SPD Chef Kurt Beck will Hartz IV erneuern

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Der SPD Vorsitzende Kurt Beck denkt laut über Hartz IV Korrekturen nach

Allen Anschein nach denkt die SPD Spitze darüber nach, wesentliche Hartz IV Korrekturen umsetzen zu wollen. So sprach sich Kurt Beck bei der SPD Sitzung der Landes- und Bezirksvorsitzenden in Berlin dafür aus, die Kürzung der Bezugsdauer beim Arbeitslosengeld I (ALG I) zurückzunehmen. Beck bekennt, dass die SPD "ein Glaubwürdigkeitsproblem" beim ALG I habe und fügte hinzu "Wir sollten noch einmal darüber nachdenken." Beck berufte sich dabei auf ein DGB Alternativ- Konzept. Es basiert darauf, das für Arbeitnehmer ab 45 Jahren eine Bezugsdauer von maximal 15 Monaten ALG I und für Menschen über 50 Jahren eine Bezugsdauer von 24 Monaten vorsieht.

Auch beim Arbeitslosengeld II (ALG II) sollen Korrekturen vorgenommen werden. So stellte Kurt Beck die strikte Vermögensanrechnung beim ALG II in Frage. Konkrete Vorschläge will der SPD Chef auf dem SPD Bundes-Parteitag im Oktober 2007 vorstellen. Der hessischen SPD Vorsitzenden Andrea Ypsilanti gehen diese Vorschläge nicht weit genug. Sie forderte die Partei auf, "die Partei der sozialen Moderne" zu sein. Ypsilanti forderte dazu auf, weitere Hartz IV Nachbesserungen vorzunehmen. (30.09.07)

Hartz IV abschaffen?

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