Hartz IV wirkt, aber wie?
Die Hartz IV Gesetze wirken, aber wie?
Prof. Dr. Helga Spindler ist Professorin für Öffentliches Recht mit dem Schwerpunkt Sozial- und Arbeitsrecht an der Universität Duisburg/Essen und ist dieser Frage wissenschaftlich zu Leibe gerückt. Ihre Abhandlung offenbart, dass beispielsweise mit 18 % der Anteil der Sanktionen wegen Verletzung der in der Eingliederungsvereinbarung festgelegten Pflicht oder der Weigerung, die Vereinbarung überhaupt abzuschließen sehr hoch ist. Hier wird deutlich, dass die Eingliederungsvereinbarung in der Praxis hauptsächlich nicht nur ein Instrument des Forderns ist, sondern auch, dass ein Aushandlungsprozess "auf gleicher Augenhöhe" nicht stattfindet.
In einem Schwerpunktheft des Archivs für Wissenschaft und Praxis der sozialen Arbeit zu Erfahrungen, Auswirkungen und Schlussfolgerungen nach drei Jahren SGB II ist Prof. Dr. Helga Spindler speziell dem "Fordern und Fördern" und seinen Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt nachgegangen. Nicht nur dass Sanktionen immer umfangreicher verhängt werden und immer mehr Menschen selbst die unzureichenden ALG II Regelsätze nur gekürzt erhalten, der Staat bleibt auch noch nicht einmal beim Fördern neutral, sondern greift durch den Umgang mit den Erwerbslosen einseitig zu Lasten der Arbeitnehmer in den Markt ein, nimmt ihnen Verhandlungsmacht und verhindert den Aufbau notwendiger Arbeitsplätze. Die vollständige und hoch interressante Abhandlung von Spindler kann auf den Nachdenkseiten vollständig nachgelesen werden. (06.01.2008)
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