Wirtschaftsforscher fordern höheren Hartz IV-Satz

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Wirtschaftsforscher der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik fordern eine Erhöhung der ALG II Regelsätze auf 450 Euro monatlich.

Die Ökonomen der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik fordern in einem Aufsatz eine Aufstockung des Arbeitslosengeld II Regelsatzes auf 450 Euro im Monat. Hintergrund der Ausarbeitung ist die derzeitige Finanzkrise. Um beispielsweise mehr Kaufkraft zu erzeugen, wäre eine Aufstockung des Regelsatzes sinnvoll. Zudem werden rund 75 Milliarden Euro für Infrastruktur, Bildung, Kultur und das Gesundheitswesen gefordert. Die Wirtschaftswissenschaftler sind überzeugt, dass eine generelle Arbeitszeitverkürzung sowie eine Ausweitung der öffentlich geförderten Beschäftigung statt finden sollte.

In der "Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik" arbeiten Wirtschaftswissenschaftler und Gewerkschafter an der Entwicklung wirtschaftspolitischer Vorschläge und Perspektiven, die sich an der Sicherung sinnvoller Arbeitsplätze, der Verbesserung des Lebensstandards, dem Ausbau des Systems der sozialen Sicherheit für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie wirksamer Umweltsicherung in Deutschland orientieren.

Deutschland steckt in einer Rezession. Die Folgen der Finanzkrise verschärfen den gesamtwirtschaftlichen Abschwung. Die Achillesferse der deutschen Wirtschaft ist die Binnennachfrage. Die wichtigste Nachfragekomponente, der private Konsum, war selbst im vergangenen Aufschwung rückläufig. Die Konsumschwäche geht vor allem auf die schwache Entwicklung der Einkommen zurück. Das Wachstum der letzten Jahre kam vor allem aus dem Export und den Investitionen. Der Investitionsboom ist abgeflaut. Entwickelt sich nun in Folge der weltwirtschaftlichen Wachstumsabschwächung auch der Export weniger dynamisch als in den letzten Jahren, so setzt sich eine gesamtwirtschaftliche Abwärtsspirale in Gang. Aus diesem Grund müssen sogenannte antizyklische Hauspolitik verfolgt werden.

Der SPD Vorsitzende Rudolf Homann im sächsischen Roßwein begrüßte die Vorschläge der alternativen Wirtschaftswissenschaftler und sieht darin einen wichtigen Beitrag, um die bevorstehenden Rezession in Deutschland zu bekämpfen. (21.11.2008)

Hartz IV abschaffen?

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