Das sind die häufigsten Fehler in Hartz IV Sanktionsbescheiden

Rating: 5.0/5. Von 5 Abstimmungen.
Bitte warten...

Das sind die häufigsten Fehler im Hartz IV Sanktionsbescheid

Nach dem Urteil am Bundesverfassungsgericht ist einiges anders. Dennoch bleiben die Sanktionen im Hartz IV System erhalten. Neu ist, dass die Sanktionshöhe auf maximal 30 Prozent gesenkt wurde. Zudem müssen Härtefälle beachtet werden. Wir erläutern in dem Artikel, welche Konstellationen einen Sanktionsbescheid rechtswidrig machen. Dagegen kann sich mit einem Widerspruch zur Wehr gesetzt werden.

fehler sanktionsbescheide 225x150 - Das sind die häufigsten Fehler in Hartz IV Sanktionsbescheiden

Es existieren nach wie vor Fallstricke, in denen Sanktionen dennoch zu Unrecht verhängt werden.

Die Behörde hat sanktioniert, obwohl es triftige Gründe gab, warum bestimmten “Pflichten” nicht erfüllt wurden. Lag eine Erkrankung vor, sollte unbedingt ein ärztliches Attest vorgelegt werden.

Diese Gründe können eine Sanktion verhindern

  • Es lagen Unwohlsein oder Krankheit vor. Hier kann ein Attest vom Arzt Abhilfe schaffen
  • Wurde ein Termin versäumt, wird ein Anhörungsbogen zugesandt. Wird der nicht geschickt, ist die Sanktion rechtswidrig. Denn Betroffene müssen sich Gelegenheit zur Erklärung bekommen
  • Die Sanktion muss sich immer auf eine Rechtsgrundlage stützen. Wurde die Rechtsgrundlage nicht korrekt angegeben (was sehr häufig geschieht), ist die Sanktion rechtswidrig. Daher immer den Vorwurf und Rechtsbelehrung vergleichen!
  • Die Höhe der Sanktion darf nicht 30 Prozent überschreiten (Neu)
  • Existiert überhaupt eine Rechtsmittelbelehrung? Wenn nein, ist die Sanktion rechtswidrig!
  • Wurde die Sanktion ausreichend und nachvollziehbar begründet? Stimmt überhaupt die Begründung?
  • Liegt ein Härtefall vor? Dieser tritt zum Beispiel ein, wenn eine chronische Erkrankung wie Diabetes vorliegt. Härtefälle müssen ab sofort Jobcenter beachten und von Leistungskürzungen absehen
  • Wurde bereits eingelenkt? Ist der Sanktionsgrund beseitigt? Dann muss die Behörde das beachten und die Leistungskürzung aufheben!

Widerspruch einlegen

Wenn einer der dargelegten Punkte zustimmt, sollte ein Widerspruch gegen den Sanktionsbescheid eingelegt werden. Weiteres auch hier: Hartz IV Widerspruchsvorlage

Hartz IV abschaffen?

Loading ... Loading ...