Hamburg: Weihnachten mit Hartz IV

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In Hamburg protestieren ALG II EmpfängerInnen mit einer ungewöhnlichen Aktion: Sie verkleideten sich als eine Art "Arge Prüfdienst" und machten so auf Sanktionierungen der ARGE aufmerksam

Ein abgehalfteter Weihnachtsbaum ohne Tannennadeln steht in Hamburg auf der Möckernbergstrasse. Bürger, die gerade ihre Weihnachtseinkäufe hastig erledigen bleiben verwundert stehen, denn neben diesem "Weihnahtsbaum" stehen Menschen mit schwarzer Kleidung und Armbinden auf denen steht "ARGE Prüfdienst". Dahinter stehen Menschen, um den Sinn dieser "Anti- Hartz IV Aktion" zu erklären:

In einem Flugblatt konnte der interessierte Bürger entnehmen, dass es sich um sogenannte "Sozialdetektive" handelt, die zur vermeintlichen Mitarbeit aufriefen: Ein ALG II – Bezieher kann sich keinen Weihnachtsbaum leisten. Der so genannte Regelsatz liegt nämlich schon 19 Prozent unter dem Existenzminimum (so der Paritätische Wohlfahrtverband). Und weiter heißt es: Hat so ein "Schmarotzer" und "Parasit" (Wolfgang Clement, Minister a.D) dennoch einen frischen Weihnachtsbaum, dann muss einfach Missbrauch vorliegen. Den aufzudecken, dafür seien die "Sozialdetektive" da.

Die Protestierer hatten "Geschenke" mitgebracht, die unter dem nadellosen Tännchen drapiert waren. Auf diesen Geschenken war unter anderem zu lesen: "Ein-Euro-Jobs, Nötigung, Willkür, Zwangsumzug, Zwangsarbeit".

Wolfgang Joithe, Mitarbeiter bei der Hamburger Erwerbslosen Initiative "PeNG" lobte die Aktion. Er bedankte sich bei den HelferInnen, die die Protest- Aktion überhaupt möglich gemacht hatten: "Ohne die vielen Mithelfer unter anderen vom Sozialforum Eimsbüttel (Flugblatt) und dem Erwerbslosenrat der Gewerkschaft ver.di wäre das nicht möglich gewesen. Dabei hat uns natürlich enorm motiviert, dass wir alle schon so nett von der ARGE SGB II Hamburg beschenkt wurden". 17.12.06

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