Hartz IV ist verantwortlich für Armut

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Verdi: Hartz IV ist die wesentliche Ursache für Armut.

(03.08.2010) Die Hartz IV Gesetzgebungen ist die wesentliche Ursache für die steigende Armut in Deutschland, kritisiert die Dienstleistungsgewerkschaft (Verdi). Die derzeitige Debatte über eine mögliche Anpassung der Hartz IV Regelsätze wird von Verdi Bundesvorstandsmitglied Elke Hannack scharf kritisiert: "Wir brauchen eine Generaldebatte über Hartz IV, da die Hartz-IV-Reformen wesentliche Ursache für Armut sind". Die "reflexartige Ablehnung" einer möglichen Erhöhung der Hartz-IV-Sätze innerhalb der schwarz-gelben Koalition sei völlig unangebracht. Anstatt darüber zu debattieren, sollte eine "eine echte Reform" durchgeführt werden, die soziale Grundsicherung sollte "Bedarfsorientiert, Armutsfest und Repressionsfrei" sein.

Die derzeitige Debatte um eine Erhöhung der Regelsätze lieferte ein in der vergangenen Woche veröffentlichter Spiegel Artikel. In diesem wurde vermutet, dass die Regelsätze erhöht werden müsste, um dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes gerecht zu werden. Im Anschluss erfolgte eine derzeit anhaltende Debatte. Vor allem Politiker in der Union und FDP "fürchten" sich vor einer bedarfsgerechten Anpassung der Arbeitslosengeld II Regelsätze.

Verdi fordert nun eine eine Erhöhung der Regelsätze für Erwachsene auf 435 Euro im Monat. Außerdem sollten auch die Regelsätze für Kinder entsprechend angehoben werden. "Kinder sind keine Erwachsenen im Miniformat, sie haben eigene spezifische Bedarfe, die es zu decken gilt.", so die Gewerkschaftlerin Hannack. Wer Gutscheine für Kinder fordert, "schert alle Hartz-4-Familien über einen Kamm" und unterstellt, dass das Geld bei den Kindern nicht ankommen würde. Das sei aber falsch, denn grundsätzlich müsse mehr Geld in die Betreuungsinfrastruktur für Kinder investiert werden. "Gutscheine alleine lösen die Probleme nicht, sie bewirken nur eine weitere Diskriminierung von Armen. Das ist aus meiner Sicht nicht vereinbar mit der Würde des Menschen“, betonte Hannack.

Auch die neu entfachte Diskussion über das "Lohnabstandsgebot" sei verlogen. Denn die Regelsätze sind in den letzten Jahren kaum gestiegen. Denn Fakt ist, dass der Eckregelsatz seit Einführung der Hartz IV Gesetze 2005 "weit hinter der Inflationssteigerung zurück geblieben ist". Denn seit dem stieg der Satz gerade einmal um vier Prozent auf momentan 359 Euro. Im Vergleich ist die Preissteigerungsrate um 8,4 Prozent gestiegen. „Hunderttausende Beschäftigte sind zu Hartz-IV-Beziehern geworden, weil die Löhne nicht mehr zum Leben reichen." Aus diesem Grund fordert Verdi eine gleichzeitige Einführung eines flächendeckenden Mindestlohn von 8,50 Euro. (sb)

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