Bürgergeld News

Chaos und noch immer keine Leistungen für Bildung und Teilhabe 12.04.2011 Vielerorts erhalten derzeit Antragsteller noch immer keine Leistungen für Bildung und Teilhabe, weil ihre Jobcenter die dafür erforderlichen Verwaltungsstrukturen nicht schaffen ...

Viele Tagesmütter geben nach den neuen Hartz IV-Regelungen auf 13.02.2012 Das Internetportal „Laufstall.de“ befragte Tageseltern nach ihrer Meinung zu der neuen Hartz IV-Regelung, nach der Tageseltern, die Hartz IV erhalten, seit dem ...

Jetzt Korrektur- und Überprüfungsanträge stellen 11.11.2011 Wie Harald Thome von der Erwerbsloseninitiative Tacheles e.V. in einem Rundschreiben hinwies, sollten Bezieher von Hartz IV Leistungen in bestimmten Fällen jetzt einen Korrektur- und ...

Die Bundeskanzlerin Angela Merkel offenbart: Die schwarz-gelbe Bundesregierung will an Hartz IV Familien "Bildungsgutscheine" anstatt Bargeld ausgeben. Sozialverbände kritisieren diese Pläne als Stigmatisierung von einkommensschwachen Familien Die Bundesregierung plant ein Betreuungsgeld ...

Strikte Hartz IV Regeln und Drangsalierungen bedrängen vor allem ostdeutsche Sozialgerichte Die Sozialgerichte stöhnen; vor den Gerichten wird über jeden Kleinbetrag verhandelt, weil sich Ämter immer wieder quer stellen. Viele Hartz ...

Hunderttausende Arbeitnehmer im Niedriglohnsektor arbeiten mehr als 50 Stunden pro Woche 22.05.2012 Um kaum mehr als das Hartz IV-Niveau zu erreichen, arbeiten hunderttausende Arbeitnehmer in Deutschland zu Niedriglöhnen über 50 Stunden in ...

Volkssolidarität: Mehr Beschäftigung statt Rente mit 67"Es ist zu begrüßen, dass Arbeitsministerin Ursula von der Leyen die Überprüfungsklausel zur Rente mit 67 sehr ernst nehmen will", sagte der Präsident des ...

Das Bundessozialgericht urteilte: Keine Hartz IV Sanktion ohne Vereinbarung Das Bundessozialgericht (BSG) hat erneut die Rechte von Hartz IV Betroffenen gestärkt. Nach einem neuerlichen Urteil des BSG dürfte die Sanktionspraxis in ...

Schweres Geschütz gegen die ARGE Bochum: Unabhängige Sozialberatung Bochum ruft Rechtsaufsicht und Datenschutz zu Hilfe Schweres Geschütz führt die „Unabhängige Sozialberatung“ Bochum gegen die ARGE Bochum ins Feld: wegen einer ihres ...

Deutschland spart (nur) bei Hartz IV 24.11.2011 Im Auftrag der schwarz-gelben Bundesregierung spart die Bundesagentur für Arbeit vor allem bei den Fördermitteln für Arbeitslosengeld I und Arbeitslosengeld II Beziehern. Die Finanzmittel sinken ...

Armit trotz Arbeit: Ausreichender Mindestlohn, verbesserte Leistungen für Arbeitslose und Familienlastenausgleich notwendig 17.04.2012 Als "fortgeführten Skandal" hat die Koordination Saarländischer Arbeitsloseninitiativen (KSA) die Tatsache bewertet, dass immer mehr Menschen von ihrer Beschäftigung ...

2011 wird nach Ansicht des BA-Chefs Jürgen Weise das Rekordjahr der Hartz IV Sanktionen 13.09.2011 Der Chef der Bundesarbeitsagentur Frank-Jürgen Weise, kündigte in einem Interview mit dem Magazin „Wirtschaftswoche“ einen Rekordstand der ...

DIE LINKE: Sanktionen bei Hartz IV aussetzen: Terminverstöße rechtfertigen keinen ALG II Leistungsentzug 21.04.2011 Die Linke Fraktion im Regionalverband Saarbrücken hat sich dafür ausgesprochen, die Sanktionen und Leistungskürzungen gegen Hartz-IV-Beziehende auszusetzen. „Die ...

Während des Arbeitslosengeld I Bezuges werden die Beiträge für die Rentenversicherung weiter von der Bundesagentur für Arbeit gezahlt Während des Arbeitslosengeld I (ALG I) Bezuges werden die Beiträge für die Rentenversicherung ...

ALG II Regelsatz 2012 und Mehrbedarf 07.12.2011 Im kommenden Jahr 2012 wird der Regelsatz für Arbeitslosengeld II (ALG II) leicht erhöht. Bis auf den Hartz IV Regelsatz für Kinder bis 5 Jahre ...

Stadtwerke München fordern hohe Vorauszahlung für nichtvorhandene Nachtspeicherheizung von Hartz-IV-Empfänger MÜNCHEN – tp – Wie das in München erscheinende Sozial-MAGAZIN in seiner neuesten Ausgabe berichtet, verlangen die Stadtwerke München eine Vorauszahlung ...

Ergebnisse der Hartz IV Verhandlungen 21.02.2011 In der Nacht von Sonntag auf Montag haben sich Union, FDP und SPD auf mehrere Verhandlungsergebnisse in Sachen Hartz IV Reform geeinigt. Der gegen-hartz.de Redaktion liegt ...

Warum die SPD-Kritik am verfälschten Armutsbericht als Heuchelei bezeichnet werden kann 02.12.2012 Wie berichtet hat die schwarz-gelbe Bundesregierung den aktuellen Armutsbericht an den entscheidenden Stellen verfälscht und zahlreiche Passagen sogar komplett gestrichen. ...

Polizei erschießt Hartz IV Bezieherin im Jobcenter Frankfurt 19.05.2011 Die Zustände in Jobcentern nehmen immer dramatischere Züge an: In einem Jobcenter in Frankfurt am Main hat eine Polizeibeamtin eine 39jährige Hartz IV ...

Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt es ab, den Hartz IV Regelsatz anzuheben Die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt es ab, den Hartz IV Regelsatz anzuheben. In der am Sonntag erscheinenden "Welt am ...

Eingliederungsmittel-Verordnung und Beschäftigungsförderung (BEZ § 16e SGB II): Verordnung der Bundesministerin wird von vielen Jobcentern „grundsätzlich nicht“ befolgt 29.03.2011 Nach Berechnungen des Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) verweigern zahlreiche Jobcenter ...

Hartz IV Sanktionen ein menschenverachtendes Instrument der Disziplinierung 28.03.2011 "Immer wieder begegnen uns Menschen, die von Sanktionen betroffen sind und sich deswegen in einer körperlichen und seelischen Ausnahmesituation befinden, weil die Hartz ...

Hartz IV Bezieher müssen bis 35 Prozent mehr für Stromkosten zahlen, als in dem Stromkostenanteil vorgesehen ist 24.02.2011 Laut einer Auswertung eines Strom-Vergleichsportals müssen Hartz IV Bezieher etwa 26 Prozent mehr für ...

von Norbert Hermann 20.07.2011 Schaut mensch sich die politischen und wissenschaftlichen Beiträge und Analysen zum Thema Arbeitslosigkeit aus den frühen 80er Jahren an (1) und vergleicht es mit dem Genöle der ...

Frank-Walter Steinmeier (SPD) will Kanzler werden und Deutschland zum „Silikon Valley“ machen. In einem Grundsatzpapier, das er Deutschlandplan nennt und das infolge von einer Vielzahl Mitarbeitern zum Teil gegensätzliche Orientierungen ...

Alltag in den Hartz IV Behörden: Tumult um Wartemarke Nr. 146von Die Keas e.V. Das VorspielDer Hilfesuchende kommt um Viertel nach Acht zur ARGE Mülheim, zieht eine Wartemarke und richtet sich ...

Laut dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hat die Vollzeitbeschäftigung im Vergleich zum Vorjahr um 1,3 Prozent abgenommen. Nürnberg. Laut dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hat die Vollzeitbeschäftigung ...

Jobcenter muss Formular „Schweigepflichtsentbindung“ ändern 06.07.2011 Rhein-Kreis Neuss. Nach Mitteilung des Landesbeauftragten für Datenschutz u. Informationsfreiheit NRW muss das Jobcenter des Kreises das Formblatt zur Schweigepflichtsentbindung gem. § 67 Abs. 1 u. ...

Die Bundesregierung plant eine Neuregelung der ALG II Auszahlungen Die Koalition aus FDP und Union plant eine Hartz-IV Neuregelung der Auszahlungen des Arbeitslosengeld II. Gegenüber der "BZ" sagte Unions Fraktionschef Volker ...

Eine Wissenschaftsstudie zeigt, dass überhöhte Anforderungen der Jobcenter die Erwerbslosigkeit verlängern 21.06.2011 Laut einer wissenschaftlichen Studie von Dresdener und Leipziger Forschern sind die gestellten Anforderungen der Jobcenter an Hartz IV Bezieher oftmals ...

Allen Anschein nach strebt die SPD eine Normenkontrollklage vor dem Bundesverfassungsgericht an 22.02.2011 Plant die SPD-Bundestagsfraktion gegen die verfassungswidrigen Hartz IV Regelsätze eine Normenkontrollklage vor dem Bundesverfassungsgericht einzureichen? Das jedenfalls berichtet das ...

Sozialverbände, Linke und Grüne kritisieren den ausgehandelten Hartz IV Kompromiss als verfassungswidrig 21.02.2011 Die Verhandlungen zwischen SPD und Bundesregierung endeten gestern Nacht mit dem Ergebnis, dass die Hartz-IV Regelleistungen um wie geplant ...

Vom Armen- und Arbeitshaus zu Hartz-IV. Eine kurze Geschichte der staatlichen Armen- und Arbeitslosenverwaltung zwischen Repression und Almosentransfer von Dr. phil. Egbert Scheunemann Arbeitslosigkeit und vor allem Massenarbeitslosigkeit sind Phänomene neuzeitlicher ...

Hartz IV: Regierung verteidigt Kürzungen von Behinderten 09.09.2011 Während der Sozialverband Deutschland (SoVD) und der Sozialverband VdK ein sofortiges Ende der Benachteiligung von behinderten Menschen anlässlich einer Veröffentlichung eines Gutachtens der Hans ...

Der Renten und Sozialverband Volkssolidarität zeigt die Rote Karte für Sarrazin Hartz IV und Renten Äußerungen Der Renten und Sozialverband Volkssolidarität zeigt die Rote Karte für Sarrazin Hartz IV und Renten ...

24.03.2011 Die Sozialgerichte in Hessen klagen: Noch nie gab es so viele Hartz-IV Verfahren, wie im letzten Jahr. Die Richter machen hierfür die Politik verantwortlich: Die Gesetzesregelungen sind zu kompliziert und ...

Das Bundessozialgericht urteilte: Kein verminderter Hartz IV Anspruch trotz Eigenheimzulage Ein Arbeitslosengeld II (ALG II) aus Iserlohn hatte vor dem Bundessozialgericht (BSG) geklagt. Gemeinsam mit seinem Sohn bewohnt der Mann ein ...

Bessere Chancen auf Rundfunkgebührenbefreiung für Geringverdiener 22.12.2011 Wer durch die Zahlung der GEZ-Gebühren weniger als die vorgesehenen Hartz IV Regelleistungen als Einkommen behält und damit unter das Existenzminimum fällt, hat nunmehr bessere ...

Hartz IV Antragstellung ohne Personalausweis 04.10.2011 Für die Beantragung der Hartz IV Leistungen wird in den Ämtern ein gültiger Personalausweis zur Feststellung der Identität verlangt. Viele vormals oder immer noch wohnungslose Menschen ...

Der FDP Parteichef Guido Westerweller fordert eine Anhebung des Schonvermögens beim Arbeitslosengeld II Bezug In einem aktuellen Interview fordert der FDP Chef Guido Westerwelle eine Anhebung des Schonvermögens für Hartz IIV-Betroffene. ...

Hartz IV, Sozialhilfe, Wohngeld oder Bezieher des Kinderzuschlags müssen schnell die neuen Leistungen für Kinder und Jugendliche ("Bildung und Teilhabe" auch genannt Bildungspaket) beantragen, um sich eine Nachzahlung zu sichern. 09.03.2011 Bezieher ...

24.03.2011 In Berlin haben Hartz IV Bezieher keinen Anspruch auf Renovierungskosten bei Erstbezug einer neuen Wohnung. Das entschied das Sozialgericht Berlin im Urteil: AZ S 157 AS 32385/10. Die Jobcenter sind ...

Sozialbestattung: Hartz IV- Bedürftige können Antrag stellen. Die Beerdigungskosten müssen übernommen werden Wer einen Angehörigen bestatten lassen muss, dazu aber finanziell nicht in der Lage ist, hat Anspruch auf Übernahme der ...

Die Anhebung der Arbeitslosengeld II Eckregelsätze bedeutet faktisch ein Kaufkraftverlust 23.01.2012 Zu Beginn des Jahres 2012 wurde der Hartz IV Eckregelsatz für einen alleinstehenden Erwachsenen um zehn Euro, also auf 374 Euro ...

Hartz IV: Rechnen Jobcenter das Kindergeld zu Unrecht bei Eltern an? 06.10.2011 Es ist bei den Jobcentern übliche Praxis, dass Kindergeld, welches das Kind nicht zur Deckung seines eigenen Bedarfes benötigt, bei ...

NRW-Land muss Hart IV-Sätze vom Bundesverfassungsgericht prüfen lassen 23.06.2011 Obwohl der Landtag mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und den Linken einen Antrag verabschiedet hat, in dem die Landesregierung aufgefordert ...

Arge Mitarbeiter protestieren für bessere Arbeitsbedingungen Rund 150 Beschäftigte der Hartz IV Behörden (Argen) haben gestern für bessere Arbeitsbedingungen protestiert. An den Protesten haben Beschäftigte der Arge Braunschweig und weiteren Argen ...

Wie ich einmal beinahe einen Ein-Euro-Job bekommen hätte…Aus dem aktuellen Sozialmagazin München.Mehr als ein Jahr bin ich nun schon “auf Hartz-IV”. Vielleicht war ich mit 63 doch zu alt für ...

Weniger Erwerbslose, tendenziell mehr Sperrzeiten und Sanktionen bei Hartz IV: Die Sanktionspraxis im SGB II und SGB III sowie die erfolgreiche Gegenwehr Erwerbsloser 05.06.2011 Zwei kleine Anfragen von Katja Kipping u. a. ...

City BKK: Selbst neue Krankenkasse suchen und Zusatzbeitrag vermeiden 10.05.2011 Die Krankenkasse City BKK schließt zum ersten Juli 2011. Bis zu diesem Datum bzw. auch zwei Wochen danach müssen alle ehemaligen Versicherten ...

Grüne kritisieren Hartz IV-Zustimmung der SPDClaudia Roth: SPD missachtet wie die Bundesregierung das Bundesverfassungsgericht 28.02.2011 Die Parteivorsitzende der Grünen Claudia Roth, wirft der SPD vor das gefällte Hartz IV Urteil des Bundesverfassungsgerichts ...

Hartz IV: Kölner Gericht verteidigt Lotto-Verbot 11.04.2011 Per einstweiliger Verfügung hatte das Landgericht Köln Westdeutschen Landeslotterie untersagt Lottoscheine auch an Hartz IV Bezieher auszugeben. Daraufhin hatte die Lottogesellschaft in Nordrhein-Westfalen gegen die ...

Solidarität mit der Gruppe "Gegenwind" in Glauchau-Zwickau 24.10.2011 Immer mehr Erwerbslose denken gar nicht daran, den Gang zum Amt alleine bzw. ohne Zeugen anzutreten. Immer mehr Erwerbslose oder deren Begleitung kennen ihre ...

21.03.2011 Der sogenannte Hartz IV Kompromiss von Union, FDP und SPD hilft den betroffenen Kindern wenig, wie der Geschäftsführer des Deutschen Kinderschutzbundes in Mecklenburg-Vorpommern, Carsten Spies erklärte. Zwar erhalten Erwachsene zukünftig ...

Arbeiten, weil die Rente nicht reicht: Sinkende Renten sind Hauptursache für Minijob-Boom bei Ruheständlern 28.08.2012 Immer mehr Menschen im Rentenalter müssen zusätzlich arbeiten, weil die Rente zum Leben nicht ausreicht. Für den ...

Hartz IV: Eine Familie, die Arbeitslosengeld II (ALG II) bezieht, muss vom Grundsicherungsträger erneut über die Unangemessenheit ihrer Unterkunftskosten belehrt werden, wenn sich ihr Wohnbedarf durch die Geburt eines Kindes ...

Hat ARGE Bochum wohl einen Knall? 19.07.2011 Werden „überschiessende“ Wohnungskosten von einem „Sponsor“ übernommen, so soll nach Meinung der ARGE Bochum diese Unterstützung allein auf den von der ARGE zu übernehmenden „angemessenen“ ...

ALG II Empfängerin sollte nur eine Stunde pro Tag warmes Wasser bewilligt werden Erfolgreich hat sich eine Frau, die von Hartz IV betroffen ist, gegen die Arge Lankreis Kaiserslautern zu Wehr ...

Debatte zur Rentenbesteuerung verunsichert "Die Bundesregierung sollte bei der Rentenbesteuerung Verunsicherung entgegenwirken und sachlich zu Klarheit beitragen", erklärte der Präsident des Sozial- und Wohlfahrtsverbandes Volkssolidarität Prof. Dr. Gunnar Winkler am Montag. ...

Trotz Hochschulreife im Hartz IV Bezug: Eine DGB Studie zeigt auf, dass immer Menschen trotz Abitur Arbeitslosengeld II Leistungen beziehen Hartz IV soll angeblich ein Problem der sog. Unterschicht sein. Schon ...

Jobcenter Uckermark kürzt Mehrbedarf um angeblichen Einsparbetrag 13.04.2011 Wie der Nordkurier.de heute berichtete, kürzte das Jobcenter Uckermark (hierbei handelt es sich um eine sog. Optionskommune) den Anspruch eines Hartz IV-Beziehers auf einen ...

In Rheine wird bei der Berufsberatung zwischen “Hartz IV Jugendlichen” und jungen Menschen aus “normalen Familien” unterschieden In Rheine wird bei der Berufsberatung der Arbeitsagentur zwischen jungen Menschen, die aus sog. ...

Bundesarbeitsministerin fordert härtere Sanktionen für Hartz IV Bezieher bei Verstößen In einem Interview mit der "Bild" forderte Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) konsequentere Sanktionen gegen "arbeitsunwillige" Hartz IV Bezieher. Insgesamt ...

Die CDU/CSU will einen Arbeitsdienst für Hartz IV Bezieher einführen Zahlreiche CDU Politiker forderten schon in der Vergangenheit einen sogenannten Arbeitsdienst für Arbeitslosengeld II (ALG II) Bezieher einzuführen. Etwas "blumig" heißt ...

TV-Kochshows und Hartz IV04.03.2011 In den Fernsehkanälen werden wir mit TV Kochshows, z.B. "Lanz kocht" und wie sie alle heißen, derzeit regelrecht überschwemmt, genau so wie mit endlosen Börsendatenshows. Für mich ...

BA-Vize Heinrich Alt: Hartz IV Regelsatz auf Dauer "menschenunwürdig" 29.04.2011 Wer kann wirklich von dem Hartz IV Regelsatz leben? Der Vize-Chef der Bundesagentur für Arbeit, Heinrich Alt, meint in einem Interview mit ...

Hartz IV: Öffentliche Anhörung im Deutschen Bundestag zum Thema Sanktionen und Leistungskürzungen 03.06.2011 Am kommenden Montag findet eine Anhörung zum Thema Sanktionen bzw. Leistungskürzungen bei den Grundsicherungen (Hartz IV= SGB II, SGB ...

Mehrwertsteuer auf Arzneimittel senkenSozialverband VdK fordert Entlastung der Patienten Der Sozialverband VdK fordert eine Absenkung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel von 19 auf 7 Prozent. VdK-Präsidentin Ulrike Mascher erklärte am Donnerstag auf einer ...

Paritätischer Wohlfahrtsverband fordert Hartz IV Neuberechnung 12.09.2011 Der Paritätische Wohlfahrtsverband fordert eine komplette Neuberechnung der Hartz-IV-Regelsätze. Anlass für diese Forderung ist das neuerliche wissenschaftliche Gutachten der Hans-Böckler-Stiftung. Das gewerkschaftsnahe Institut hatte nachgewiesen, ...

Trieb ein ranghohes Linkspartei- Mitglied Hartz IV Empfänger in den finanziellen Ruin? In der vergangenen Woche erreichte uns ein Offener Brief, der uns betroffen und nachdenklich machte. Hat ein ehemaliges Mitglied ...

Das Jobcenter Bochum übt Staatsanwaltschaft 25.04.2011 Eine Zeitung mit großen Buchstaben und den noch größeren Bildern meldete vor Ostern sichtlich entsetzt, daß die Arbeitsargenturen im vergangenen Jahr häufig Strafen verhängen mussten. So ...

Das Land Berlin will Ein-Euro-Jobber als Wachschützer an Problemschulen einsetzen 07.01.2012 Nach dem Willen des Berliner rot-schwarzen Senates sollen künftig Hartz IV Bezieher als sogenannte Wachschützer in „Problemschulen“ eingesetzt werden. Hierzu sollen ...

12.06.2011 Wer in seinem Job ungerecht entlohnt wird, leidet deutlich mehr unter Stress und Herzkrankheiten. Das zeigte eine Studie des renommierten Bonner Wirtschaftsökonomen Professor Armin Falk und des Düsseldorfer Medizinsoziologen Professor ...

Hartz IV: Neuer Statistik-Trick im Jobcenter München 24.01.2012 Dem Stadtrat der Linken in München liegt eine neue Arbeitsvermittlung-Info (AV- Info 02/2012) des Jobcenters in München vor. Laut der internen Weisung wird der ...

Eine erste Rohfassung vom zukünftigen Regierungsprogramm in Bezug auf Arbeit, Soziales & Hartz IV In einer Vorabmeldung haben sich CDU/CSU und FDP auf folgende Eckpunkte für die nächste Legislaturperiode geeinigt. Für ...