Zunahme von Hartz IV Klagen

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Eine deutliche Zunahme von Hartz IV Klagen: 1,066 Millionen Menschen legten Widerspruch gegen Hartz IV Bescheide ein

Ein Anzeichen für die Ungerechtigkeit von Hartz IV und die Unwissenheit von vielen Arge Sachbearbeitern, ist die rasant ansteigende Klage- und Widerspruchswelle gegen Hartz IV.

Laut der "Berliner Zeitung" legten über eine Million (1,066) Menschen Widerspruch gegen (Sozial-) Leistungsbescheide ein. Etwa 700.000 Widersprüche wurden aufgrund von Hartz IV eingelegt. Diese Angaben resultieren aus einem Bericht des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Die meisten Widersprüche wurden eingelegt, um gegen die Bescheide von "Regelleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts", die "Leistungen für Unterkunft und Heizung" sowie die Anrechnung von zusätzlichem Einkommen zu klagen. Nach Meinung des DGB stecken hinter diesen Klagen enorme Existenzängste. "Wer diese Fürsorgeleistung nicht oder unzureichend erhält, hat keine Spielräume mehr." sagte Annelie Buntenbach vom DGB. Vielen Hartz-IV-Empfängern bleibt nichts anderes mehr übrig, als für ihre Existenz zu kämpfen.

Etwa 40 Prozent der Widerspruchsklagen wurden im Sinne des Hartz IV Empfängers positiv entschieden bzw. wurde dem Widerspruch teilweise Recht gegeben. Zehn Prozent der Klagen wurden auf eine andere Weise erledigt und etwa die hälfte aller Widersprüche wurden abgelehnt. Daraus resultiert, dass viele Betroffene den Klageweg einreichen. Laut Angaben des DGBs landet jeder 5. Widerspruch vor dem Sozialgericht. Die Klagequote hat sich Vergleich zum Jahr 2005 ( 18,7 Prozent) auf 22,6 Prozent erhöht. Jede dritte Klage war dann zum Teil oder ganz erfolgreich. Dies macht deutlich, dass es durchaus Sinn macht, Leistungsbescheide nicht einfach hinzunehmen, sondern zu genau zu prüfen und gegebenfalls Widerspruch einzulegen. (10.06.07)

Hartz IV abschaffen?

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