Hartz IV Regelsatz soll 2016 angehoben weden

Der Hartz IV Regelsatz steigt lediglich um 5 Euro

Die Hartz IV Eck-Regelsätze sollen zum Jahreswechsel 2016 um 5 Euro angehoben werden. Somit steigt der Regelsatz eines Single-Haushaltes auf 404 Euro je Monat. Das entspricht einer durchschnittlichen Erhöhung um 1,25 Prozent. Deutliche Kritik hieran übten Sozialverbände, die Linke und sogar ein Teil der Wirtschaftsforschung.

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Der Eckregelsatz soll zum Jahresbeginn um 5 Euro steigen. Bei Paaren in einer sogenannten Bedarfsgemeinschaft, steigt der ALG II Regelsatz lediglich auf 364 Euro. Auch bei den Kindern werden wieder Unterschiede gemacht. So steigen die Regelleistungen bei Kinder bis 6 Jahre auf 237 Euro. Kinder zwischen 7 und 14 Jahren sollen nur 3 Euro mehr bekommen. Hier steigt der Satz auf 270 Euro. Jugendliche zwischen 15 und 18 Jahren können mit einem Plus von vier Euro auf 306 Euro im Monat rechnen.

Zum 23. September soll das Bundeskabinett die Anpassung der Hartz IV Sätze beschließen. Im Bundesrat sollen die Anpassungen am 25. September bestätigt werden. Beides gilt als sicher, da es sich im eigentlichen Sinne nicht um einer Erhöhung sondern eine Anpassung handelt, die notwendig wird, wenn die allgemeinen Lebenshaltungskosten gestiegen sind.

Kritik an der Anpassung
Protest an den minimalen Erhöhungen gab es nicht nur Seitens der Sozialverbände und Linken, sondern dieses mal auch von der Wirtschaft. Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, bezeichnete die Anpassung als einen Stillstand. Im Vergleich „zu den Lohnstiegen auch bei den Geringverdienern ist die Anhebung des Hartz IV Regelsatzes zu niedrig“. Deutliche Kritik kam auch vom Sozialverband SoVD. Deren Präsident, Adolf Bauer, bezeichnete die Anpassung als „ein Desaster“. Die Sätze gehören „schleunigst auf den Prüfstand", so Bauer weiter. Die Franktionsvizechefin der Linken, Sahra Wagenknecht, forderte in diesem Zusammenhang einen Eck-Regelsatz von mindestens 500 Euro. Nur so könne ein menschenwürdiges Leben ermöglicht werden. (sb)

Bild: VRD – fotolia

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