Kein Elterngeld mehr bei Hartz IV

Elterngeld bei ALG II Bezug wird abgeschaft

Laut den Sparbeschlüssen der Bundesregierung wird das Elterngeld für Arbeitslosengeld II (Hartz IV) abgeschafft. Ab wann wird kein Elterngeld mehr gezahlt?

Laut den Sparbeschlüssen der Bundesregierung wird das Elterngeld für Arbeitslosengeld II (Hartz IV) abgeschafft. Bislang konnten ALG II Bezieher ein Elterngeld von maximal 300 Euro monatlich für bis zu 14 Monate beantragen. Nach dem Willen der Bundesregierung soll diese Regelung nun der Vergangenheit angehören. Hingegen Besserverdiener mit kaum Kürzungen beim Elterngeld rechnen müssen. So wurde der Höchstbetrag des Elterngeldes nicht angetastet und beläuft sich weiterhin auf 1800 Euro im Monat. Mütter und Väter, die das Elterngeld in Anspruch nehmen und mindestens 1240 Euro netto verdient haben, erhalten statt 67 nun 65 Prozent ihres Nettolohns als Elterngeld ausgezahlt. Das bedeutet, dass auch Eltern, die beispielsweise 100.000 Euro im Jahr verdienen, weiterhin auch das Elterngeld beantragen können. Gelder, die Besserverdiener im Gegensatz zu Hartz IV-Betroffenen nicht benötigen. Mit dem Wegfall des Elterngeldes für Hartz IV Betroffene will die Regierung rund 400 Millionen Euro einsparen.

Wann wird das Elterngeld bei Hartz IV gestrichen?

Ab wann wird das Elterngeld bei Hartz IV gestrichen?
Viele Eltern sorgen sich nun um die Frage, ab wann das Elterngeld gestrichen wird. Bislang ist das Sparpaket der Bundesregierung ein Entwurf, der die Richtung beim "Sparen" bzw. Kürzen vorgeben soll. In diesem Entwurf sind konkrete Ziele benannt, wie das Sparpaket umgesetzt werden soll. Dieser gilt innerhalb der Koalition als verbindlich. Der Plan muss zunächst den Bundestag und einzelne Gesetzesvorhaben müssen zudem sehr wahrscheinlich auch den Bundesrat passieren.

Zunächst müssen die einzelnen Ministerien konkrete Gesetzesentwürfe oder Verordnungen erarbeiten. Diese sollen dann Mitte August im Bundeskabinett für den Haushalt 2011 offiziell beschlossen werden. Eine Verabschiedung der einzelnen Sparpläne erfolgt dann im Herbst diesen Jahres im Bundestag. Bei vielen Gesetzesänderungen muss zudem der Bundesrat zustimmen, hier allerdings hat die schwarz-gelbe Bundesregierung keine Mehrheit mehr. Das bedeutet konkret, dass das Elterngeld solange für ALG II Bezieher weiter gezahlt wird, bis der Bundestag dem zugestimmt hat und der Haushalt für 2011 verabschiedet wurde. Als Wahrscheinlich gilt, dass es ab dem 1. Januar 2011 kein Elterngeld mehr bei Hartz IV geben wird. (sb)

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