Hartz IV: Klage wegen Menschenrechtsverletzung

Thema: Verletzung von Menschenrechten in Deutschland / Europäisches Gericht für Menschenrechte
Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen Menschenrechtsverletzungen kommt

New York / London / Strasbourg / Nürnberg. (teen). 9. Januar 2007. Zur Beschwerde gegen die Bundesrepublik Deutschland am 1. Januar 2007, wie bereits berichtet, wegen der Verletzung von Menschenrechten gegenüber chronisch kranken, behinderten und ausländischen Menschen sowie gegenüber einem Journalisten wird es jetzt auch zu einer Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen der Verletzung von Menschenrechten in zahlreichen Fällen kommen.

Die Klage ist in Vorbereitung

Das teilte einer der betroffenen Geschädigten aus Nürnberg vor kurzem mit. Zudem wurde ein offener Brief an den Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland, Horst Köhler in Berlin geschickt, in dem unter anderem dazu aufgefordert wird, sich nicht nur gegen schwerste Menschenrechtsverstösse in China und im weiteren Ausland einzusetzen, sondern auch wirkungsvoll gegen die Menschenrechtsverletzungen "mitten im eigenen Land" vorzugehen.

Der Betroffene hat neben weiteren Personen zu Jahresbeginn eine Beschwerde beim EU-Menschenrechtskommissar in Strasbourg gegen die Bundesrepublik Deutschland eingereicht. Zuvor reichte ein Journalist gegen Deutschland eine Beschwerde beim EU-Menschenrechtskommissar in Strasbourg ein, wegen der Verletzung der Menschenrechte nach Artikel 25, weil ihm in einer akuten Notlage, obgleich er die Beiträge zur Krankenversicherung zahlte eine ärztliche Versorgung in Deutschland verweigert wurde.

Das Interview mit einem der Beschwerdeführer, Hans-Jürgen Graf, dessen Grund- und Menschenrechte beschnitten werden in der Stadt, die sich die Menschenrechte auf ihre Fahnen geschrieben hat, ist bei Info Radio zu hören. (Andreas Klamm)

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