Das Bundeskabinett berät heute darüber, ob Familien in Deutschland einen sogenannten “Familienbonus” erhalten. Der Bonus soll pro Kind einmalig ausgezahlt werden. Da auch das Kindergeld angerechnet wird, ist zu befürchten, dass auch der Familienbonus voll an die Hartz IV Leistungen angerechnet wird. Die SPD will allerdings an einem nicht-anrechenbaren Familienbonus festhalten.
Bonus soll Wirtschaft ankurbeln
Hintergrund ist nicht etwa ein neues soziales Engagement der Bundesregierung, sondern die Stärkung der Wirtschaft. So sagte der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) gegenüber der “Welt am Sonntag”: “Wir müssen die Binnennachfrage stärken, um den schwächeren Export teilweise auszugleichen. Wir sollten die Abschaffung des Solidaritätszuschlags vorziehen. Das wäre die größte Steuersenkung seit mehr als 30 Jahren. Auch ein Familienbonus ist sinnvoll.”
Wie hoch ist der Familienbonus?
Die Höhe des Familienbonus steht noch nicht fest. Die Familienministerin Franziska Giffey (SPD) fordert einen Bonus von 300 Euro je Kind. Der NRW- Ministerpräsident Armin Laschet fordert gar einen Bonus von einmalig 600 Euro. Reichere Familien sollen allerdings mit einem Freibetrag den Bonus in der Steuerklärung geltend machen. Antje Tillmann, finanzpolitische Sprecherin des CDU/CSU Bundesfraktion, plädiert dafür, den Familienbonus nur an geringverdienenden Familien auszuzahlen, die auch den Kinderzuschlag erhalten.
SPD will Anrechnung an Hartz IV verhindern
Die SPD formulierte, dass der Kinderbonus anders als beim Kindergeld, nicht an den Hartz IV Regelsatz angerechnet werden sollte. Die Familien sollen stattdessen den gesamten Betrag erhalten. Der Bonus solle dazu genutzt werden, mit den Kindern nach den Corona-Maßnahmen auch wieder Freizeitaktivitäten zu unternehmen oder wichtige Anschaffungen zu tätigen.
Berechnung Kinderbonus
Eine dreiköpfige Familie würde demnach eine Einmalzahlung von 900 EUR bekommen (3×300 Euro = 900 EUR). Professor Dr. Wieland verfolgt in diesem Zusammenhang die Position, dass auch Gerätschaften wie Laptops hiervon angeschafft werden könnten. Nicht abzusehen sei nämlich, ob die Schulen wohlmöglich bei einer zweiten Infektionswelle wieder geschlossen werden.
Was wären die Vorteile?
- Anerkennung für Familien, weil sie in der Corona-Krise stark belastet sind
- 300 Euro pro Kind können von Familien genutzt werden, um wichtige Anschaffungen im Haushalt zu leisten
- Vor allem kinderreiche Familien erhalten mehr Geld
- Familien mit vier Kindern erhalten dann insgesamt 1200 Euro
- Der Familienbonus von 300 Euro pro Kind wäre steuerfrei
- Setzt sich die SPD durch, dann erhalten auch Familien, die Hartz IV beziehen die volle Familienprämie von 300 Euro pro Kind
- Für reichere Familien wird der Bonus mit den Freibeträgen bei der Steuererklärung verrechnet.
Ob der Familienbonus kommt, bleibt die Frage, ob eine Anrechnung stattfindet. Wir berichten weiter.
Sebastian Bertram ist gelernter Sozialarbeiter und hat über 10 Jahre eine therapeutische Einrichtung geleitet. Er ist Gründer und Hauptverantwortlicher von Gegen-Hartz.de. Seine Hauptthemen sind Sozialrecht, Gesellschaftsrecht und Politik. Sebastian ist aktiv in der Erwerbslosenberatung.
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