Hartz IV: Mehrbedarf für Vorbereitung von eingeschränkten Betroffenen auf Arbeitswelt
01.09.2021

Hartz IV: Mehrbedarf für Vorbereitung von eingeschränkten Betroffenen auf Arbeitswelt

Menschen mit körperlichen oder psychischen Einschränkungen haben es besonders schwer auf dem Arbeitsmarkt. Das Thüringer Landessozialgericht hat entschieden, das etwaige Weiterbildungungen oder Vorbereitungsmaßnahmen zur Teilhabe am Arbeitsleben, welche die persönlichen ...
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Statt Hartz IV: Mit dem Bürgergeld kommen nur kleine Verbesserungen
31.10.2022

Statt Hartz IV: Mit dem Bürgergeld kommen nur kleine Verbesserungen

Während die Union im Bundesrat das geplante Bürgergeld blockieren wollen, kritisiert die Linke die anstehende Hartz IV Reform als zu unzureichend. Nach Ansicht der Partei seien die Pläne nicht weitreichend ...
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Wenn Abmahnungen eine Kündigung vorbereiten - So können sich Betroffene wehren
30.10.2022

Wenn Abmahnungen eine Kündigung vorbereiten – So können sich Betroffene wehren

Abmahnungen können ein erstes Zeichen sein, dass der Arbeitgeber eine Kündigung vorbereitet. Oft verstoßen jedoch Abmahnungen gegen das Arbeitsrecht. Die nachfolgende Kündigung kann somit auch gegen das Kündigungsschutzgesetz verstoßen. Betroffene ...
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Hartz IV-Reform: Jobcenter-Personalräte fordern Bürgergeld-Verschiebung
29.10.2022

Hartz IV-Reform: Jobcenter-Personalräte fordern Bürgergeld-Verschiebung

Mit einem Brandbrief an den Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und den Haushaltsausschuss des Bundestags fordern die Personalräte der Jobcenter eine Verschiebung der Hartz-IV-Reform. In “großen Teilen” ...
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Hartz IV: Werden die Fahrtkosten zur Arbeit gezahlt?
29.10.2022

Hartz IV: Werden die Fahrtkosten zur Arbeit gezahlt?

Wenn das Einkommen nicht ausreicht, müssen Arbeitnehmer/innen Hartz IV als aufstockende Leistung beantragen. Manche Arbeitgeber zahlen sog. Pendlerpauschalen an ihre Angestellten. Die Jobcenter rechnen allerdings oft solche Pauschalen als Einkommen ...
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Hartz IV: Sozialamt muss wegen Überlastung schließen
28.10.2022

Hartz IV: Sozialamt muss wegen Überlastung schließen

Die Erreichbarkeit der Jobcenter und Sozialämter ist vielerorts schlecht. Das zeigten die Ergebnisse einer Studie, über die wir hier berichteten. Die Gründe hierfür mögen vielfältig sein. Ein möglicher Grund: die ...
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Jobcenter verweigert Hartz IV Leistungen von schwangerer Mutter
28.10.2022

Jobcenter verweigert Hartz IV Leistungen von schwangerer Mutter

Vor fast vier Jahren fällte das Bundesverfassungsgericht ein weitreichendes Urteil zu den Hartz IV Sanktionen. Zwar besagte das Urteil, dass Sanktionen weiterhin zulässig seien, aber der Regelsatz “nur” um maximal ...
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Hartz IV: Alle neuen Bürgergeld-Regelleistungen ab 2023
11.09.2022

Hartz IV: Alle neuen Bürgergeld-Regelleistungen ab 2023

Laut eines aktuellen Gesetzesentwurfs des Bundesarbeitsministeriums sollen die Hartz IV Regelsätze im kommenden Jahr um 53 Euro steigen. Somit würde der Eckregelsatz für einen Alleinstehenden 502 Euro betragen. Damit die ...
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Hunderttausende erhalten nicht den vollen Hartz IV-Regelsatz
14.09.2022

Hunderttausende erhalten nicht den vollen Hartz IV-Regelsatz

Hunderttausende Haushalte, die von Hartz IV oder Sozialhilfe Leistungen abhängig sind, erhalten noch nicht einmal den vollen, derzeit gültigen, Regelsatz. Vielfach müssen Betroffene nämlich aus den Regelleistungen Wohnkosten zahlen, Kürzungen ...
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Hartz IV-Studie: Jobcenter verschließen die Türen
26.10.2022

Hartz IV-Studie: Jobcenter verschließen die Türen

Arbeitsagenturen und Jobcenter sollen in der Notsituation helfen. Während andere Institutionen und Behörden die Kontaktbeschränkungen aufgrund der Coronakrise weitestgehend lockerten, mauern sich die Jobcenter weiterhin ein. Für Hartz-IV-Beziehende ist das ...
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Hartz IV: Aufforderung zum Umzug durch das Jobcenter - So einfach geht das nicht!
26.10.2022

Hartz IV: Aufforderung zum Umzug durch das Jobcenter – So einfach geht das nicht!

Die Unterkunftskosten sollen “angemessen” sein. Das führt immer wieder zum Streit zwischen Hartz IV/Sozialhilfe Beziehern und den Jobcentern. Beim Bürgergeld soll es eine Karrenzzeit geben. Aber auch dann gelten die ...
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Arbeitsrecht: Verweigerung der Corona-Tests ist wie eine Arbeitsverweigerung
25.10.2022

Arbeitsrecht: Verweigerung der Corona-Tests ist wie eine Arbeitsverweigerung

Sind für die Tätigkeit eines Arbeitnehmers Coronatests erforderlich, kommt die Verweigerung der Tests einer Arbeitsverweigerung gleich. Muss der Arbeitnehmer deswegen zu Hause bleiben, hat er keinen Anspruch auf sogenannten ...
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Hartz IV-Faktencheck: Stimmt diese Bürgergeld-Berechnung?
24.10.2022

Hartz IV-Faktencheck: Stimmt diese Bürgergeld-Berechnung?

Hat eine erwerbslose Alleinerziehende tatsächlich mehr Geld zur Verfügung? Während Erwerbslosen-Initiativen, Sozialverbände, Gewerkschaften und Hartz IV kritische Projekte wie wir die geplante Ausgestaltung des Bürgergelds als zu unzureichend kritisieren macht eine ...
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Hartz IV: Jobcenter lässt alleinerziehende Mutter rechtswidrig im Stich
23.10.2022

Hartz IV: Jobcenter lässt alleinerziehende Mutter rechtswidrig im Stich

Die Stromkosten steigen. In den Regelleistungen bei Hartz IV ist nur ein Pauschalbetrag für Strom vorgesehen. Dieser reicht allerdings für die galoppierenden Kosten für Strom nicht aus. Diese bittere Erfahrung ...
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Rückwirkendes Kindergeld während Asylverfahren nicht für alle
21.10.2022

Rückwirkendes Kindergeld während Asylverfahren nicht für alle

Während eines laufenden Asylverfahrens besteht für später aus humanitären Gründen aufgenommene Flüchtlinge kein Anspruch auf rückwirkendes Kindergeld. Dies ist bei solchen sogenannten subsidiär Schutzberechtigten nicht vorgesehen, sondern nur ...
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Hartz IV: Neues Weiterbildungsgeld und Bürgergeld-Bonus
20.10.2022

Hartz IV: Neues Weiterbildungsgeld und Bürgergeld-Bonus

Mit der Einführung des neuen “Bürgergelds” plant die Bundesregierung ein sog. Weiterbildungsgeld sowie einen Bürgergeld-Bonus. Sind die Anreize tatsächliche eine Verbesserung? Wer kann hiervon profitieren? Rund 1,2 Millionen Hartz-4-Bezieher ohne Abschluss Derzeit ...
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Neuer Mindestlohn: Das müssen Hartz IV Bezieher beachten
20.10.2022

Neuer Mindestlohn: Das müssen Hartz IV Bezieher beachten

Durch die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro seit dem 1. Oktober 2022 gilt, müssen aufstockende Hartz IV Bezieher dem Jobcenter bei einem verändertem Einkommen eine Änderungsmitteilung abgeben. Was ändert ...
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Einmalige Unterhaltsabfindung führt zu hohen Kassenbeiträgen
19.10.2022

Einmalige Unterhaltsabfindung führt zu hohen Kassenbeiträgen

Geschiedene Ehepartner müssen bei einer vom Ex-Ehegatten gezahlten einmaligen Abfindung für Unterhaltsansprüche ein Jahr lang mit höheren Beiträgen zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung rechnen. Die Krankenkasse darf die ...
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Familienversicherung: Einkünfte gegenüber der Krankenkasse nicht verschweigen
18.10.2022

Familienversicherung: Einkünfte gegenüber der Krankenkasse nicht verschweigen

Im Fragebogen der Krankenkasse sollten besser nicht Einkünfte verschwiegen werden. Ein Urteil des Bundessozialgerichts in Kassel gab einer gesetzlichen Krankenkasse Recht, wenn sie einen rückwirkenden Beitragsbescheid ausstellt. Wer im Einkommensfragebogen für ...
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Für Negativeintrag: Schufa zahlt 5000 Euro Schmerzensgeld
17.10.2022

Für Negativeintrag: Schufa zahlt 5000 Euro Schmerzensgeld

Wer einen negativen Schufa-Eintrag hat, hat es im Allgemeinen schwer, einen Handyvertrag abzuschließen, Wohneigentum finanzieren zu lassen oder eine Mietwohnung zu finden. Im konkreten Fall konnte aufgrund eines Falscheintrags ein ...
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Keine schematische Berechnung der Tagessätze bei Hartz IV Beziehern
16.10.2022

Keine schematische Berechnung der Tagessätze bei Hartz IV Beziehern

Wenn ein Gericht einen Angeklagten zu einer Geldstrafe verurteit, werden Tagessätze analog zum Nettoeinkommen festgesetzt. Auch bei Hartz IV Beziehern wurde in der Vergangenheit dieses schematische System angewandt. Ein Betroffener ...
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Bürgergeld: Bundesrechnungshof kritisiert scharf Hartz-IV-Reformen
15.10.2022

Bürgergeld: Bundesrechnungshof kritisiert scharf Hartz-IV-Reformen

Der Bundesrechnungshof kritisiert ungewöhnlich scharf das Vorhaben der Bundesregierung, umfangreiche Hartz-IV-Reformen umzusetzen. Bei dem anstehendem Bürgergeld sei das Schonvermögen zu hoch, auch sei die Abschwächung der Sanktion “kontraproduktiv”. Was ist ...
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So hetzte die AfD gegen Hartz IV Beziehende im Bundestag
15.10.2022

So hetzte die AfD gegen Hartz IV Beziehende im Bundestag

Die AfD gibt sich gern als “soziale Partei” des “kleinen Mannes”, die die Wut der Bürger in die Parlamente trägt. Auch viele Hartz-IV-Beziehende wählen die AfD. Doch während der Bürgergeld-Debatte ...
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Schwerkranker Hartz IV Bezieher im Jobcenter zu Boden gestoßen
14.10.2022

Schwerkranker Hartz IV Bezieher im Jobcenter zu Boden gestoßen

Ein schwerkranker Hartz-IV-Leistungsbezieher erstattete gegen den Sicherheitsmann des Jobcenters Waiblingen eine Anzeige wegen Körperverletzung. Der Security-Mitarbeiter der Behörde habe den herzkranken, schwerbehinderten T. zu Boden gestoßen haben. Was war genau ...
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