Was tun gegen Hartz IV Zwangsverrentung
26. Juni 2015

Was tun gegen Hartz IV Zwangsverrentung

Was kann getan werden, um gegen die Hartz IV Zwangsrente vorzugehen? Verwaltungsakt und ErmessenNach eingehender Prüfung und nach Rücksprache mit Juristen vertreten wir folgende Rechtsauffassung: Die Zwangsverrentung beginnt damit, dass das ...
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Hartz IV: Offener Brief an Wowereit & Sarrazin
26. Juni 2015

Hartz IV: Offener Brief an Wowereit & Sarrazin

Offener Brief an den Vorsitzenden der Berliner Sozialdemokraten Klaus Wowereit und Thilo SarrazinTreten Sie von Ihren Ämtern zurück! Die Agenda-Politik des früheren Kanzlers Gerhard Schröder brockte den arbeitslos Gewordenen anstatt Arbeitslosenhilfe ...
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Hartz IV: Anmerkung zum Beschluss des LSG Hamburg
26. Juni 2015

Hartz IV: Anmerkung zum Beschluss des LSG Hamburg

Anmerkung zum Beschluss des LSG Hamburg und zum Kommentar von Diana Hildegard Henrich von Wolfgang Spies, Halle/S.: Auch wenn die Problematik der 1-Euro-Jobs dadurch nicht kleiner wird, beruht der Kommentar ...
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Erneuter Todesfall durch Hartz IV?
26. Juni 2015

Erneuter Todesfall durch Hartz IV?

58-jähriger Mann verstirbt in Hannover. Seit Oktober letzten Jahres hatte der Mann kein Arbeitslosengeld II erhalten Ein tragischer Tod eines 58-jährigen Mannes aus Hannover lässt viele Fragen aufkommen. Wie konnte es ...
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Hartz IV Formular stiftet Verwirrung
26. Juni 2015

Hartz IV Formular stiftet Verwirrung

ALG II Formular stiftet weitere Verwirrung Das Formular "Ergänzung zum Fortzahlungsantrag vom …" stiftet übrigens auch in einigen anderen Punkten Verwirrung. So wird in Frage 5, 6, 10 und 12 nach ...
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Hartz IV Verwaltung wird neu geregelt
26. Juni 2015

Hartz IV Verwaltung wird neu geregelt

Die Hartz IV "Mischverwaltung" ist verfassungswidrig, stellte nun das Bundesverfassungsgericht festDie Arbeitsmarktreform Hartz IV muss in der Verwaltungs- Umsetzung neu geregelt werden. das Bundesverfassunggericht hat nun festgesetllt, dass die sog. ...
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Hartz IV führt zu Armut
26. Juni 2015

Hartz IV führt zu Armut

Die Arbeitsmarktreform Hartz IV führt zu Armut Für den geneigten Leser wird diese Aussage nichts Neues sein. Nun ist das Argument "Hartz IV führt zu Armut" jedoch von einem führenden Wirtschaftsinstitut ...
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Hartz IV Regelsatz: Linke vorsätzlich ausgeladen
26. Juni 2015

Hartz IV Regelsatz: Linke vorsätzlich ausgeladen

Klage vor dem Bundesverfassungsgericht: Die Linke wurde von allen Ausschüssen fern gehaltenEs ist bekannt, dass die Partei „Die Linke“ verstärkt für die Rechte von Hartz IV Beziehern im Bundestag eintritt ...
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Gesetzliche Rente stärken ist einzige Alternative
26. Juni 2015

Gesetzliche Rente stärken ist einzige Alternative

Gesetzliche Rente stärken ist einzige Alternative"Es zeigt sich dass die so genannte Riester-Rente kein Erfolgsmodell sondern der eigentliche Problemfall ist, vor allem für Geringverdiener, Arbeitslose und Menschen mit unterbrochen Erwerbsverläufen." ...
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Nein zu Linkspartei: Das Aus der WASG Berlin?
26. Juni 2015

Nein zu Linkspartei: Das Aus der WASG Berlin?

Die Wahlalternative Arbeit & Soziale Gerechtigkeit (WASG) Berlin votiert gegen eine Fusion mit der PDS. Linkspartei In dem kleinen "Dorf" namens Berlin gibt es sie noch; die Rebellen, die sich nicht ...
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Hartz IV: Rechtswidrige 1-Euro-Jobs im Altersheim
26. Juni 2015

Hartz IV: Rechtswidrige 1-Euro-Jobs im Altersheim

Hartz IV-Bezieher dürfen nicht zur Betreuung von Senioren verpflichtet werdenEin Jobcenter darf keine Arbeitsgelegenheit (Ein-Euro-Job) zur selbständigen Kinder- und Seniorenbetreuung zuweisen, wenn Hartz IV-Bezieher keine Ausbildung oder ausreichend Erfahrung in ...
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Bild Zeitung Kampagne gegen Hartz IV Empfänger
26. Juni 2015

Bild Zeitung Kampagne gegen Hartz IV Empfänger

Die Bild Zeitung hat wieder einmal eine neue Hetzkampagne gegen Hartz IV Empfänger gestartet. Allerdings wird dabei in einer Art und Weise vorgegangen, die an Volksverhetzung grenzt. Mit bewusst falschen ...
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Späte Hartz IV Zahlungen wegen 4-Augen-Prinzip
26. Juni 2015

Späte Hartz IV Zahlungen wegen 4-Augen-Prinzip

BA beschließt Vier-Augen-Prinzip bei Leistungsgewährung 19.01.2015 Die Bundesagentur für Arbeit (BA) stellt seit dem 18. August 2014 stufenweise ihre Software auf „Allegro“ um. Mit dem neuen System soll angeblich "die Bearbeitung von ...
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Hartz IV: Minimale ALG II Regelsatz- Erhöhung
26. Juni 2015

Hartz IV: Minimale ALG II Regelsatz- Erhöhung

Erhöhung des Regelleistungen bei Alg II und Sozialgeld ab dem 01.07.2007 Zum 01. Juli 2007 werden die Regelsätze beim Arbeitslosengeld II (Alg II) und dem Sozialgeld minimal erhöht. Im Zuge der ...
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Hartz IV: Alles zum Thema Erben & ALG II
26. Juni 2015

Hartz IV: Alles zum Thema Erben & ALG II

Fragen und Antworten zum Thema Erbschaft und Arbeitslosengeld II (ALG II) Ich habe geerbt, muss ich das der ARGE melden?Jeder Empfänger von ALG II ist nach § 60 Abs. 1 Nr. ...
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Hartz IV – Schulkosten vom Essen absparen?
26. Juni 2015

Hartz IV – Schulkosten vom Essen absparen?

Hartz IV und SchulkostenAlle Welt redet von Kinderarmut – die CDU/SPDBundesregierung bestreitet sie. Noch im Juli 2007 meinte sie: „Die Regelleistung bildet das soziokulturelle Existenzminimum ab und umfasst auch die ...
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Die Linke fordert 435 Euro Hartz IV Regelsatz
26. Juni 2015

Die Linke fordert 435 Euro Hartz IV Regelsatz

Die Bundesfraktion der Partei "Die Linke" fordert 435 Euro Arbeitslosengeld IIIn die anhaltene Diskussion um eine Erhöhung des Hartz IV Regelsatzes schaltet sich nun auch die Bundesfraktion der Linken (ehemals ...
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BA gibt nach: Keine Observationen bei Hartz IV
26. Juni 2015

BA gibt nach: Keine Observationen bei Hartz IV

Die Bundesagentur für Arbeit sowie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) geben nach: Der Passus "Observationen" wird aus den Dienstanweisungen für Arge Außendienstmitarbeiter gestrichen Aufgrund der Intervention der Erwerbsloseninitiativen Erwerbslosen ...
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Hartz IV: Umzugskartons müssen finanziert werden
26. Juni 2015

Hartz IV: Umzugskartons müssen finanziert werden

Hartz IV: Ämter müssen Kosten für Umzugskartons übernehmen Hartz IV Empfänger, dessen Umzug angeordnet oder genehmigt wurden, haben einen Anspruch darauf, dass die Kosten für Schönheitsreparaturen der ehemalige Wohnung bezahlt werden. ...
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Immer mehr Hartz IV Aufstocker verschuldet
26. Juni 2015

Immer mehr Hartz IV Aufstocker verschuldet

Immer mehr Menschen in Deutschland verschulden sich. 6,7 Prozent derjenigen, die eine Schuldnerberatungsstelle aufsuchten, waren laut dem statistischen Bundesamt, sogenannte Aufstocker. Die Betroffenen müssen trotz regulärer Arbeitsstelle mit Hartz IV-Leistungen ...
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Thema Mindestlohn: Die Linke will SPD helfen
26. Juni 2015

Thema Mindestlohn: Die Linke will SPD helfen

Die Partei "Die Linke" will im Wahlkampf der SPD beim Thema Mindestlohn unter die Arme greifen. Doch das Thema Mindestlohn bleibt nur Wahlkampfthema. Hannover. Am 27. Januar wird in Niedersachsen ein ...
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Bundeskanzler Kurt Beck (SPD) ohne Hartz IV?
26. Juni 2015

Bundeskanzler Kurt Beck (SPD) ohne Hartz IV?

Oskar Lafontaine (Die Linke) will Kurt Beck (SPD) verhelfen Bundeskanzler zu werden- jedoch ohne Hartz IV und Bundeswehr- Auslandseinsätze Kaum ist die Partei "Die Linke" geboren und schon werden Koalitionsangebote gegenüber ...
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Hartz IV: Neue Fristen für Überprüfungsanträge
26. Juni 2015

Hartz IV: Neue Fristen für Überprüfungsanträge

Die Fristen für einen Überprüfungsantrag laufen ab: Jetzt schnell handeln! 18.03.2011 Wer einen Verwaltungsakt (z.B. bei einen Hartz IV-Bescheid) erhalten hat, sollte innerhalb eines Monats – wenn erforderlich-, einen Widerspruch einlegen. Ist ...
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Hartz IV: Kontoabfrage möglich
26. Juni 2015

Hartz IV: Kontoabfrage möglich

Konto- Spionage durch die Ämter bei Hartz IV- Empfängern Eine Konto-Abfrage von Menschen die auf Sozialleistungen wie das Arbeitslosengeld II angewiesen sind, wird nun auch den Sozialbehörden eingeräumt. Bisher wurde eine ...
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