Wer wegen Rückenproblemen keine Getränkekisten mehr tragen kann, ist möglicherweise für seine Arbeit im Getränkelager arbeitsunfähig. Wer dagegen bereits Arbeitslosengeld I bezieht, wird nach anderen Maßstäben beurteilt. Entscheidend ist dann, ob die Person noch leichte Arbeiten in dem zeitlichen Umfang verrichten kann, für den sie der Arbeitsagentur zur Verfügung steht.
Deshalb können zwei Menschen mit denselben Rückenbeschwerden unterschiedlich beurteilt werden. Wer beispielsweise noch 30 Stunden pro Woche leichte Tätigkeiten ausüben kann, gilt bei einer Verfügbarkeit von 20 Wochenstunden möglicherweise nicht als arbeitsunfähig. Steht die andere Person der Arbeitsvermittlung für 40 Wochenstunden zur Verfügung, kann die Beurteilung anders ausfallen.
Wann der bisherige Arbeitsplatz zählt
Bei Beschäftigten beurteilt die Praxis grundsätzlich, ob sie ihre zuletzt ausgeübte Tätigkeit unter den konkreten Arbeitsbedingungen noch bewältigen können. Arbeitsunfähigkeit liegt auch vor, wenn sie diese Arbeit nur unter der Gefahr fortsetzen könnten, dass sich ihre Erkrankung verschlimmert.
Wer im Lager während jeder Schicht schwere Kisten heben muss, sollte genau diese Belastung im Arztgespräch beschreiben. Dass leichte Aufgaben im Sitzen noch möglich wären, beantwortet nicht die Frage nach der Arbeitsfähigkeit an diesem Arbeitsplatz.
Bei Arbeitslosen gehört die Wochenstundenzahl ins Arztgespräch
Für gesetzlich Versicherte, die bereits ALG I beziehen und dann erkranken, gilt § 2 Absatz 3 der Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie. Die Praxis beurteilt, ob sie gesundheitlich noch leichte Arbeiten so lange verrichten können, wie sie der Vermittlung zur Verfügung stehen.
§ 2 Absatz 5 schreibt vor, dass sich die ärztliche Befragung bei Arbeitslosen auch auf diesen zeitlichen Umfang erstreckt. Mit der Frage „Wie viele Stunden haben Sie früher gearbeitet?“ ist es deshalb nicht getan: Wer früher Vollzeit gearbeitet hat, kann sich heute für eine Teilzeitstelle zur Verfügung gestellt haben.
20 oder 40 Stunden: Gleiche Belastbarkeit, anderes Ergebnis
Für den Vergleich nehmen wir an, dass beide Personen an fünf Tagen pro Woche jeweils vier Stunden leichte Arbeit leisten können. Längere Arbeitstage sind ihnen nach ärztlicher Einschätzung krankheitsbedingt derzeit nicht möglich.
| Verfügbarkeit bei der Arbeitsagentur | Beurteilung bei gleicher gesundheitlicher Einschränkung |
|---|---|
| 20 Stunden pro Woche, verteilt auf fünf Tage zu je vier Stunden | Die Person kann leichte Arbeit im gesamten angegebenen Umfang leisten. Unter diesen Annahmen liegt keine Arbeitsunfähigkeit vor. |
| 40 Stunden pro Woche, verteilt auf fünf Tage zu je acht Stunden | Die Person schafft krankheitsbedingt nur die Hälfte der angegebenen Arbeitszeit. Sie ist unter diesen Annahmen arbeitsunfähig, obwohl vier Stunden leichte Arbeit am Tag noch möglich sind. |
Die Stundenzahl bei der Arbeitsagentur liefert den Vergleichswert. Ob leichte Arbeit tatsächlich so lange möglich ist, beurteilt die Ärztin unter anderem danach, wie lange jemand sitzen oder stehen kann und welche Pausen er braucht.
Warum die 15-Stunden-Grenze in die Irre führen kann
Für den ALG-I-Anspruch setzt § 138 SGB III voraus, dass Arbeitslose eine zumutbare versicherungspflichtige Beschäftigung von mindestens 15 Wochenstunden ausüben können und dürfen.
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Diese Untergrenze beantwortet eine andere Frage als die ärztliche Prüfung einer neu eingetretenen Arbeitsunfähigkeit.
Wer für 40 Stunden zur Verfügung stand und wegen einer Erkrankung vorübergehend nur noch 20 Stunden schafft, liegt weiter über der 15-Stunden-Grenze. Trotzdem kann die Praxis Arbeitsunfähigkeit feststellen, weil die Person ihre bisherigen 40 Stunden selbst mit leichter Arbeit nicht mehr erreicht.
Wer zahlt, wenn die Praxis Arbeitsunfähigkeit feststellt?
Wer während des laufenden ALG-I-Bezugs unverschuldet arbeitsunfähig wird, erhält nach § 146 SGB III grundsätzlich bis zu sechs Wochen weiter Arbeitslosengeld, längstens bis der bestehende Anspruch ausgeschöpft ist. Dauert die Arbeitsunfähigkeit darüber hinaus an, kommt für gesetzlich Versicherte Krankengeld während der Arbeitslosigkeit in Betracht.
Teilen Sie der Arbeitsagentur den Beginn und jede Verlängerung Ihrer Arbeitsunfähigkeit unverzüglich mit. Die elektronische Bescheinigung erleichtert den Nachweis, die Mitteilung an die Arbeitsagentur müssen Sie weiterhin selbst übernehmen.
Vier Fragen und Antworten zu Arbeitsunfähigkeit und ALG I
Was sollte ich der Arztpraxis konkret sagen?
Sagen Sie, dass Sie ALG I beziehen, für wie viele Stunden Sie der Vermittlung zur Verfügung stehen und wie sich diese Zeit auf die Woche verteilt. Beschreiben Sie anschließend, welche Belastungen Ihre Beschwerden auch bei leichter Arbeit begrenzen und nach welcher Zeit sie auftreten.
Muss die Arbeitsagentur mir schon eine konkrete leichte Stelle angeboten haben?
Für die ärztliche Beurteilung ist kein Stellenangebot erforderlich. Die Praxis prüft, ob Ihr Gesundheitszustand leichte Arbeit im angegebenen zeitlichen Umfang zulässt.
Was gilt, wenn ich schon vor Beginn des ALG-I-Bezugs krankgeschrieben war?
Dann greift die sechswöchige Leistungsfortzahlung nach § 146 SGB III für diese bereits bestehende Arbeitsunfähigkeit grundsätzlich nicht. Klären Sie mit Ihrer Krankenkasse, ob ein Anspruch auf Krankengeld besteht, und nennen Sie den Beginn der Arbeitsunfähigkeit.
Was muss ich nach einer Arbeitsunfähigkeit von mehr als sechs Wochen tun?
Melden Sie sich bei der Agentur für Arbeit erneut arbeitslos, sobald Sie wieder arbeitsfähig sind und weiter ALG I beziehen möchten. Läuft das Krankengeld trotz fortbestehender Erkrankung aus, kommt unter anderen Voraussetzungen die Nahtlosigkeitsregelung nach § 145 SGB III in Betracht.
Quellen
Bundesagentur für Arbeit, Arbeitslosengeld bei Arbeitsunfähigkeit
Gemeinsamer Bundesausschuss, Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie, insbesondere § 2 Absätze 1, 3 und 5
Gesetze im Internet, § 138 SGB III zur Verfügbarkeit, § 145 SGB III zur Minderung der Leistungsfähigkeit und § 146 SGB III zur Leistungsfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit




