuer für Arznei-, Heil- und Hilfsmittel senken"Die Halbierung der Mehrwertsteuer für Arznei-, Heil- und Hilfsmittel wäre ein Beitrag, um die Versicherten ebenso wie die Krankenkassen finanziell zu entlasten", erklärte der ...

Bei 30 Arbeitswochstunden bleibt Hartz IV Empfängern keine Zeit mehr zur Jobsuche. Landessozialgericht kippt 30 Wochenstunden "Ein-Euro-Job". Das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz urteilte, dass Arbeitslosengeld II Empfängern genügend Zeit verbleiben muss, um sich ...

Der ehemalige Grünen Politiker Oswald Metzger (CDU) darf nicht wieder in den Bundestag. Ist das das politische Aus für den ehemaligen Grünen Politiker, der nach seiner Hetze gegenüber Hartz IV Empfängern ...

Suppenküche statt Sozialstaat: Die Tafeln expandieren – und ihr Bundesverband kungelt mit den Hartz-IV-Parteien Besucherrekord bei den Bundesweiten TafelnBis zum Ende des Jahres 2008 rechnen die Einrichtungen der Tafeln mit rund ...

Ein-Euro-Jobs: Ab Januar 2009 gibt es nur noch einen Euro, anstatt 1,50. In Wuppertal wird es ab sofort nur noch 1 Euro, anstatt 1,50 Euro pro Stunde für die Arbeitsgelegenheit "Ein-Euro-Job" ...

Ältere Arbeitslose ab 50 Jahre haben unter bestimmten Vorraussetzung einen Anspruch auf ein Eingliederungsgutschein Ältere Arbeitslosengeld I (ALG I) Empfänger können unter bestimmten Vorraussetzungen von der Arbeitsagentur einen sogenannten Eingliederungsgutschein erhalten. ...

Nachzahlung bei befristeten Renten möglichSozialverband VdK rät einen Überprüfungsantrag zu stellen Bezieher/innen einer befristeten Rente können unter bestimmten Voraussetzungen einen Anspruch auf Rentennachzahlung haben. Auch deren künftige Rentenzahlungen können sich erhöhen. Eine ...

Laut den beschlossenen Hartz 4 Kürzungen der Bundesregierung sollen die Regelleistungen für junge Erwachsene von derzeit 345 EUR auf 276 EUR abgesenkt werden und die Selbstbestimmung des Wohnorts erst ab ...

Nachzahlung bei Erwerbsminderungsrenten möglich Wer eine befristete Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit (Zeitrente) aus der gesetzlichen Rentenversicherung bezogen hat, die vor Mai 2007 verlängert wurde, könnte eventuell einen Anspruch auf eine Rentennachzahlung ...

Rettungspaket für Opel?Nicht nur Managementfehler bei General Motors (GM) sind an der misslichen Lage bei Opel verantwortlich. Die Ursachen liegen in einer seit Schröder völlig fehlgeleiteten deutschen Wirtschaftspolitik. Der "Autokanzler" ...