Hartz IV plus: Offener Brief an die Linke

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Offener Brief an Oskar Lafontaine und die Partei Die Linke
In Deutschland ist die Armut in den letzten Jahren (OECD – Studie) schneller gewachsen als in allen anderen Industrienationen. Dies ist vor allem der Verdienst der Regierung aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Während ihrer Regierungszeit wurde Hartz IV eingeführt und das bundesdeutsche Rentensystem zerstört.

Frage: Trifft unsere Kritik zu oder haben wir mißverstanden?
Wer die Logik von Hartz IV durchbrechen will, muss das ALG II ersatzlos streichen, d.h. den alten Rechtszustand wiederherstellen, so dass die Betroffenen wie die ALG I Empfänger/innen unter die Regelungen des SGB III fallen und die Arbeitslosenhilfe ist wieder einzuführen. Wer, wie die Bundestagsfraktion von Die Linke, Hartz IV beibehalten will und für eine bedarfsorientierte Grundsicherung plädiert,, das heißt 436 Euro Armenfürsorge, sagt ja mit den damit untrennbar verknüpften Schikanen und Entwürdigungen eines jeden Betroffenen. Das, was Die Linke will, ist genauso Armut per Gesetz, wie die anderen es betreiben. Das läuft für die Betroffenen auf ein Leben in Armut ohne Bürgerstatus hinaus. So jedenfalls interpretieren wir die von Klaus Ernst und von Katja Kipping veröffentlichte Presseerklärung aus der Bundestagsfraktion.

Hartz IV ist die Wiederherstellung einer Armenpolitik des 18 Jh.. Diesem Rückfall in Entrechtung und Schikane will Die Linke nun offenbar zustimmen. Hartz IV ist nichts anderes als ein, wie der Arbeitsmarktforscher Matthias Knuth zutreffend konstatiert, "virtuelles Arbeitshaus", die Anpassung des frühliberalen Armutsregimes an die heutigen Verhältnisse des neoliberal gewendeten Kapitalismus. Die Alternativen zu Hartz IV aus den Reihen der Partei Die Linke bewegen sich vollständig im Rahmen der vom neoliberalen Kapitalismus wie von seinem frühliberalen Vorbild produzierten Logik sozialer Barbarei. Was Die Linke propagiert und fordert ist Hartz IV plus ein feuchter Händedruck oder haben wir missverstanden? (Ein offener Brief von Stadtzeitung Saarbrücken und Stadtzeitung takt, 11.02.2009)

Hartz IV abschaffen?

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