Neues Rechtsberatungsgesetz zur Vorlage
26.06.2015

Neues Rechtsberatungsgesetz zur Vorlage

Februar 2007: Rechtsberatung öffnen. Neuer Gesetzesentwurf vorgelegtIm Mittelpunkt des neuen Gesetzentwurfs steht das neue Rechtsdienstleistungsgesetz, das an die Stelle des Rechtsberatungsgesetzes von 1935 treten soll. "Mit dem RDG schaffen wir eine ...
Weiterlesen
In Berlin 410 Hartz IV Zwangsumzüge
26.06.2015

In Berlin 410 Hartz IV Zwangsumzüge

410 Haushalte mussten in Berlin Zwangsumziehen. Der Grund: die Miete war zu hoch.Im Jahre 2006 mussten in Berlin genau 410 Haushalte umziehen. Insgesamt wurden jedoch 17.400 Erwerbslose angeschrieben worden, da ...
Weiterlesen
Konjunkturpaket ohne soziale Orientierung
26.06.2015

Konjunkturpaket ohne soziale Orientierung

Konjunkturpaket ohne soziale Orientierung"Dem zweiten Konjunkturpaket fehlt die soziale Orientierung", erklärte der Bundesgeschäftsführer des Sozial- und Wohlfahrtsverbandes Volkssolidarität Dr. Bernd Niederland am Freitag in Berlin. "Das zeigt sich unter anderem ...
Weiterlesen
Anzahl der Hartz IV Empfänger: Über 6 Millionen
26.06.2015

Anzahl der Hartz IV Empfänger: Über 6 Millionen

Weit über 6 Millionen Hartz IV/Sozialgeld Beziehende in Deutschland02.11.2014 Während die Bundesagentur für Arbeit (BA) erneut Jubelnachrichten in die Welt posaunt, zeigen die realen Zahlen ein weit aus anderes Bild von ...
Weiterlesen
Hartz IV: Das "Arge Imperium" schlägt zurück
26.06.2015

Hartz IV: Das “Arge Imperium” schlägt zurück

Das Imperium ARGE schlägt zurück!Hochschwarzwald – Nachdem die ARGE Breisgau-Hochschwarzwald bereits mehrere Arbeitsplätze verhinderte und Bruno S. im Nov. 06 alle Abgeordneten des Bundes- und Landtages (BW) auf diese Situation ...
Weiterlesen
Rechtswidrige Altersvorsorge-Vernichtung
26.06.2015

Rechtswidrige Altersvorsorge-Vernichtung

Jobcenter Odenwald zwingt Leistungsberechtigten zur Auflösung seiner Altersvorsorge 02.07.2014 Das Jobcenter Odenwald hat einen Hartz IV-Antragsteller dazu gezwungen, seine Altersvorsorge trotz erheblicher Verluste aufzulösen. Wie das Internetportal „Scharfs-links.de“ berichtet, sei dem Mann ...
Weiterlesen
Jobcenter-Zeitarbeiter gegen Hartz IV Bezieher
26.06.2015

Jobcenter-Zeitarbeiter gegen Hartz IV Bezieher

Wie aus Jobcenter-Zeitarbeitern Hilfssheriffs werden. Ein Kommentar von Thomas Kallay 05.10.2014 In den Medien wird aktuell rauf und runter darüber berichtet über ein aktuelles Urteil des LSG Rheinland-Pfalz, das, unter Umgehung des ...
Weiterlesen
Oben-Ohne Hartz IV-Massage im Jobcenter
26.06.2015

Oben-Ohne Hartz IV-Massage im Jobcenter

Es gibt einen Behördenwitz, der eigentlich passt: „Treffen sich zwei Verwaltungsmenschen auf dem Flur, sagt der Eine zum Anderen: „Na, kannst du auch nicht schlafen?“ Heute hingegen muss es heißen: ...
Weiterlesen
Hartz IV: Was tun bei Eingliederungsvereinbarung
26.06.2015

Hartz IV: Was tun bei Eingliederungsvereinbarung

Erfolgreich wehren gegen Eingliederungsvereinbarung. Tipps vom Erwerbslosen Forum Deutschland Ganz wichtig: Bei Personen, die schlecht oder gar nicht Deutsch können, muß, wenn die Behörde zum Termin geladen hat, immer (!) ein ...
Weiterlesen
Aktionstag gegen Schikane in Jobcentern
26.06.2015

Aktionstag gegen Schikane in Jobcentern

Aktionstag gegen Schikane in Jobcentern: 2. Oktober: AufRECHT bestehen – Kein Sonderrecht im Jobcenter. Frankfurt: Jobcenter West, 8:00 bis 16:00, Salvador-Allende-Str. 3, S-Bahn-Station Westbahnhof 19.09.2014 „Sie verlassen den grundgesetzlich geschützten Raum und ...
Weiterlesen
Die Wahrheit über Hartz IV
26.06.2015

Die Wahrheit über Hartz IV

Hartz IV- Die Wahrheit Hartz IV ist ein erheblicher Einschnitt in die bürgerlichen Rechte der Armutsbevölkerung. Bei Strafe der Leistungskürzung verordnete Eingliederungsvereinbarung verletzen die Vertragsfreiheit. Gepaart mit erheblichen datenschutzrechtlichen Verstößen bei ...
Weiterlesen
Studiengebühren: SPÖ Zentrale besetzt
26.06.2015

Studiengebühren: SPÖ Zentrale besetzt

ABS solidarisiert sich mit BesetzerInnen der SPOe-Zentrale in Oesterreich Nach einem Bericht auf www.krone.at halten seit Montag ca. 150 VertreterInnen von SPOe-Jugendorganisationen, der Oesterreichischen HochschuelerInnenschaft (OeH) und weiteren StudentInnenorganisationen den Eingangsbereich ...
Weiterlesen
Wichtige Hinweise zum Elterngeld & Hartz IV
26.06.2015

Wichtige Hinweise zum Elterngeld & Hartz IV

Wichtiges zum Elterngeld & Hartz IVAlg II-Betroffene, die vor Geburt des Kindes kein Erwerbseinkommen hatten erhalten für Kinder, die ab Jan. 07 geboren wurden diesen sog. Sockelbetrag (1) an Elterngeld. ...
Weiterlesen
Zukünftig mehr "Wohngeld" für Hartz IV-Bezieher?
26.06.2015

Zukünftig mehr “Wohngeld” für Hartz IV-Bezieher?

Klimakomponente beim Wohngeld: Hartz IV-Bezieher und Geringverdiener sollen zukünftig mehr Wohngeld erhalten, um in sanierten Wohnungen leben zu können 05.12.2014 Die Bundesregierung prüft derzeit eine sogenannte Klima-Komponente in Form einer Erhöhung des ...
Weiterlesen
Jobcenter: Geld für Obdachlose veruntreut
26.06.2015

Jobcenter: Geld für Obdachlose veruntreut

Jobcenter-Mitarbeiterin steckte sich offenbar Gelder für Obdachlose in die eigene Tasche 20.07.2014 Eine Mitarbeiterin des Jobcenters Krefeld, die für die Betreuung von Obdachlosen zuständig war, hat laut Staatsanwaltschaft rund 60.000 Euro ...
Weiterlesen
Jobcenter kürzte Alleinerziehenden Hartz IV
26.06.2015

Jobcenter kürzte Alleinerziehenden Hartz IV

Urteil: Voller Hartz IV-Anspruch für Alleinerziehende, auch wenn der Vater als Tourist im Haushalt aufgenommen wird 20.06.2014 Das Jobcenter kürzte einer alleinerziehenden 50 Prozent ihrer Hartz IV-Leistungen, nachdem der Vater des Kindes ...
Weiterlesen
SPD lehnt CDU ALG I Vorschläge deutlich ab
26.06.2015

SPD lehnt CDU ALG I Vorschläge deutlich ab

Keine Koalitionseinigung in Sicht. SPD lehnt weiterhin Rüttgers ALG I Vorschläge ab. Bis zum Jahre 2009 stellt die Bundes SPD keine Einigung in Bezug auf eine Angleichung des Arbeitslosengeld I in ...
Weiterlesen
Hartz IV Gesetze sind reine Spargesetze
26.06.2015

Hartz IV Gesetze sind reine Spargesetze

Linkspartei: Hartz-Gesetze sind reine SpargesetzeZur von seiten der Koalition angekündigten Schaffung öffentlich geförderter Beschäftigung und zu den Ergebnissen einer Kleinen Anfrage der Linksfrak­tion im Bundestag zur Entwicklung der Arbeitslosigkeit (Drs. ...
Weiterlesen
Eltern gegen „Hartz IV-Aushilfen“
26.06.2015

Eltern gegen „Hartz IV-Aushilfen“

Hartz IV-Bezieher sollen zukünftig in Kitas und Altenpflegeheimen aushelfen21.10.2014 Zukünftig sollen Hartz IV-Bezieher, die bereits seit mehreren Jahren erwerbslos sind, als Aushilfen in Kitas und Altenpflegeheimen arbeiten. So lautet jedenfalls ein ...
Weiterlesen
Schon 5 Menschen im Hartz IV Hungerstreik
26.06.2015

Schon 5 Menschen im Hartz IV Hungerstreik

Konrad Fitz der 51 – Jährige ist Mitglied in der “Bürgergemeinschaft gegen Sozialabbau e.V.” in der Uckermark und wohnhaft in Schwedt /O. Was geschieht zur Zeit in Deutschland? Jetzt protestieren schon ...
Weiterlesen
Anhebung der Hartz IV Sätze & Konsumchecks
26.06.2015

Anhebung der Hartz IV Sätze & Konsumchecks

Anhebung der Hartz IV Regelsätze und Konsumchecks gegen die Finaz- und Wirtschaftskrise. DGB- Vorstandsmitglied Matecki: Mit verbessertem Krisenmanagement gegen Arbeitslosigkeit Ein „verbessertes Krisenmanagement“ forderte DGB-Vorstandsmitglied Claus Matecki am Donnerstag in Berlin ...
Weiterlesen
Hartz IV: Übernahme der Beerdigungskosten
26.06.2015

Hartz IV: Übernahme der Beerdigungskosten

Leistungsträger muss Beerdigungskosten des Ehemanns auch bei verspäteter Antragsstellung übernehmenMenschen, die Leistungen nach SGB XII beziehen, haben Anspruch auf Übernahme der Bestattungskosten, sofern sie nicht in Lage sind, die Kosten ...
Weiterlesen
Keine Änderungen beim Hartz IV Kinderregelsatz
26.06.2015

Keine Änderungen beim Hartz IV Kinderregelsatz

Die Bundesregierung will an den Hartz IV Kinderregelsätzen nichts verändern Noch am Wochenende forderte die Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine Neuberechnung der Hartz IV Kinderregelsätze. Ausgangspunkt war das Urteil ...
Weiterlesen
Hartz IV: Der Fluch der Niedriglöhne
26.06.2015

Hartz IV: Der Fluch der Niedriglöhne

Weil viele Menschen nicht von ihrem Lohn leben können, müssen Sie ihre Existenz mit Hartz IV sichern Die Löhne sinken und die Bundesregierung feiert die Arbeitslosenstatistik, die in den letzten Jahren ...
Weiterlesen