BA: Hartz IV soll angeblich funktionieren

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BA Vorstand Heinrich Alt: "Das Hartz IV System funktioniert"

Während Sozialverbände und Politik immer mehr zu dem Ergebnis kommen, dass die Arbeitsmarktreform Hartz IV "eine Reform zur Verelendung von Erwerbslosen ist", steuert die Bundesagentur für Arbeit (BA) dagegen und behauptet, dass Hartz IV "funktioniert". So erklärte der BA-Vorstand Heinrich Alt, dass trotz aller Mängel das "System funktioniert". Alt zog nach 4 Jahren eine insagesamt positive Bilanz. Alt begründete seine Aussagen damit, dass die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit ein "großer Erfolg" gewesen sei. Die Jugendarbeitslosigkeit habe sich "halbiert". Die "Sockelarbeitslosigkeit" habe sich zudem in den letzten 4 Jahren um 18 Prozent verringert. Laut BA Angaben seien momentan rund 6,5 Millionen Menschen in der Hartz IV Falle. 4,7 Millionen Menschen seien davon "erwerbsfähig". Von den 4,7 Millionen als "erwerbsfähig" eingestuften, sei aber nur jeder Dritte für den Arbeitsmarkt vermittelbar. Als Grund nannte Alt, dass viele Erwerbslose dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen würde, weil viele eine Schulausbildung, Weiterbildungsmaßnahme oder mit der Betreuung von Kindern beauftragt wären.

Keine Reform in Deutschland hatte derart große und vielfältige Mängel aufzuweisen, wie die sogenannte Hartz IV Reform. Allein die Überlastung der Argen und Sozialgerichte geben ein realistisches Bild ab, wie "gut" Hartz IV funktioniert. Der Anstieg an Hartz IV Widersprüchen und der sich daran anschließenden Klagen ist in erster Linie auf die deutlich höhere Zahl an Sozialleistungsbeziehern zurückzuführen. Im Jahr 2004 bezogen durchschnittlich etwa 2,3 Millionen Menschen Arbeitslosenhilfe. Im vergangenen Jahr lag die Zahl der Alg II Empfänger bei 6,9 Millionen und war damit dreimal so hoch. Dem gegenüber standen rund 211.000 Arbeitslosenhilfe- bzw. 789.000 Hartz IV-Widersprüche. Ein Erfolg?

Hier werden wiedereinmal "Taschspieler-Tricks" aus der "BA Tasche" geholt, um den Menschen zu suggerieren, dass Hartz IV erfolgreich sei und nur einer "kleinen Überarbeitung" bedarf. Durch die Wirtschaftskrise werden sich die Bedingungen noch weiter verschärfen. (24.05.2009)

Hartz IV abschaffen?

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