Bürgergeld News

Dienststellen der Bundesagentur für Arbeit bundesweit geschlossen – warum? Alle Dienststellen der Bundesagentur für Arbeit (BA) sind bundesweit weiterhin geschlossen, auch die der Familienkasse. Warum ist das so? Ein sachlicher Grund ...

Achtung: Alleinerziehende haben weniger vom Kinderbonus Wie berichtet wird der Kinderbonus im September sowie im Oktober auf das Konto von Familien mit Kindern im eigenen Haushalt überwiesen. Wie die Sozialberatung Ruhr ...

30 Prozent mehr für Personalausweis Um satte 30 Prozent steigen die Kosten für einen neuen Personalausweis. Ab kommenden Jahr soll der “Perso” statt 28,80 EUR nunmehr 37 Euro kosten. Das hat ...

Der Koalitionsausschuss von Union und SPD hat in seiner jüngsten Sitzung den Vorschlag, die Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes auf 24 Monate zu verlänger, zugestimmt. Außerdem wurden weitere Maßnahmen beschlossen, welche die ...

Kinderbonus: Schwer benachteiligt bei 86.000 EUR Jahreseinkommen? Anders als die anstehende Erhöhung des Kindergeldes und die bisherigen Konjunkturmaßnahmen der Regierung, von denen Hartz IV Beziehende systematisch ausgeschlossen blieben oder unter dem ...

Tilo Jung, ein “Youtuber” stellt die genau die Fragen, die die Bundesregierung und ihre Sprecher in der Bundespressekonferenz nicht hören wollen. So wird beispielsweise das Kindergeld bei Hartz IV nach ...

1,97 Meter großer Jugendlicher passt nicht in Zwei-Meter-Bett: LSG Hamburg: Jobcenter muss Bett in Übergröße zahlen Ein jugendlicher Hartz-IV-Bezieher kann bei einer Körpergröße von 1,97 Metern vom Jobcenter ein neues, passendes ...

Zahlung des Kurzarbeitergeldes soll verlängert werden Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat vorgeschlagen, das Kurzarbeitergeld, das aufgrund der „Corona-Krise“ gezahlt wird, um Arbeitnehmer, die wegen massiver Umsatzeinbrüche und Zulieferungsengpässe in Kurzarbeit geschickt ...

Die Erhöhung der Hartz IV-Sätze wurde Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen. Erstmals werden auch die Kosten für die Mobilfunknutzung Teil Regelbedarfs sein. ALG II-Erhöhung um 7 Euro tritt 2021 in Kraft Die Erhöhung, ...

Eine Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) legt nahe, dass nur jene Jugendliche, die Kinder von Hartz IV-Empfängern sind, mittel- bis langfristig auf Sozialleistungen angewiesen sind, die über ...

„Containern” bleibt verboten: Bundesverfassungsgericht: Strafbarkeit ist nicht verfassungswidrig Das „Containern” – die Entnahme von Lebensmitteln aus dem Müllcontainer eines Supermarkts – bleibt strafbar. „Der Gesetzgeber darf das zivilrechtliche Eigentum grundsätzlich auch ...

Verschiedene Formen des Grundeinkommens werden seit Jahren öffentlich diskutiert. Jetzt soll eine Studie die Umsetzbarkeit und Auswirkungen in Deutschland prüfen. Hochumstritten: Das Grundeinkommen hat viele Gesichter Grundeinkommen ist nicht gleich Grundeinkommen. Es ...

Interne Kritik an den Eingliederungsvereinbarungen Schon länger wird berechtigte Kritik an den Eingliederungsvereinbarungen bei Hartz IV geäußert. Das hauseigene wissenschaftliche  Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit wollte ...

Das Corona-Konjunkturpaket der Bundesregierung sieht einen Kinderbonus von 300 Euro pro Kind vor. Die Auszahlung soll im September beginnen. Auch Hartz IV-Bezieher profitieren Anders als die anstehende Erhöhung des Kindergeldes und die ...

Aufgrund der „Corona-Krise“ schöpft die Bundesagentur für Arbeit einen Großteil ihrer finanziellen Rücklagen aus. Spätestens im letzten Drittel des Jahres dürften Bundesszuschüsse nötig sein. Das Geld wird knapp Zum Jahresbeginn 2020 verfügte ...

Bundesinnenminister Seehofer blockiert die Erhöhung der Hartz IV-Bezüge, die im Koalitionsvertrag vereinbart wurden und heute im Kabinett hätten auf den Weg gebracht werden sollen. Zweck ist die Durchsetzung eigener Ziele. Unanständige ...

Eine von der CDU-nahen Conrad Adenauer Stiftung in Auftrag gegebene Studie legt nahe, dass Arbeitswilligkeit aus der Armut helfe. Hartz IV-Aufstocker mit Billiglohn hätten deutlich höhere Chancen auf einen wirtschaftlichen ...

Wegen der „Corona-Krise“ wurde die Beantragung von Sozialleistungen für Kurzarbeiter und ALG II-Bezieher erleichtert. Die Sozialgerichte erwarten jetzt einen massiven Anstieg an Verfahren, weil die Jobcenter beginnen, ausgezahlte Leistungen zurückzufordern. Ab ...

Meinung: Zurück auf Los? Die Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz Manch einer macht an den Stammtischen Deutschlands in diesen Tagen seine Witze über die SPD. Einer davon lautet: “Wird die SPD demnächst ...

Ohne Maske gibt es Essen nur im Freien: Amtsgericht München weist Klagen eines Obdachlosen ab Einrichtungen der freien Wohlfahrtspflege dürfen Obdachlosen ohne Maske den Zutritt verweigern – selbst dann, wenn Obdachlose ...

Nutzen die Jobcenter die aktuelle Corona-Pandemie dazu aus, Beistände abzulehnen? Ja, denn wir bekommen vielfach Hinweise, dass die Behörden Hartz IV Beziehern einen Beistand mit Hinweis auf eine Infektionsgefahr verhindern ...

Die Stromkosten der Haushalte bei Hartz IV und Sozialhilfe sind oft nicht bedarfsdeckend. Hierauf weist der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. in seiner Stellungnahme zu einem aktuellen ...

Wohnungserstausstattung auch nach wahnhafter Hausratentsorgung Entsorgen psychisch kranke Menschen infolge von Wahnvorstellungen ihre Wohnungseinrichtung, können sie später dennoch vom Sozialhilfeträger Anspruch auf eine finanzielle Beihilfe für eine Wohnungserstausstattung haben. Dies hat ...

Ein massenhafter Diebstahl privater Daten über die Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit wird von der Berliner Staatsanwaltschaft nicht weiter verfolgt. Datenschützer sind sprachlos. 32.000 erfundene Stellen für Datenklau genutzt Im Mai 2019 ...

Ab 1. Oktober wrid das Restschuldbefreiungsverfahren auf 3 Jahre reduziert Die Corona-Krise macht es möglich: Die Zeit der Insolvenzverfahren wird bereits ab Oktober 2020 unter bestimmten Vorrausetzungen auf die Dauer von ...

Armutsforscher Christoph Butterwegge kritisiert erneut die Sozialpolitik des Bundes. Dieser habe es in der „Corona-Krise“ verpasst, die Ärmsten der Gesellschaft zu unterstützen. Der Wissenschaftler warnt vor schwerwiegenden Folgen. Systematischer Ausschluss der ...

Schulfahrt zum „Kunst betrachten” mit Hilfe des Jobcenters: LSG Essen billigt Kostenübernahme für dreiwöchige „Klassenfahrt” Gehört zum Unterrichtskonzept einer freien Schule eine dreiwöchige „Kunstbetrachtungsfahrt” nach Griechenland, steht Schülern im Hartz-IV-Bezug eine ...

Schildbürgerstreich – Ein Strich statt einer Null Ab sofort verlangen die Jobcenter wieder einen Weiterbewilligungsantrag. Dabei prüfen die Leistungsträger, ob sich der Hartz IV-Anspruch im Laufe der letzten 6 Monate verändert ...

Seit 2015 setzt sich der Berliner Verein “Sanktionsfrei” gegen Hartz IV-Sanktionen ein, sammelt Spenden für sanktionierte Bezieher und vermittelt Anwälte. Eine neue Aktion hilft Hartz IV Beziehenden in der Corona-Krise. ...

Der neue Gesetzentwurf des Bundesarbeitsministeriums zum neuen Regelbedarfsermittlungsgesetz (Hartz IV-Regelbedarfe für das Jahr 2021) zeigt eindrucksvoll, wie mit Statistiktricksereien die Regelbedarfe immer wieder kleingerechnet werden. Schon einmal haben wir berichtet, ...

Keine Sanktionen bei Pflichtverstößen im Zeitraum 17. März 2020 bis 30.Juni 2020 Aufgrund der von Bund und Ländern sowie der Bundesagentur für Arbeit (BA) erlassenen Regelungen zum Infektionsschutz waren Jobcenter und ...

Das Bundeskabinett verabschiedete einen Gesetzentwurf, durch den 2021 das Kindergeld und der Kinderfreibetrag erhöht wird. Hartz IV-Bezieher haben davon mal wieder nichts. Kabinett beschließt Erhöhung des Kindergeldes Am Mittwoch hat das Bundeskabinett ...

Entgegen ihres schlechten Images sind viele Hartz IV-Bezieher ehrenamtlich in Vereinen und Verbänden tätig und übernehmen damit unbezahlt wichtige gesellschaftliche Aufgaben. Erhalten sie dafür eine Aufwandsentschädigung, stellt das häufig ein ...

Obwohl keine Weisung der Bundesagentur für Arbeit hierzu existiert, durchstreifen einige Jobcenter-Sachbearbeiter das Internet, um sich über ihre “Kunden” zu informieren. Aufgrund von Online-Recherchen der Mitarbeiter wurden Hartz IV Bezüge ...

Im Kommando-Ton erklärt das Jobcenter: “Ich rufe sie an! Erwarten Sie meinen Anruf” Ist das der neue Befehlston in den Behörden? “Ich rufe sie an! Erwarten Sie meinen Anruf” ist auf ...

Der derzeit aktuelle Hartz IV Regelsatz reicht nicht aus, um die Kosten für Strom zu begleichen. Durch steigende Stromkosten ist eine regelrechte Unterdeckung erwiesen, wie das Verbraucherportal “Check24” ermittelte. Arbeitslosengeld ...

Im Beratungsalltag von Hartz IV Beziehenden sehen Sozialberater/innen oftmals “Kreatives” der Jobcenter. Es werden Leistungen um jeden Preis und entgegen jeglicher Gesetzgebung gekürzt. In diesem Beispiel wurde das Kindergeld gleich ...

Während der Corona-Pandemie wurden Weiterbildungsmaßnahmen, Termine in den Jobcentern und Weiterbewilligungsanträge auf Eis gelegt, um den Zugang zu den Hartz IV Leistungen zu erleichtern. Auch wurden kaum Unterlagen angefordert. Diese ...

Häufige Tricks der Vermieter Vermieter lassen sich immer mal wieder Tricks einfallen, um die Rechte von Mietern einzuschränken. Manchmal geraten Mieter dann in eine fiese Falle. Wir listen die meisten dieser ...

Welche Unterlagen dürfen Jobcenter verlangen bei einem Hartz IV Antrag? Die Jobcenter verlangen bei der Beantragung von Hartz IV Leistungen häufig mehr Unterlagen als normalerweise notwendig sind. Die Datensammelwut der Behörden ...

Nur 46 Cent extra pro Monat für Bildung Ab dem 1. Januar 2021 erhöht sich der Regelsatz für Hartz IV Bezieher. Eine Übersicht des Paritätischen Gesamtverbandes zeigt, wie sich die Regelleistungen ...

Wegen der „Corona-Krise“ haben die Jobcenter ihre Türen geschlossen. Beratung und Verhandlungen finden nur noch telefonisch statt. Doch das könnte sich als Problem herausstellen. Wegen Corona sind Jobcenter geschlossen Wer momentan einen ...

Gerade in Zeiten der Pandemie sind internetfähige Computer für Schüler und Schülerinnen wichtig, um auch von Zuhause am Unterricht teilzunehmen. Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hatte im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes einen ...

ALG-II-Bezieher sind noch immer mit Vorurteilen konfrontiert, zeigt eine Studie des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes und der NGO Sanktionsfrei. Doch dieses Bild stimmt nicht mit der Realität überein. Im Kontext der Einführung von ...

Auf Initiative des Verbraucherschutzministeriums sollen Inhaber von Pfändungsschutzkontos (P-Konto) mehr Freiheiten erhalten. Eine entsprechende Vorlage war bereits im März von der Bundesregierung beschlossen worden. Aufgrund der „Corona-Krise“ wird das Projekt ...

Der Energieversorger Drewag nimmt seit der „Corona-Krise“ keine Barzahlungen mehr entgegen. Kunden mit Pfändungsschutzkonto können so ihre Stromrechnung nicht zahlen und befürchten, dass ihnen der Strom abgedreht wird. Eine Betroffene berichtete, ...

In vielen Berufsfeldern sind niedrige Gehälter weit verbreitet. Reicht der Lohn nicht zum Lebensunterhalt, müssen Arbeitnehmer zusätzlich mit Hartz IV „aufstocken“. Eben jene Berufsfelder wurden als “Corona-Helden” in der Pandemie ...

Das kennen fast alle Menschen, die mit dem Jobcenter zutun haben. Unterlagen verschwinden und die Behörde macht den Hartz IV Leistungsbezieher dafür verantwortlich. Das Landessozialgericht entschied nun, dass ein Jobcenter ...

Mario Z. aus Eberswalde bezieht Hartz IV und möchte umziehen. Doch das Jobcenter will ihm die Kosten aufbrummen. Von einer 61 Quadratmeter-Wohnung im fünften Stock soll es im selben Stadtteil ...

Auch während der Corona-Krise gelten Arbeitnehmerrechte! Durch die Corona-Krise taummelt die Wirtschaft. Viele große Konnzerne kündigen einen massive Stellabbau an. Noch ist nicht abzusehen, wie viele Arbeitnehmer tatsächlich entlassen werden. Die ...

Übergangszahlungen im Monat der Job-Aufnahme oder Rente? Wenn Hartz IV Beziehende einen neuen Arbeitsplatz gefunden haben oder in Rente gehen, tritt eine Versorgungslücke auf. Denn: Hartz IV Leistungen werden immer am ...

Die Regelleistungen bei Hartz IV werden ab Jahresbeginn 2021 zum Teil deutlich steigen. Neu ist, dass nunmehr auch Handykosten in dem Regelsatz berücksichtigt werden. Besonders stark steigen die Regelsätze bei ...

Wenn das P-Konto abläuft, ohne dass die Bank Bescheid gibt Damit das Konto eines Schuldners durch die Gläubiger nicht über einen bestimmten Betrag gepfändet wird, gibt es die Möglichkeit, das Bankkonto ...

Keine Presseauskunft über USA und CureVac: Verwaltungsgericht Köln: Bundesregierung würde sonst berechenbar Die Bundesregierung muss keine Auskunft geben über die interne Abstimmung bezüglich des angeblichen Versuchs der USA, exklusiven Zugriff auf ...

Aufgrund der Corona-Pandemie wurden die Sanktionen gegen Hartz IV Bezieher vorrübergehend eingestellt. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat nunmehr eine neue Weisung an die Jobcenter herausgegeben, nach der nunmehr Leistungskürzungen ...

Wer zuvor noch nie vor Gericht landete, aber dann Hartz IV bezieht, kann schnell diese negative Erfahrung erleben. Vor dem Amtsgericht Schwalmstadt musste sich ein 27jähriger wegen “Hartz IV Betrug” ...

Eine Sonderregel lässt Hartz IV Beziehende aus der Statistik verschwinden. Seit der Einführung der Agenda 2010 sind immer mehr Menschen hiervon betroffen, wie das Institut für Sozialpolitik und Arbeitsmarktforschung (ISAM) ...

Das neue Corona-Steuerhilfegesetz sei Armutspolitisch wirkungslos, so das Fazit des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes. Der gewonne Kaufkraftzugewinn durch die Senkung der Mehrwertsteuer ist zu marginal, um es als Hilfe anzuerkennen. Positiv hingegen ...

Während der Corona-Pandemie hatten die Sozialgerichte geschlossen. Bereits vor dieser Krisenphase mussten Hartz IV-Beziehende Monate und sogar Jahre auf eine Entscheidung vor einem Sozialgericht warten. Ein Eilrechtschutzverfahren kann hingegen Abhilfe ...

Vor Jahren konnten wir erreichen, dass die Jobcenter damit aufhören ihre Logos auf die Briefumschläge zu drucken. Nun beginnen wieder einzelne Behörden, ihre Logos auf die Umschläge zu drucken, wie ...

Vor einigen Jahren war eine Erhöhung der Hartz IV Regelsätze noch an den Rentenanstieg gekoppelt. Dem ist nun nicht mehr so. Allerdings gibt die Rentenentwicklung auch einen Ausblick auf die ...

Beamtenbund beklagt Zunahme der Attacken gegenüber Beamten Nach Angaben des Deutschen Beamtenbundes haben die verbalen und körperlichen Attacken auf Mitarbeiter von Behörden zugenommen. Immer häufiger seien Beamte im öffentlichen Diensten den ...

Rechtswidrige Verwaltungspraxis? Leak offenbart Aushebeln von Rechtsansprüchen Die Sozialberatungsstelle “Tacheles e.V.” veröffentlichte eine interne Dienstanweisung, die schier unglaublich ist. Die Behörde versucht offenbar den Rechtsanspruch auf einen Schulcomputer mit hohen Hürden ...

Die Jobcenter beginnen wieder Hartz IV Leistungsbezieher zu Maßnahmen und Terminen einzuladen. Doch die Corona-Pandemie ist noch lange nicht vorbei. Weltweit steigen die Infektions- und Todeszahlen. Auch in Deutschland entstehen ...

LSG Celle: Schulbedarfspauschale deckt dies nicht ab Jobcenter müssen Berufsschülern eine notwendige spezielle Berufskleidung für Hartz IV Bezieher bezahlen. Von der Schulbedarfspauschale sind solche Ausgaben nicht gedeckt, wie das Landessozialgericht (LSG) ...

Kommentar: Am Ende zahlen Hartz IV Bezieher die Zeche. Ein Kommentar von Sebastian Bertram Sie verfügen über Erspartes und Aktienwertpapiere. Dennoch gehen Prominente an die Öffentlichkeit und berichten, dass sie aufgrund ...

Jobcenter müssen die tatsächlichen Kosten der Miete für Hartz IV Beziehende übernehmen. Diese müssen ortsüblich angemessen sein. So steht es im Gesetz (SGB II). In der Realität müssen viele Leistungsberechtigte ...

Kompletter Wohnblock abgeriegelt: Tiefer Eingriff in die Persönlichkeitsrechte Vor Corona sind nicht alle gleich. In Göttingen wurde ein ganzer Wohnblock abgeriegelt, in dem vor allem Hartz IV-, Sozialhilfebezieher und Flüchtlinge leben. ...

Baby erbt Schulden vom Opa Wer ein Testament antritt, denkt zuerst daran, Geld oder Wertgestände des Verstorbenen zu erben. Doch das kann böse enden. Denn oftmals werden auch Schulden vererbt. Ein ...

Die Infektionskrankheit Covid-19, dass durch das neuartige Coronavirus SARS-Cov-2 ausgelöst wird, besitzt eine besondere soziale Komponente. Laut einer aktuelle Studie werden nämlich Hartz IV Beziehende häufiger hospitaisiert, als andere. Die Gefahr ...

Sich in den Ferien etwas dazuverdienen, um sich ein Fahrrad oder einen Computer leisten zu können oder um auch mal eine Reise zu unternehmen, all dies ist für die meisten ...

Wer Hartz IV bezieht, hat nur sehr eingeschränkt Möglichkeiten durch Jobs etwas hinzuzuverdienen. Stattdessen sorgen starre Regeln dafür, dass ein Großteil des verdienten Geldes bei Hartz IV angerechnet wird. Das ...

Wer chronisch bzw. schwer erkrankt ist, muss häufiger zum Arzt. Wer obendrein Hartz IV bezieht, für den können zusätzlich erhebliche Kosten entstehen. Dass die Jobcenter jegliche Unterstützung verwehren, ist nichts ...

Darf der Sachbearbeiter bei der Kfz-Zulassungsstelle erfragen, ob ich ein Auto zugelassen habe? Wer Hartz IV bezieht, mutiert zum “gläsernen Bürger”. Selbstverständlich dürfen auch Hartz IV Bezieher ein Auto besitzen. Doch ...

Wie wir heute  berichteten, beginnen die Jobcenter, wieder Leistungsberechtigte zu Meldeterminen einzuladen. In den Einladungsschreiben wird  nunmehr darauf hingewiesen, dass Beistände nicht zu den Termine zugelassen sind. Ein Schelm, wer ...