Mehr Hartz IV Sanktionen vom Essener Jobcenter

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Jobcenter Essen hat 2013 mehr Sanktionen gegen Hartz IV-Bezieher verhängt

11.02.2014

Das Jobcenter Essen hat 2013 deutlich mehr Sanktionen in Form von Geldstrafen gegen Hartz IV-Bezieher verhängt als in den Vorjahren. Insgesamt wurden Angaben der Zeitung „WAZ“ zufolge mehr als 9.900 Sanktionen ausgesprochen. Damit stieg die Zahl der Leistungskürzungen um 50 Prozent. Melde- und Terminversäumnisse sollen am häufigsten Grund für die Sanktionierungen gewesen sein.

Zahl der Sanktionen ist um 50 Prozent gestiegen
Hartz IV-Bezieher, die einen Termin beim Jobcenter versäumen, sich weigern ein Jobangebot anzunehmen oder in anderer Weise gegen die Eingliederungsvereinbarung verstoßen, werden vom Jobcenter mit Sanktionen in Form von Geldkürzungen bestraft. Bis zu 100 Prozent der Hartz IV-Leistung dürfen die Jobcenter für drei Monate kürzen. Die Sanktionierten können dann an Stelle des Geldes Gutscheine beantragen, die sie in verschiedenen Supermärkten für Lebensmittel einlösen können. Für die Betroffenen bedeutet eine Sanktion ein Leben unterhalb des Existenzminimums. Erwerbslosenintiativen, Politiker, Einzelpersonen und sogar einige Jobcenter-Mitarbeiter sehen in den Sanktionen eine Verletzung der Menschenwürde und setzen sich deshalb für die Abschaffung der Leistungskürzungen ein.

Im Jobcenter Essen hat man jedoch einen ganz anderen Kurs eingeschlagen. 2013 stieg die Zahl der Sanktionen um satte 50 Prozent. Eine Sprecherin betonte jedoch gegenüber der „WAZ“, dass ein Vergleich zum Vorjahr nur bedingt möglich sei, da die Stadt Essen erst 2012 die Jobcenter übernommen habe. „Der Fokus unserer Arbeit 2012 lag auf der Sicherstellung von Leistung und Vermittlung“, sagte sie der Zeitung. Damals gab es immense Übergangsprobleme.

Doch dieses Argument hinkt, denn mit mehr als 9.900 Sanktionen liegt die Zahl der Leistungskürzungen auch weit über der von 2011. Vor allem Melde- und Terminversäumnisse waren Grund für Sanktionen. Darüber hinaus habe das Jobcenter aber auch Leistungen gestrichen, wenn sich Erwerbslose weigerten ein Jobangebot anzunehmen oder nicht in ausreichendem Maße um Arbeit bemühten, so die Sprecherin. Vor allem Jugendliche würden häufig wegen Meldeversäumnissen sanktioniert.

Die Zahl der Leistungskürzungen sei aber der Sprecherin zufolge vor allem gestiegen, weil sich auch die Zahl der Hartz IV-Bezieher erhöht habe. Ende 2013 waren das 61.200 Menschen im Zuständigkeitsbereich des Jobcenters Essen. Zudem habe es mehr Arbeitsangebote gegeben, was gezeigt habe, wer tatsächlich arbeiten will und wer eben nicht. Dass es sich bei den Jobangeboten häufig um Tätigkeiten handelt, die weder der persönlichen Eignung noch der Qualifikation entsprechen und an der Grenze Zumutbarkeit liegen, verschweigt das Jobcenter. (ag)

Bild: Gerd Altmann, Pixelio

Hartz IV abschaffen?

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