Hartz IV verstärkte Spaltung der Gesellschaft

„Hartz IV hat die Arbeitslosigkeit nicht verringert, sondern nur versteckt und die Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich weiter vertieft“

12.10.2015

Aus diesem Anlass errichtet die Saarländische Armutskonferenz am Weltarmutstag, dem 17. Oktober 2015, ab 11 Uhr, vor der Europagalerie in Saarbrücken eine Mauer zwischen Arm und Reich. Sie ist Bestandteil des bundesweiten Aktionstages der Landesarmuts-konferenzen aus Baden-Württemberg, Niedersachsen und Saarland in Kooperation mit der Nationalen Armutskonferenz.

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Nach Einschätzung der Beteiligten erhält die skandalöse Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich durch die aktuelle Flüchtlingssituation zusätzliche Brisanz. Brandanschläge und offene Gewalt von Neonazis vor Flüchtlingsunterkünften belegten: Finanziell benachteiligte Gruppen werden gegeneinander ausgespielt und dieser Konflikt werde auf dem Rücken der Schwächsten, von Flüchtlingen, ausgetragen. Damit werde die demokratische Legitimation unserer Gesellschaft in ihrem Kern bedroht. Diese Konflikte seien nur dann zu lösen, wenn Armut sowohl im Saarland als auch jenseits unserer Grenzen nachhaltig bekämpft werde. Alles andere mildere nur die Symptome von Armut.

Wolfgang Edlinger stellt als Vorsitzender der Saarländischen Armutskonferenz fest: Der erste Arbeitsmarkt löst das Integrationsproblem selbst in Zeiten eines wirtschaftlichen Aufschwungs nicht. Die Saarländische Armutskonferenz fordere daher einen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor für Langzeitarbeitslose auf freiwilliger Basis zu tariflichen Bedingungen. Hier seien alle Akteure gefordert, vor allem der Bund aber auch Land und Kommunen. In diesen Prozess seien die Betroffenen mit einzubeziehen.

Am 3. Oktober war der 25. Jahrestag der deutschen Einheit. Solange eine Mauer zwischen Arm und Reich existiere, könne von der Einheit unserer Gesellschaft nicht die Rede sein.

Bild: StefanieB. – fotolia

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