Hartz IV: Erinnerung, Verantwortung und Zukunft

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Erinnerung, Verantwortung und Zukunft

Es gibt in Deutschland eine Stiftung mit dem Namen Erinnerung, Verantwortung und Zukunft. Diese Stiftung entschädigt u.a. Zwangsarbeiter des dritten Reiches. Ich habe heute folgenden offenen Brief an den Vorstand dieser Stiftung gesendet.

Offener Brief an die Stiftung
Sehr geehrte Damen und Herren

Im Zuge einer Internetrecherche zum Thema Arbeit bin ich auf Ihre Seite gestoßen.

Da Fehlentwicklungen, mögen diese auch noch so grausame Konsequenzen gehabt haben, immer auch die Chance eines Lerneffekts beinhalten, halte ich den Titel Ihres Projektes für sehr gut gewählt.

Allerdings sollte man dann auch den Mut haben, die aktuelle Neudefinitioin des Begriffes Arbeit kritisch unter die Lupe zu nehmen. Wer etwa, wie in einem CDU Slogan die Behauptung aufstellt "Sozial ist was Arbeit schafft" ,der hat offensichtlich nichts aus der Vergangenheit gelernt. Arbeit an sich ist sicher weder sozial noch unsozial. Sie ist zunächst eine Leistung die erbracht werden muss, um ein bestimmtes Ziel zu erreichen. Insofern ist das Ziel der Arbeit unter die Lupe zu nehmen, um eine Arbeit etwa als sozial einstufen zu können. Eine Arbeit, die unter Zwang erbracht wird kann niemals sozial sein, selbst wenn diese scheinbar einen guten Zweck verfolgt. Etwa eine zwangsweise "Integration am Arbeitsmarkt" kann genausowenig sozial sein, wie eine Zwangsarbeit zum Ausgleich von Sozialleistungen. Entscheidend bei der Bewertung darf nicht das Ziel einer übergeordneten Einheit sein, etwa Finanzministerium oder Interssen der Wirtschaft, sondern einzig und allein das Ziel des Menschen der die Arbeit ausführt.

Die bisherige Form der sog. 1 Euro Jobs waren ursprünglich gedacht, um Menschen mit besonderen Vermittlungshemmnisssen, etwa Drogensucht oder abgeleistete Gefängnisstrafen, in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Somit ein Instrument des Förderns. In der Praxis wird dieses Instrument jedoch als Mittel des Forderns missbraucht. So wird seitens der Arbeitsagentur mit der Zuweisung eines 1 Euro Jobs die "Arbeitswilligkeit" von Langzeitarbeitslosen geprüft, unabhängig ob deren Vermittlungschancen durch diese Maßnahme steigen oder sinken. Ziel dieser Maßnahmen, die somit zur bloßen Zwangsarbeit umfunktioniert werden, ist in erster Linie eine Kostenreduzierung.

Noch deutlicher werden diese Bestrebungen, wenn man die Workfare Vorschläge aus dem Finanz- und dem Wirtschaftsministerium betrachtet. Hier soll eine grundsätzliche Arbeitspflicht eingeführt werden, wie es diese zuletzt im dritten Reich gab. Das in einem demokratischen Staat eigentlich zu garantierende, aber durch gewollte Entwicklungen der Globalisierung nicht mehr realisierbare, Recht auf bezahlte Arbeit soll durch eine Pflicht zur unbezahlten Arbeit ersetzt werden. Ziel dabei ist eine Vollbeschäftigung und eine noch größere Wirtschaftsmacht der Bundesrepublik Deutschland.
Ich finde, wer aus Erinnerung an die Vergangenheit Verantwortung für die Zukunft ableiten möchte, sollte zu diesen Vorgängen nicht schweigen. (Eine Leserzuschrift von Dietmar Brach, 30.06.2008)

Hartz IV abschaffen?

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