Rekord in Berlin: 10000 Klagen wegen Hartz IV

Noch keine Stimmen.
Bitte warten...

Neuer Rekord in Berlin; 10.000 Menschen klagten bei dem Sozialgericht wegen Unstimmigkeiten beim Arbeitslosengeld II

Die Hauptstadt Berlin steht im Vergleich zu den anderen Bundesländern ganz weit vorn in der Erwerbslosen- Statistik. Dies macht sich auch bei der Anzahl der Klagen an den Sozialgerichten deutlich. Allein 10.000 Verfahren sind seit Jahresbeginn (2006) anhängig; ein trauriger Rekord.

Im November sind nach Angaben des Sozialgerichts- Sprechers, Michale Kanert allein 1272 neue Verfahren hinzu gekommen. Monatlich würde die Anzahl der eingereichten Klagen weiter ansteigen. Die meisten Klagen (45 Prozent) richten sich gegen die Auswirkungen der sog. Hartz IV Arbeitsmarkt- Reform "Hartz IV". Bei weiteren Klagen ging es vorallem um Krankenversicherungen oder Rentenzahlungen. Seit einiger Zeit müssen sich die Gerichte auch mit Sanktionsfragen auseinandersetzen, die die Ämter gegen Erwerbslose aussprechen.

Erfolge vor den Sozialgerichten
Erfolge erzielen Erwerbslose vor den Sozialgerichten immer wieder wegen Untätigkeit der Ämter. Jobcenter und Argen hätten immer wieder vor den Gerichten ausgesagt, dass sie zu sehr ausgelastet wären und technisch unzureichend ausgestattet seien. Die Klagenwelle wird auch in Zukunft nicht abreißen- vor allem dann, wenn es weitere Sanktionsvorschriften geben sollte. Gr, 08.12.06

Hartz IV abschaffen?

Loading ... Loading ...