Keine Bafög-Erhöhung zum ersten Oktober

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Streit zwischen Bund und Ländern: Bafög Erhöhung vorerst gescheitert.

(18.09.2010) Eigentlich war es geplant, die Bafög-Sätze zum 1. Oktober 2010 anzuheben. Doch der Streit zwischen Bund und Länder über die Finanzierung setzt sich fort.

Studierende, die auf eine Bafög Erhöhung gehofft hatten, werden weiterhin hingehalten. Geplant war es, die Bafög Sätze um 2 Prozent anzuheben und die Elternfreibeträge um 3 Prozent ansteigen zu lassen. Doch der Streit über die Finanzierung zwischen Bund und Länder setzt sich fort. Im Vermittlungsausschuss konnte über die Verteilung der zusätzlichen Kosten keine Einigung erzielt werden. Obwohl die Union immer wieder beteuert, Bildung wäre das Hauptthema ihrer Politik, blockieren ausgerechnet die Unionsgeführten Länder eine Anspassung des Bafögs. Eine Arbeitsgruppe soll nun bis zur nächsten Sitzung des Vermittlungsausschusses am 5. Oktober einen Lösungsvorschlag vorlegen, damit es dennoch zu einer Einigung kommen kann.

Das Deutsche Studentenwerk bezeichnete den Streit als eine Bafög Blockade der Union. Das Bafög sei zu einem "Spielball im Finanzgeschacher zwischen Bund und Ländern" geworden. Das sei "peinlich und einer Bildungspolitik unwürdig", wie der Präsident des Deutschen Studentenwerks (DSW), Rolf Dobischat kritisierte. (gr)

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