Hartz IV: Zusätzliche ALG II Leistungen bei HIV
28. Juni 2015

Hartz IV: Zusätzliche ALG II Leistungen bei HIV

Hartz IV Bezieher die an der Immunschwächekrankheit Aids leiden, haben einen zusätzlichen Anspruch auf Mehrbedarf. (23.08.2010) ALG II Bezieher, die an der Immunschwächekrankheit AIDS (HI-Virus) erkrankt sind, haben einen zusätzlichen Hartz ...
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Petition für höhere Hartz IV Regelsätze
28. Juni 2015

Petition für höhere Hartz IV Regelsätze

Petition fordert einen höheren Lebensmittelanteil bei den Hartz IV Regelsätzen 16.02.2011 Eine öffentlich eingereichte Petition an den Deutschen Bundestag fordert eine eine höhere Berechnung des Lebensmittelanteils beim Hartz IV Regelsatz. So ...
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Uni-Klinik Essen gibt Leiharbeit auf
28. Juni 2015

Uni-Klinik Essen gibt Leiharbeit auf

Die Uni-Klinik gibt die betriebsinterne Leiharbeit auf Die Universitätsklinik Essen stand in den letzten Jahren oftmals in der Kritik. Um Leiharbeiter innerhalb der Klinik zu beschäftigten, wurde eigens hierfür eine ...
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Von der Leyen will das "Hartz IV" abschaffen
28. Juni 2015

Von der Leyen will das “Hartz IV” abschaffen

Der alten Sache einen neuen Namen geben: Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen will die Bezeichnung "Hartz IV" abschaffen Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wünscht sich, dass es die Wortkreation "Hartz-IV" ...
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In Berlin schon 100.000 Hartz IV Klagen
28. Juni 2015

In Berlin schon 100.000 Hartz IV Klagen

In Berlin wurde in der vergangenen Woche die 100.000. Hartz IV Klage eingereicht.(19.06.2010) In Berlin wurde die einhunderttausendenste Klage aufgrund der Hartz IV-Gesetzgebungen eingereicht. Die Klagewelle an den Sozialgerichten hält ...
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Hartz IV: Werden Argen Sanktionsquoten vorgegeben?
28. Juni 2015

Hartz IV: Werden Argen Sanktionsquoten vorgegeben?

Bundesagentur für Arbeit gibt Sanktionsquote vor Werden ARGE-Mitarbeitern Sanktionsquoten durch die Bundesagentur für Arbeit vorgegeben? Immer wieder gibt es Mutmaßungen, dass die Bundesagentur für Arbeit intern Sanktionsquoten für Hartz IV-Betroffene vorgibt. Bislang ...
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Absurde Hartz IV Sanktionen bei unter 25-Jährigen
28. Juni 2015

Absurde Hartz IV Sanktionen bei unter 25-Jährigen

Völlig absurd und untauglich: Die Sanktionspraxis gegen junge Menschen im Arbeitslosengeld II Bezug Die Macher von Hartz IV müssen ein negatives Zerrbild von Arbeitslosen vor Augen gehabt haben. Diesem "faulen, arbeitsunwilligen ...
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Wohlfahrtsverband: Hartz IV Sanktionen zu hart
28. Juni 2015

Wohlfahrtsverband: Hartz IV Sanktionen zu hart

Wohlfahrtsverband kritisiert zu regide Hartz IV Sanktionsmaßnahmen bei jungen ALG-II Beziehern.(13.05.2010) Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat die regiden Hartz IV-Sanktionen bei jungen ALG II-Beziehern kritisiert. Nach Ansicht des Verbandes seien die ...
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Studie: 20 Jahre Deutsche Einheit
28. Juni 2015

Studie: 20 Jahre Deutsche Einheit

20 Jahre Deutsche Einheit: Ziel nicht erreicht Die Sicht der Bürger auf die deutsche Einheit ist nach 20 Jahren gespalten. 40 Prozent meinen, dass Ost und West zusammengewachsen sind und sehen ...
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Ferienjobs bei Hartz IV lohnen sich wieder
28. Juni 2015

Ferienjobs bei Hartz IV lohnen sich wieder

Die Linke: Ferienjobs bei Hartz IV lohnen sich erstmals wieder. Neues Gesetz erlaubt Schülern 1.200 Euro in den Sommerferien anrechnungsfrei zu behalten (09.07.2010) DIE LINKE begrüßt, dass sich erstmals seit Einführung ...
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Hartz IV Erhöhung könnte Krankenkassen retten
28. Juni 2015

Hartz IV Erhöhung könnte Krankenkassen retten

Hartz IV Regelsatz Erhöhung könnte Krankenkassen retten. (06.07.2010) Den Hartz IV Regelsatz erhöhen und damit Krankenkassen-Beitragserhöhungen verhindern? Der Zusammenhang ist zunächst nicht sofort erkennbar, der Verband der Ersatzkassen erläutert jedoch mögliche ...
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Arbeitslosenzahlen im April gesunken und Hartz IV?
28. Juni 2015

Arbeitslosenzahlen im April gesunken und Hartz IV?

Bundesagentur für Arbeit: Die Zahl der Arbeitslosen ist im April 2010 durch die Frühjahrsbelebung gesunken, aber sieben Millionen Menschen erhalten weiterhin Hartz IV Leistungen. (29.04.2010) Die Arbeitslosenzahlen sind nach Angaben der ...
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Forsa-Umfrage: FDP stürzt auf 5 Prozent ab
28. Juni 2015

Forsa-Umfrage: FDP stürzt auf 5 Prozent ab

Umfragewerte: FDP stürzt auf fünf Prozent ab (09.06.2010) Nur noch 5 Prozent der Wähler könnten sich vorstellen, bei der nächsten Bundestagswahl ihr Kreuzchen bei der FDP zu machen. Das dürfte die ...
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Hartz IV: Sozialverband legt eigenes Modell vor
28. Juni 2015

Hartz IV: Sozialverband legt eigenes Modell vor

Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat ein eigenes Konzept zur Ausgestaltung der Hartz IV Anspruchs für Kinder vorgelegt und kritisiert damit das Chipkarten-Modell des Bundesarbeitsministeriums. (18.08.2010) Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat ein eigenes Konzept ...
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Hartz IV Regelsatz nicht verfassungskonform
28. Juni 2015

Hartz IV Regelsatz nicht verfassungskonform

Juristische Expertise bescheinigt den "neuen" Hartz IV Regelleistungen Verfassungsbruch. Das wissenschaftliche Institut WSI hat die Hartz IV Neuregelung aus juristischer Sicht genauer unter die Lupe genommen. Die Analyse kommt dabei ...
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Hartz IV: Musterwiderspruch Selbständige Juli 2010
28. Juni 2015

Hartz IV: Musterwiderspruch Selbständige Juli 2010

Musterwiderspruch Selbständige Juli 2010 Ich lege gegen o.g. Bescheid Widerspruch ein, soweit er rechtswidrig ist, und be­antrage die Zahlung, auch rückwirkend, der rechtswidrig nicht bewilligten Leistun­gen. Begründung:1. Der Bescheid ist insgesamt rechtswidrig. ...
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Einführung der Hartz IV Gesetze verfassungsgemäß
28. Juni 2015

Einführung der Hartz IV Gesetze verfassungsgemäß

Bundesverfassungsgericht: Nach Ansicht des Verfassungsgerichtes war die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe und damit die Einführung der Hartz IV Gesetze verfassungsgemäß. 29.12.2010 Das Bundesverfassungsgericht hat die Einführung der Hartz IV Gesetzgebungen und damit ...
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Falsche Berechnungsgrundlage bei Hartz IV?
28. Juni 2015

Falsche Berechnungsgrundlage bei Hartz IV?

Falsche Berechnungsgrundlage bei Hartz IV?von Lutz HaussteinAls das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) am 09 Februar 2010 die Grundlagen der Festsetzung des Hartz IV Regelsatzes der sozialen Mindestsicherung kritisierte, machte ein Begriff die ...
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Hartz IV: Zukünftig erschwerte Rechtsberatung?
28. Juni 2015

Hartz IV: Zukünftig erschwerte Rechtsberatung?

Gesetzentwurf im Bundesat: Beratungshilferecht soll eingeschränkt werden! (28.06.2010) Arbeitslosengeld II (ALG II) Beziehern soll zukünftig das Einfordern von Rechtsansprüchen gegenüber den Hartz IV-Behörden erschwert werden. Die Länderkammer hat dem Bundesrat einen ...
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Banken wuchern mit Dispo-Zinsen
28. Juni 2015

Banken wuchern mit Dispo-Zinsen

Fianztest: Banken wuchern mit Dispo-Zinsen. (14.09.2010) Laut einer Studie der Stiftung Warentest verlangen in Deutschland ansässige Banken zum Teil hohe Überziehungszinsen (Dispositions-Zinsen). Teilweise berechnen die Banken bis zu 17 Prozent für ...
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Hartz IV Verwaltungskosten stark angestiegen
28. Juni 2015

Hartz IV Verwaltungskosten stark angestiegen

Verwaltungskosten für die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) im Vergleich zu den Vorjahren gestiegen. (19.05.2010) Im Bundeshaushalt 2010 sind für die vom Bund zutragenden „Verwaltungskosten für die Durchführung der ...
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Hartz-Bilanz: 5 Jahre Hartz IV
28. Juni 2015

Hartz-Bilanz: 5 Jahre Hartz IV

Fünf Jahre Hartz IVvon Gerd-Dieter Lehmann Ganz allmählich setzt sich parteiübergreifend die Erkenntnis durch, dass die Hartz IV- Gesetze dringend zu reformieren sind. Immer wieder wird dabei darauf verwiesen, wie segensreich ...
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Käßmann: Widerstand gegen Hartz IV-Kürzungen
28. Juni 2015

Käßmann: Widerstand gegen Hartz IV-Kürzungen

Die frühere Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Margot Käßmann ruft zum Widerstand gegen Hartz-IV Kürzungen auf. (09.06.2010) Die frühere Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Margot Käßmann, ...
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Fünf Jahre Studiengebühren: Fünf Jahre zu viel!
28. Juni 2015

Fünf Jahre Studiengebühren: Fünf Jahre zu viel!

5 Jahre allgemeine Studiengebühren sind 5 Jahre zu viel Zum fünften Mal jährt sich das Urteil des Bundeverfassungsgerichts, welches es ermöglichte, Studiengebühren einzuführen. Damit fing der Gebührenhorror an: Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen, ...
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