Hartz IV: Optionskommunen veruntreuten Gelder

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Optionskommunen veruntreuten Gelder in Millionenhöhe

13.12.2011

Fünf von insgesamt 67 Optionskommunen veruntreuten in den letzten zwei Jahren Geld des Bundes. Die Schadenssumme soll rund 1,6 Millionen Euro betragen, so ein Bericht der Hannoversche Allgemeine Zeitung (HAZ). Dies geht aus einem internen Bericht der Prüfer des Bundesarbeitsministeriums hervor. Eine Sprecherin des Ministeriums teilte gegenüber der HAZ mit, dass das Geld inzwischen, teilweise unter Vorbehalt einer gerichtlichen Prüfung, an den Bund rückerstattet wurde.

Geld landete nicht auf Konten von Leistungsempfängern sondern auf Privatkonten von Mitarbeitern
In fünf Optionskommunen wurde eine beachtliche Summe Geld nicht wie ausgewiesen auf die Konten Erwerbsloser überwiesen, sondern landete auf den Privatkonten von Mitarbeitern der Jobcenter, die sich offensichtlich daran bereichern wollten. Eine Sprecherin des Bundesarbeitsministeriums teilte weiter gegenüber der HAZ mit, dass der jüngste Betrugsfall im Sommer im Ennepe-Ruhr-Kreis in Nordrhein-Westfalen aufgeflogen sei. Eine damalige 53-jährige Mitarbeiterin der Jobagentur hatte offenbar Hartz IV Leistungsbezieher erfunden, denen sie offiziell sogenannte Widereingliederungsbeihilfen überwies. Tatsächlich landete das Geld jedoch bei der Frau, die sich insgesamt um rund eine halbe Million Euro bereichern wollte. (ag)

Hartz IV abschaffen?

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