Anti-Hartz IV-Aktionstag bundesweit erfolgreich

Aktionstag „AufRecht bestehen“ sorgte bundesweit für Aufmerksamkeit

06.10.2014

In vielen deutschen Städten fanden am 2. Oktober Aktionen unter dem Motto „AufRecht bestehen – kein Sonderrecht im Jobcenter“ statt. So besetzte ein Erwerbslosenbündnis in Frankfurt das Jobcenter, in Wuppertal wurde die Sozialberatung in die Fußgängerzone der Innenstadt verlegt und in Hannover eine beschriftete Kartonmauer vor der Zentrale der 16 Regionsjobcenter errichtet.

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Frankfurter Jobcenter von Erwerbslosen-Aktivisten besetzt
In Frankfurt am Main nutze ein Bündnis aus Erwerbsloseninitiativen, der Partei Die Linke und der Piratenpartei im Rhein-Main-Gebiet den Aktionstag, um das Hauptjobcenter zu besetzen. Rund 40 Aktivisten hatten die Geschäftsleitung per Megaphon zum Unterzeichnen der „Charta der Selbstverständlichkeiten“ aufgefordert. Darin wurde ein Klima des Willkommens, ein freundlicher Umgangston sowie Hilfsbereitschaft nach dem Motto „Hartz IV und Sozialhilfe ist Ihr gutes Recht“ als selbstverständlich aufgeführt, wie Bernhard Schülke, Sprecher des regionalen Bündnisses „AufRecht bestehen Rhein-Main“ im Interview mit „Junge Welt“ berichtete. Zwar seien die Aktivisten bereits nach kurzer Zeit vom Sicherheitspersonal wieder aus dem Jobcenter gedrängt worden, die Aktion sei aber dennoch ein wichtiges Signal für die Erwerbslosenbewegung gewesen. Die Geschäftsführung der Behörde verbarrikadierte sich indes und rief die Polizei, worauf die Aktivisten eine Mahnwache anmeldeten. „Ein gelungener Überraschungscoup“, so Schülke Fazit.

Auch in anderen Städten fanden zahlreiche Aktionen statt
Gleichzeitig fand im Jobcenter Frankfurt-West eine Aktion gegen Hartz IV-Schikanen statt, die von anderen Erwerbsloseninitiativen durchgeführt wurde.

In Hannover wurde eine Mauer aus Pappkartons vor der Zentrale der 16 Regionsjobcenter errichtet. Die Kartonmauer wurde mit Kritik am Jobcenter und Forderungen der Aktivisten beschriftet. Jobcenter-Kunden hatten zudem die Möglichkeit, ihre Hartz IV-Sorgen zu ergänzen. Eine ähnliche Aktion fand auch in Wedel statt.

In Hamburg wurde eine Kundgebung vor dem Jobcenter Altona organisiert, in der es unter anderem um die geplanten Hartz IV-Verschärfungen ging. Tacheles e.V. verlegte seine Hartz IV-Beratung in Wuppertal in die Fußgängerzone, um auf seine Anliegen aufmerksam zu machen und in Bonn fand ebenfalls eine Aktion vor dem Jobcenter statt. Weitere Berichte auch hier. (ag)

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